Bauunternehmer ist gefordert

Mehrere Tonnen Erde illegal im Wald bei Kaiserslautern entsorgt: Einigung in Sicht

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Ein Bauunternehmer aus dem Kreis Kaiserslautern soll mehrere Tonnen Erde illegal in einem Wald bei Otterberg abgelagert haben. Die Staatsanwaltschaft hatte Anklage erhoben. Jetzt scheint sich eine außergerichtliche Lösung anzubahnen.

Bei der Erde handelt es sich nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern um den Erdaushub aus Baustellen. Er sei teilweise mit Recycling-Material und Bauschutt vermengt gewesen. Die Staatsanwaltschaft beruft sich auf die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, die darin ein "Betreiben einer Abfallentsorgungsanlage" sieht.

Illegaler Bauschutt im Kreis Kaiserslautern: Außergerichtliche Lösung in Sicht

Dafür hätte der Bauunternehmer laut Staatsanwaltschaft eine Genehmigung haben müssen - die in diesem Fall aber nicht vorgelegen habe. Deshalb hat sie den Mann angeklagt. Die SGD Süd hatte den Bauunternehmer bereits dazu aufgefordert, den Bauschutt abzutransportieren. Dagegen hatten er und sein Vater, dem das Gelände gehört, Widerspruch eingelegt.

Nun scheint es aber eine Lösung zu geben: Die SGD Süd hat sich mit dem Bauunternehmer getroffen. Die "Rheinpfalz" hatte darüber zuerst berichtet. Bei dem Termin haben beide Parteien besprochen, wie es jetzt weitergeht könnte. Der Bauunternehmer muss die illegal entsorgte Erde aus dem Otterberger Wald wegbringen. Ob es dann bei dieser außergerichtlichen Lösung bleibt oder ob der Prozess doch weitergeht, entscheidet das Amtsgericht Kaiserslautern.

Vater von Bauunternehmer bereits verurteilt

Der Vater des Bauunternehmers war vom Amtsgericht Kaiserslautern in einer anderen Sache zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten und einer Geldstrafe verurteilt worden. Laut Gericht hatte das Unternehmen in diesem Fall mit Diesel verunreinigtes Erdreich einer nicht genehmigten Tankstelle im Wald bei Otterberg-Drehenthalerhof entsorgt. Die Erde war daraufhin weggebracht worden - wohin, ist nicht eindeutig geklärt.

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SWR