Der Kreis Südwestpfalz muss bei seinen freiwilligen Ausgaben in diesem Jahr nicht sparen. Die Musikschule, Vereine und Künstler bekommen demnach genau die Zuschüsse, mit denen sie gerechnet haben. Das Geld vom Kreis kommt zwar deutlich später, weil die Aufsichtsbehörde erst jetzt den Haushaltsplan der Südwestpfalz für dieses Jahr genehmigt hat. Dabei habe die Behörde aber keine neuen Auflagen gemacht, sagt der Kreis.
Geld für Vereine, Musikschule und Kunst-Szene kann ausgezahlt werden
Es bleibe bei den rund 1,9 Millionen Euro an freiwilligen Zuschüssen – davon gehe der größte Betrag an die Kreismusikschule. Größere Projekte waren in der Südwestpfalz wegen der Haushaltssperre übrigens nicht gestoppt. Jetzt könne es aber endlich mit neuen Bauprojekten losgehen – zum Beispiel wird die Kreisstraße bei Hornbach saniert. Außerdem stehen in verschiedenen Schulen Arbeiten an.
SWR Aktuell - der Morgen in Rheinland-Pfalz Jetzt abonnieren: Newsletter mit RLP-Nachrichten am Morgen
Noch vor dem Frühstück auf Stand sein? Mit dem neuen Newsletter "SWR Aktuell - der Morgen in Rheinland-Pfalz" landen die Top-News und alles Wichtige für den Tag im Mailpostfach.
Kreis Südwestpfalz muss ab kommenden Jahr sparen
Finanziell bitter werden könnte es aber ab dem nächsten Jahr: Langfristig soll der Kreis Südwestpfalz nämlich nicht mehr ausgeben, als er einnimmt. Wie er das schaffen kann, wird momentan erarbeitet. Die Auflage, keine neuen Schulden zu machen, ist essentiell für die Teilnahme an einem Entschuldungsprogramm des Landes, mit dem hochverschuldete Kommunen ihre Altschulden loswerden können.
Kommentar zum Entschuldungsfonds des Landes "Das Land will doch an der Nase herumgeführt werden!"
Durch den Entschuldungsfonds des Landes haben Kommunen wie Pirmasens die Chance, ihre Schulden loszuwerden. Doch die Anforderungen sind zu hoch, findet SWR-Reporter Andreas Kahlmeyer.
