Haushaltskonsolidierungskommission - hinter diesem Wortungetüm mit der Abkürzung HKK verbirgt sich eine Gruppe von Fachleuten, die im Juni 2021 vom Stadtrat eingesetzt wurde. Ziel: Im Haushalt der Stadt sollen strukturell, also dauerhaft, in den kommenden fünf Jahren 5,2 Millionen Euro eingespart werden. Zuerst sprach die HKK mit dem Stadtrat und der Verwaltung - über 150 Vorschläge kamen zusammen.
Einige der Vorschläge konnten nach Angaben der Stadt schon umgesetzt werden. Dabei geht es zum einen um eine Erhöhung der Steuern und Gebühren - zum Beispiel die Hunde- und Vergnügungssteuer. Zum anderen aber auch um eine Senkung der Ausgaben - zum Beispiel durch eine verbesserte Digitalisierung oder einen Verzicht auf das Amtsblatt und eine Verkleinerung des Fuhrparks der Stadt. So konnten nach Angaben der Stadt rund drei Millionen Euro erwirtschaftet werden.
Zweibrücken muss weitere 2,2 Millionen sparen
Fehlen noch etwas mehr als 2,2 Millionen Euro im Haushalt. Dazu gibt es jetzt weitere Aufgaben, die die Kommission abarbeiten soll. Unter anderem auch Vorschläge, die von den Bürgerinnen und Bürgern gemacht wurden. Auch diese konnten sich an dem Prozess beteiligen. Und die Vorschläge für Einsparungen haben ein breites Spektrum: Optimierung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs, ein neues Konzept für die nächtliche Beleuchtung von öffentlichen Gebäuden und ein neues Konzept für die künftige Nutzung der Bäder. Bis zum Ende der Legislaturperiode 2024 will die HKK die Einsparungen von 5,2 Millionen im Haushalt in Zweibrücken zusammen haben.
