In Rheinland-Pfalz haben Kleinunternehmer und Solo-Selbständige bisher rund 60 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen zurückgezahlt. Das teilte die Investitions- und Strukturbank (ISB) auf Anfrage des SWR mit. Die Soforthilfe hatte die Bundesregierung im ersten Corona-Lockdown Anfang 2020 aufgelegt, um Einkommenseinbußen abzufedern. Dirk Rodenkirch:
Wer Soforthilfe bekommen hatte, das Geld aber dann nicht oder nur teilweise benötigte, muss es zurückzahlen. Das haben in Rheinland-Pfalz bereits mehr als 8tausend kleine Unternehmen und Solo-Selbständige getan. Teils freiwillig, teils nach Aufforderung durch die ISB. Bisher hat es solche Überprüfungen nur stichprobenartig gegeben. Voraussichtlich ab August wird die ISB alle übrigen Soforthilfe-Empfänger in Rheinland-Pfalz auffordern, zu prüfen, ob das Geld benötigt wurde. Insgesamt hatte die Bank über 69tausend Anträge auf Soforthilfe bewilligt und mehr als 540 Millionen Euro ausgezahlt.