Die Neuwahl ist nötig, weil der amtierende Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid und drei weitere Vorstände Anfang Oktober angekündigt hatten, zum Ende des Jahres ihre Ämter niederzulegen. Hintergrund sind seit Monaten schwelende Streitereien, bei denen der seit rund zehn Jahren amtierende Landesvorsitzende Wefelscheid im Mittelpunkt steht. Der Jurist war auch lange Zeit parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion.
Streitereien in der Partei
Die Streitereien traten erstmals beim Bundesparteitag der Freien Wähler im Januar dieses Jahres in Bitburg offen zutage. Dort hatte Wefelscheid einen Antrag gestellt, aber vier von sechs Mitgliedern der Landtags-Fraktion folgten Wefelscheid bei der Abstimmung nicht. Im Juni wollte er dann Fraktionsvorsitzender werden, bekam aber keine Mehrheit. Anschließend legte er sein Mandat als parlamentarischer Geschäftsführer nieder.
Der Grund für diese Ereignisse ist offenbar Unzufriedenheit mit seinem Führungsstil. Dieser wird von Mitgliedern der Partei und der Fraktion als ausgesprochen autoritär beschrieben und es heißt, dass Wefelscheid sehr robust mit Parteifreunden umgehe, die anderer Meinung sind als er. Außerdem fehle es ihm an der Fähigkeit zur Selbstkritik.
Freie Wähler ohne Fraktionsstatus
Ende September kam es dann auch in der Partei zum Eklat. Beim Landesparteitag in Kordel, Landkreis Trier-Saarburg, hatten die Delegierten anstelle Wefelscheids einen überraschend aufgestellten Gegenkandidaten zum Leiter des Parteitags gewählt.
Wenige Tage danach kündigten zwei Landtagsabgeordnete ihren Rückzug aus der Fraktion an. Damit war die Mindestgröße einer Fraktion von fünf Mitgliedern unterschritten. In der Folge haben die Freien Wähler ihren Fraktionsstatus verloren und damit Geld für Mitarbeiter und für die Parlamentsarbeit. Es droht die parlamentarische Bedeutungslosigkeit.
Anerkennung als Landtagsgruppe beantragt
Inzwischen haben die vier Mitglieder der ehemaligen Fraktion beim Landtag die Anerkennung als Landtagsgruppe beantragt. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Helge Schwab verbindet mit der Anerkennung als parlamentarische Gruppe auch die Hoffnung, einen Großteil der Mitarbeiter wieder beschäftigen zu können. Ob das so kommt, ist unklar. Es gibt noch keine Entscheidung des Landtags.
Wefelscheids Anhänger sprechen von einem Rechtsruck. Wefelscheid selbst bestreitet das und sagt, er würde nicht so weit gehen, dass sich die Partei an den rechten Rand begebe. Wefelscheids Anhänger bestreiten zudem, dass er einen autoritären Führungsstil pflege. Dazu hat sich Wefelscheid bislang nicht geäußert. Die Frage, welchen Anteil er an den Streitereien habe, ließ Wefelscheid bei einer Pressekonferenz Anfang Oktober unbeantwortet. Stattdessen sagte er, er sei geradlinig und verfolge seit Jahren eine Linie. Er sei uneitel und stehe für seine Werte und Inhalte.
Nachfolger für Wefelscheid unklar
Wer Nachfolger von Wefelscheid als Landesvorsitzender der Freien Wähler werden soll, ist offiziell noch unklar. Im Gespräch ist eine Doppelspitze aus dem amtierenden Generalsekretär, Christian Zöpfchen, und der früheren parlamentarischen Geschäftsführerin der Fraktion, Lisa-Marie Jeckel. Dazu passt, dass auf dem Sonderparteitag im November eine Satzungsänderung beschlossen werden soll, die eine Doppelspitze möglich macht.
