Aktuelle Informationen Kassen-Chef fordert Aufarbeitung der Pandemie
Nach drei Jahren Corona sind alle Regeln außer Kraft, die Zahlen relativ niedrig. Im Vordergrund stehen nun die Folgen und neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Alle News dazu in unserem Blog.
Sonntag, 19. Dezember
+++ Bund und Länder beraten am Dienstag weiteres Vorgehen +++
22:15 Uhr
Bund und Länder beraten am Dienstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Das vereinbarten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. Nach Angaben von Scholz und Wüst soll es um vorbereitende Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur gehen sowie weitere Kontaktbeschränkungen zum Schutz des Gesundheitssystems vor einer drohenden Überlastung durch die Ausbreitung der Omikron-Variante.
+++ Expertenrat für Kontaktbeschränkungen vor Weihnachten +++
18:45 Uhr
Der Expertenrat der Bundesregierung spricht sich dafür aus, die Corona-Maßnahmen noch vor Weihnachten zu verschärfen und Kontakte einzuschränken. Die Stellungnahme liegt unter anderem dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Darin heißt es, die neue Omikron-Variante könne zu einer explosionsartigen Verbreitung führen. Es sei zu befürchten, dass so viele Menschen erkrankten oder in Quarantäne müssten, dass es in systemrelevanten Bereichen zu Personalmangel kommen könne, bspw. bei der Feuerwehr. Medienberichten zufolge ist am Dienstag ein Bund-Länder-Treffen geplant, bei dem über das weitere Vorgehen entschieden wird.
+++ Lewentz fürchtet mehr Aggressionsbereitschaft bei Demos +++
18:15 Uhr
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) fürchtet, dass die bereits zu Aggressionen bei Demonstrationen im Land zunehmen wird. "Die Landesregierung wird das nicht akzeptieren", sagte Lewentz. "Die rheinland-pfälzische Polizei steht für eine wehrhafte Demokratie." Allein am vergangenen Montag hätten landesweit rund 3.000 Menschen gegen Corona-Beschränkungen demonstriert, beispielsweise in Speyer, Pirmasens und Landau. Darunter seien auch Vertreter rechtsextremer Gruppierungen gewesen.
+++ Weihnachtsmarkt-Besucher halten sich an Corona-Regeln +++
17:45 Uhr
Auf den Weihnachtsmärkten in Rheinland-Pfalz hat es am vierten Adventswochenende keine größeren Corona-Verstöße gegeben. Das teilten die Polizeipräsidien mit. Die Weihnachtsmärkte in Trier, Ludwigshafen und Mainz seien zwar gut besucht gewesen, aber nicht überlaufen. Besondere Vorkommnisse, etwa mit Maskenverweigerern, habe es nicht gegeben. In Ludwigshafen haben nach Polizeiangaben zwei Personen gegen die Maskenpflicht verstoßen und wurden verwarnt.
+++ Frankenthal verbietet "Montagsspaziergänge" +++
16:15 Uhr
Die so genannten "Montagsspaziergänge“ und ähnliche unangemeldete Protestveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen werden auch in Frankenthal verboten. Eine entsprechende Allgemeinverfügung werde erlassen und trete am Montag (20. Dezember) in Kraft, so die Stadtverwaltung.
+++ Linken-Kundgebung gegen "Freie Pfälzer" am Montag +++
15:30 Uhr
Auf dem Stiftsplatz in Kaiserslautern soll am Montagabend eine Mahnwache gegen die Montagsspaziergänge stattfinden, zu denen die "Freien Pfälzer" aufgerufen haben. Diese protestieren gegen die Corona-Maßnahmen. Die Mahnwache wird unter anderem von der Fraktion die Linke, Fridays For Future und der Gewerkschaft ver.di organisiert. Unter den Spaziergängern seien auch Menschen aus dem Querdenker-Umfeld und Neonazis, heißt es in einem veröffentlichten Schreiben. Der Verfassungsschutz beobachtet die Gruppierung "Freie Pfälzer", weil sie ein Ableger der als rechtsextrem geltenden Gruppe "Freie Sachsen" sein könnte. Geplante Spaziergänge in Neustadt und Bad Dürkheim wurden von den zuständigen Behörden bereits untersagt. Das sollte die Stadt Kaiserslautern ebenfalls tun, fordert die Linke.
+++ EU wappnet sich gegen Omikron-Variante +++
14:45 Uhr
Die EU-Kommission rüstet sich mit weiteren Impfdosen gegen die Omikron-Variante des Coronavirus. Mit den Herstellern BioNTech und Pfizer sei für das erste Quartal 2022 die Lieferung von zusätzlichen 20 Million Dosen vereinbart worden, teilt die Behörde in Brüssel mit. Demnach sollen im Januar und Februar jeweils fünf Millionen Dosen für die Mitgliedsstaaten bereitstehen, im März dann zehn Millionen. Außerdem sei eine erste Option für die Bestellung von mehr als 200 Millionen Impfstoffen aktiviert worden.
+++ Falscher Ordnungshüter kontrolliert Einhaltung der Regeln +++
12:15 Uhr
Die Polizei sucht in Mutterstadt (Vorderpfalz) nach einem Unbekannten, der offenbar als angeblicher Ordnungsamt-Mitarbeiter die Einhaltung von Corona-Regeln kontrolliert haben soll. Das hatte ein Zeuge am späten Freitagabend gemeldet - wie erst am Sonntag bekannt wurde. Der Mann hatte demnach bei anderen wegen einer angeblichen Ausgangssperre Impfnachweise überprüft. Als die Polizisten kamen, war der Unbekannte verschwunden. Jetzt wird wegen Amtsanmaßung ermittelt.
+++ Landesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt leicht +++
12:00 Uhr
Dem Landesuntersuchungsamt sind binnen 24 Stunden 411 bestätigte Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Zwei weitere Personen sind im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank von Samstag 207,8 auf heute 206,7. Die Hospitalisierungsinzidenz beträgt 4,06. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz im Land hat weiterhin der Kreis Germersheim mit 451,9, die niedrigste der Kreis Mainz-Bingen mit 108,3.
+++ Krisenstableiter hält Erreichen von Impfziel für realistisch +++
11:15 Uhr
Der Leiter des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt, General Carsten Breuer, geht davon aus, dass das Regierungsziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht wird. "Wir haben jetzt 24.418.540 Menschen geimpft und jetzt noch knapp zwei Wochen Zeit. Die 30 Millionen sind zu schaffen", sagte Breuer der "Bild am Sonntag". Man rechne von der Ministerpräsidentenkonferenz am 18. November bis zum 31. Dezember. Die aktuelle Zahl zeigt den Stand der Impfungen bis einschließlich Freitag. Um die 30 Millionen zu erreichen, will Breuer auch in der Weihnachtszeit das hohe Impftempo aufrecht erhalten. "Die Woche vor und die Woche nach Weihnachten sind von enormer Bedeutung", so Breuer. Viele Menschen hätten frei und damit Zeit, sich ihre Spritze abzuholen. "Darum muss das Impfangebot möglichst flächendeckend aufrechterhalten werden. Die Impfzentren bleiben hochgefahren."
+++ Corona: Duden erweitert deutschen Wortschatz +++
10:15 Uhr
Die Corona-Pandemie hat für viele neue Wörter im Online-Duden gesorgt. Unter anderem "boostern“, "Long Covid“ und "PCR-Test“ wurden in die Sammlung aufgenommen. Es habe einen hohen Informationsbedarf für plötzlich relevante Begriffe gegeben, heißt es aus der Redaktion. Auch beim Thema politische Korrektheit habe es viel Bewegung gegeben. Außerdem gehören Verben wie "podcasten“ und "whatsappen“ jetzt zum Duden-Wortschatz. Insgesamt wurden in diesem Jahr mehr als 500 neue Wörter in den Online-Duden aufgenommen.
+++ Großbritannien als Virusvariantengebiet, Katastrophenfall in London +++
6:30 Uhr
Die Bundesregierung stuft Großbritannien ab morgen als Virusvariantengebiet ein. Grund ist die sich ausbreitende Omikron-Virusvariante. Damit dürfen nur noch deutsche Staatsbürger oder in Deutschland lebende Personen aus Großbritannien einreisen. Es gilt eine zweiwöchige Quarantänepflicht - auch für Geimpfte und Genesene. Die britische Hauptstadt London hat den Katastrophenfall ausgerufen, um gegen die stark ansteigenden Fälle der Corona-Variante Omikron vorzugehen.
Blog zum Nachlesen (Samstag, 18. Dezember)
Samstag, 18. Dezember
+++ 1.800 Corona-Impfgegner protestieren in Koblenz +++
21:00 Uhr
In Koblenz haben am Abend nach Polizeiangaben etwa 1.800 Menschen während eines sogenannten "Lichterspaziergangs" gegen die Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht protestiert. Den Angaben zufolge war der Protestzug nicht angemeldet. Die Menschen zogen zwei Stunden lang friedlich vom Deutschen Eck aus durch die Koblenzer Innenstadt. Die Polizei hinderte sie daran, auf den Koblenzer Weihnachtsmarkt zu gelangen. Bereits am Nachmittag hatten sich etwa 50 Gegner der Corona-Maßnahmen und Corona-Impfungen in der Koblenzer Innenstadt zu einer Mahnwache getroffen. Für Montag haben Impfgegner eine weitere Protestveranstaltung in Koblenz angemeldet. Im Kreis Bad Dürkheim und in Neustadt a.d.W. wurden diese Montagsdemos verboten.
+++ Niederlande über Weihnachten im Lockdown +++
20:00 Uhr
Die Niederlande gehen ab morgen bis mindestens 14. Januar erneut in den Corona-Lockdown. Das hat Regierungschef Mark Rutte mitgeteilt. Der Schritt sei wegen der bevorstehenden fünften Corona-Welle unumgänglich. So sollen alle Schulen vom 20. Dezember an schließen. Nicht lebensnotwendige Geschäfte, Bars und Restaurants müssen ab morgen dicht machen. Damit soll versucht werden, eine weitere Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus aufzuhalten.
+++ Kreis Bad Dürkheim verbietet sogenannte Montagsspaziergänge +++
19:45 Uhr
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim hat für Montag geplante Corona-Versammlungen verboten. In fünf Orten des Landkreises waren sogenannte Montagsspaziergänge angemeldet. Die Kreisverwaltung teilte mit, die Versammlungen zielten unter anderem darauf ab, staatliche Maßnahmen zu unterlaufen. Im Milieu der sogenannten Querdenker würden explizit Guerilla-Taktiken thematisiert. Es bestehe die Sorge, dass die Personen, bei denen eine zunehmende Radikalisierung festzustellen sei, ein Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei treiben könnten.
+++ Gegner der Corona-Maßnahmen protestierten in Trier +++
16.45 Uhr
Bis zu 300 Menschen haben am Samstag in Trier gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. An einer Gegenkundgebung nahmen etwa 100 Menschen teil, wie die Polizei mitteilte. Die Regeln seien eingehalten worden, Zwischenfälle habe es nicht gegeben.
+++ Landesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt +++
13:15 Uhr
Dem Landesuntersuchungsamt sind binnen 24 Stunden 500 bestätigte Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Zwei weitere Personen sind im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank von Freitag 219,5 auf heute 207,8. Die Hospitalisierungsinzidenz beträgt 4,01. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz im Land hat weiterhin der Kreis Germersheim mit 451,9, die niedrigste der Kreis Mainz-Bingen mit 118,6.
+++ Corona-Sonderimpfaktionen in RLP +++
10:00 Uhr
1,5 Millionen Corona-Impfungen sollen im Land zwischen Mitte November und dem Jahresende verabreicht werden - das ist das erklärte Ziel der Landesregierung. Um das zu schaffen, gibt es neben den regulären Impfmöglichkeiten zahlreiche Impf-Sonderaktionen, bei denen man sich zum Teil auch unkompliziert ohne Termin impfen lassen kann. Wir haben für Sie eine Übersicht zusammengestellt.
+++ Pfizer: Corona-Pandemie dauert bis 2024 +++
6:12 Uhr
Der US-Pharmakonzern Pfizer geht davon aus, dass die Corona-Pandemie noch bis 2024 dauert. Das hat der Konzern auf einer Präsentation in New York gesagt. Die Entwicklung hängt demnach davon ab, ob neue Virusvarianten entstehen. Entscheidend ist laut Pfizer auch, wie effektiv Impfstoffe eingesetzt werden.
+++ Bundesweite Inzidenz sinkt erneut +++
5:00 Uhr
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 42.813 Corona-Neuinfektionen. Das sind 10.884 Fälle weniger als am Samstag vor einer Woche, als 53.697 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 321,8 von 331,8 am Vortag. 414 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus.
Blog zum Nachlesen (Freitag, 17. Dezember)
Freitag, 17. Dezember
+++ BioNTech/Pfizer wollen dritte Impfdosis bei kleinen Kindern prüfen +++
20:00 Uhr
Der Mainzer Impfstoffhersteller BioNTech und sein US-Partner Pfizer wollen die laufenden klinischen Studien zum Corona-Impfstoff für kleinere Kinder von sechs Monaten bis vier Jahren um eine dritte Dosis ausweiten. Es werde nun eine dritte Impfstoffdosis mituntersucht, die frühestens zwei Monate nach der zweiten verabreicht werde, teilten die Unternehmen mit. Damit dürften sich die bislang noch für dieses oder Anfang nächsten Jahres erwarteten Ergebnisse verzögern, die Unternehmen gehen nun von der "ersten Jahreshälfte 2022" aus. Die Entscheidung sei gefallen, weil erste Daten zeigten, dass Kinder im Alter zwischen zwei und fünf Jahren nicht genauso gut auf die Impfung ansprachen wie Jugendliche und Erwachsene ab 16 Jahren und wie Kinder zwischen 6 und 24 Monaten.
+++ Frankreich und Dänemark ab Sonntag Hochrisikogebiete +++
19:15 Uhr
Die Bundesregierung stuft Frankreich und Dänemark wegen hoher Corona-Infektionszahlen von Sonntag an als Hochrisikogebiete ein. Das gilt auch für Norwegen, den Libanon und Andorra, wie das Robert Koch-Institut bekannt gab. Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien.
+++ Gericht kippt 2G-Regelung an Hochschulen Baden-Württembergs +++
18:30 Uhr
In Baden-Württemberg dürfen bis auf weiteres ungeimpfte Studierende mit negativem Corona-Test wieder an Präsenzveranstaltungen in Hochschulen teilnehmen. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim setzte nach Angaben vom Freitag die 2G-Regelung vorläufig außer Vollzug, die nur Geimpften und Genesenen Zugang erlaubt. Er gab damit einem Pharmazie-Studenten Recht (Az.: 1 S 3670/21).
+++ Verkaufsverbot für Silvester-Böller +++
17:00 Uhr
In Deutschland darf auch in diesem Jahr kein Silvesterfeuerwerk verkauft werden. Der Bundesrat beschloss eine Verordnung, mit der der üblicherweise in den letzten Dezember-Tagen erlaubte Verkauf von Silvesterböllern wie im Vorjahr untersagt wird. Hintergrund ist die aktuelle Belastung der Kliniken mit Covid-19-Fällen. Um Krankenhauskapazitäten zu schonen, sollen Unfälle durch unsachgemäßen Gebrauch der Feuerwerkskörper vermieden werden. Die Verordnung regelt nur das Verkaufsverbot, das Anzünden von Feuerwerkskörpern ist davon nicht erfasst. Ein solches regeln Länder und Kommunen in Eigenregie für bestimmte Gebiete.
+++ Plachter: Ausbreitung von Omikron in Deutschland nicht mehr zu verhindern +++
16:30 Uhr
Die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus in Deutschland lässt sich nach Überzeugung des Mainzer Virologen Bodo Plachter nicht mehr stoppen. Zum jetzigen Zeitpunkt könne auch die Ausweitung von Reisebeschränkungen daran nichts mehr ändern, sagte er nach einer gemeinsamen Sitzung von Corona-Experten und rheinland-pfälzischer Landesregierung. Zur Gefährlichkeit der neuen, noch ansteckenderen Virusvariante fehlten noch immer wichtige Daten, erklärte der Leiter des Instituts für Virologie an der Mainzer Universitätsmedizin.
+++ Erster Omikron-Verdachtsfall in Südwestpfalz +++
16:15 Uhr
Im Kreis Südwestpfalz gibt es einen ersten Verdachtsfall auf die Omikron-Variante des Coronavirus. Das meldet das Landesuntersuchungsamt.
+++ Steuer-Ausnahmeregelung für Luxemburg-Pendler ist verlängert +++
15:45 Uhr
Die Steuer-Ausnahmeregelung für Luxemburg-Pendler, die wegen der Corona Pandemie zu Hause arbeiten, bleibt bis zum 30. Juni 2022 bestehen. Das teilte die luxemburgische Regierung mit. Demnach gelten Arbeitstage im Homeoffice als Arbeitstage in Luxemburg. Der luxemburgische Sozialminister Romain Schneider lobte die Vereinbarung, die mit Deutschland, Frankreich und Belgien getroffen wurde. Telearbeit sei ein wirksames Instrument im Kampf gegen das Coronavirus, so Schneider.
+++ In Speyer hat Impfen an Schulen begonnen +++
15:30 Uhr
Die Stadt Speyer hat heute mit Impfaktionen an Grundschulen begonnen. Nach Angaben der Stadtverwaltung wurden Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren an der Woogbachschule und der Erlichschule geimpft - und zwar insgesamt 73 Kinder. Die Schulimpfungen sollen kommende Woche an weiteren Schulen der Stadt fortgesetzt werden.
+++ Weniger Neuinfektionen, fünf Omikron-Fälle bestätigt +++
15:15 Uhr
In Rheinland-Pfalz gibt es 1.720 neue bestätigte Corona-Fälle, nach 1.809 am Donnerstag. Nach Angaben des Landesuntersuchungsamtes (LUA) sind 14 weitere Personen im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 219,5 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 223,0). Die landesweite Inzidenz der Covid-Krankenhausfälle pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen beträgt 4,47 (Vortag: 4,28). In Rheinland-Pfalz gibt es aktuell 16 Verdachtsfälle und fünf bestätigte Fälle der Omikron-Virusvariante. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz wies am Freitag weiter der Kreis Germersheim mit 451,9 auf, die niedrigste der Westerwaldkreis mit 134,6.
+++ Landesregierung rüstet sich für Kampf gegen Omikron +++
14:15 Uhr
Die Landesregierung hat die Bevölkerung erneut dazu aufgerufen, sich impfen zu lassen, Kontakte zu reduzieren und Abstand zu halten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte nach einem Treffen der Landesregierung mit einem Corona-Expertenteam, man stehe in einer schwierigen Phase der Pandemie. Die Experten gehen davon aus, dass die neue Omikron-Variante ansteckender ist als die bisherigen Varianten. Dreyer sagte, in den Beratungen sei man sich einig gewesen, dass die Notwendigkeit des Boosterns zugenommen habe. Mehr als 1,2 Millionen Menschen seien bereits geboostert. Das sei ein wesentlicher Baustein vorbeugend für Omikron.
+++ Gericht: Corona-Testpflicht an Schulen war rechtmäßig +++
12:00 Uhr
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass die in der 26. Corona-Verordnung geregelte Testpflicht für Schüler rechtmäßig war. Ein Grundschüler hatte geklagt, weil er am Präsenzunterricht teilnehmen wollte, ohne sich vorher testen zu lassen. Der Kläger vertrat die Ansicht, dass die Testpflicht einen unverhältnismäßigen Eingriff in seine Grundrechte darstelle. Die Richter entschieden dagegen, dass die Testpflicht verhältnismäßig und geeignet gewesen sei, da Tests zur Reduzierung des Infektionsgeschehens beitrügen.
+++ Bilanz des landesweiten Corona-Kontrolltags +++
11:00 Uhr
Mehrere hundert Polizisten und Ordnungskräfte haben am Donnerstag in Rheinland-Pfalz geprüft, ob auf Märkten, in der Gastronomie oder im öffentlichen Nahverkehr die geltenden Corona-Regeln eingehalten wurden. Ergebnis: Es gab etwas weniger Verstöße als beim letzten Mal:
+++ Sonderimpfaktionen im Land +++
10:30 Uhr
In Rheinland-Pfalz finden auch heute verschiedene Sonderimpfaktionen statt - zum Beispiel in Mainz. Die Landesärztekammer und der Ärztefanclub Mainz 05 veranstalten bis 17 Uhr eine Impfaktion im Hof der Ländesärztekammer Reinland-Pfalz. In Rockenhausen in der Donnersberghalle kann man sich ebenfalls impfen lassen, sofern man sich auf der Internetseite des Donnersbergkreises angemeldet hat. In Trier werden heute und morgen im Kulturzentrum Tuchfabrik Erst- und Zweitimpfungen ohne Termin durchgeführt.
+++ Ungewollt ungeimpft: Eine Betroffene berichtet +++
7:15 Uhr
Nicht jeder Ungeimpfte ist ungeimpft, weil er oder sie sich aus freien Stücken dazu entschlossen hat. Es gibt auch Personen, bei denen medizinische Gründe gegen die derzeitigen Vakzine sprechen. Im SWR-Interview berichtet eine Betroffene aus Trier von ihrem beschwerlichen Alltag - und von Anfeindungen.
+++ Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter +++
6:15 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag der Wert am Freitag bei 331,8. Am Vortag hatte er noch 340,1 betragen, vor einer Woche 413,7. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 50.968 Neuinfektionen verzeichnet. Die Gesamtzahl der Corona-Todesfälle in Deutschland stieg um 437 auf 107.639.
+++ Landesregierung und Experten beraten über Pandemie +++
5:45 Uhr
Die rheinland-pfälzische Landesregierung berät heute mit Ärzten und Virologen über die aktuelle Corona-Situation. Dabei soll es unter anderem um die neue Virusvariante Omikron, die Situation in den Krankenhäusern und die Kinderimpfungen gehen. Im Anschluss wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) über die Ergebnisse des Treffens berichten. Die Pressekonferenz sehen Sie ab 13 Uhr live hier:
Blog zum Nachlesen (Donnerstag, 16. Dezember)
Donnerstag, 16. Dezember
+++ EU will Impfzertifikate nur noch neun Monate lang anerkennen +++
19:30 Uhr
Corona-Impfnachweise sollen für Reisen innerhalb der Europäischen Union künftig nur noch maximal neun Monate gültig sein: Das will die EU-Kommission noch vor Weihnachten vorschlagen, wie es am Donnerstag von Verantwortlichen in Brüssel hieß. Ziel sei es, die Bürger zu schnellen Auffrischungs-Impfungen zu motivieren. Bisher waren die europaweit anerkannten Impfzertifikate unbefristet gültig.
Mitgliedsländer wie Frankreich haben wegen der hoch ansteckenden Omikron-Variante aber bereits angekündigt, sie nach einer bestimmten Frist nicht mehr für Einreisen anzuerkennen - im Falle Frankreichs schon sieben Monate nach der vollständigen Impfung.
Da Brüssel einen Flickenteppich unterschiedlicher Reise-Regelungen fürchtet, will die Kommission die Gültigkeit der Zertifikate nun EU-weit vereinheitlichen.
+++ Dreyer fordert von AfD Distanzierung von radikalen Corona-Skeptikern +++
17:00 Uhr
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die AfD im Landtag aufgerufen, sich von den radikalen Kräften unter den Corona-Skeptikern klarer zu distanzieren. An den AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Michael Frisch gerichtet sagte sie, es gehe nicht, dass die AfD sage, sie habe damit nichts zu tun. "Ich hab die Nase voll von dieser radikalen Minderheit, die es in unserem Land gibt, die infiltriert ist von rechten Kräften, und wo wir immer und immer wieder beobachten müssen, dass auch die AfD dabei eine Rolle spielt.“
Innenminister Roger Lewentz (SPD) hatte auch darauf hingewiesen, dass die Proteste gegen Corona-Auflagen zunehmend radikaler würden. Neuerdings gebe es "Spaziergänge" und Protestmärsche gegen die Auflagen und den Staat - wie etwa zuletzt in mehreren Städten der Pfalz.
+++ 2G-Regel für Einzelhandel in Niedersachsen ausgesetzt +++
16:45 Uhr
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die 2G-Regel für den Einzelhandel in Niedersachsen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Regel sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Zudem sei sie voraussichtlich nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren, weil verschiedene Geschäfte ausgenommen würden - etwa Lebensmittelgeschäfte, aber auch Blumenläden sowie Zeitungs- und Buchläden.
+++ Lauterbach hofft auf 35 Millionen Moderna-Impfdosen +++
16:15 Uhr
Die EU-Kommission hat nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der vorgezogenen Lieferung von 35 Millionen Dosen des Moderna-Impfstoffs gegen das Coronavirus an Deutschland zugestimmt. Eine vorgezogene Lieferung bedürfe der Zustimmung der EU, diese habe er Donnerstagmittag erhalten, sagte Lauterbach. Er verhandele außerdem mit Rumänien, Bulgarien und Portugal über den Kauf von BioNTech/Pfizer-Impfstoff. Er hoffe, dass er hier bald Vollzug melden könne.
Für eine offensive Booster-Strategie als "Hauptwerkzeug" gegen die Pandemie brauche man viel Impfstoff und das schnell, sagte der SPD-Politiker. Nach einer Bestandsaufnahme seien für das erste Quartal 2022 bisher 50 Millionen Dosen zu erwarten, der Bedarf liege gemäß der Strategie aber bei 70 Millionen Dosen, davon 50 Millionen für Auffrischungen.
Für die Zeit ab April habe man nun besser vorgesorgt, so Lauterbach. Deutschland habe sich 80 Millionen BioNTech-Dosen für das zweite Quartal 2022 gesichert - laut Lauterbach als Vorsorge für eine möglicherweise nötige vierte Impfwelle.
+++ RKI-Chef Wieler mahnt an Weihnachten zur Vorsicht +++
16:00 Uhr
Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat angesichts der sich ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus dazu aufgerufen, Weihnachten nur im kleinsten Kreis zu feiern. Er bat die Bürger "eindringlich", die Feiertage so zu verbringen, dass sie "nicht für das Virus ein Fest" würden. Bei Treffen mit Personen aus Risikogruppen empfahl er auch bei vollständiger Impfung Tests.
+++ Eilantrag auf Teilnahme am Unterricht ohne Maske abgewiesen +++
15:15 Uhr
Eine Schülerin aus dem Landkreis Bad Dürkheim hat keinen Anspruch auf Teilnahme am Unterricht ohne das Tragen einer Mund-Nasen-Maske. Das entschied jetzt das Verwaltungsgericht Neustadt. Die Schülerin hatte einen entsprechenden Eilantrag gestellt. Sie machte geltend, dass sie an Asthma leide und legte ein ärztliches Attest vor. Das Verwaltungsgericht wies den Antrag ab. Eine relevante gesundheitliche Beeinträchtigung durch die Maske sei nicht ausreichend begründet. Zudem sei das Attest bereits ein halbes Jahr alt und könne nicht mehr berücksichtigt werden.
+++ Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter, 18 neue Todesfälle +++
15:00 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen ist in Rheinland-Pfalz weiter gesunken. Wie das Landesuntersuchungsamt (LUA) mitteilte, betrug sie am Donnerstag 223,0 nach 233,4 am Vortag. Am Donnerstag der Vorwoche hatte der Wert noch bei 289 gelegen. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz weist der Kreis Germersheim mit 461 auf - gefolgt von Speyer mit 384. Die niedrigste Sieben-Tage Inzidenz hat mit 121,3 der Westerwaldkreis. Das LUA bestätigte 1.809 Neuinfektionen, am Vortag waren es 1.658 gewesen. 18 weitere Personen starben im Zusammenhang mit Covid-19. Die Hospitalisierungsinzidenz liegt laut LUA bei 4,28 – nach 4,30 am Vortag. Der Indikator gibt Auskunft über die Zahl der Covid-Krankenhausfälle pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen.
+++ Immer mehr Unternehmen zeigen Kurzarbeit an +++
11:45 Uhr
Die Zahl der Unternehmen, die in Rheinland-Pfalz Kurzarbeit anzeigen, nimmt in diesen Tagen stark zu. Eine Sprecherin der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit (BA) sprach von einer "drastischen Entwicklung". Gründe seien in erster Linie die Pandemie und die Corona-Auflagen. Davon betroffen seien vor allem die Hotellerie, die Gastronomie und das Messegewerbe. Darüber hinaus litten Firmen aus dem Handel und der Industrie unter den derzeitigen Lieferengpässen. Laut BA gingen in den vergangenen elf Monaten in Rheinland-Pfalz rund 9.200 Anzeigen auf konjunkturelle Kurzarbeit bei der Behörde ein. Für 2022 sieht die Arbeitsagentur aber durchaus eine positive Entwicklung am Arbeitsmarkt.
+++ Immer mehr Proteste gegen Corona-Auflagen +++
11:00 Uhr
Bundesweit haben die Proteste von Gegnern der Corona-Auflagen seit Anfang Dezember deutlich zugenommen. Das geht aus einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes unter den zuständigen Behörden hervor. Auch in Rheinland-Pfalz haben sich demnach die Protestaktionen gegen staatliche Anti-Corona-Maßnahmen ausgeweitet. Unter anderem hatte es am Montagabend in verschiedenen Orten in der Pfalz Spaziergänge gegen die Corona-Politik gegeben. Sind die Teilnehmer radikale Demonstranten oder einfach nur Bürger, die ihren Unmut äußern wollen? Zu dieser und anderen Fragen hat der Rechtsextremismus-Experte des DGB, Rüdiger Stein, im SWR Stellung genommen.
+++ Impfmarathon im Marienhaus Klinikum in Mainz +++
10:45 Uhr
Im Marienhaus Klinikum Mainz hat heute morgen ein Impfmarathon begonnen. Nach Angaben eines Klinik-Sprechers werden bis Mitternacht Menschen geimpft, die sich zuvor angemeldet haben. Während des 15-stündigen Marathons können rund 600 Dosen verimpft werden.
+++ Impfzentren impfen jetzt auch Kinder +++
9:45 Uhr
Nachdem die ersten Corona-Impfungen für Fünf- bis Elfjährige in den Kinderarztpraxen bereits angelaufen sind, starten heute auch die Impfzentren in Rheinland-Pfalz mit Kinderimpfungen.
+++ Heute Landesweiter Kontrolltag +++
8:30 Uhr
Polizei und Ordnungskräfte überprüfen heute wieder in ganz Rheinland-Pfalz die Einhaltung der Corona-Regeln. Laut Innenminister Roger Lewentz (SPD) sind dabei auch 100 zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei im Einsatz.
Blog zum Nachlesen (Mittwoch, 15. Dezember)
Mittwoch, 15. Dezember
+++ Mainzer Rosenmontagszug erneut abgesagt +++
21:15 Uhr
Der Mainzer Rosenmontagszug wird im kommenden Jahr nicht stattfinden. Das hat der Mainzer Carneval-Verein (MCV) nach einer Vorstandssitzung am Mittwochabend mitgeteilt.
+++ Bund will für 2,2 Milliarden Euro zusätzlichen Impfstoff kaufen +++
18:30 Uhr
Die Bundesregierung will für rund 2,2 Milliarden Euro zusätzliche Corona-Impfstoffe kaufen. Davon sollen 80 Millionen Dosen von dem Mainzer Hersteller BioNTech über EU-Verträge und weitere 12 Millionen Dosen durch direkten Kauf beschafft werden, wie das Gesundheitsministerium nach Bewilligung der Mittel durch den Haushaltsausschuss des Bundestags am Mittwoch in Berlin mitteilte. Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte: "Für schnelle Booster-Impfungen und mögliche Omikron-Impfungen benötigen wir schnell mehr Impfstoff." Lauterbach will sich am Donnerstag zu den Bemühungen für mehr Corona-Impfstoff zum Start ins neue Jahr äußern. Er hatte nach einer Inventur zum Amtsantritt von einem Mangel an Impfdosen für das erste Quartal gesprochen.
+++ Impfzentrum in Landau ist wieder geöffnet +++
17:30 Uhr
Zweieinhalb Monate nachdem das Impfzentrum in Landau den Betrieb eingestellt hatte, ist es heute wieder eröffnet worden. Teile der Einrichtung im Landauer Gewerbepark am Messegelände wurden reaktiviert. Auch der Mietvertrag für das Lagergebäude sei noch einmal verlängert worden, teilte der Landauer OB Thomas Hirsch (CDU) mit. Die Stadt Landau und der Kreis Südliche Weinstraße betreiben das Zentrum jetzt als kommunale Impfstelle gemeinsam. Die Kosten trägt das Land. Täglich sollen 500 Impfungen angeboten werden, 8.600 Termine wurden bereits vergeben. Ende September hatte das Land das Impfzentrum schließen lassen.
+++ Gesundheitsminister Hoch und BioNTech zu möglichem Impfstoffmangel +++
16:30 Uhr
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hat im Zusammenhang mit der Debatte um einen möglichen Impfstoffmangel im ersten Quartal 2022 den bisherigen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert. Dieser habe es versäumt, rechtzeitig nachzubestellen. Man plane aber weiter wie bisher mit der Impfkampagne in Rheinland-Pfalz und gehe davon aus, dass der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das Problem des mangelnden Impfstoffes behebt. Der Bund sei dafür zuständig, den Impfstoff zu besorgen, die Länder verimpften ihn, so sei die Aufgabenverteilung, sagte Hoch.
Der Mainzer Impfstoffhersteller BioNTech kündigte an, falls es einen kurzfristigen Lieferbedarf geben sollte, werde BioNTech versuchen, frühere oder zusätzliche Lieferungen zu leisten. Bisher habe BioNTech planmäßig ausgeliefert und den Vertrag für 2021 erfüllt, teilte eine Unternehmenssprecherin auf Anfrage des SWR mit.
+++ Inzidenz in Rheinland-Pfalz sinkt weiter, aber 18 neue Todesfälle +++
15:00 Uhr
In Rheinland-Pfalz sind am Mittwoch 1.658 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Es gab 18 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus. Die Hospitalisierungsinzidenz lag nach Angaben des Landesuntersuchungsamts (LUA) am Mittwoch bei 4,30 - nach 4,13 am Dienstag. Die Hospitalisierungsinzidenz ist die Zahl der Covid-Krankenhausfälle pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz lag mit 233,4 niedriger als am Dienstag (254,3). Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz weist der Kreis Germersheim mit 498,4 auf - gefolgt von Neustadt/Weinstraße mit 437,0. Die niedrigste Sieben-Tage Inzidenz hat mit 121,0 der Eifelkreis Bitburg-Prüm.
+++ Zweiter Omikron-Fall in Rheinland-Pfalz nachgewiesen +++
10:45 Uhr
Die erst vor kurzem neu entdeckte Corona-Variante Omikron ist in Rheinland-Pfalz zum zweiten Mal nachgewiesen worden. Die Vollgenomsequenzierung habe den Beleg erbracht, teilte die Universitätsmedizin Mainz mit. Der Mann aus dem Kreis Alzey-Worms sei aus Südafrika zurückgekehrt und in Quarantäne. Zu Wochenbeginn war nach Mitteilung des Landesuntersuchungsamts (LUA) bereits eine Person aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich positiv auf die Variante getestet worden. Dem LUA zufolge gibt es noch fünf weitere Verdachtsfälle, je eine Person im Kreis Alzey-Worms, im Westerwaldkreis in den Kreisen Ahrweiler und Germersheim sowie in Koblenz.
+++ DRK startet Impfkampagne im Kreis Germersheim +++
7:30 Uhr
Die Impfquote im Kreis Germersheim ist niedrig, die Corona-Fallzahlen hoch. Deshalb startet das Deutsche Rote Kreuz dort nun eine größere Impfkampagne. Von heute Abend an sollen mobile Impfteams direkt in den Orten des Kreises impfen, um so die Menschen im Landkreis besser zu erreichen. In den nächsten vier Wochen soll es an unterschiedlichen Standorten insgesamt 20 Impfaktionen geben. Den Anfang macht heute Abend Neuburg, ganz im Süden des Landkreises. Weitere Orte, die das DRK in den nächsten Tagen ansteuert, sind Ottersheim, Westheim und Steinweiler. Um Warteschlangen zu vermeiden, wird ein Großteil der Termine über das Internet vergeben. Aber auch spontan könnten Impfwillige vorbeikommen. Angeboten werden Erst- und Zweitimpfungen und die Booster-Impfung.
+++ Schule in Gau-Odernheim öffnet wieder +++
7:30 Uhr
Die Realschule Plus in Gau-Odernheim (Kreis Alzey-Worms) öffnet heute wieder. Sie war die vergangenen zwei Wochen wegen Corona geschlossen. Insgesamt hatten sich 27 Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte aus zehn verschiedenen Klassen infiziert. Die Genesenen müssen heute laut Kreisverwaltung Alzey-Worms einen negativen PCR-Test vorweisen. Alle anderen benötigen einen zertifizierten Schnelltest.
+++ Kaum gefälschte Impfpässe bei Betrieben in der Pfalz +++
6:45 Uhr
Die meisten Arbeitnehmer in der Pfalz halten sich offenbar an die Corona-Regeln: Derzeit sind den Behörden nur zwei Fälle bekannt, in denen versucht wurde, die Arbeitgeber mit gefälschten Corona-Tests oder Impfnachweisen zu täuschen.
+++ Impfzentrum in Zweibrücken öffnet wieder +++
6:30 Uhr
Ab heute hat das Impfzentrum in Zweibrücken wieder geöffnet. Es wird nach Angaben der Stadt immer von Montag bis Freitag offen sein. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Damit will die Stadt jedem Bürger die Chance geben, sich möglichst einfach impfen zu lassen.
Blog zum Nachlesen (Dienstag, 14. Dezember)
Dienstag, 14. Dezember
+++ Gesundheitsminister: Zu wenig Impfstoff für Booster-Kampagne da +++
21:15 Uhr
Zu Beginn des kommenden Jahres ist nach Ansicht der Gesundheitsministerkonferenz mehr Impfstoff für die Auffrischungsimpfungen gegen Corona nötig. Der Spiegel zitiert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sogar mit den Worten, Deutschland habe einen erheblichen Impfstoffmangel im kommenden Jahr. Das sei das Ergebnis einer Inventur. Für das gesamte erste Quartal sei viel zu wenig Impfstoff gekauft worden - die Mengen reichten nicht für die Booster-Kampagne.
+++ Kinder-Impfung: Zepp verteidigt Vorgehen der STIKO +++
21:00 Uhr
Eine Corona-Impfung für Kinder zwischen fünf und elf Jahren wird von der STIKO zurzeit nur für Kinder mit Vorerkrankungen empfohlen. In Rheinland-Pfalz können aber alle Kinder über fünf Jahren geimpft werden. Der Mainzer Kindermediziner Fred Zepp verteidigt das Vorgehen der STIKO.
+++ Erste Praxen haben mit Impfungen von Kindern begonnen +++
19:00 Uhr
Am Montag sind die Kinder-Impfungen in Deutschland gestartet - am Dienstag haben die ersten rheinland-pfälzischen Kinder zwischen fünf und elf Jahren ihre Spritze bekommen. Die Ständige Impfkommission hatte die Empfehlung vergangene Woche nur für Vorerkrankte und Kinder mit Kontakt zu Risikopatienten empfohlen. Doch auch Kinder, die in keine dieser Kategorien fallen, können geimpft werden, zum Beispiel in einer Praxis in Frankenthal, wenn die Eltern das wünschen.
+++ Gesundheitsminister: Testpflicht für Geboosterte soll bundesweit wegfallen +++
18:30 Uhr
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben sich darauf geeinigt, dass für Geboosterte zusätzliche Testpflichten bei Corona-Zugangsregeln weitgehend wegfallen sollen. Das solle vorerst bis zu einer Überprüfung der Maßnahme nach spätestens zwei Monaten so gelten. Das teilte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) mit. In Rheinland-Pfalz sind Geboosterte bereits von einer Testpflicht bei 2G-Plus-Regelungen ausgenommen.
+++ Fachklinik für Altersmedizin in Baumholder schließt wegen Personalnot +++
18:15 Uhr
Die geriatrische Fachklinik in Baumholder (Kreis Birkenfeld) - ein Fachzentrum für Altersmedizin - wird für ein Jahr geschlossen. Gründe dafür sind der akute Personalnotstand in der Pflege und die Corona-Pandemie. Die Beschäftigten der Klinik in Baumholder sollen für mindestens ein Jahr im Klinikum in Idar-Oberstein aushelfen. Beide Kliniken gehören zur "Saarland Heilstätten GmbH". 20 akut-geriatrische Patientinnen und Patienten aus Baumholder sollen umziehen.
+++ Keine Testpflicht in Kitas in RLP geplant +++
16:45 Uhr
Baden-Württemberg plant ab dem neuen Jahr eine Testpflicht für Kita-Kinder. Sie sollen drei Mal in der Woche getestet werden. In Rheinland-Pfalz gibt es nach Auskunft des Bildungsministeriums keine Vorgaben, die Kinder zwingend zu testen. So etwas sei auch nicht geplant, hieß es. Erzieherinnen und Erziehern sollen durch ihren Arbeitgeber zweimal wöchentlich Selbsttests zur Verfügung gestellt werden, die sie auf freiwilliger Basis durchführen können, heißt es auf der Webseite der Landesregierung.
+++ Weniger Neu-Infektionen, höhere Hospitalisierung +++
15:30 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz ist weiter zurückgegangen. Das Landesuntersuchungsamt ermittelte einen Wert von 252,0 nach 264,6 am Vortag. Vor einer Woche lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 308,6. Die Gesundheitsämter erfassten 1.890 Neuinfektionen. 14 weitere Todesfälle wurden gemeldet. Seit Beginn der Pandemie sind es nun insgesamt 4.434. Die Hospitalisierungsinzidenz stieg deutlich von 3,58 auf 4,13 Krankenhaus-Neuaufnahmen von Covid-Patienten pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Vor einer Woche lag sie bei 3,55. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen gab es im Kreis Germersheim mit 524,7. Am niedrigsten war die Sieben-Tage-Inzidenz mit 107,5 in der Stadt Trier.
+++ Mehr als eine Millionen Booster-Impfungen seit 18. November
14:40 Uhr
In Rheinland-Pfalz sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums inzwischen mehr als eine Million Auffrischungsimpfungen gegen Corona verabreicht worden. Allein in der vergangenen Woche habe es fast 330 000 Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen gegeben.
+++ Keine Karnevalssitzungen und -partys in NRW +++
13:30 Uhr
Auch in dieser Saison wird der Karneval in Nordrhein-Westfalen nicht wie gewohnt stattfinden: Sitzungen, Bälle und Partys sind angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie abgesagt worden. Veranstaltungen, bei denen sich viele Menschen in engen Innenräumen begegneten, seien in den nächsten Monaten nicht verantwortbar, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nach einem Gespräch mit Vertretern des organisierten Karnevals. Die Vertreter hätten freiwillig zugesagt, auf diese Veranstaltungen zu verzichten. Zu den Straßenumzügen an Rosenmontag gibt es hingegen noch keine Entscheidung. Im Januar soll erneut beraten werden. "Wir hoffen, dass noch Züge gehen können", sagte Frank Prömpeler, Vizepräsident des Bundes Deutscher Karneval.
+++ Trierer Mutterhaus kämpft mit Coronawelle +++
11:30 Uhr
Die Zahl der Patienten mit Covid auf den Intensivstationen steigt. Nicht zu wissen, was noch kommt, treibt viele Mediziner und Pfleger um. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis es eng werde, heißt es auch beim Mutterhausklinikum in Trier.
+++ Bundeswehr unterstützt Gesundheitsämter in der Westpfalz +++
10:30 Uhr
Die Gesundheitsämter in Kaiserslautern, Pirmasens und Kusel bekommen erneut Hilfe von der Bundeswehr. Soldaten beteiligen sich an der Nachverfolgung der Kontakte von Corona-Infizierten, versorgen positiv getestete Personen mit Informationsmaterial oder stellen Genesenen-Nachweise aus. Im Gesundheitsamt Kaiserslautern und in Kusel arbeiten derzeit jeweils vier Bundeswehrangehörige, im Gesundheitsamt des Kreises Südwestpfalz in Pirmasens sind sieben Soldaten im Einsatz. Die Gesundheitsämter sind wegen der Corona-Pandemie überlastet.
+++ Gaststättenverband will in Mainz gegen 2G-Plus-Regel demonstrieren +++
8:45 Uhr
Der Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA will am Vormittag mit einer Kundgebung in Mainz gegen die in Restaurants und Cafes geltende 2G-Plus-Regel protestieren. Hunderte Betriebe seien dadurch in ihrer Existenz gefährdet, hieß es. Gäste müssen in Rheinland-Pfalz beim Besuch eines Restaurants oder Cafes neben Impf- oder Genesenen-Nachweis auch einen negativen Corona-Test vorlegen. Die Branche verzeichnet laut DEHOGA schon jetzt massive Umsatzeinbußen.
+++ Mutmaßliche Impffälscher bei der RNV +++
8:15 Uhr
Die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) hat einige Mitarbeiter angezeigt, die gefälschte Impfpapiere vorgelegt haben sollen. Nach Angaben eines RNV-Sprechers handelt es sich um weniger als zehn Fälle. Der Betrug sei bei Corona-Kontrollen aufgeflogen. Bis Ende der Woche werde die RNV erneut die Impfdokumente aller rund 2.300 Beschäftigten in der Region Ludwigshafen/Mannheim/Heidelberg überprüfen, um die Sicherheit aller Kolleginnen und Kollegen sowie der Fahrgäste zu gewährleisten.
+++ Corona-Expertenrat tagt erstmalig +++
7:45 Uhr
Heute kommt erstmals der Corona-Expertenrat der neuen Bundesregierung zusammen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte mitgeteilt, die Gespräche mit den Wissenschaftlern sollten die Basis des Krisenmanagements der Bundesregierung sein. Das neu geschaffene Gremium soll regelmäßig wissenschaftliche Daten diskutieren und Pandemie-Maßnahmen bewerten. Neben Virologen, Kinder- und Intensivmedizinern sind auch Ethiker und Naturwissenschaftler vertreten.
+++ Impfziel noch nicht erreicht +++
7:45 Uhr
Bis Weihnachten will die Landesregierung 1,5 Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz impfen. Doch nach Zahlen des Robert Koch-Instituts sind erst 35 Prozent dieses Impfziels erreicht. Um die Zielmarke zu knacken, müsste das Impftempo deutlich erhöht werden.
+++ Proteste gegen Corona-Maßnahmen in RLP +++
06:30 Uhr
In mehreren deutschen Städten haben am Montagabend tausende Menschen gegen die Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Auch in Rheinland-Pfalz gab es Demonstrationen. Unter anderem versammelten sich in Landau, Speyer, Frankenthal und Germersheim insgesamt etwa 1.300 Menschen. Auch in Kaiserslautern, Kirchheimbolanden, Pirmasens und Dahn zogen mehrere hundert Demonstranten durch die Innenstädte. Sogenannte Spaziergänge gab es darüber hinaus in Mainz, Oppenheim, Alzey und Trier. Der Polizei zufolge verliefen die Proteste weitgehend friedlich.
+++ Sieben-Tage-Inzidenz sinkt erneut +++
4:00 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstagmorgen lag der Wert bei 375. Am Vortag hatte er noch bei 389,2 gelegen, vor einer Woche bei 432,2. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 30.823 Neuinfektionen verzeichnet. Vor einer Woche waren es 36.059.
Blog zum Nachlesen (Montag, 13. Dezember)
Montag, 13. Dezember
+++ Zahlreiche Schulen in RLP in Corona-Quarantäne +++
21:00 Uhr
Zwei Schulen in Rheinland-Pfalz sind aktuell wegen Corona komplett und rund 130 teilweise geschlossen. Mehr als 1.000 Lehrkräfte und mehr als 30.000 Schülerinnen und Schüler sind in Quarantäne. Für die Schulen eine logistische Herausforderung.
+++ In RLP zunächst rund 30.000 Impfdosen für Fünf- bis Elfjährige +++
17:45 Uhr
Im Kampf gegen das Coronavirus beginnen auch in Rheinland-Pfalz in dieser Woche die Impfungen in der Altersgruppe von fünf bis elf Jahren. Das Land teilte mit, 30.000 Impfdosen stünden dafür bereit. Sie seien am vergangenen Samstag an das Land geliefert worden. Offizieller Impfstart ist am Donnerstag (16. Dezember). Die Verteilung der Dosen an die Impfzentren laufe bereits, Kinderärzte erhielten den Impfstoff und das Impfzubehör über die Apotheken, so das Gesundheitsministerium. In der Altersgruppe zwischen fünf und elf Jahren leben in Rheinland-Pfalz rund 250.000 Kinder.
+++ Impfzentrum in Bitburg öffnet wieder im Januar +++
17:30 Uhr
Das Impfzentrum in Bitburg wird im Januar wieder öffnen. Das teilte die Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm mit. Im Impfzentrum werden demnach Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus angeboten. Die Terminanmeldung erfolge in einigen Tagen über die Registrierungsplattform des Landes, so der Kreis.
+++ Landesuntersuchungsamt bestätigt ersten Omikron-Fall in RLP +++
15:45 Uhr
Das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt (LUA) hat auf SWR-Anfrage einen ersten nachgewiesenen Fall der Corona-Variante Omikron im Land bestätigt. Den Angaben zufolge ist der Fall im Kreis Bernkastel-Wittlich aufgetreten und stammt vom 24. November. Dazu gebe es aktuell in Rheinland-Pfalz fünf Omikron-Verdachtsfälle: zwei im Landkreis Alzey-Worms sowie je einen im Westerwaldkreis, im Raum Ahrweiler und im Raum Koblenz.
+++ Inzidenzen in Rheinland-Pfalz sinken wieder +++
14:45 Uhr
In Rheinland-Pfalz hat es am Montag nach Angaben des Landesuntersuchungsamtes 1.527 bestätigte neue Corona-Fälle gegeben, vor einer Woche waren es noch 2.023. Die Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 264,6 pro 100.000 Einwohner (Sonntag: 270,5). Am Montag vor sieben Tagen waren es noch 318,4. Sie liegt bei 133,7 pro 100.000 geimpften Personen (Vortag: 138,4) und bei 555,5 pro 100.000 ungeimpften Personen (Vortag: 562,5). Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 3,58 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 3,94). Zehn weitere Menschen starben an oder mit Covid-19. Am höchsten ist die Sieben-Tage-Inzidenz weiterhin im Kreis Germersheim (535,6), die niedrigsten Werte verzeichnet der Eifelkreis Bitburg-Prüm mit 104,9.
+++ Vierte Coronawelle lässt Zahl der Blutspenden weiter sinken +++
14:15 Uhr
In Rheinland-Pfalz und dem Saarland besteht weiterhin ein Mangel an Blutkonserven. Der für beide Länder zuständige Blutspendedienst West des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) teilte am Montag mit, die Zahl der Blutkonserven in den Lagern liege weit unter dem erforderlichen Bestand. Der Bedarf der Kliniken könne nicht mehr voll gedeckt werden. In der derzeitigen vierten Coronawelle sei die Zahl der Spenden noch einmal eingebrochen, so das DRK weiter. Bereits im Frühjahr war die Zahl der Blutspender zurückgegangen. Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Juli führte zu einem weiteren Mangel an Blutkonserven, da in den betroffenen Gebieten keine Blutspendetermine angeboten werden konnten.
+++ Attac demonstriert für Patentfreigabe +++
12:30 Uhr
Mitglieder der Organisation Attac haben vor dem Unternehmenssitz von BioNTech in Mainz demonstriert. Unter dem Motto "Impfstoff für alle" forderten die Aktivisten eine Patentfreigabe für Corona-Impfstoffe und -Medikamente. Auch in Berlin waren Protestaktionen geplant. BioNTech lehnt eine solche Freigabe ebenso ab wie der Verband Forschender Arzneimittelhersteller.
+++ Wieder landesweiter Kontrolltag geplant +++
11:30 Uhr
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat einen weiteren Corona-Kontrolltag angekündigt. Demnach werden Polizei und Ordnungsbehörden am kommenden Donnerstag (16. Dezember) erneut landesweit überprüfen, ob die Bürger die Corona-Regeln befolgen. "Die aktuelle Infektionslage mit hohen Zahlen an Infizierten erfordert die nötige Disziplin im Umgang mit den geltenden Regeln", begründete Lewentz die Maßnahme. Bei einem landesweiten Kontrolltag Anfang Dezember hatten die Beamten rund 6.500 Personen kontrolliert und allein mehr als 800 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
+++ Klinikum Ludwigshafen schreibt rote Zahlen +++
8:15 Uhr
Das Klinikum Ludwigshafen ist wegen der Corona-Pandemie tief in die roten Zahlen gerutscht. Allein in diesem Jahr fehlen nach Angaben des Krankenhauses 12,4 Millionen Euro. Im kommenden Jahr seien es voraussichtlich rund zehn Millionen Euro.
+++ Nur noch Notfall-OPs in Worms und Alzey +++
7:30 Uhr
Das Klinikum Worms führt nur noch Operationen durch, die medizinisch zwingend notwendig sind. Das Krankenhaus teilte mit, planbare Eingriffe würden wegen der Corona-Lage verschoben. Nur so sei es möglich, die Notfallversorgung in Worms und Umgebung aufrecht zu erhalten. Auch im DRK-Krankenhaus in Alzey wurden aufgrund von Personalmangel und wegen der Corona-Belegung planbare Operationen abgesagt.
+++ Robert Koch-Institut meldet bundesweit 21.743 Neuinfektionen +++
4:00 Uhr
Binnen 24 Stunden sind laut Robert Koch-Institut (RKI) 21.743 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Das sind 6.093 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 27.836 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt erneut auf 389,2 von 390,9 am Vortag. 116 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der seit Pandemiebeginn gemeldeten Todesfälle auf 105.754.
Blog zum Nachlesen (bis Sonntag, 12. Dezember)
Corona-Krise und ihre Folgen Entwicklungen zur Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz bis 12. Dezember
Das Coronavirus verändert das Leben im Land. Hier die Entwicklungen bis zum 12. Dezember.
