SPD-Kanzlerkandidatur

Auch in SPD RLP Rufe nach Pistorius - Schweitzer für schnelle Entscheidung

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In der Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten plädieren auch in Rheinland-Pfalz viele Sozialdemokraten für Boris Pistorius. Ministerpräsident Alexander Schweitzer fordert eine schnelle Entscheidung.

Es handele sich um eine Diskussion, die es "in demokratischen Parteien immer wieder gibt", sagte Schweitzer (SPD) am Montag dem SWR. "Das ist ganz in Ordnung so, dass man sich Gedanken macht, wie man stark in die Bundestagswahl tritt."

Er erwarte aber am Ende der Diskussion kein neues Ergebnis, so Schweitzer. Olaf Scholz "ist unser Bundeskanzler, und er hat für sich erklärt, dass er auch gerne wieder antreten will - und weitere Kandidaturen sehe ich nicht." Darum sei er dafür, "dass wir die Diskussion auch bald beenden und auch bald eine Entscheidung treffen".

Bätzing-Lichtenthäler: Wichtig ist inhaltlich klarer Wahlkampf

Die Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler erklärte, das viel zitierte "Grummeln" sei für sie vor so einer grundlegenden Entscheidung ein normaler Vorgang, der "zeigt, dass in einer so großen Partei wie der SPD mit vielen engagierten Mitgliedern nicht immer alle Einschätzungen gleich sein können".

"Wir wollen und werden möglichst stark abschneiden, um die soziale Gerechtigkeit im Land weiter voranzubringen."

Wichtig sei, dass man beim Bundesparteitag gemeinsam einen Kanzler-Kandidaten küre, sich geschlossen hinter diesem versammele und einen starken und inhaltlich klaren Wahlkampf führe. "Wir wollen und werden möglichst stark abschneiden, um die soziale Gerechtigkeit im Land weiter voranzubringen."

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) wollte sich auf SWR-Anfrage nicht zur Debatte über Scholz und Pistorius äußern.

Weingarten für Pistorius

Joe Weingarten, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld, hatte dem SWR am Sonntag gesagt: "Ich trete klar dafür ein, mit Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten anzutreten." Deutschland brauche in den zentralen politischen Themen, der Sicherheitspolitik, der Wirtschaftspolitik, der Migrationspolitik eine glaubhafte Änderung zu dem, wofür Olaf Scholz stehe. Scholz habe seine Verdienste gehabt, aber jetzt brauche es einen Wechsel.

Zuvor hatte das Magazin "der Spiegel" aus einer internen Besprechung des eher konservativ orientierten Seeheimer Kreises am vergangenen Dienstag berichtet. Besonders kritisch habe sich dort Joe Weingarten geäußert, meldete SPIEGEL ONLINE. Scholz sei bei den Menschen im Land "unten durch". Der Wechsel zu Boris Pistorius müsse kommen, sonst werde die Partei bei der Wahl ein "Desaster" erleben.

SPD-Chef warnt vor Debatte um Kanzlerkandidatur

SPD-Chef Lars Klingbeil warnte seine Partei vor einer Debatte über die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. "Olaf Scholz ist der Kanzler. Und alle, die in der SPD Verantwortung tragen, haben in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass wir hinter ihm stehen", sagte Klingbeil am Rande einer SPD-Veranstaltung in Essen. Für die SPD sei es nun wichtig, "dass wir uns inhaltlich auseinandersetzen mit dem Bundestagswahlkampf, aber nicht über Personal diskutieren".

Scholz will Kanzler bleiben

Scholz selbst hat bereits klargemacht, dass er antreten und Kanzler bleiben will. Dass die Parteiführung gegen seinen Willen einen anderen Kandidaten nominiert, gilt als nahezu ausgeschlossen. Die SPD kam in Umfragen zuletzt auf Werte um die 16 Prozent, die Union liegt mit Umfragewerten um die 32 Prozent deutlich vorn.

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