Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat heute für eine Überraschung gesorgt: Er ist in die Ukraine gereist, zum zweiten Mal, seit dort Krieg herrscht. Dies und weitere Themen des Abends mit Stefan Bosch.
Überraschend ist die Kanzlerreise in die Ukraine deshalb, weil sie nicht angekündigt war - wie immer, wenn Politiker in das Kriegsgebiet gehen. Scholz war es wohl wichtig, nach seinem umstrittenen Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin klarzumachen: Wir bleiben weiter an der Seite der Ukraine - und er versprach dem Land weitere Hilfe.
Weitere Rüstungslieferungen angekündigt
Wir sagen, was wir tun - und wir tun, was wir sagen. Das sei seine wichtigste Botschaft an die Menschen in der Ukraine und an Präsident Wolodymyr Selenskyj, so Bundeskanzler Olaf Scholz auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Kiew. Bisher habe Deutschland fünf Iris-T-Systeme geliefert sowie drei Patriot-Systeme und mehr als fünfzig Gepard-Panzer. Im Dezember kämen weitere Rüstungslieferungen hinzu.
Selenskyj sieht Scholz-Telefonat mit Putin weiter äußerst kritisch
Selenskyj dankte Deutschland, machte aber auch deutlich, dass er sich die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus wünschen würde - und dass er das Scholz-Telefonat mit Wladimir Putin nach wie vor äußerst kritisch sieht.
Freie Schulen in BW fordern Verbesserungen bei Inklusion
Gekämpft wird schon lange, es klappt aber nicht überall: Kindern sollten alle Schulen offen stehen - egal, ob sie unterschiedliche Religionen oder Hautfarben haben - oder ein Handicap. Nicht immer klappt das nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen, weil den Sonderpädagogischen Schulen in Baden-Württemberg beim Thema Inklusion zu wenig Beachtung geschenkt werde. In einem Positionspapier fordern sie jetzt Verbesserungen.