- Viele Feiertage
- Höhere Ticketsteuer für Flugreisen
- Knöllchen aus der Schweiz müssen auch in Deutschland bezahlt werden
- Mindestlohn in der Pflege steigt
- Diesel tanken aus 100 Prozent Abfallstoffen
- Letztes Mal Pfingstferien in RLP
- KI-Kennzeichnung in Sozialen Netzwerken
- Neues Pkw-Label für mehr Transparenz beim Autokauf
- Personalausweis erhält zusätzliches Datenfeld
- FCK im Pokalfinale
- Deutsche Bahn stellt "Streckenagent" ein
- Freibadsaison 2024 startet
- Änderungen beim Eurovision Song Contest 2024 in Schweden
Viele Feiertage
Der Mai beschert vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wegen des frühen Ostertermins eine ganze Menge Feiertage. Es geht gleich los mit dem 1. Mai als Tag der Arbeit. Dann folgen der 9. Mai mit Christi Himmelfahrt und der Pfingstmontag am 20. Mai. Am Monatsende gibt es dann nochmal einen Feiertag - nämlich Fronleichnam am 30. Mai.
Höhere Ticketsteuer für Flugreisen
Ab 1. Mai 2024 steigt die Luftverkehrssteuer für Flugreisen - je nach Ziel der gebuchten Reise um rund 20 Prozent. Fluggesellschaften dürfen die Steuer an ihre Passagiere weitergeben, Tickets könnten also schon bald teurer werden.
Um wie viel, hängt von der Streckenlänge ab: Fielen 2023 für eine Flugreise innerhalb Deutschlands oder in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union noch 12,73 Euro pro Fluggast und Reise an, steigt die Ticketsteuer ab Mai auf 15,53 Euro. Für mittlere Distanzen, etwa nach Nordafrika oder in den mittleren Osten, beträgt die Steuer ab 1. Mai 38,72 Euro statt bisher 32,25 Euro. Für Langstreckenflüge mit mehr als 6.000 Kilometern Entfernung fallen künftig statt 58,06 Euro nun 70,83 Euro je Fluggast an.
Die Ticketsteuer betrifft sämtliche Flugreisenden, die von deutschen Flughäfen abheben. Die Erhöhung ist Teil des Maßnahmenpakets der Bundesregierung, um nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Milliardenlöcher im Haushalt zu stopfen.
Knöllchen aus der Schweiz müssen auch in Deutschland bezahlt werden
Wer in der Schweiz zu schnell gefahren ist oder falsch geparkt hat, muss seinen Strafzettel auch in Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz bezahlen. Das regelt ab dem 1. Mai ein neuer Vertrag zwischen Deutschland und der Schweiz. Bislang ließen sich die teils hohen Bußgelder aus dem Nicht-EU-Land laut ADAC aussitzen. Nur bei Wiedereinreise in das an Baden-Württemberg grenzende Nachbarland drohten demnach Probleme wie etwa ein Strafbefehl.
Voraussetzung für ein sogenanntes Vollstreckungshilfeersuchen ist, dass die verhängte Geldsanktion mindestens 70 Euro beziehungsweise 80 Schweizer Franken betragen muss. Eine Schwelle, die in der Schweiz schnell erreicht ist: So kostet eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 20 Kilometern pro Stunde in der Schweiz mindestens 180 Euro. In Deutschland werden dafür etwa 60 Euro fällig.
Kein "Aussitzen" mehr möglich Strafzettel aus der Schweiz: Vollstreckung ab Mai auch in BW
Wer in der Schweiz zu schnell fährt oder falsch parkt, muss bald seinen Strafzettel in Deutschland bezahlen. Ein neues Abkommen soll das möglich machen.
Mindestlohn in der Pflege steigt
Menschen, die in der Altenpflege tätig sind und Mindestlohn erhalten, können ab dem 1. Mai mit mehr Geld rechnen. Der Mindestlohn für Pflegefachkräfte steigt auf 19,50 Euro, für Qualifizierte Pflegehilfskräfte auf 16,50 Euro und für Pflegehilfskräfte auf 15,50 Euro. Außerdem gibt es mehr Urlaub.
Diesel tanken aus 100 Prozent Abfallstoffen
Autofahrer werden künftig auch Diesel tanken können, der zu 100 Prozent aus Abfallstoffen wie Frittenfett hergestellt wurde - genannt HVO100. Im Moment erlaubt der Gesetzgeber in Deutschland im Diesel nur Biokraftstoff-Beimischungen von sieben Prozent. Laut Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie ist der sogenannte B7 die gängige Dieselsorte an deutschen Tankstellen. Künftig sollen sie auch 100-prozentigen Biodiesel aus zertifizierten, nachhaltigen Rest- und Abfallstoffen verkaufen dürfen. Meist handelt es sich um alte Fette aus Großküchen, aber auch Holzreste, Zelluloseabfälle oder Fischreste.
Laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) schadet der Kraftstoff dem Motor nicht. "Moderne Dieselmotoren sind grundsätzlich dafür geeignet", sagte Wissing. "Es bedarf keiner technischen Anpassungen oder Umrüstungen der Fahrzeuge oder des flächendeckenden Tankstellennetzes", heißt es in einer Erklärung von ADAC, Kfz-Gewerbe und einigen Lkw-Herstellern. Allerdings haben die Hersteller laut ADAC bislang nur wenige Modelle für die Nutzung von HVO100 freigegeben.
Letztes Mal Pfingstferien in RLP
Rund um Pfingsten sind im Südwesten auch die Schulen geschlossen - in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr (vom 21. bis 29. Mai) aber zum letzten Mal. Das Land ändert zum Schuljahr 2024/25 die Ferienordnung. Neben den Pfingstferien fallen dann auch die Winterferien weg. Dafür sollen Weihnachts- und Osterferien wieder mindestens zwei Wochen dauern.
Mit der künftigen Regelung werde den Wünschen der Praxis entsprochen, heißt es vom Bildungsministerium. Mehr als 50 Gremien, darunter Lehrer- und Elternverbände sowie Schülervertretungen seien zuvor in einem Anhörungsverfahren nach ihrer Meinung gefragt worden. Die Mehrheit habe sich gegen Winter- und Pfingstferien ausgesprochen.
In Baden-Württemberg ändert sich hingegen nichts. Die Pfingstferien (dieses Jahr vom 21. bis 31. Mai) bleiben auch über 2024 hinaus erhalten.
KI-Kennzeichnung in Sozialen Netzwerken
Facebook und Instagram wollen mehr Inhalte auf ihren Plattformen zulassen, die mit Künstlicher Intelligenz (KI) erschaffen wurden. Bislang wurden viele dieser Bilder, Audios und Videos gelöscht. Ab Mai will das Unternehmen Meta, zu dem Facebook und Instagram gehören, stattdessen Warnhinweise anzeigen, dass es sich um Inhalte handelt, die mit KI hergestellt wurden. Inhalte, die gegen die Richtlinien verstoßen, sollen aber weiterhin gelöscht werden.
Neues Pkw-Label für mehr Transparenz beim Autokauf
Wer sich ein neues Auto kaufen will, kann ab Mai auf bessere Informationen über den Verbrauch und die Emissionen der in Frage kommenden Modelle hoffen. Das 2011 eingeführte CO2-Label für Pkw wurde überarbeitet, um die Verbrauchs- und Emissionswerte realitätsnäher anzugeben. Bisher wurde der Verbrauch ins Verhältnis zum Fahrzeuggewicht gesetzt - das führte dazu, dass große, schwere Autos mit hohem Verbrauch häufig besser abschnitten als verbrauchsarme Kleinwagen. Das neue Label sortiert jedes Modell in eine von sieben CO2-Klassen von A bis G ein (grün über gelb bis rot). Grundlage dabei sind die absoluten CO2-Emissionen, das heißt, der Bezug zum Gewicht wurde gestrichen.
Hersteller und Händler müssen das neue CO2-Label für Pkw ab dem 1. Mai umsetzen. Laut Bundeswirtschaftsministerium muss es direkt am ausgestellten Fahrzeug angebracht werden, beim Kauf über das Internet müssen die Inhalte des Labels entsprechend angegeben werden.
Personalausweis erhält zusätzliches Datenfeld
Wer einen Doktortitel trägt und künftig einen neuen Personalausweis beantragt, wird auf dem Dokument ein zusätzliches Datenfeld finden. Von Mai an gibt es für den "Dr." ein eigenes Feld auf den Ausweisen. Damit soll es dann weniger Probleme bei ausländischen Grenzbehörden geben.
FCK im Pokalfinale
Am 25. Mai spielt der 1. FC Kaiserslautern im DFB-Pokalfinale in Berlin gegen den großen Favoriten Bayer 04 Leverkusen. Die Rheinländer stehen bereits als Deutscher Meister fest - auch wenn die Bundesliga-Saison erst am 18. Mai endet. Bis dahin kämpfen noch der VfB Stuttgart um einen Champions-League-Platz und der FSV Mainz 05 um den Klassenerhalt.
Eine Liga tiefer könnte die Saison des FCK in die Verlängerung gehen: Beenden die Roten Teufel die Spielzeit auf Rang 16, stehen neben dem Pokalfinale noch zwei Relegationsspiele gegen den Dritten der 3. Liga an.
Deutsche Bahn stellt App "Streckenagent" ein
Wer lieber nicht mit dem Auto, sondern mit der Bahn fahren möchte, der muss sich möglicherweise umstellen: Die Deutsche Bahn stellt im Mai die App "Streckenagent" ein. Darüber konnten sich Fahrgäste zum Beispiel über aktuelle Störungen informieren lassen. Das soll künftig auch die Haupt-App der Bahn, der "DB Navigator", mit übernehmen.
Freibadsaison 2024 startet
Einige Freibäder haben schon geöffnet, beispielsweise das Sonnenbad in Karlsruhe, das Mitte März als eines der ersten bundesweit die Saison eröffnete. Auch im Freibad von Winnweiler (Donnersbergkreis) begann bereits Mitte April die Vorsaison. In vielen anderen Freibädern in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg geht die Saison jetzt im Mai los. Gleich am 1. Mai öffnen beispielsweise die Freibäder in Heilbronn und das Strandbad in Freiburg. In Kaiserslautern ist im Warmfreibad und in der Waschmühle die Eröffnung für den 18. Mai geplant, am selben Tag soll in Stuttgart das Inselbad Untertürkheim die ersten Badegäste begrüßen. In Zweibrücken oder im Mainzer Taubertsbergbad soll die Freibadsaison Mitte des Monats starten.
Änderungen beim Eurovision Song Contest 2024 in Schweden
Regeländerungen beim Eurovision Song Contest sollen den Wettbewerb aufregender machen. Dabei geht es unter anderem um die Auftritte der fünf größten Geldgeber Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien sowie des Gastgeberlands Schweden. Die sogenannten Big-Five und der Gastgeber sind bereits fürs Finale gesetzt und durften bisher ihre Lieder erst im Finale dem Millionenpublikum vorstellen. Diesmal werden die Interpreten aus den sechs Ländern auch in den beiden Halbfinals am 7. und 9. Mai in voller Länge live auftreten. Der zusätzliche Auftritt soll den Wettbewerb fairer machen. Denn dass die Big-Five und das Gastgeberland jeweils nur einen Auftritt hatten, sei nicht immer zu ihrem Vorteil gewesen, wird die Änderung begründet.
Am Finalabend am 11. Mai (ab 21 Uhr in der ARD) werden außerdem die Telefon- und Onlineabstimmung mit Beginn des ersten Auftritts freigeschaltet, sodass man seine Stimme direkt unter dem Eindruck des Live-Erlebnisses abgeben kann.
