Die Koalitionsfraktionen Grüne und CDU haben das Vorhaben gemeinsam mit dem Justizministerium Baden-Württemberg im Herbst 2022 auf den Weg gebracht. Nun werden die Pläne, Internet in Gefängniszellen zu testen, konkreter: Für das Pilotprojekt wurden die Gefängnisse in Ulm und in Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis) ausgewählt. Dort sollen Häftlinge in ihren Zellen einen Internetzugang bekommen.
Internet im Gefängnis soll auf Freiheit vorbereiten
Die Häftlinge sollen allerdings nicht nach Herzenslust surfen, spielen oder Filme anschauen können - und auch nicht jede Zelle wird ausgestattet. In dem Projekt geht es vielmehr darum, Gefangene wieder auf die Freiheit vorzubereiten. Zugang erhalten also diejenigen, deren Haft sich dem Ende zuneigt. Sie sollen online nach einer Wohnung und nach einer Arbeitsstelle suchen können, zudem wird ihnen so die Kontaktaufnahme mit Behörden erleichtert.
Den Häftlingen soll ermöglicht werden, per Video zu telefonieren, E-Mails zu schreiben und online Kurse zu belegen - das alles aber unter strenger Kontrolle. Frei durchs Netz surfen, das wird es nicht geben. Der Starttermin für das Projekt steht noch nicht fest, es soll aber noch dieses Jahr beginnen. Derzeit läuft noch die Suche nach einem Anbieter für das sogenannte Haftraummediensystem.
Schwäbisch Gmünd und Ulm: Zugangszahl noch unklar
Wie viele Zellen genau Internet bekommen sollen, ist ebenfalls noch unklar. In Ulm läuft das Modellprojekt "Resozialisierung durch Digitalisierung" im offenen Vollzug mit 153 Plätzen, in Schwäbisch Gmünd im größten Frauengefängnis des Landes mit mehreren hundert Insassinnen. Die Kosten sind auf rund 200.000 Euro veranschlagt. In Berlin verlief ein entsprechendes Pilotprojekt in einem Gefängnis so erfolgreich, dass zwei weitere Gefängnisse folgten. Insgesamt haben in Berlin 700 Gefangene Internetzugang.
