Häftlinge in Baden-Württemberg sollen künftig in ihren Gefängniszellen im Internet surfen können. Die Vorbereitungen für ein entsprechendes Pilotprojekt laufen. "Derzeit wird die Ausschreibung vorbereitet und die technische Umsetzbarkeit in Justizvollzugsanstalten geprüft", teilte eine Sprecherin des Justizministeriums mit.
Es stehe bisher nicht fest, in welcher Justizvollzugsanstalt (JVA) wie viele Haftplätze mit einem sogenannten Haftraummediensystem ausgestattet werden können. Dies hänge unter anderem davon ab, wie etwaige, auf die Ausschreibung hin abgegebene Angebote ausgestaltet seien.
Projekt soll 2024 in Baden-Württemberg starten
Angekündigt hatten das Pilotprojekt im Herbst 2022 die Koalitionsfraktionen CDU und Grüne sowie das Justizministerium. Es sollte 2024 starten. Wann genau die ersten Zellen ausgestattet werden sollen, steht laut Justizministerium aber noch nicht fest. Mit den Haftraummediensystemen sollen Gefangene etwa auch telefonieren können. "Natürlich mit entsprechenden Einschränkungen", hatte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Arnulf Freiherr von Eyb, zur Ankündigung des Projekts gesagt.
Gefangenen soll mit dem Pilotprojekt nach verbüßter Strafe auch die Rückkehr in die Gesellschaft erleichtert werden. So seien beispielsweise Job- und Wohnungssuche ohne Internet nur schwer möglich. 200.000 Euro sind für den Modellversuch "Resozialisierung durch Digitalisierung" veranschlagt. Die Computersysteme sind laut Justizministerium speziell für den Einsatz in Hafträumen entwickelt worden und gewährleisten sichere und kontrollierbare Telefonie- und Internetanwendungen. Sie sollen den Häftlingen auch andere digitale Services bieten - darunter Filme, Musik, E-Learning, Seelsorge sowie ein JVA-internes Schwarzes Brett.
Laut Justizministerium tragen die Computersysteme auch zur Sicherheit in Haftanstalten bei. Durch die Möglichkeit E-Mails statt Briefe zu senden, sei die Kommunikation in Haftanstalten besser zu überwachen. So könnten beispielsweise Drogen nicht mehr den Weg über die Gefangenenpost nehmen. Auch weniger Ausgänge seien denkbar. Videotelefonie könne Behördengänge etwa zum Jobcenter oder Jugendamt ersetzen, die sehr aufwendig zu organisieren seien und immer ein Sicherheitsrisiko darstellten.
Digitalisierung im Gefängnis: Vorbild aus der Schweiz
Das Thema Sicherheit stehe immer im Mittelpunkt. Einen Austausch über eine mögliche Ausgestaltung des Projekts gab es den Angaben nach mit den schweizerischen Justizbehörden, die an einer "Digitalstrategie Justizvollzug 2030" arbeiten würden. In anderen Bundesländern seien bereits Computer im Rahmen von Pilotprojekten in Gefängnissen im Einsatz.
