Nachts leuchten in Tübingen bald wieder die Straßenlaternen. Dazu hat das Regierungspräsidium Tübingen eine Weisung herausgegeben. Innerhalb einer Woche müssen die Zebrastreifen nachts wieder beleuchtet werden - und damit die ganze Stadt, denn die Zebrastreifen können nicht separat beleuchtet werden.
Strom sparen? Oberbürgermeister Boris Palmer verärgert über Entscheidung
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer ist deswegen verärgert. Er und die Stadt wollten Strom sparen und dafür nachts die Straßenbeleuchtung auslassen. So könnte einiges gespart werden:
"Die Universitätsstadt Tübingen spart durch die nächtliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung zehn Prozent ihres gesamten Strombedarfs ein."
Streitfall über nächtliche Beleuchtung in Tübingen dauert schon Wochen an
Der Streitfall ging seit einigen Wochen hin und her. Die Stadt wollte Strom sparen, doch Zebrastreifen müssen auch wenn es dunkel ist, gut sichtbar sein, brauchen also nachts Lichter - das hat sogar das Landesverkehrsministerium gefordert.
Palmer ging so weit, Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck um Hilfe zu bitten - vergeblich. Das Regierungspräsidium Tübingen wies die Stadt laut eigenen Angaben an, die Straßenbeleuchtung nachts wieder anzumachen. Und diesmal fügten sich die Stadt und Palmer - natürlich widerwillig.
Im Streit um Straßenbeleuchtung in Tübingen kehrt Ruhe ein - vorerst
Er wolle nicht rechtlich gegen die Weisung vorgehen, weil er nichts von Prozesshanselei halte, betonte Palmer im SWR. Er sei jedoch der Auffassung, dass der Gesetzgeber in diesem Fall gefragt sei. Die Vorschriften würden aus vergangenen Zeiten stammen und würden nicht zu den aktuellen Anforderungen passen. "In der Weisung des Regierungspräsidiums tauchen die Worte 'Energie' 'Krieg gegen die Ukraine' oder „'Gasmangellage' einfach gar nicht auf", sagte der Tübinger Oberbürgermeister. In diesem immer weiter ausufernden Bürokratismus ersticke das Land.
"Da geht's um eine Grundsatzfrage: Wollen wir uns strangulieren? Soll die Python-Bürokratie jede Bewegung im Keim ersticken? Oder wollen wir - wenigstens wenn gerade Krieg ist - einigermaßen reaktionsfähig sein?"
Ausbleibende Dunkelheit hat auch Vorteile
Dass die Straßenbeleuchtung nachts bald wieder an ist, könnte manche Menschen auch freuen. Denn in der Dunkelheit fühlen sich viele unsicher, vor allem Frauen. Gerade in Wohngebieten, in denen es wenig beleuchtete Schaufenster gibt, ist es stockdunkel, wenn die Laternen aus sind. Eine Stadträtin sagte dazu, dass man das Thema nicht nur nach Fakten, sondern auch nach Emotionen beurteilen müsse.
Laut Palmer wäre eine einfache Lösung der verzwickten Lage möglich. Das Bundesverkehrsministerium müsse schlicht eine neue Verordnung erlassen, dass angesichts der Energiekrise das Abschalten der Straßenbeleuchtung ausnahmsweise zulässig ist. So etwas könne der Minister schnell verfügen. Doch so funktioniere Deutschland eben nicht, betonte der Tübinger Oberbürgermeister.
