Das US-Justizministerium hat seine Ermittlungen gegen Mercedes-Benz wegen möglicher Verstöße gegen Abgasvorschriften eingestellt. Der Automobilhersteller bestätigte am Wochenende einen entsprechenden Bericht des "Handelsblatts". Demnach sei nun auch klar, dass die US-Behörde "keine Anklage gegen Mercedes-Benz erheben wird". Im Falle einer Anklage hätte Mercedes eine hohe Geldstrafe gedroht.
Mercedes-Benz waren überhöhte Abgaswerte bei rund 250.000 Dieselwagen vorgeworfen worden. Das Verfahren zog sich seit April 2016 hin. Bei der Untersuchung ging es um potenziell kriminelles Verhalten von Mitarbeitenden oder Vertretern des deutschen Autoherstellers. Im Raum stand der Vorwurf von Manipulationen der Abgasreinigungssysteme in den Dieselfahrzeugen.
Mercedes-Benz kooperierte mit US-Ermittlern
"Mit der Entscheidung des US-Justizministeriums machen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Rechtssicherheit in Zusammenhang mit verschiedenen Diesel-Verfahren", erklärte dazu die Mercedes-Benz-Vorständin für Integrität, Governance und Nachhaltigkeit, Renata Jungo Brüngger.
Mercedes-Benz habe "vollumfänglich mit dem US-Justizministerium kooperiert und den Sachverhalt mit sehr hohem Aufwand transparent gemacht", hob Brüngger hervor. Dies habe für ihr Unternehmen "von Anfang an sehr hohe Priorität" gehabt.
1,7 Millionen Dokumente bewertet
Wie üblich bei Verfahren von US-Strafverfolgungsbehörden zu potenziell illegalem Verhalten von Unternehmen war Mercedes-Benz aufgefordert, eine interne Untersuchung durchzuführen. "Wir haben 1,7 Millionen Dokumente bewertet, mehr als 70 Interviews mit aktiven und ehemaligen Mitarbeitern geführt und dem US-Justizministerium über 300.000 Unterlagen vorgelegt", sagte Brüngger dem "Handelsblatt".
Warum das US-Justizministerium die Ermittlungen jetzt eingestellt hat und Mercedes straffrei davonkommen lässt, ist laut "Handelsblatt" unklar. Bereits im September 2020 hatte Mercedes-Benz mit Vergleichen in Milliardenhöhe eine Sammelklage beendet und so zivilrechtliche Verfahren in den USA beendet.
Der Abgasskandal war im September 2015 beim Mercedes-Wettbewerber Volkswagen aufgedeckt worden. Dabei geht es um sogenannte "Thermofenster": Eine spezielle Software steuert die Abgasreinigung und fährt diese bei bestimmten Temperaturen herunter oder schaltet sie ganz aus. Dadurch waren die Abgaswerte von Dieselfahrzeugen im realen Betrieb teils deutlich höher als auf Grundlage von Testergebnissen angegeben.
Von den Manipulationsvorwürfen sind mehrere große Hersteller betroffen. Die juristische Aufarbeitung dauert weiter an. Gegen Mercedes-Benz sind in Deutschland noch tausende Klagen von Kundinnen und Kunde offen.
