Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Polizei-Affäre in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur mit einem Soufflé verglichen - und den Ausschuss, in dessen Fokus der CDU-Politiker selbst steht, damit als aufgeblasen kritisiert. Kein guter Stil im Umgang mit dem Parlament und seinen Gremien, findet Knut Bauer aus der Fachredaktion Landespolitik in seinem Kommentar.
Dass im politischen Betrieb nun ausgerechnet der Begriff Soufflé auf den Tisch kommt, ist an sich nicht verwunderlich. Soufflé bedeutet wörtlich "Aufgeblasenes". Und davon gibt es in der Politik mindestens genauso viel wie von der heißen Luft, die es braucht, um die Eierspeise aufzublasen. Vieles von dem, was mit großen Worten angekündigt und beschlossen wird, fällt bei genauerer Betrachtung in sich zusammen wie ein Soufflé.
U-Ausschuss zur Polizei-Affäre ist noch mitten in der Arbeit
Jüngstes Beispiel: das von der grün-schwarzen Landesregierung beschlossene Klimaregister mit 254 Maßnahmen wie abschaltbare Steckdosen im Kultusministerium oder zwei Elektro-Motorräder bei der Polizei. Das wird den Klimawandel nicht aufhalten, auch wenn die Landesregierung versucht, dies als großen Wurf zu verkaufen. Heiße Luft eben, wie bei einem Soufflé.
Bei dem vom baden-württembergischen Landtag eingesetzten Untersuchungsausschuss zur Polizei-Affäre verhält sich das allerdings anders. Das Gremium befindet sich noch mitten in der Arbeit. Die Beweisaufnahme ist längst nicht abgeschlossen, demzufolge gibt es noch keine Ergebnisse, an denen sich der Ausschuss messen lassen kann. Vor allem aber geht es um mehr als die Weitergabe eines Anwaltsschreibens durch den Innenminister.
Grundlegende Frage: Der Umgang mit sexueller Belästigung
Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen Strobl bekanntlich gegen Zahlung einer Geldauflage von 15.000 Euro eingestellt. Im Untersuchungsausschuss geht es eben auch um die Beförderungspraxis in der Polizeiführung und die Frage, wie ein der sexuellen Nötigung beschuldigter Spitzenbeamter zum ranghöchsten Polizisten Baden-Württembergs aufsteigen konnte. Bisherige Befragungen von Verantwortlichen aus dem Innenministerium deuten zumindest darauf hin, dass er ein Wunschkandidat Strobls war. Und es geht generell um die Frage, wie man bei der Polizei und in Landesbehörden mit dem Thema sexuelle Belästigung umgeht - eine prinzipielle Thematik, auf die insbesondere die Grünen-Regierungsfraktion großen Wert legt.
Dass Strobl den Untersuchungsausschuss nun als Soufflé bezeichnet, ist völlig unpassend. Natürlich schmeckt dem Innenminister dieser Ausschuss nicht. Das ist aber noch lange kein Grund, ein parlamentarisches Gremium mit einem lautmalerischem "Pffft" mit Eierspeisen zu vergleichen. Um im Bild zu bleiben: Da hat sich Strobl an der Auflaufform die Finger verbrannt.
