Der Zukunftsrat, ein von den Bundesländern eingesetztes Expertengremium, hat einen grundlegenden Umbau der Organisationsstrukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland vorgeschlagen. Der Rat, der seinen Bericht am Donnerstag in Berlin vorstellte, geht davon aus, dass die Reformen als Ganzes signifikante Einsparungen ermöglichen würden.
Um Doppelstrukturen abzubauen, schlägt das Expertengremium etwa vor, eine neue Dachorganisation für die ARD zu gründen, die sich um das bundesweite Angebot und zentrale Aufgaben kümmert. Die neun Landesrundfunkanstalten sollen bestehen bleiben und sich künftig stärker auf regionale Programmangebote konzentrieren. Eine Fusion von ARD und ZDF hält der Rat für falsch, auch das Deutschlandradio soll es weiterhin als eigenständiges Haus geben.
Zukunftsrat will Intendanten abschaffen
Darüber hinaus schlägt der Rat eine Abkehr vom Intendantenprinzip vor. Die Intendanten sollen von kollegialen Geschäftsführungen in den Rundfunkanstalten abgelöst werden - damit solle eine "zeitgemäße Managementkultur" gefördert werden, so das Expertengremium. Der oder die Vorsitzende der Geschäftsleitung soll zugleich ein Letztentscheidungsrecht haben. Auch in der Senderkontrolle will der Rat neue Gremien etablieren und bisherige Organe ersetzen.
An den Rundfunkbeitrag rührt der Rat nicht, allerdings soll laut Zukunftsrat das Finanzierungsverfahren umgestellt werden. Es solle stärker bemessen werden, ob der Auftrag erfüllt wird, so das Expertengremium. Auch eine Indexierung brachte der Rat ins Spiel. Ob es künftig nur eine einzige Mediathek geben sollte, bewertet der Rat nicht. Vorrangig sei es, die Technik zu vereinheitlichen.
ARD-Vorsitzender Gniffke: Länder sind jetzt am Zug
Der ARD-Vorsitzende und SWR-Intendant Kai Gniffke sieht sich durch die Empfehlungen des unabhängigen Zukunftsrats im Reformprozess des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestärkt. Die ARD sei dankbar, dass sich der Zukunftsrat so intensiv mit der Weiterentwicklung der ARD beschäftigt hat, erklärte der ARD-Vorsitzende. Nun seien allerdings erst mal die Auftraggeber am Zug, also die Länder. Den Weg einer starken regionalen Identität, der Digitalisierung und Effizienzsteigerung werde die ARD konsequent fortsetzen, so Gniffke.
Der Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat) hatte seit März 2023 im Auftrag der Länder ein Zukunftsbild für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk entworfen. Die Länder legen in Staatsverträgen fest, was der Rundfunk leisten soll. Die Ergebnisse sind nicht bindend, sie dienen als Empfehlung für die Länder.
