Entscheidung erwartet

VGH Mannheim: War Bürgermeisterwahl in Weinsberg rechtens?

Stand

Der VGH Mannheim soll ab Dienstag über die Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Weinsberg vor drei Jahren entscheiden. Stadt und Landratsamt legten gegen ein Urteil Berufung ein.

Immer noch ist unklar, ob die Stadt Weinsberg (Kreis Heilbronn) ihren Bürgermeister Stefan Thoma (parteilos) behalten kann. Ab Dienstag soll der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim entscheiden, ob die Bürgermeisterwahl der Stadt Weinsberg (Kreis Heilbronn) wiederholt werden muss oder nicht.

Urteil: Wahl müsste ungültig erklärt werden

Die Wahl sei, so wie sie vor knapp drei Jahren stattgefunden habe, nicht rechtens, hatte das Stuttgarter Verwaltungsgericht geurteilt. Das Landratsamt Heilbronn müsse daher die Wahl für ungültig erklären. Sowohl die Stadt Weinsberg als auch das Landratsamt legten gegen diese Entscheidung Berufung beim Verwaltungsgerichtshof des Landes in Mannheim ein.

Die Mannheimer Richter müssen nun erneut entscheiden, ob der Kläger, ein unterlegener Bürgermeisterkandidat, bei der Wahl benachteiligt wurde. Dieser hatte unter anderem geklagt, weil er weniger Wahlplakate als der Amtsinhaber aufhängen konnte.

Laut VGH wird nach der mündlichen Verhandlung am Dienstag keine Entscheidung verkündet werden.

Stand
Autor/in
SWR

Mehr von SWR Aktuell Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Die wichtigsten News direkt aufs Handy SWR Aktuell Baden-Württemberg ist jetzt auch auf WhatsApp

Der WhatsApp-Kanal von SWR Aktuell bietet die wichtigsten Nachrichten aus Baden-Württemberg, kompakt und abwechslungsreich. So funktioniert er - und so können Sie ihn abonnieren.

Baden-Württemberg

SWR Aktuell - der Morgen in Baden-Württemberg Jetzt abonnieren: Newsletter mit BW-Nachrichten am Morgen!

Sie wollen morgens auf dem neuesten Stand sein? Dann abonnieren Sie "SWR Aktuell - der Morgen in BW". Die News aus Ihrem Bundesland ganz bequem in Ihrem Mailpostfach.

Reportagen, Shorts und Erklärvideos SWR Aktuell nun mit eigenem YouTube-Kanal am Start

Ab sofort ist SWR Aktuell auch bei YouTube mit einem eigenen Kanal zu finden. Damit ist die Nachrichtenmarke des SWR künftig neben Instagram und Facebook auch auf der wichtigsten Nachrichtenplattform präsent.