Wie gefährdet ist die Pressefreiheit, einer der Grundpfeiler unserer Demokratie?

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Autor/in
Jörg Witzsch

Wenn ein Krieg unter Androhung von Gefängnis nicht mehr Krieg genannt werden darf - wie in Russland - wenn ein amerikanischer Präsident die unabhängige Presse als "Volksfeind" brandmarkt, wenn in Deutschland rechtsextreme Gruppen zur Hatz auf Journalisten blasen, dann ist das ein klarer Angriff auf die Pressefreiheit. Wie steht es 2022 um sie?

In Norwegen steht es am besten um die Pressefreiheit

Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" gibt jedes Jahr eine Rangliste der Pressefreiheit heraus. Auf den letzten Plätzen stehen Nordkorea und Eritrea in Afrika: Ein falsches Wort und die Journalisten dort können im Gefängnis landen. Das "Barometer der Pressefreiheit 2022" liest sich so: 24 Journalisten und 2 Medienmitarbeiter getötet, 362 Journalisten, 19 Medienmitarbeiter und 92 Blogger/Bürgerjounalisten in Haft.

Inhaftierte Journalisten in der Türkei

Presse-Freiheit wortwörtlich genommen: bis vor wenigen Jahren hatte die Türkei noch den Spitzenplatz inne bei der Zahl der Journalisten, die im Gefängnis eingesperrt waren. Aktuell sitzen dort laut Reporter ohne Grenzen 11 Journalisten in Haft, in dutzenden weiteren Fällen sei ein direkter Zusammenhang mit ihrer journalistischen Tätigkeit wahrscheinlich.

Prominteste Fälle aus deutscher Sicht waren die Inhaftierung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel - ohne Anklage saß er ein Jahr im Hochsicherheitsgefängnis, kam nach langem politischen Ringen frei und wurde dann in Abwesenheit wegen angeblicher Terrorpropaganda verurteilt - und die Inhaftierung der aus Ulm stammenden Mesale Tolu - auch sie mehrere Monate in Untersuchungshaft und nach fast fünf Jahren freigesprochen. Wie schwierig und gefährlich die Arbeit für Journalist:innen in der Türkei ist, weiß SWR1 Korrespondentin Karin Senz.

"Killing a cat": investigativer Journalismus in Ghana

In Ghana, der Vorzeige-Demokratie Afrikas, gibt es den Spruch "Katzen sind neugierig - wenn sie zu neugierig werden, versucht man, sie zu töten". Das überträgt sich dort leider auch auf Journalist:innen: sie werden eingeschüchtert oder sogar getötet, die Pressefreiheit ist bedroht.

Patrick Batarilo hat für sein Feature drei von ihnen bei der Arbeit begleitet, wenn sie über Korruption der Mächtigen, über Menschenhandel oder über Hexencamps berichten, in denen unschuldige Frauen Jahrzehnte lang eingesperrt werden.

Olympia in China: massive Einschränkung der freien Berichterstattung

Ein Beispiel für massive Einschränkung von Pressefreiheit, die überall auf der Welt klar zu erkennen war: die olympischen Winterspiele 2022 in Beijng (VR China). Volle Überwachung in der chinesischen "Olympia Blase" machte die unabhängige Berichterstattung äußerst schwierig, erzählte Korrespondent Steffen Wurzel im Februar 2022 in SWR1 Leute:

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Jörg Witzsch