Einstimmig nominiert ist die 54-jährige Katarina Barley aus Schweich an der Mosel schon mal. Eine Europadelegierten-Konferenz der SPD soll die Liste für die Europawahl dann im Januar beschließen. Für Barley ist es die zweite Spitzenkandidatur, auch bei der Europawahl 2019 war sie als deutsche Nummer eins für die SPD angetreten. Damals erzielten die Sozialdemokraten mit 15,8 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt.
SPD-Chef Klingbeil zu Barley: "Du bist eine überzeugte Europäerin, eine leidenschaftliche Europäerin"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gab bei der Vorstellung Barleys für die Europawahl im Juni 2024 als Ziel, ein "besonders gutes Ergebnis für die sozialdemokratische Partei" aus. "Wir kämpfen um jede einzelne Stimme", kündigte der Kanzler an. SPD-Chef Lars Klingbeil sagte: "Das wird eine Richtungsentscheidung für Europa." Europa sei unter Druck geraten. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine werde die EU nachhaltig verändern, so Klingbeil. Er forderte zu einem entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremisten und -populisten auf. Zur Spitzenkandidatin der Partei sagte der SPD-Chef: "Du bist eine überzeugte Europäerin, eine leidenschaftliche Europäerin."
SPD-Spitzenkandidatin Barley will "alle mitnehmen"
Katarina Barley selbst sagte bei ihrer Vorstellung am Montag in der SPD-Zentrale in Berlin, sie wolle in der Europapolitik "alle mitnehmen". Die letzten Jahre mit Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg und Energiekrise habe viele "an die Grenzen gebracht". Konkret wolle sie etwa im EU-Parlament keiner Gebäuderichtlinie zustimmen, "die den oft älteren Bewohnerinnen und Bewohnern oft älterer, schlecht isolierter Häuser Sanierungen vorschreibt, die den Wert des Hauses manchmal übersteigen." Mit Blick auf die Migrationspolitik sagte Barley, es liege "in unserer Hand, das zu steuern. Wir können das." Es müsse dabei klar unterschieden werden zwischen Menschen, die aufgrund von Verfolgung Schutz in Europa suchten, und solchen, die es aus wirtschaftlichen Motiven täten. Letztere sollten "nicht auf diesen Pfad des Asyls angewiesen sein". Nötig seien legale Wege für die Einwanderung von Fachkräften.
Auch andere Parteien nominieren Kandidierende
Die SPD ist nicht die erste Partei, die sich für die Europawahl aufstellt: Für die FDP tritt Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann an. Für die Linke will Parteichef Martin Schirdewan, derzeit Co-Fraktionschef im Europaparlament, antreten. Daneben hat die Parteispitze unter anderem die Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete für die vorderen Listenplätze vorgeschlagen. Für die AfD tritt Maximilian Krah als Spitzenkandidat an.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) dagegen hat sich bisher nicht dazu geäußert, ob sie nach der Europawahl eine weitere Amtszeit anstrebt.
