Nach Wagenknecht-Ankündigung

Die Linke: 18 Mitglieder in RLP aus Partei ausgetreten - aber auch Eintritte

Stand
Autor/in
Mathias Zahn

Seit der Ankündigung Sahra Wagenknechts, eine eigene Partei gründen zu wollen, sind 18 Linken-Mitglieder in Rheinland-Pfalz aus der Partei ausgetreten. Wie ein Parteisprecher mitteilte, gab es aber auch eine Reihe von Eintritten.

So meldete etwa der Kreisverband Landau knapp zehn Neueintritte. Die Gesamtzahl der Mitglieder in der rheinland-pfälzischen Linken liege nun bei knapp 1.370, hieß es.

Beratungen über Wagenknecht-Konkurrenzprojekt

Der Vorstand der rheinland-pfälzischen Linken hatte am Mittwochabend auf einer Sondersitzung der Partei über Konsequenzen aus dem Konkurrenzprojekt von Sahra Wagenknecht beraten. Dabei kam es zu diesem Beschluss: Alle kommunalen Mandatsträger, die aus der Linken austreten, werden aufgefordert ihr Mandat zurückzugeben. Der prominenteste Ausgetretene ist der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich aus der Pfalz. Er sitzt für die Linke auch im Kreistag von Kaiserslautern. Der ebenfalls ausgetretene Frankenthaler Kreisvorsitzende David Schwarzendahl sitzt für die Linke im Stadtrat von Frankenthal. Landesweit hat die Linke in Rheinland-Pfalz nach eigenen Angaben etwa 110 Mandate in den Kommunen.

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Beratungen über neue Parteistruktur

Der Vorstand beriet außerdem über eine neue Parteistruktur. Es gehe jetzt darum, die Partei wieder aufzurichten, hieß es. Nächste Woche soll darüber mit den Kreisverbänden gesprochen werden. Verbände könnten zusammengelegt werden, um größere Strukturen zu schaffen. Sechs bis sieben Linken-Kreisverbände von 30 in Rheinland-Pfalz sind seit längerer Zeit unter anderem wegen interner Querelen ohne Führung.

Parteivorstand rechnet mit bis zu 50 Austritten

Wie viele Wagenknecht-Anhänger noch die Linke im Land verlassen werden, gilt als schwer einzuschätzen. Der Parteivorstand geht derzeit aber nicht von einer Austrittswelle von hunderten Mitgliedern aus. Eher werde mit weiteren 40 bis 50 Austritten gerechnet, war aus dem Vorstand zu hören. Viele aus dem Wagenknecht-Lager hätten die Partei bereits in der zurückliegenden Zeit verlassen.

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Mathias Zahn