Kurse, Vorträge, Workshops, Kinderbetreuung, Feste, Begegnunszentrum - das Angebot des Mütter- und Familienzentrums MütZe in Ingelheim ist groß. Für den weiteren Betrieb der Kita "Kunterbunt" fehlt dem Verein aber ausreichend Geld.
Konkret geht es um die Sach- und Verwaltungskosten der Kita. Dazu gehören zum Beispiel Nebenkosten wie Strom und Wasser. Dafür muss der Verein nach eigenen Angaben 150.000 Euro im Jahr aufbringen. Das neue Kitagesetz von Rheinland-Pfalz sieht vor, dass sich der Landkreis Mainz-Bingen an diesen Kosten "angemessen" beteiligt.
Kreis Mainz-Bingen muss an MütZe zahlen
Doch was das genau bedeutet, darauf konnten sich beide Seiten bisher nicht einigen. Deshalb landete der Streit jetzt vor dem Mainzer Vewaltungsgericht. Doch auch das Gericht wollte sich am Donnerstag nicht festlegen und hat zu einem Vergleich geraten.
Der Vergleich sieht nun vor, dass der Landkreis Mainz-Bingen zunächst bis zum kommenden Sommer eine gewisse Summe an den Verein MütZe zahlt. Bis dahin sollen beide Seiten aber neu über den Zuschuss des Landkreises verhandeln. Das Ziel ist, sich so zu einigen, dass die Kita weiterbetrieben werden kann.
Es fühlt sich nicht wie gewonnen und nicht wie verloren an. Der Kampf geht weiter. Jetzt erst recht.
Kritik vom Kreis am Kita-Gesetz
In der Verhandlung wurde immer wieder von allen Seiten betont, dass der Gesetzgeber, also das Land, im Kitagesetz einfach zu unkonkret geblieben sei. Der stellvertretende Leiter des Jugendamts des Kreises Mainz-Bingen, Stefan Schumacher, sagte dem SWR: "Der Gesetzgeber hat sich da auf rheinhessisch gesagt 'einen schlanken Fuß' gemacht." Es würde dem Kreis viel Verwaltungsarbeit ersparen, wenn klar geregelt wäre, was angemessen und notwendig ist.
Die Vertreter von MütZe und vom Landkreis wollen sich jetzt bald zu ersten Gesprächen treffen. Wenn es bis Sommer keine Einigung gibt, erwägen die MütZe-Verantwortlichen eine erneute Klage.
Stadt Ingelheim wendet Insolvenz ab Kita und Hort des Vereins MütZe in Ingelheim vorerst gerettet
Der gemeinnützige Verein betreibt eine Kita und einen Hort. Dem Verein drohte die Insolvenz, weil 150.000 Euro pro Jahr fehlten. Jetzt springt die Stadt Ingelheim ein.
