Schild von Bündnis90Die Grünen

Unbekannte setzten Gastronomin unter Druck

Nach Drohanrufen: Grüne aus Cochem-Zell sagen Neujahrsempfang ab

Stand

Die Grünen im Kreis Cochem-Zell haben ihren Neujahrsempfang aus Sicherheitsgründen abgesagt. Nach ihren Angaben fühlte sich die Betreiberin der Gaststätte, in der der Empfang stattfinden sollte, unter Druck gesetzt.

Die Grünen aus dem Kreis Cochem-Zell hatten für den 21. Januar zum Neujahsempfang nach Ellenz-Poltersdorf in ein Lokal eingeladen. Es habe Anrufe von Unbekannten gegeben, so Ingrid Bäumler vom Grünen-Kreisverband Cochem-Zell.

Der Gaststätten-Betreiberin sei etwa damit gedroht worden, es könne etwas auf den Wintergarten des Lokals fallen, wenn die Grünen dort seien. Bäumler sagte, sie sei erschüttert und besorgt. Die Gastronomin selbst wollte sich auf SWR-Nachfrage nicht mehr öffentlich dazu äußern.

Grüne sind geschockt über Drohungen

In einer Erklärung der Partei Bündnis90/Die Grünen aus dem Kreis Cochem-Zell heißt es: "Die Cochem-Zeller Grünen haben ihren für kommenden Sonntag geplanten Neujahrsempfang verschoben. Grund ist die angespannte Sicherheitslage."

In der gesamten Zeit, die ich mich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik beteilige, mussten wir uns nicht ein einziges Mal Gedanken zur Sicherheit unserer Veranstaltungen machen, so Joscha Pullich, Vorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Cochem-Zell. Im Vorfeld des Neujahrsempfangs habe es jedoch erstmals Drohungen gegeben, die man bei den Planungen berücksichtigen müsse, heißt es weiter.

Wo sind wir in unserer Demokratie hingekommen?"

Ingrid Bäumler, Vorstandsmitglied der Partei Bündnis90/Die Grünen ist fassungslos und besorgt: "Wenn sie mir das vor einer Woche gesagt hätten, hätte ich es nicht für möglich gehalten! Wo sind wir in unserer Demokratie hingekommen?"

Polizei: Anfangsverdacht einer politisch motivierten Straftat

Nach eigenen Angaben ermittelt die Polizei in Cochem wegen des Anfangsverdachts einer politisch motivierten Straftat. Der Leiter der Polizeiinspektion Cochem, Reinhard Börsch, sagte, die Gaststätten-Betreiberin habe sich von den Anrufern massiv unter Druck gesetzt gefühlt. Damit sei eine Grenze überschritten, so Börsch. Er sei entschlossen, so etwas nicht durchgehen zu lassen.

Auf die Schnelle hätten sie keine Alternative zu dem Lokal in Ellenz-Polterdorf gefunden, heißt es von den Grünen. Sie wollen den Neujahrsempfang aber wenn möglich nachholen.

Landau

Wegen Einbahnstraßen in Landau Landau: Grünen-Politiker Lukas Hartmann bei sich zuhause von Unbekanntem bedroht

Der Landauer Verkehrs- und Umweltdezernent Lukas Hartmann (Grüne) ist offenbar von einem unbekannten Mann in seinem Haus bedroht worden. Dieser forderte, Hartmann solle Verkehrsregelungen zurücknehmen.

SWR4 RP am Dienstag SWR4 Rheinland-Pfalz

Landau

Aussage gegen Aussage Tatverdächtiger meldet sich bei Polizei: Grünen-Politiker in Landau bedroht?

Vergangenen Freitag war der Verkehrsdezernent der Grünen in Landau nach eigener Aussage an seiner Haustür von einem Unbekannten bedroht worden. Jetzt hat sich der Mann bei der Polizei gemeldet.

SWR Aktuell Rheinland-Pfalz SWR RP

SWR2 Forum Beschimpft, bedroht, beleidigt - Wer schützt uns vor dem Hass im Netz?

Es diskutieren:
Jagoda Marinic, Schriftstellerin, Heidelberg
Prof. Dr. Bernhard Pörksen, Medienwissenschaftler, Universität Tübingen
Dr. Jan Christian Sahl, Jurist und Mitbegründer von "HateAid", Berlin
Gesprächsleitung: Doris Maull

SWR2 Forum SWR2

Stand
Autor/in
SWR