Die Mosel bei Lehmen. Das liegt 18 Flusskilometer unterhalb von Müden. Links neben der bestehenden Lehmener Schleuse - wo derzeit nur loses Baumaterial herumliegt - sollte eigentlich schon längst eine zweite Schleusenkammer entstanden sein. Seit Jahrzehnten sei sie in Planung, erzählt der Bürgermeister, Arnold Waschgler (Freie Wähler), die Baustelle hier gebe es bereits seit mehr als acht Jahren. Von einer zweiten Kammer ist aber weit und breit nichts zu sehen.
Warum der Ausbau der Lehmener Moselschleuse nur im Schneckentempo vorankommt, kann Waschgler nicht nachvollziehen. "Wenn man bedenkt, dass diese Staustufe vor 40, 50 Jahren errichtet worden ist, innerhalb kürzester Zeit bei denkbar schlechteren Bedingungen, dann ist das ja fast schon gruselig, wenn man heute sieht, wie behäbig wir uns hier bewegen."
IHK fordert schnelleren Ausbau der Schleusen
Der Ausbau der Moselschleuse Lehmen steht seit 2003 im Bundesverkehrswegeplan, sagt Arne Rössel von der Industrie- und Handelskammer aus Koblenz. Er kämpft aber schon viel länger für einen Ausbau der Moselschleusen. "Seit über 30 Jahren drängen wir als Wirtschaftsvertretung, ob das die Verbände oder die Kammern sind, darauf, dass diese zweiten Schleusenkammern gebaut werden. Und ja, es dauert einfach zu lang."
Nach dem Unfall an der Schleuse Müden vor knapp zwei Wochen stauten sich mehr als 70 Binnenschiffe auf der Mosel. Nur mit einer Notschleusung, die so noch nie zuvor durchgeführt wurde, gelingt es nach und nach, die mehr als 70 Frachter durch die defekte Schleuse zu leiten.
Die Wirtschaft einer ganzen Region leide darunter, erklärt Arne Rössel von der IHK die Auswirkungen. "Das Saarland hängt dran. Luxemburg hängt dran. Kohlekraftwerke, die wir ja weiter noch für die Dunkelflaute brauchen, in Ensheim zum Beispiel", redet Rössel sich in Rage. "Wo kriegen wir ihre Kohle her? Das Stahlwerk Dillinger Hütte, die sehr große Schmiedeteile haben, die eigentlich nicht auf Lkw oder Schiene umgeladen werden können. Die brauchen das Schiff. Was machen die?" Politiker würden sich über diese Folgen viel zu wenig Gedanken machen, meint er.
FDP macht Grüne für langsamen Ausbau verantwortlich
Zumindest am Mittwoch im Verkehrsausschuss des Bundestages lag das Thema Moselschleusen auf dem Tisch. Mit dabei Carina Konrad, FDP-Bundestagsabgeordnete aus dem Hunsrück. Was hat die Ampelregierung mit dem damaligen FDP-Verkehrsminister Wissing in den letzten drei Jahren für den Schleusenausbau getan?
"Da muss man leider sagen, da ist nicht so wahnsinnig viel passiert" gibt Konrad zu. "Wir hatten die Planungsbeschleunigungsgesetzgebung gehabt, das war im außerordentlichen Interesse der FDP, um auch Wasserstraßen auszubauen ..." Es sei an den Grünen gescheitert, behauptet Konrad. Die Grünen im Bundestag hatten damals darauf hingewiesen, dass durch beschleunigte Planungsverfahren der Naturschutz nicht außer Acht gelassen werden dürfe. Auch der Fluss- und Auen-Experte Robert Egling vom Naturschutzbund Deutschland NABU mahnt, dass bei beschleunigten Planungsverfahren der Naturschutz oft hinten runterfalle. Generell sieht er den Schleusenausbau aber positiv.
Gütertransport nach Schleusen-Unfall per Bahn und Lkw FAQ zur Mosel-Sperrung: Massive Auswirkungen und "katastrophaler Imageschaden"
Wie geht es an der Mosel weiter? Und welche Auswirkungen hat die Sperrung? Wir haben Antworten auf die wichtigsten Fragen in einem FAQ zusammengefasst.
NABU ist für Ausbau der Moselschleusen
"Wir begrüßen den Ausbau der Moselschleusen, wenn gleichzeitig auch die Durchgängigkeit des Flusses für Fische verbessert wird", sagt er auf SWR-Anfrage. "Dazu hat die Bundesregierung sich im Bundesverkehrswegeplan 2030 verpflichtet." Parallel zum Ausbau der Moselschleusen mit einer zweiten Kammer könnten dann Möglichkeiten geschaffen werden, fordert er, dass Fische zu ihren Laichgebieten in der Obermosel schwimmen können, etwa durch Gerinne an den Seiten der Mosel oder durch Fischtreppen. "Derzeit gleicht die Mosel eher aneinandergereihten Stauseen, als einem Fluss mit fließendem Gewässer."
SPD-Verkehrspolitiker macht CSU verantwortlich
Der SPD-Verkehrspolitiker Christian Schreider aus Ludwigshafen macht die CSU für den verschleppten Ausbau der Moselschleusen verantwortlich. Als die SPD noch das Bundesverkehrsministerium geführt habe, seien die Schleusen in Zeltingen und Fankel ausgebaut worden. "Dann ist es ein bisschen abgeebbt", sagt Schreider. "Wir haben leider erleben müssen, dass unter CSU-Verkehrsministern überproportional viele Mittel nach Bayern gegangen sind, die dann an anderer Stelle fehlen."
Möglicherweise liegt es aber auch daran, dass es in allen Verkehrsbereichen, sei es die Straße oder die Schiene, einen großen Sanierungsbedarf gibt. Da schien die Mosel bisher das kleinste Problem zu sein. Dieser Eindruck hat sich nach dem Schleusenunfall in Müden möglicherweise geändert. Auf dem deutschen Abschnitt der Mosel gibt es zehn Schleusen. Aber bis heute sind nur drei davon mit einer zweiten Schleusenkammer ausgebaut worden, nämlich in Trier, Zeltingen und Fankel.
