Weitere Unterkunft wird eingerichtet

Stadt Kaiserslautern stößt bei Aufnahme von Flüchtlingen an ihre Grenzen

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Sebastian Stollhof
Sebastian Stollhof

Kaiserslautern richtet eine weitere Flüchtlingsunterkunft ein. Doch ob diese ausreichen wird, ist fraglich. Der Integrationsbeauftragte der Stadt hat einen Wunsch.

"Es sind Improvisationen, nichts, was wir uns für eine dauerhafte Unterbringung wünschen", sagt Alexander Pongracz. Der Blick des Integrationsbeauftragten der Stadt Kaiserslautern schweift durch den Raum mit zahlreichen Waschbecken und Herdplatten. Hier sollen sich die geflüchteten Menschen künftig ihr Essen zubereiten können.

In der Vogelwoogstraße richtet die Stadt derzeit eine weitere Flüchtlingsunterkunft ein. Gemeinschaftsräume oder auch Sanitärcontainer sollen ebenfalls Teil dieser sein. Bis die Unterkunft bezogen werden kann, ist jedoch noch einiges zu tun.

Flüchtlingsunterkunft der Stadt Kaiserslautern in der Vogelwoogstraße
Zur Flüchtlingsunterkunft in der Vogelwoogstraße in Kaiserslautern zählt auch eine Gemeinschaftsküche.

Kaiserslautern will Flüchtlinge würdig unterbringen

Bei der Suche nach Wohnraum für geflüchtete Menschen stößt die Stadt immer mehr an ihre Grenzen. "Wenn das so weitergeht, dann ist das Ende der Fahnenstange erreicht. Wir haben jeden Stein umgedreht, wo wir Quadratmeter akquirieren können", betont der Integrationsbeauftragte.

"Die Bedingungen sind hier nicht so, dass wir einfach nur ein paar Betten aufstellen können. Mit Improvisation und kleinen baulichen Veränderungen müssen wir Verhältnisse schaffen, dass Menschen würdig untergebracht werden können."

Mit rund 1.600 Ukraine-Flüchtlingen habe die Stadt bislang mehr Menschen aus dem Kriegsland aufgenommen, als über eine Quote eigentlich vorgesehen sind. Der im Herbst erwirkte Stopp für die Aufnahme weiterer Menschen gelte zwar weiterhin, berichtet der Integrationsbeauftragte. Allerdings nur für Personen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen. Aus anderen Ländern erhält die Stadt gleichzeitig wieder verstärkt Zuweisungen.

"Der Wohnungsmarkt gibt leider die Möglichkeit nicht her, dass wir alle nach kurzen Zeiträumen in privaten Wohnraum vermitteln können", sagt Pongracz. So ging die Suche nach einer weiteren, der mittlerweile zehnten Gemeinschaftsunterkunft los.

Stadt Kaiserslautern fordert faire Verteilung der Flüchtlinge

Gefunden wurde diese in der Vogelwoogstraße in der Nähe des Gewerbegebiets West in ehemaligen Fahrzeughallen. 70 bis 80 Menschen sollen dort Platz finden. Wie in den anderen Unterkünften auch, soll es einen Betreiber geben. Die Stadt sei mit dem Deutschen Roten Kreuz in Gesprächen.

Doch was, wenn auch in der Vogelwoogstraße die Betten belegt sind? Der Integrationsbeauftragte wünscht sich eine faire Verteilung. Die Stadt fühle sich hier allein gelassen. Eine faire Verteilung sei auch von Bedeutung, um eine vernünftige Integrationsarbeit leisten zu können. Hier seien die Belastungsgrenzen der Beteiligten ebenfalls erreicht.

Aufsichtsbehörde verweist auf Aufnahmepflicht

Eine Sprecherin der Aufsichtsbehörde ADD sagt, die Verteilung der Flüchtlinge erfolge durchaus nach einem gerechten System. Dieses orientiere sich an der Einwohnerzahl. Zudem verweist die ADD auf das Landesaufnahmegesetz. Demnach sind Landkreise und kreisfreie Städte verpflichtet, durch das Land zugewiesene Schutzsuchende aufzunehmen.

"Die Aufnahmepflicht umfasst auch die Verantwortung, hinreichende Kapazitäten zu schaffen und vorzuhalten. Daher berührt der Hinweis einer Kommune, dass die Aufnahmekapazitäten vor Ort erschöpft sind, grundsätzlich nicht die gesetzlich normierte Aufnahmepflicht", so die Sprecherin.

Kommunen sei Zeit verschafft worden

Das Land habe zudem seine Kapazitäten in den Aufnahmeeinrichtungen von rund 3.300 auf etwa 7.450 Plätze mehr als verdoppelt. Somit sei den Kommunen auch mehr Zeit für den Aufbau von neuen Unterkünften verschafft worden. "Um die Kommunen bei der Bewältigung der Herausforderungen weiterhin zu entlasten, verteilt das Land auch in diesem Jahr eine verlässliche Zahl an Personen pro Woche in die Kommunen", teilt die Sprecherin mit.

Integrationsbeauftragter ist dankbar für ehrenamtliche Hilfe

Die Welle der Hilfsbereitschaft nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine sei mittlerweile etwas abgeebbt, sagt der Kaiserslauterer Integrationsbeauftragte Alexander Pongracz. Er ist aber dankbar, dass es dennoch zahlreiche Ehrenamtliche gibt, die sich um die Integration der in Kaiserslautern ankommenden Flüchtlinge bemühen. "Ohne diese ehrenamtliche Unterstützung wüsste ich gar nicht, wo wir in manchen Punkten stehen würden", sagt der Integrationsbeauftragte.

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