Aktuelle Informationen Kassen-Chef fordert Aufarbeitung der Pandemie
Nach drei Jahren Corona sind alle Regeln außer Kraft, die Zahlen relativ niedrig. Im Vordergrund stehen nun die Folgen und neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Alle News dazu in unserem Blog.
Blog zum Nachlesen (Sonntag, 20. Februar)
Krankenhaus-Besucher müssen weiterhin draußen bleiben
18:15 Uhr
Auch wenn landesweit in vielen Bereichen die Corona-Regeln gelockert werden – viele Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz halten an ihren Besuchsverboten fest. Das sorgt für Kritik von Patienten, von Besuchern, aber auch von Seelsorgern. Die Kliniken verteidigen ihre strengen Regeln.
Lauterbach warnt vor zu schneller Öffnung
15:15 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts des Anstiegs der wohl schneller verbreitbaren Omikronvariante BA.2 vor einer zu schnellen Lockerung von Corona-Maßnahmen gewarnt. Auf Twitter schrieb Lauterbach er: "Ein zu schnelles Öffnen der Kontakte, jenseits der MPK Beschlüsse, würde die Omicron Welle unnötig verlängern und unnötige Opfer kosten." Selbst ein neuerliches Ansteigen der Fallzahlen wäre nicht komplett ausgeschlossen.
Lauterbach warnt vor voreiligen Öffnungen
"Echte" Fastnachtssitzung trotz Corona in Idar-Oberstein
14:00 Uhr
Gardetänzer und Büttenredner auf der Bühne, gemeinsames Schunkeln und Lachen. Die Idarer-Karneval-Gesellschaft (IKG) hat am Samstag zur Kappensitzung geladen - trotz Corona-Pandemie.
Inzidenz in RLP fast unverändert
12:00 Uhr
In Rheinland-Pfalz meldet das Landesuntersuchungsamt am Sonntag 2.106 neue bestätigte Corona-Fälle. Weitere Tote im Zusammenhang mit einer Infektion gab es nicht. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 1.099,1 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 1.092,6). Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 6,58 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 6,65). Die höchste Inzidenz mit 2.419,6 weist Neustadt an der Weinstraße auf, die niedrigste Landau (704,7).
Bund streicht 19 Länder von Hochrisikoliste
10:45 Uhr
Der Bund hat 19 Länder von der Liste der Hochrisikogebiete gestrichen, darunter Großbritannien, die USA, Spanien und Indien. Das hat das Robert Koch-Institut mitgeteilt. Damit müssen sich vollständig geimpfte oder genesene Reiserückkehrer in Deutschland nicht mehr digital registrieren. Ein Impf-/Genesenenstatus muss aber weiter gezeigt werden. Wer nicht vollständig geimpft ist, benötigt bei Einreise einen PCR- oder Antigentest.
Rheinland-Pfalz-Tag findet wieder statt
9:15 Uhr
Nach zwei Jahren coronabedingter Pause wird es in diesem Jahr wieder einen Rheinland-Pfalz-Tag geben. Gastgeber ist die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Deren Angaben zufolge findet das Fest am vorletzten Mai-Wochenende statt. Die austragende Stadt organisiert das Fest traditionell zusammen mit dem Landtag und der Landesregierung. Das Organisationsbüro bestimmt demnach zurzeit die Orte und Bühnen, wo sich das Land zum 75-jährigen Bestehen präsentieren kann.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt leicht
4:30 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Sonntagmorgen bei 1346,3. Am Samstag hatte der Wert 1350,4 betragen, am Sonntag vor einer Woche 1466,5. Innerhalb von 24 Stunden wurden 118.032 Corona-Neuinfektionen gemeldet, nach 189.105 am Samstag und 125.160 vor einer Woche.
Bundesfamilienministerin: Gleichberechtigung durch Pandemie nicht in Gefahr
3:45 Uhr
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) bricht nach zwei Jahren Corona-Pandemie eine Lanze für Familienväter. Dramatische Rückschritte bei der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau sieht sie nicht. "So schnell hat Corona die Gleichberechtigung nicht zurückgedreht. Viele Väter, die sich in der Pandemie stärker für die Familie engagiert haben, wollen das auch in Zukunft beibehalten", sagte die Grünen-Politikerin, selbst Mutter von vier Kindern im Kita- und Grundschulalter, der "Bild am Sonntag".
Blog zum Nachlesen (Samstag, 19. Februar)
Klinken kritisieren einrichtungsbezogene Impfpflicht
20:00 Uhr
Die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im rheinland-pfälzischen Gesundheitswesen sind gegen Corona geimpft. Allen anderen drohen ab 15. März Bußgelder, denn dann wird das Land die einrichtungsbezogene Impfpflicht umsetzen. Daran gibt es im Gesundheitswesen auch Kritik.
Lewentz: Fast 1.300 Verdachtfälle auf gefälschte Impfausweise
15:30 Uhr
Polizei und Staatsanwaltschaft in Rheinland-Pfalz Pfalz ermitteln in fast 1.300 Fällen wegen gefälschter Impfausweise. Das teilte Innenminister Roger Lewentz (SPD) dem SWR mit. Die Zahl von 1.253 Fällen bis Mitte Februar bezeichnete er als erheblich. Apothekerinnen und Apothekern hätten den Großteil der Ermittlungen ins Rollen gebracht, wenn zweifelhafte Pässe vorgelegt worden seien, um ein elektronisches Impfzertifikat zu bekommen.
"Mainz bleibt Mainz" unter 2G-Plus-Bedingungen
15:00 Uhr
Die Mainzer Fastnachtsvereine und das ZDF haben das Programm der Fernsehsitzung "Mainz bleibt Mainz" vorgestellt. Mit dabei sind unter anderem Fastnachtsgrößen wie Florian Sitte, Lars Reichow, Sitzungspräsident Andreas Schmitt und Oliver Mager. Eine TV-Premiere gibt es für die Tänzerinnen der Rot-Weissen Funken aus Frickhofen. Sie werden erstmalig von Mainz 05-Stadionsprecher Andreas Bockius und seinem Bruder Matthias begleitet. Die Fernsehsitzung wird am 22. und 23. Februar 2022 unter 2G-Plus-Bedingungen vor 150 Anwesenden der Mainzer Garden und Aktiven aufgezeichnet und am Freitag, 25. Februar, im ZDF ausgestrahlt.
Inzidenz wieder gesunken
12:00 Uhr
Das Landesuntersuchungsamt meldet am Samstag 2.367 neue bestätigte Corona-Fälle, drei weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 1.092,6 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 1.121,2). Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 6,65 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 6,50). Neustadt an der Weinstraße hat mit 2.374,6 die höchste Inzidenz im Land, Landau mit 619,0 die niedrigste.
Ver.di will Pflegebonus auch für Rettungsdienst
9:45 Uhr
Die Gewerkschaft Ver.di fordert den Corona-Pflegebonus auch für Beschäftigte im Rettungsdienst und in der Behindertenhilfe. Ver.di-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler sagte der "Rheinischen Post", alle Beschäftigten im Gesundheitswesen sollten von der Prämie profitieren. Die Bundesregierung müsse mehr als die bisher geplante eine Milliarde Euro dafür bereitstellen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nächste Woche sein Konzept vorlegen.
Deutschlandweite Corona-Inzidenz fällt weiter
4:15 Uhr
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet für Deutschland 189.105 neue Coronafälle innerhalb der letzten 24 Stunden. Das sind 20.684 Fälle weniger als am Samstag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1350,4 von 1371,7 am Vortag. 210 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.
Justizminister: Maskenpflicht in besonderen Situationen denkbar
2:15 Uhr
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, nach dem Ende der meisten Corona-Beschränkungen zum Frühjahrsbeginn nur noch wenige Maßnahmen wie eine Maskenpflicht in besonderen Situationen fortzuführen. "Durch die Befristung einiger Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes werden die tiefgehenden grundrechtseinschränkenden Maßnahmen Mitte März enden", sagte der FDP-Politiker der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Alle fortdauernden Maßnahmen müssten neu begründet werden. "Mir erscheinen hier aktuell lediglich Maßnahmen mit einer hohen Wirksamkeit und einer geringen Eingriffsintensität vorstellbar. Dies könnten insbesondere Teststrategien und die Maskenpflicht in besonderen Situationen sein", erläuterte Buschmann. Bund und Länder haben für Mitte März ein weitgehendes Ende der Corona-Beschränkungen vereinbart, die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus.
Blog zum Nachlesen (Freitag, 18. Februar)
Zahl der Neuinfektionen in RLP geht zurück
14:45 Uhr
Das Landesuntersuchungsamt hat am Freitag 8.984 neue bestätigte Corona-Infektionen registriert, am Vortag waren es 9.731. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 1.121,2. Im Wochenvergleich ist der Wert gesunken, am Freitag vergangener Woche lag er bei 1.141,2. Binnen 24 Stunden sind acht Patienten im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung verstorben. Die Hospitalisierungsrate liegt bei 6,50 je 100.000 Einwohner. Die mit Abstand höchste Inzidenz in Rheinland-Pfalz meldet Neustadt an der Weinstraße mit 2.288,7.
"Rhein in Flammen" soll wieder stattfinden
13:30 Uhr
Das Feuerwerkspektakel "Rhein in Flammen" soll nach zwei Jahren Corona-Pause wieder stattfinden. Die Rüdesheim Tourist AG hat das Event für den 2. Juli geplant. Das große Feuerwerk auf dem Rhein zwischen Bingen und Rüdesheim zieht seit Ende der siebziger Jahre jedes Jahr tausende Besucher an.
Corona-Kurzarbeitregeln bis Ende Juni verlängert
13:00 Uhr
Unternehmen können die seit der Corona-Pandemie geltenden Erleichterungen bei der Kurzarbeit noch bis Ende Juni in Anspruch nehmen - auch in Rheinland-Pfalz. Der Bundestag beschloss am Freitag mit großer Mehrheit, die Regelungen nochmals um drei Monate zu verlängern. Betriebe können bereits dann Kurzarbeit anmelden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten Arbeitsausfall haben. In normalen Zeiten muss es mindestens ein Drittel der Belegschaft sein. Die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld wird von 24 Monaten auf bis zu 28 Monate verlängert.
Landauer Ärzte erhalten Einschüchterungsbriefe von Impfgegnern
10:15 Uhr
In Landau haben mehrere Ärzte Briefe von Impfgegnern bekommen. In den Schreiben machen die Verfasser Stimmung gegen Corona-Impfungen - und versuchen, die Mediziner zu verunsichern.
Kreis Südwestpfalz soll Impfpflicht-Portal testen
9:15 Uhr
Der Kreis Südwestpfalz ist einer von zwei Landkreisen in Rheinland-Pfalz, die das Meldeportal zur Impflicht im Gesundheitswesen vorab testen werden. Wie die Kreisverwaltung mitteilte, steht ein Starttermin für die Testphase jedoch noch nicht fest. Ein Kreissprecher äußerte indessen deutliche Kritik an der Impfpflicht. Sie sei mittlerweile verzichtbar.
Impflücke bleibt auch mit Novavax bestehen
9:00 Uhr
Eine Impfquote von 80 Prozent bleibt auch mit dem Novavax-Impfstoff vorerst unerreicht. Bislang verzeichnet Rheinland-Pfalz 14.500 Registrierungen.
FFP2-Masken: Kostenfaktor für von Armut betroffene Menschen
5:30 Uhr
Im Einzelhandel gilt ab heute nur noch die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken, wobei FFP2-Masken empfohlen werden. FFP2-Masken bieten einen besseren Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus, sind aber deutlich teurer als etwa die sogenannten medizinischen Masken. Ein Kostenfaktor, besonders für von Armut betroffene Menschen. Sollte es mehr staatliche Hilfe geben?
Ab heute: Lockerungen der Corona-Maßnahmen
5:15 Uhr
In Rheinland-Pfalz werden heute einige Corona-Schutzmaßnahmen gelockert. Erleichterungen gibt es im Einzelhandel, bei Großveranstaltungen und für private Treffen. Nach den Vereinbarungen von Bund und Ländern wurde die Corona-Schutzverordnung geändert.
Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland sinkt weiter
4:15 Uhr
Innerhalb von 24 Stunden meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) 220.048 neue Corona-Infektionen in Deutschland. Vor einer Woche lag der Wert um mehr als 20.000 Fälle höher. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt von 1.385,1 auf 1.371,7. 264 weitere Menschen sind in Zusammenhang mit einer Infektion gestorben.
Über 200 Bundestagsabgeordnete für Impfpflicht ab 18 Jahren
3:45 Uhr
Über 200 Abgeordnete des Bundestags haben einem Medienbericht zufolge den Antrag zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 unterschrieben. Das sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Dagmar Schmidt, der "Rheinischen Post" (Freitag). Damit habe der Antrag eine breite Rückendeckung, es würden auch stündlich weitere Abgeordnete dazukommen. Bislang sind laut der Zeitung 153 der Unterzeichner aus der SPD, weitere 60 kommen von den Grünen, aber auch drei FDP- und zwei Linken-Politiker haben unterschrieben. Am 14. März soll der Bundestag in erster Lesung über die Impfpflicht beraten. Dazu gibt es bisher vier Anträge: für eine Impfpflicht ab 18, für eine Impfpflicht ab 50 - entweder allgemein oder gestaffelt - und gegen eine Impfpflicht.
RKI: Omikron-Unterart hat Anteil von 15 Prozent
1:45 Uhr
Eine neue Unterart der Omikron-Variante, der Subtyp BA.2, hat nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) in Deutschland merklich zugelegt. Der Anteil von BA.2 sei in der Woche bis zum 6. Februar bei stichprobenartig untersuchten Corona-Fällen auf knapp 15 Prozent gestiegen. In der Vorwoche lag er bei gut zehn Prozent. Die neue Variante könnte nach ersten Einschätzungen noch schneller übertragbar sein. Aus diesem Grund sieht das RKI die geplanten Lockerungen der Corona-Maßnahmen kritisch, denn der Subtyp sei möglicherweise ein Unsicherheitsfaktor. In Ländern wie Dänemark habe er sich bereits stark ausgebreitet. Dort sind praktisch alle Beschränkungen aufgehoben.
Blog zum Nachlesen (Donnerstag, 17. Februar)
Corona-Beschlüsse sorgen für Diskussionen im Landtag von RLP
21:15 Uhr
Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich am Donnerstag mit den bei der Bund-Länder-Runde beschlossenen Lockerungen beschäftigt. Dabei herrschte weitgehende Einigkeit darüber, dass auch weiterhin Vorsicht angebracht ist. Nur eine Fraktion sah das ganz anders.
"Jugend forscht" in Bitburg findet in Präsenz statt
20:45 Uhr
Viele Jugendliche freuen sich in Corona-Zeiten über kleine wiedergewonnene Freiheiten - so wie beim Regional-Wettbewerb von "Jugend forscht" in Bitburg. Endlich mal kein Wettbewerb übers Internet, sondern in Präsenz.
Gesundheitsminister Hoch sieht Zeitpunkt für Lockerungen gekommen
19:30 Uhr
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hat die Lockerungen der Corona-Maßnahmen verteidigt. Sie kämen genau zum richtigen Zeitpunkt und nicht zu früh, sagte Hoch dem SWR-Politikmagazin Zur Sache Rheinland-Pfalz. Hoch sagte, die Omikron-Welle flache bereits ab, außerdem zählten nicht mehr Infektionen, sondern schwere Erkrankungen. Morgen tritt die erste von drei Lockerungsstufen in Rheinland-Pfalz in Kraft.
Gastronomen in der Westpfalz begrüßen Lockerungen
16:45 Uhr
Die Gastronomen in der Westpfalz begrüßen die kommenden Lockerungen der Corona-Regeln. Ab dem 4. März gilt in Restaurants und Hotels wieder die 3G-Regel.
Zahlen in RLP weiter auf hohem Niveau
14:45 Uhr
Das Landesuntersuchungsamt hat für Rheinland-Pfalz am Donnerstag 9.731 neue Infektionen mit dem Coronavirus registriert. Am Vortag waren es 9.550, vor einer Woche 9.343 Fälle. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist auf 1.074,1 gestiegen (Vortag: 1.058,2). Am Donnerstag vor einer Woche betrug der Wert noch 1.144,8. 14 Patienten sind binnen eines Tages im Zusammenhang mit einer Infektion verstorben. Die landesweite Hospitalisierungsrate je 100.000 Einwohner liegt bei 6,24. Die höchsten Inzidenzen haben Neustadt an der Weinstraße mit 1.615,2 und der Westerwaldkreis mit 1.511,6.
Pharma-Industrie profitiert offenbar von Corona-Impfstoff
14:00 Uhr
Die rheinland-pfälzische Pharmaindustrie hat ihre Umsätze deutlich gesteigert. "Aufgrund erhöhter Nachfrage nach einzelnen Produkten" gab es 2021 im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von mehr als 70 Prozent, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems am Donnerstag mitteilte. Im Dezember 2021 schnellten die Erlöse im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar um 168 Prozent nach oben. Die Statistiker nannten keine Firmennamen. Einen wesentlichen Anteil am Umsatzplus der Pharmaindustrie dürfte jedoch der Mainzer Corona-Impfstoffhersteller BioNTech haben.
Trierer Einzelhandel begrüßt Wegfall der 2G-Regel
11:00 Uhr
Trierer Einzelhändler haben den ab Freitag geltenden Wegfall der 2G-Regelung im rheinland-pfälzischen Einzelhandel begrüßt. Die Änderung komme aber zu spät, sagten sie dem SWR. Kunden hätten sich zum Teil umorientiert und inzwischen im Saarland, Luxemburg oder im Internet eingekauft. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hatte die Lockerungen für Rheinland-Pfalz am Mittwoch angekündigt. Masken müssen in den Geschäften dennoch getragen werden.
Lage in Kliniken in Pfalz noch angespannt
10:30 Uhr
Die Inzidenz im Land ist rückläufig, der Höhepunkt der Omikron-Welle scheint erreicht. Obwohl es nur wenige Corona-Patienten gibt, ist die Lage in den Kliniken trotzdem angespannt.
Bundesärztekammer appelliert an Eigenverantwortung der Bürger
9:15 Uhr
Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt hat mit Blick auf die angekündigten Lockerungen in der Corona-Pandemie an die Eigenverantworung der Bürger appelliert. Dazu zählten neben der Impfung, freiwillige Tests bei privaten Treffen und das Tragen von FFP2-Masken beispielsweise im öffentlichen Nahverkehr. Reinhardt nannte das Ende aller tiefgreifenden Schutzmaßnahmen "aus wissenschaftlich-epidemiologischer Sicht berechtigt". Er bekräftigte: "Die Omikron-Welle bricht, die Lage in den Kliniken ist beherrschbar und mit steigenden Temperaturen ist eine weitere Entspannung wahrscheinlich."
Bundesweite Inzidenz sinkt am fünften Tag in Folge
4:00 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter rückläufig: Sie sinkt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) von 1.401 auf 1.385,1. Das RKI meldet zudem innerhalb von 24 Stunden 235.626 neue Corona-Fälle - das sind 12.236 weniger als am Donnerstag vor einer Woche. 261 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.
Blog zum Nachlesen (Mittwoch, 16. Februar)
Krisenstabsleiter Breuer sieht Scheitelpunkt der Omikron-Welle überwunden
19:15 Uhr
Der Leiter des Corona-Krisenstabs im Bundeskanzleramt, Generalmajor Carsten Breuer, hat sich mit Blick auf die Omikron-Welle vorsichtig optimistisch gezeigt. Im SWR Tagesgespräch sagte er, Deutschland habe offenbar den Scheitelpunkt hinter sich. Zugleich räumte er ein, dass sich die bundesweite Impfbereitschaft der Menschen auf einem niedrigen Niveau bewege. Deutschland müsse im Sommer eine gute Impfquote erreichen, um gut vorbereitet in den Herbst zu kommen, forderte Breuer. "Wenn ich als Soldat in ein Krisengebiet gehe, dann bin ich auch immer gut gerüstet und habe eine gute Schutzausrüstung mit. Wenn ich das mal auf Corona übertrage, befinden wir uns nach wie vor in einem Krisengebiet, und unsere Schutzweste ist die Impfung, und darauf kommt es an, auch im nächsten Herbst“, sagte Breuer.
Dreyer: Ab Freitag Lockerungen in drei Schritten
17:45
Ab Freitag gibt es in Rheinland-Pfalz die ersten Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Die privaten Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene fallen ebenso weg wie die 2G-Regelung im Einzelhandel. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach den Bund-Länder-Beratungen in einer Pressekonferenz angekündigt. Man habe sich auf einen Drei-Stufen-Plan bis Mitte März verständigt. Der "Scheitelpunkt der Omikron-Welle" sei erreicht, so Dreyer. Die Infektionszahlen würden Schritt für Schritt sinken. Ab dem 4. März gilt dann im Gast- und Hotelgewerbe nicht mehr 2G Plus, sondern 3G. Ebenso können dann Veranstaltungen drinnen wie draußen wieder mit mehr Teilnehmern stattfinden. Am 20. März entfallen dann weitere "tiefgreifende" Maßnahmen, wie etwa die Homeoffice-Pflicht.
Bund und Länder beschließen Lockerungen in Stufen
16:45 Uhr
Bei ihren Corona-Beratungen sind sich Bund und Länder nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einig geworden. Demnach soll es einen so genannten Dreischritt der Öffnungen geben. Erstens: Private Treffen von Geimpften und Genesenen werden wieder ohne eine Teilnehmerbegrenzung möglich. Auch die 2G-Regel im Einzelhandel fällt endgültig, wie in vielen Ländern bereits geschehen. Bedingung ist aber das Tragen medizinischer Masken. Zweitens: Ab 4. März werden Restaurant- und Hotelbesuche nicht nur Geimpften und Genesenen, sondern auch aktuell Getesteten wieder offen stehen, zudem sind in Fußballstadien und bei anderen Großveranstaltungen mehr Besucher möglich. Im dritten und letzten Schritt ab 20. März werden dann alle tiefgreifendernen Schutzmaßnahmen – etwa die Homeoffice-Pflicht – entfallen. Diese beiden Punkte hängen allerdings davon ab, wie sich die Lage in den Krankenhäusern entwickelt.
Österreich und die Schweiz heben fast alle Corona-Auflagen auf
16:15 Uhr
In Österreich fallen fast alle Corona-Beschränkungen zum 5. März weg. Die Regierung kündigte an, dass unter anderem Bars und Diskotheken auch nachts wieder öffnen dürfen. In Hotels und Restaurants müssen Besucher keine Impfungen mehr nachweisen. Die Schweizer Regierung hat beschlossen, nahezu alle Corona-Beschränkungen schon ab Donnerstag aufzuheben. Im Einzelhandel muss niemand mehr eine Maske tragen - auch in Theatern, Kinos, Museen oder am Arbeitsplatz nicht. Einzige Ausnahme: In Gesundheitseinrichtungen - also zum Beispiel Krankenhäusern oder Pflegeheimen - bleibt es vorerst bei der Maskenpflicht, ebenso in Bussen und Bahnen. In den öffentlichen Verkehrsmitteln soll die Maskenpflicht Ende März fallen.
BioNTech setzt auf Container bei Impfstoffproduktion in Afrika
14:45 Uhr
Um die Corona-Pandemie weltweit in den Griff zu bekommen, muss Impfstoff auf allen Kontinenten verfügbar sein. Das Mainzer Unternehmen BioNTech möchte das Vakzin mit modularen Produktionsanlagen aus Containern nach Afrika bringen und stellte die Anlagen vor.
Inzidenz geht weiter leicht zurück, 14 weitere Todesfälle
14:30 Uhr
Das Landesuntersuchungsamt (LUA) meldet am Mittwoch 9.550 neue bestätigte Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz. 14 weitere Menschen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 1.058,2 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 1.058,7). Die landesweite Hospitalisierungsinzidenz beträgt 5,46. Am Vortag hatte sie bei 5,27 gelegen. Am höchsten ist die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Worms (1.448, 6) am niedrigsten in der Stadt Landau (471,2).
Ist der Zeitpunkt richtig für Lockerungen?
13:15 Uhr
Bund und Länder beraten über Öffnungsschritte bei den Corona-Maßnahmen. Laut einer Beschlussvorlage sollen die meisten Maßnahmen zum Frühlingsanfang am 20. März wegfallen. Aber ist das der richtige Zeitpunkt für Lockerungen? Eine Einschätzung von David Beck aus der SWR-Wissenschaftsredaktion.
Corona-Pandemie Corona: Lockerungen aus wissenschaftlicher Sicht
Derzeit wird auch in Deutschland über mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen diskutiert. Ist jetzt der richtige Zeitpunkt zu lockern? Eine Einschätzung von David Beck.
Weniger Impfungen im Norden von RLP nachgefragt
11:30 Uhr
Die Impfangebote im nördlichen Rheinland-Pfalz werden immer weniger nachgefragt. Das melden Landkreise und Arztpraxen aus der Region auf Anfrage. Deswegen würden Impfangebote zurückgefahren und Öffnungszeiten reduziert. In Hachenburg beispielsweise hat die gemeinsame kommunale Impfstelle der Kreise Westerwald, Neuwied und Altenkirchen nach eigenen Angaben nur noch an einem Tag in der Woche geöffnet. Auch in Vallendar werden die Öffnungszeiten nach Angaben des Kreises Mayen-Koblenz reduziert. In vielen Arztpraxen geht die Nachfrage nach Angaben von Medizinern ebenfalls zurück. Dort würden demnächst die vierten Impfungen für Menschen über 70 Jahren starten.
Erlebnistag "Autofreies Lautertal" fällt erneut aus
11:15 Uhr
Der Erlebnistag "Autofreies Lautertal" fällt auch in diesem Jahr aus. Wie die Kreisverwaltung Kusel mitteilt, wolle man mit der frühzeitigen Absage für alle Beteiligten Planungssicherheit schaffen. So müsse eine Veranstaltung dieser Größenordnung schon lange im Vorfeld organisiert werden. Zum jetzigen Zeitpunkt könne aber niemand sagen, wie sich die Corona-Lage bis August entwickle und welche Regeln dann gültig seien. Beim Erlebnistag "Autofreies Lautertal" sind normalerweise zahlreiche Radfahrer, Skater und Wanderer zwischen Kaiserslautern und Lauterecken unterwegs.
Bundesweite Inzidenz weiter rückläufig
5:15 Uhr
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 219.972 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 14.278 Fälle weniger als Mittwoch vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1401,0. Sie lag am Tag zuvor bei 1437,5 und geht damit am vierten Tag in Folge zurück. Laut RKI sind 247 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle erhöht sich auf 120.467.
Bund und Länder beraten Corona-Lockerungen
1:30 Uhr
Bei der Bund-Länder-Runde heute Nachmittag will Rheinland-Pfalz gemeinsam mit den anderen Bundesländern schrittweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschließen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rechnet beispielsweise damit, dass überall die 2G-Regelung im Einzelhandel fällt. Vom 4. März an werde es dann weitere Öffnungsschritte geben, sagte Dreyer vor den Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Man werde im März sehr schnell zu sehr viel Normalität zurückkehren können. Über die Ergebnisse der Gespräche informiert Dreyer am frühen Abend. Die Pressekonferenz überträgt der SWR online, auf Facebook und in der App im Livestream.
Blog zum Nachlesen (Dienstag, 15. Februar)
Ruandas Präsident informiert sich bei BioNTech
20:00 Uhr
Der Präsident des Partnerlandes Ruanda, Paul Kagame, besucht am Mittwoch das Mainzer Unternehmen BioNTech. Er will sich über die geplante Herstellung von Impfstoffen in Afrika informieren. Zu Beginn seines Besuchs in Mainz traf Kagame mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zusammen. Dreyer sagte, Impfgerechtigkeit sei der einzige Weg aus der Pandemie. Die Chancen auf Impfung "sind weltweit sehr ungleich verteilt". In Afrika seien nur zehn Prozent der Menschen vollständig geimpft. Rheinland-Pfalz und Ruanda feiern in diesem Jahr den 40. Jahrestag ihrer Partnerschaft.
Dreyer rechnet mit Rückkehr zu sehr viel Normalität
17:30 Uhr
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rechnet damit, dass nach der Bund-Länder-Schalte am morgigen Mittwoch die 2G-Regelung im Einzelhandel fällt. Vom 4. März an werde es dann weitere Öffnungsschritte geben, sagte die SPD-Politikerin vor der Bund-Länder-Schalte. "Wir werden sehr schnell im März zu sehr viel Normalität zurückkehren können", sagte Dreyer nach einer Sitzung ihres Kabinetts am Dienstag in Mainz. Vorbehaltlich des Beschlusses von Bund und Ländern werde vom 4. März an in der Gastronomie 3G (geimpft, genesen und getestet) gelten. Weitere Öffnungsschritte zu diesem Datum beträfen die Großveranstaltungen. Im Gespräch zwischen Bund und Ländern seien außen 25.000 Zuschauer oder 52 Prozent im Stadion und innen 4.000 Teilnehmer oder 40 Prozent der Plätze.
Urteil: Lehrer muss weiter Corona-Tests beaufsichtigen
17:00 Uhr
Das Verwaltungsgericht Trier hat die Klage eines Gymnasiallehrers aus dem Raum Trier wegen der Beaufsichtigung von Corona-Selbsttests abgewiesen. Das Gericht entschied, es sei gehöre zu den Aufgaben eines Lehrers, die Schüler bei den Selbsttests anzuleiten und beaufsichtigen. Das sei eine Unterstützung des allgemeinen Schulbetriebs. Aus dem Testkonzept des Landes für Schüler ergebe sich, dass die Schüler die Tests selbst durchführten. Jeder – auch ohne medizinische Vorkenntnisse – könne diese Tests beaufsichtigen. Es gebe dabei keinen körperlichen Kontakt mit den Schülern. Von den Lehrern werde daher kein besonderer medizinischer Sachverstand verlangt. Auch sei das Infektionsrisiko auf ein zumutbares Maß verringert worden. Es sei dem Lehrer zuzumuten, weil es nicht über das Risiko im Unterricht hinausgehe. Das Gericht teilt auch nicht die datenschutzrechtlichen Bedenken des Lehrers, wenn er die Testergebnisse weitergebe. Das sei zulässig, um die Corona-Pandemie einzudämmen.
Inzidenz in RLP leicht gesunken
14:45 Uhr
Das Landesuntersuchungsamt meldet am Dienstag in Rheinland-Pfalz 9.642 neue bestätigte Coronafälle. Acht weitere Menschen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite 7-Tage-Inzidenz beträgt 1.058,7 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 1.065,4). Die landesweite 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 5,27 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 5,10). Die höchste Inzidenz im Land weist Worms mit 1.548,1 auf, die niedrigste Inzidenz verzeichnet der Kreis Südliche Weinstraße (470,3).
Stadtlauf Trier abgesagt
13:00 Uhr
In Trier wird es auch in diesem Jahr keinen Stadtlauf geben. Das teilten die Veranstalter in sozialen Netzwerken mit. Sie begründen das mit der unklaren Lage bezüglich der Pandemie. Noch könne niemand von städtischen Behörden und Institutionen sagen, ob und wie der Stadtlauf im Juni mit fast 4.000 aktiven Teilnehmern und vielen Zuschauern möglich sei. Im vergangenen Jahr gab es einen virtuellen Trierer Stadtlauf.
Konjunkturflaute belastet weiterhin Unternehmer
12:45 Uhr
Die Stimmung bei Unternehmen im Norden von Rheinland-Pfalz ist wegen der angespannten Corona-Lage sowie hoher Preise und Lieferengpässe getrübt. Das geht aus der aktuellen Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammer Koblenz unter knapp 400 Betrieben hervor: Demnach belastet die aktuelle Omikron-Welle vor allem Händler und Dienstleister. Die Industrie könne ihren Erholungskurs aus dem Herbst zwar weiter fortsetzen. Allerdings gebe es große Unsicherheiten. Die hohen Energie- und Rohstoffpreise seien mit Abstand das größte Risiko für die Unternehmen. Laut IHK berichten knapp 90 Prozent, dass sie in den vergangenen vier Wochen mit Lieferschwierigkeiten zu kämpfen hatten.
Mehr tödliche Klinikinfektionen wegen Corona
12:15 Uhr
2020 sind mehr Menschen aus Rheinland-Pfalz an einer Krankenhausinfektion gestorben als in den Jahren zuvor. Daten der Barmer-Krankenkasse zufolge stieg die Zahl der Klinikinfektionen bei Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern im Jahr 2020 um 1.600 und die Zahl der daraus resultierenden Todesfälle um 60. Das Pflegepersonal war wegen der Corona-Pandemie zu stark belastet, erläuterte die Krankenkasse. Dies könnte zu größeren Hygieneversäumnissen in den Krankenhäusern geführt haben. Das sei aber keinesfalls eine Kritik am Pflegepersonal oder den Ärztinnen und Ärzten, betonte Kleis. Gerade die hätten während der Pandemie bewiesen, "dass sie Enormes leisten."
Zwei Polizisten bei Protesten in Kaiserslautern verletzt
8:00 Uhr
In Kaiserslautern sind bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen am Montagabend zwei Polizisten verletzt worden. Ein Teilnehmer wehrte sich mit seinen Zähnen gegen die Beamten und biss einem Polizisten in die Hand. Den Einsatzkräften gelang es, den Mann zu überwältigen. Dabei wurde ein weiterer Polizist am Arm verletzt. Rund 280 Menschen waren zu der Demonstration in der Innenstadt gekommen. Auch in anderern rheinland-pfälzischen Städten gab es Protestveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen. Zu weiteren größeren Zwischenfällen kam es aber nicht.
Wirtschaftsverbände für bundesweit einheitlichen Öffnungsplan
6:15 Uhr
Mehrere Wirtschaftsverbände haben sich für einen bundesweit einheitlichen Plan zum Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen ausgesprochen. Nach Ansicht von Gereon Haumann, Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Rheinland-Pfalz, sind behördlich verordnete Betriebsschließungen nicht mehr verhältnismäßig, wenn laut Expertenrat keine größere Pandemie-Gefahr mehr bestehe. Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Industrieverband BDI haben von Bund und Ländern jetzt bundeseinheitliche und klare Öffnungsschritte gefordert. Vor den Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder morgen verweist DIHK-Präsident Peter Adrian auf eine aktuelle Umfrage seines Verbandes. Demnach hat sich der Anteil der Betriebe mit Liquiditätsengpässen deutlich erhöht - im Gastgewerbe auf 35 Prozent seit dem Herbst. Bund und Länder erwägen einem Beschlussentwurf zufolge, der dem SWR vorliegt einen Stufenplan für den weitgehenden Wegfall der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum Frühlingsanfang am 20. März.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt dritten Tag in Folge
4:15 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist den dritten Tag in Folge gesunken. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen bundesweit bei 1.437,5. Am Montag hatte sie bei 1.459,8 gelegen, am Dienstag vergangener Woche noch bei 1.441,0. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der Neuinfektionen binnen eines Tages am Dienstagmorgen bei 159.217 - nach 76.465 am Montag und 169.571 am Dienstag vergangener Woche. Wie das RKI weiter mitteilte, wurden am Dienstag zudem 243 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung oder Lockerung der Corona-Maßnahmen hatten Bund und Länder im November die sogenannte Hospitalisierungs-Inzidenz festgelegt. Sie liegt aktuell bundesweit bei 5,93.
