Montag, 10. Januar
+++ Gesundheitsminister für digitalen Genesenennachweis +++
21:45 Uhr
Genesene sollen ihren Status nach dem Willen der Länder künftig ausschließlich digital mit einem QR-Code nachweisen können. Das haben die Gesundheitsminister der Länder beschlossen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe zugesichert, dies zeitnah umzusetzen, sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. Das Bundesgesundheitsministerium soll eine entsprechende Rechtsgrundlage schaffen, "mit der die Verpflichtung zur ausschließlichen Vorlage eines digital auslesbaren Genesenennachweises" bei Zutrittskontrollen beispielsweise für Veranstaltungen oder in Restaurants möglich wird. Möglich wäre dies durch Speicherung des Nachweises in der Corona-Warn-App. Mit dem digital auslesbaren Nachweis werde hier eine Fälschung deutlich erschwert, so Grimm-Benne.
+++ Impfzentren in Deutschland sollen bis Jahresende offen bleiben +++
18:45 Uhr
Die Impfzentren in Deutschland sollen bis Ende des Jahres betrieben werden können. Darauf hat sich die Gesundheitsministerkonferenz verständigt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat demnach die Verlängerung zugesagt. So könnten die Behörden und Impfzentren zuverlässig planen. Ende September hatte der Bund die Mitfinanzierung der Impfzentren wegen mangelnder Auslastung vorübergehend eingestellt. Zwei Monate später mussten viele wieder öffnen - auch in Rheinland-Pfalz.
+++ Immer mehr Absagen bei Fastnachtern in der Westpfalz +++
18:30 Uhr
Auch wegen der neuen Virusvariante Omikron sagen immer mehr Fastnachter ihre Feiern für die jecken Tage ab. Einige planen, die eingeübten Tänze in einem anderen Rahmen später im Jahr zu zeigen.
+++ Mehr als 2.000 neue Corona-Fälle, Inzidenz steigt +++
15:45 Uhr
In Rheinland-Pfalz steigt die Zahl der Corona-Fälle weiter an: Die Inzidenz liegt laut Landesuntersuchungsamt (LUA) aktuell bei 327,7 (Vortag: 315,5). Binnen eines Tages hat das LUA zudem 2.003 neue Corona-Infektionen registriert. 13 weitere Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Nach Angaben des Landesuntersuchungsamtes macht der Anteil der Omikron-Variante bei Neuinfektionen inzwischen 73,8 Prozent aus. Die landesweite Hospitalisierungsrate liegt bei 2,59 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 2,88). Die landesweit höchste Inzidenz verzeichnet der Kreis Kaiserslautern (686,3), die niedrigste der Rhein-Hunsrück-Kreis (219,5).
+++ Luxemburg: 80 Prozent der Infektionen mit Omikron +++
13:45 Uhr
Im Großherzogtum Luxemburg macht die Omikron-Variante inzwischen etwa 80 Prozent der Corona-Infektionen aus. Das teilte das Luxemburger Gesundheitsministerium mit. Trotz der hohen Sieben-Tage-Inzidenz von 1.329 Infektionen pro 100.000 Einwohner sei die Lage in den Krankenhäusern in Luxemburg stabil. Das teilten Vertreter der Krankenhäuser mit. Doch in den Schulen sei die Lage angespannt. Das Bildungsministerium teilte mit, dass rund 10 Prozent des Lehrpersonals aktuell ausfalle - ungefähr die Hälfte davon wegen einer Corona-Infektion. Falls noch mehr Lehrkräfte ausfielen, könnte es sein, dass wieder auf "Homeschooling" umgestellt werden müsse, hieß es.
+++ Datenschutzbeauftragter stellt Luca-App in Frage +++
13:30 Uhr
Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dieter Kugelmann, hat gefordert, "ernsthaft zu prüfen, ob die Luca-App als Instrument zur Pandemie-Bekämpfung noch gebraucht wird". "Es gibt immer wieder datenschutzrechtliche Bedenken", sagte Kugelmann. Möglicherweise sei die mehrfach nachgerüstete Corona-Warn-App des Bundes ausreichend, bei der die Daten nicht in einem zentralen Pool, sondern auf dem Smartphone gespeichert würden. Im Fall der unrechtmäßigen Nutzung der Luca-App bei den Ermittlungen zu einem tödlichen Sturz in Mainz werde seine Behörde je ein Informationsersuchen an das Gesundheitsamt und die Staatsanwaltschaft stellen. Dann werde voraussichtlich ein Verfahren eingeleitet und am Ende die Rechtswidrigkeit beanstandet. Die unrechtmäßige Nutzung erschüttere das Vertrauen vieler Menschen, dass die Pandemie-Bekämpfung im rechtlichen Rahmen bleibe, sagte Kugelmann und verwies auf Beschwerdemails, die er dazu erhalten habe.
+++ Dehoga begrüßt mögliche Ausnahmen von 2G-Plus-Regel in Gastronomie +++
12:30 Uhr
Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga in Rheinland-Pfalz begrüßt, dass die Landesregierung Ausnahmen von der 2G-Plus-Regelung für frisch Geimpfte und Genesene in Aussicht gestellt hat. Morgen will der Ministerrat darüber entscheiden, ob Menschen, deren Genesung oder Impfung keine drei Monate zurückliegt, in der Gastronomie künftig keinen negativen Test mehr vorlegen müssen. Der rheinland-pfälzische Dehoga-Präsident Hausmann bezeichnete diese Ausnahmen im SWR als sinnvoll. Baden-Württemberg habe bereits eine solche Regelung und es sei dort nicht zu Problemen gekommen. In Rheinland-Pfalz sind bisher nur Geboosterte von der 2G-Plus-Regelung in der Gastronomie ausgenommen.
+++ Vorbereitungen für Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich in Rheinhessen angelaufen +++
11:00 Uhr
In den Heimen und Krankenhäusern der Region Rheinhessen laufen die Vorbereitungen für die Impfpflicht des Personals. Der Bund hat beschlossen, dass bis Mitte März alle Mitarbeiter im Kranken- und Pflegebereich geimpft sein müssen. Im Alten- und Pflegeheim Jakobus in Osthofen würden Listen über den Impfstatus der Mitarbeiter geführt, so die Heimleiterin. Die Impfquote des Personals liege zwar bei über 80 Prozent. Laut Heimleiterin versuche man aber weiterhin, ungeimpfte Mitarbeiter zum Impfen zu bewegen. Ähnlich sieht es in den Behinderten-Werkstätten in.betrieb in Mainz und Nieder-Olm aus. Hier beträgt beim Personal die Impfquote 95 Prozent. Wie ein Sprecher sagte, werde man Mitte März nicht immunisierte Kolleginnen und Kollegen dem Gesundheitsamt melden. Im Diakonie-Krankenhaus in Bad Kreuznach sei diese Woche ein Treffen mit der Personalabteilung geplant, so eine Sprecherin. In den Diakonie-Krankenhäusern in Bad Kreuznach und Kirn seien über 90 Prozent geimpft.
+++ DRK zeigt sich zufrieden mit Impfaktion in Germersheim +++
8:15 Uhr
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) im Landkreis Germersheim hat eine positive Bilanz seiner am Sonntag beendeten Impfaktion gezogen, obwohl es sein erklärtes Ziel von 6.400 Impfungen verfehlt hat. In den vergangenen vier Wochen habe das mobile Impfteam des DRK etwa 5.700 Menschen geimpft, teilte der Leiter der Impfaktion mit. Die meisten Menschen hätten eine Booster-Impfung bekommen, nur etwa fünf Prozent der Impfungen seien Erst- oder Zweitimpfungen gewesen. Seit Mitte Dezember habe das DRK im Landkreis Germersheim in 21 Orten Station gemacht. Damit sei man nah an den Leuten im Kreis dran gewesen, so der Leiter der Impfaktion. Das DRK sei stolz auf das Erreichte.
+++ RKI registriert 25.255 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 375,7 +++
3:45 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat erneut einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 375,7 an. Am Vortag hatte der Wert bei 362,7 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 232,4 (Vormonat: 389,2). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 25.255 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 18.518 Ansteckungen, wobei es im Zuge der Feiertage Lücken bei Tests und Meldungen gegeben hatte. Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 52 Todesfälle verzeichnet.
