Dienstag, 11. Januar
+++ Untersuchungen nach unrechtmäßigem Gebrauch der Luca-App in Mainz +++
20:45 Uhr
Dieter Kugelmann, der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz, hat wegen der Nutzung von Kontaktdaten aus der Luca-App für polizeiliche Ermittlungen ein aufsichtsrechtliches Verfahren eingeleitet. Damit solle geklärt werden, wie es zu der unzulässigen Abfrage der Daten gekommen sei. Hintergrund ist, dass die Mainzer Polizei bei Ermittlungen zu einem Todesfall auf Daten von Besuchern einer Gaststätte aus der Luca-App zugegriffen hat. Dafür habe keine hinreichende rechtliche Grundlage bestanden, hatte die Mainzer Staatsanwaltschaft eingeräumt und sich entschuldigt.
+++ Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt vor Mangel an Pflegekräften +++
19:45 Uhr
Nach mehreren Coronawellen sind die Beschäftigten des Westpfalzklinikums am Limit. Es fehlt an Pflegekräften - auch landesweit. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat auf diesen Missstand hingewiesen. Sie fordert finanzielle Hilfen für die Klinken.
+++ Lockerungen bei 2G-Regeln in Restaurants +++
17:15 Uhr
Ab Freitag gelten in Rheinland-Pfalz leichte Lockerungen beim Besuch von Gaststätten und Restaurants. Das hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mitgeteilt. Bisher müssen Genesene und Geimpfte, die nicht geboostert sind, einen negativen Coronatest vorweisen. Ab Freitag können auch Menschen, deren Zweit-Impfung oder Genesung noch keine drei Monate zurückliegt, ohne Test Restaurants und Gaststätten besuchen.
+++ BioNTech will mögliche Mutationen vorhersagen +++
17:15 Uhr
Das Mainzer Biotechunternehmen BioNTech hat mit der britischen Firma InstaDeep ein Frühwarnsystem zur Erkennung möglicher Hochrisikovarianten des Coronavirus entwickelt. Entsprechende Corona-Maßnahmen könnten damit künftig bereits im Voraus ergriffen werden.
+++ Impfaufkleber in Ingelheim vertauscht +++
16:30 Uhr
Im Impfzentrum Ingelheim haben Mitarbeiter gestern beim Aufziehen von Impfdosen die Aufkleber der Impfstoffe für Erwachsene und Kinder verwechselt. Dadurch hat nach Angaben eines Sprechers des Kreises Mainz-Bingen kurzzeitig der Verdacht bestanden, dass Kinder mit den höheren Dosen für Erwachsene geimpft worden waren. Dieser Verdacht habe sich glücklicherweise nicht bestätigt. Die Verwechslung war aufgefallen, als mehrere Familien versuchten, mit Hilfe der Aufkleber im Impfbuch der Kinder einen digitalisierten Impfnachweis zu erhalten. Das funktionierte aufgrund der falschen Nummern nicht. Als der Fehler bemerkt wurde, seien die Aufkleber getauscht worden. Betroffen waren laut Kreis mehr als zehn Kinder.
+++ Neue Corona-Bestimmungen ab Freitag in RLP wirksam +++
15:00 Uhr
Ab kommenden Freitag gelten in Rheinland-Pfalz neue Corona-Bestimmungen. Das hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach der Kabinettssitzung mitgeteilt. Unter anderem soll die Quarantänezeit zur Aufrechterhaltung der Infrastruktur verkürzt werden.
+++ Mehr als 2.400 neue Corona-Fälle in RLP +++
14:30 Uhr
Die Zahl der Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz steigt weiter an. Das Landesuntersuchungsamt meldet für heute 2.433 neue bestätigte Corona-Fälle, gestern waren es noch 2.003 gewesen. Elf weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt jetzt bei 318,1 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 327,7). Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 2,61 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 2,59). Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz hat die Stadt Kaiserslautern mit 710,4, die niedrigste die Südwestpfalz mit 193,9.
+++ Freie Wähler: Missbrauch von Luca-App lückenlos aufklären +++
14:00 Uhr
Die Landtagsfraktion der Freien Wähler fordert eine lückenlose Aufklärung der Nutzung von Daten der Luca-App durch die Mainzer Polizei im Zusammenhang mit Ermittlungen. Die Polizei soll wegen eines Sturzes mit Todesfolge eines Gastes im Anschluss an einen Lokalbesuch am 29. November 2021 die über die Luca-App gespeicherten Kontaktdaten beim Gesundheitsamt sowie dem Lokalbetreiber abgefragt haben. In der Folge wurden 21 potentielle Zeugen befragt. "Ein solcher Vertrauensbruch beschädigt das Verhältnis zwischen Bürger und Staat zutiefst und beschädigt das Ansehen von Landesregierung, Justiz und Polizei", teilte Stephan Wefelscheid, der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, mit. Doch auch über diesen Fall hinaus mehrten sich die Bedenken mit Blick auf den Nutzen der Luca-App. Bundesweit haben laut Freie Wähler zahlreiche Gesundheitsämter die Kontaktnachverfolgung mittels der App aufgegeben. Eine gründliche Diskussion über die weitere Nutzung sei notwendig.
+++ Mehr als 10.000 Menschen protestieren gegen Corona-Maßnahmen +++
13:30 Uhr
In Rheinland-Pfalz haben zu Wochenbeginn rund 10.500 Menschen an Protesten gegen behördliche Corona-Maßnahmen teilgenommen. Landesweit registrierte die Polizei am Montagabend 99 Veranstaltungen, wie das Mainzer Innenministerium mitteilte. Die meisten Protestveranstaltungen seien nicht angemeldet gewesen. Vereinzelt habe man Teilnehmer der rechten Szene erkannt. Insgesamt wurden 37 Straftaten und rund 160 Ordnungswidrigkeiten erfasst. Meist seien die Abstandsregeln und Maskenpflicht nicht eingehalten worden, hieß es. Gegenkundgebungen gab es unter anderem in Koblenz und Pirmasens.
+++ Mehr Corona-Infektionen an rheinland-pfälzischen Schulen +++
13:00 Uhr
In der ersten Schulwoche des Jahres ist es an den Schulen in Rheinland-Pfalz vermehrt zu Corona-Infektionen gekommen. Den Daten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zufolge stieg die Zahl infizierter Schülerinnen und Schüler innerhalb einer Woche um 50,7 Prozent auf 3.913. Das entspricht einem Anteil von 0,7 Prozent aller Schüler in Rheinland-Pfalz. Der bisherige Höchststand war am 6. Dezember 2020 mit 6.260 Infektionen unter der Schülerschaft verzeichnet worden. Die Zahl der infizierten Lehrkräfte stieg in der ersten Woche um 51,8 Prozent auf 293 (Höchststand 6. Dezember 2020: 469).
+++ Kaiserslauterns OB Klaus Weichel besorgt über hohe Inzidenz +++
12:15 Uhr
Die Stadt Kaiserslautern hat weiterhin die höchste Corona-Inzidenz im Land. Unter Einbeziehung der US-Streitkräfte liegt sie bei 644. Auch die Inzidenz im Kreis Kaiserslautern ist nach wie vor sehr hoch. Wenn die US-Streitkräfte eingerechnet werden, liegt sie bei 517. Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) ist über die hohen Werte sehr besorgt.
+++ Bad Breisig investiert in Lüftungsanlagen +++
11:15 Uhr
Die Verbandsgemeinde Bad Breisig will 1,8 Millionen Euro in Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas investieren. Das hat die Verwaltung der Verbandsgemeinde mitgeteilt. Damit sollen die Kinderbetreuung und der Präsenzunterricht an Schulen aufrechterhalten werden. Der Bund übernimmt mit 1,4 Millionen Euro den Großteil der Kosten.
+++ Wie zuverlässig sind Corona-Schnelltests? +++
8:00 Uhr
3G am Arbeitsplatz oder in der Bahn, 2G-Plus in Restaurants. Es gibt immer noch viele Situationen, in denen ein Corona-Schnelltest erforderlich ist. Wie zuverlässig sind sogenannte Corona-Antigentests eigentlich und erkennen sie auch die neue Variante Omikron?
Medizin Wie zuverlässig sind Corona-Schnelltests?
Wie zuverlässig sind sogenannte Corona-Antigentests eigentlich und erkennen sie auch die neue Variante Omikron?
+++ Marburger Bund wirbt für "zeitlich begrenzte Impfpflicht" +++
1:30 Uhr
Die Ärzteorganisation Marburger Bund hat sich für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Ohne eine pandemiebezogene, zeitlich begrenzte Impfpflicht werde es wohl immer wieder zu Überlastungen im Gesundheitswesen kommen, sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Johna der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Impfungen schützten zwar nicht in jedem Fall vor einer Infektion, sie schützten aber vor einer schweren Covid-19-Erkrankung. "Wenn weniger Menschen schwer erkranken, ist das nicht nur gut für den oder die Einzelne, sondern für das gesamte Gesundheitswesen und eröffnet die Möglichkeit, wieder zu einem uneingeschränkten Alltag zurückzukehren", sagte Johna.
+++ Protestveranstaltungen gegen Corona-Regeln +++
0:15 Uhr
In mehreren rheinland-pfälzischen Städten haben am Montagabend nach ersten Angaben der Polizei insgesamt über 2.000 Menschen gegen Corona-Regeln demonstriert. Nicht alle Versammlungen waren angemeldet. Teils musste die Polizei einschreiten. Bei einem Aufzug in Bingen mit einer Gegenversammlung widersetzten sich einige Personen bei einer polizeilichen Identitätsfeststellung gegen die Polizei- und Ordnungskräfte. Dabei wurde den Angaben zufolge ein Mitarbeiter des Ordnungsamts leicht verletzt. In Montabaur im Westerwaldkreis musste bei einer unangemeldeten Versammlung mehrfach die Polizei einschreiten. Weil sich die Teilnehmer nicht an die von der Versammlungsbehörde vorgegebene Wegstrecke gehalten hätten, habe die Polizei versucht, sie von Hauptverkehrsstraßen fernzuhalten. Schließlich hätten die Beamten die Versammlung auflösen müssen. In Trier mussten die Beamten mehrere Platzverweise ausprechen. Ein Teilnehmer sei in Gewahrsam genommen worden. Auch bei Protesten in Kaiserslautern gab es Platzverweise. Friedlich bzw. überwiegend friedlich seien Versammlungen in Koblenz, Rheinhessen und der Pfalz verlaufen.
