Corona-Krise und ihre Folgen

Entwicklungen zur Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz bis 16. Januar 2022

Stand

Das Coronavirus verändert das Leben im Land. Hier die Entwicklungen bis zum 16. Januar 2022.

Rheinland-Pfalz

Aktuelle Informationen Kassen-Chef fordert Aufarbeitung der Pandemie

Nach drei Jahren Corona sind alle Regeln außer Kraft, die Zahlen relativ niedrig. Im Vordergrund stehen nun die Folgen und neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Alle News dazu in unserem Blog.

Feiertagmorgen SWR1

Sonntag, 16. Januar

+++ Wie laufen die Kinder-Impfungen in RLP? Ein Beispiel aus Neustadt/Weinstraße +++
18:30 Uhr

Seit einem Monat gibt es in Rheinland-Pfalz auch für Kinder Impfungen gegen Corona. Das Angebot richtet sich an Fünf- bis Elfjährige. Die Nachfrage ist groß - wie der Kinderimpftag in Neustadt an der Weinstraße an diesem Wochenende zeigt.

Lauterbach: "Ansteckung mit Omikron ersetzt Impfung nicht"
18:15 Uhr

Sich mit der milderen Omikron-Variante infizieren und danach gegen Corona geschützt sein - diese Hoffnung hegen nicht wenige. Doch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt: Eine Omikron-Infektion biete wenig Schutz vor anderen Varianten. Er sehe in einer Ansteckung mit der milder verlaufenden Omikron-Variante des Coronavirus keine Alternative zur Impfung. Der Ungeimpfte, der jetzt eine Omikron-Infektion bekomme, "wird im Herbst gegen andere Varianten wenig Schutz haben", twitterte Lauterbach. "Omikron ersetzt Impfung nicht."

+++ Wieder etwas mehr Neuinfektionen in RLP +++
12:30 Uhr

Am Sonntag meldete das Landesuntersuchungsamt (LUA) 1.385 neue bestätigte Corona-Fälle (Vortag: 1.222). Keine weiteren Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tages-Inzidenz stieg auf 377,9 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 362,7). Die landesweite Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 2,90 (Vortag: 2,90). Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz gab es weiter in der Stadt Kaiserslautern mit 651,2, gefolgt vom Kreis Bad Kreuznach (567,6) und der Landeshauptstadt Mainz (565,6). Der Anteil von Omikron an den Corona-Virusmutationen liegt in Rheinland-Pfalz laut LUA weiter bei 81,9 Prozent.

+++ Regierung: "Querdenker" schicken Drohschreiben an Schulen +++
11:45 Uhr

Sogenannte Querdenker, Reichsbürger und Selbstverwalter haben nach Angaben der Bundesregierung mit Aktionen vor Schulen und auch mit Drohschreiben gegen die geltenden Corona-Maßnahmen mobil gemacht. Der Bundesregierung sei bekannt, dass Gegner der Maßnahmen und der Impfkampagne in einzelnen Fällen vor Schulgebäuden demonstrierten und "dabei zuweilen auch das Zwiegespräch mit Schülern suchten". Das ergab sich aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken. "Hierbei handelte es sich zum Teil auch um führende Personen der 'Querdenken-Bewegung'", schreibt das Ministerium weiter. Zudem berichtet die Regierung von Briefen, E-Mails und Drohschreiben, die sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter an Schulen, Behörden, Lehrerkollegien und Kitas gesendet haben. In manchen Schreiben würden "pseudojuristische Argumente" angeführt, die den Corona- oder Masken-Verordnungen ihre Rechtsgültigkeit absprächen.

+++ Lauterbach für Impfpflicht mit drei Dosen +++
11:30 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plädiert dafür, bei einer möglichen allgemeinen Impfpflicht drei Impfdosen vorzuschreiben. "Eine vollständige Impfung besteht aus drei Dosen", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". "Vollständig Geimpfte sind gegen alle Corona-Varianten - zumindest vor schwerer Krankheit und Tod - geschützt". Daran müsse sich die Impfpflicht orientieren. Es sei äußerst unwahrscheinlich, dass eine Variante entstehe, gegen die man als dreifach Geimpfter keinen Schutz habe. Die Entscheidung über eine Impfpflicht liegt beim Bundestag. Dort soll Ende Januar eine Orientierungsdebatte stattfinden. Angedacht sind Gruppenanträge, über die die Abgeordneten am Ende - vermutlich nicht vor März - allein nach ihrem Gewissen ohne Fraktionsdisziplin abstimmen sollen.

+++ Neuer bundesweiter Höchstwert bei Inzidenz +++
3:45 Uhr

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet heute 52.504 Corona-Neuinfektionen. Das sind 15.952 Fälle mehr als am Sonntag vor einer Woche, als 36.552 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreicht einen neuen Höchstwert und steigt auf 515,7 von 497,1 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 47 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 115.619. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 7,9 Millionen Corona-Tests positiv aus.

Blog zum Nachlesen (Samstag, 15. Januar)

Samstag, 15. Januar

+++ Koblenz: Polizei drängt gewaltbereite Demonstranten ab +++
22:30 Uhr

Am Rande der angemeldeten Demonstration für Demokratie und gegen Hass ist es am Abend in Koblenz zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Teile der Demonstranten gehörten der sogenannten Antifa-Bewegung an.

+++ Menschenkette als Gegenprotest in Koblenz +++
20:00 Uhr

Auch in Koblenz gingen mehrere Hundert Menschen auf die Straße. Vertreter von Parteien, Kirchen und Verbänden gedachten mit einer Menschenkette der Pandemieopfer und würdigten die Beschäftigten im Gesundheitswesen. Trotz des Verbotes unangemeldeter Demonstrationen versammelten sich auch zahlreiche Gegner der Corona-Maßnahmen zum Protest in der Innenstadt. Die Polizei hatte das Deutsche Eck abgesperrt und einzelne Plätze in der Innenstadt abgeriegelt.

+++ Weniger Teilnehmer bei Protesten +++
17:45 Uhr

In Trier und Idar-Oberstein hat es am Nachmittag Proteste von Gegnern der Corona-Maßnahmen gegeben. Es kamen deutlich weniger Teilnehmer als erwartet.

+++ Mehr als 1.200 Neuinfektionen, aber keine weiteren Toten +++
12:00 Uhr

Die Zahl der bestätigten Corona-Neuinfektionen ist am Samstag in Rheinland-Pfalz um 1.222 Fälle gestiegen. Vor einer Woche hatte das Landesuntersuchungsamt (LUA) 1.203 neue Ansteckungen gemeldet. Weitere Todesfälle verzeichnete die Behörde nicht. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen fiel leicht im Vergleich zum Vortag auf nun 362,7. Am Samstag der Vorwoche hatte der Wert bei 308,8 gelegen. Die höchste Inzidenz weist zurzeit Kaiserslautern (687,3) auf - gefolgt vom Kreis Kaiserslautern (562,5) und dem Kreis Bad Kreuznach (532,9). Am niedrigsten ist die Inzidenz im Kreis Südwestpfalz (161,3). Die Hospitalisierungsinzidenz im Land beträgt 2,90 pro 100.000 Einwohner (Vorwoche: 2,93).

+++ Bereits mehr als 900 gefälschte Impfpässe in Rheinland-Pfalz +++
11:00 Uhr

In Rheinland-Pfalz tauchen immer mehr gefälschte Impfpässe auf: Bis Anfang Januar habe es Ermittlungen in 924 Fällen gegeben, so das Landeskriminalamt (LKA). Im vergangenen Herbst hatte die Behörde noch von wenigen Einzelfällen gesprochen.

+++ Nächtliche Ausgangssperren in Mannheim, Karlsruhe und Heidelberg +++
10:30 Uhr

Wegen gestiegener Infektionszahlen gelten in einigen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg, darunter die Städte Mannheim, Karlsruhe und Heidelberg seit heute wieder nächtliche Ausgangssperren. Die Ausgangsbeschränkungen gelten zwischen 21 und 5 Uhr für Nichtgeimpfte und Nichtgenesene. Ausnahmen gibt es, wenn triftige Gründe vorliegen wie Arbeit oder der Besuch von Lebenspartnern. In den betroffenen Kommunen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz jeweils über 500.

+++ Unmut über Zuschauerregelung bei Mainz-05-Spielen +++
9:45 Uhr

In den sozialen Medien macht sich Unmut breit über die aktuelle Zuschauerregelung bei Heimspielen des Fußball-Bundesligisten Mainz 05. Am Samstag gegen den VfL Bochum dürfen nur 1.000 Zuschauer aus der Mainzer Umgebung ins Stadion. Wie der Verein mitteilte, werden nur Menschen aus den Städten Mainz, Worms, Wiesbaden und den Kreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms zum Spiel zugelassen. Daraufhin hatten sich unter anderem Fans aus dem Kreis Groß-Gerau verärgert auf Facebook geäußert, weil sie aufgrund der neuen Regelung des Landes und der Stadt Mainz nicht ins Stadion dürfen. Auch bei den Spielen der Basketballerinnen und Basketballer vom ASC Theresianum und den Handballerinnen von Mainz 05 gilt nun diese Regel.

+++ Neue Allgemeinverfügung im Kreis Germersheim +++
9:30 Uhr

Die Kreisverwaltung Germersheim hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Danach gilt zunächst bis zum 15. Februar auch bei nicht angemeldeten Versammlungen unter freiem Himmel eine Maskenpflicht. Es gehe nicht darum, das Versammlungsrecht einzuschränken, sagte Landrat Fritz Brechtel (CDU). Es solle aber die Gesundheit aller in dieser kritischen Pandemiesituation geschützt werden. Und dazu müssten Versammlungen die Coronaregeln berücksichtigen. Das gelte bereits für angemeldete Veranstaltungen. Und ab jetzt gelte es auch für nicht angemeldete Versammlungen, die das Maskentragen teilweise gezielt umgehen wollten.

+++ Omikron macht sich auf Intensivstationen noch nicht bemerkbar +++
7:15 Uhr

Die Intensivmediziner sehen noch keine Auswirkung der Omikron-Welle auf die Intensivstationen. "Derzeit können wir auf den Intensivstationen die Omikron-Welle noch nicht ausmachen", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx, dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". "In punkto Covid-19-Patienten können wir zum Glück weiterhin rückläufige Zahlen vermelden." Donnerstag sei man wieder unter die Marke von 3.000 Covid-Patienten gefallen. Marx betonte, derzeit seien vor allem jüngere Menschen unter 35 Jahren mit Omikron infiziert. "Diese bilden deutlich seltener einen schweren Verlauf aus als ältere Menschen, sind also noch nicht oder nur vereinzelt Patienten auf unseren Intensivstationen." Erwartet wird laut Marx, dass gegenüber der Delta-Variante, bei der etwa 0,8 Prozent aller Infizierten intensivmedizinisch versorgt werden mussten, deutlich weniger positiv Getestete einen so schweren Verlauf nehmen.

+++ Gesundheitsamtschef hofft auf Pandemie-Ende durch Omikron +++
6:00 Uhr

Der Leiter des Gesundheitsamtes Pirmasens, Heinz-Ulrich Koch, ist optimistisch, dass sich die Coronalage im Laufe des Jahres deutlich entspannen könnte. Die Virusmutante Omikron lasse auf ein baldiges Ende der Pandemie hoffen, weil die Bevölkerung schneller durchseucht werde. Das Virus sei ansteckender, mache aber wohl weniger krank. Dadurch könnte aufgrund der derzeit recht guten Immunitätslage eine Herdenimmunität entstehen und die Pandemie ihren Schwung verlieren. Das Coronavirus wäre dann, so Koch, vergleichbar mit der saisonalen Grippe, die einmal im Jahr, häufig im Februar, auftritt.

+++ Neuer Höchstwert: Bundesweite Inzidenz nur noch knapp unter 500 +++
04:00 Uhr

Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat wieder einen neuen Höchstwert erreicht. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 497,1 an. Der bisherige Höchstwert von 470,6 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner war am Freitag gemeldet worden. Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Neuinfektionen lag laut RKI am Samstag bei 78.022. Am Vortag war mit 92.223 Fällen ein neuer bundesweiter Tageshöchstwert erreicht worden.

+++ Österreich ab Sonntag wieder Hochrisikogebiet +++
00:45 Uhr

Schlechte Nachrichten für Wintersport-Urlauber: Die Bundesregierung stuft das Nachbarland Österreich wegen hoher Corona-Infektionszahlen von Sonntag an erneut als Hochrisikogebiet ein. Mit der Einstufung verbunden ist eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts. Ausgenommen davon sind die Gemeinden Mittelberg und Jungholz sowie das Rißtal im Gemeindegebiet von Vomp und Eben am Achensee. Das teilte das Robert-Koch-Institut am Freitag mit. Damit stehen alle neun Nachbarländer Deutschlands auf der Risikoliste. Dänemark, Polen, Tschechien, die Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Belgien und die Niederlande sind schon länger als Hochrisikogebiete ausgewiesen.

Blog zum Nachlesen (Freitag, 14. Januar)

Freitag, 14. Januar

+++ Maskenpflicht bei Corona-Spaziergängen in Kusel +++
18:45 Uhr

Die Kreisverwaltung Kusel hat eine Allgemeinverfügung für die sogenannten Montagsspaziergänge erlassen. Demnach gilt für die Corona-Proteste die Maskenpflicht. Außerdem müssen Versammlungen ab sofort zwei Tage vor dem Termin bei der Kreisverwaltung angemeldet werden. Der Kreis reagiert damit nach eigenen Angaben auf die "Spaziergänge", die es seit einigen Wochen in Kusel und vielen anderen Städten der Westpfalz gibt. In einer Mitteilung heißt es, die vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass mündliche Anordnungen von Polizei und Mitarbeitern des Ordnungsamts nicht beachtet worden seien.

+++ Umsatzeinbrüche bei Fastnachtsgeschäften +++
17:15 Uhr

Wegen der Pandemie sind die Fastnachts- und Karnevalsveranstaltungen an vielen Orten abgesagt worden. Das macht sich auch bei den Fastnachtsgeschäften bemerkbar - zum Beispiel stockt rund um Mainz der Kostümverkauf.

+++ Inzidenz in RLP so hoch wie nie +++
15:30 Uhr

Das Landesuntersuchungsamt (LUA) hat seit gestern 2.952 neue Corona-Fälle registriert, zwei weitere Menschen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz hat einen neuen Höchststand erreicht: Sie liegt bei 362,9 (Vortag: 342,4). Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in der Stadt Kaiserslautern mit 670,3 am höchsten, am niedrigsten im Kreis Südwestpfalz - hier liegt sie bei 165,4. Die Hospitalisierungsinzidenz beträgt 2,76 pro 100.000 Einwohner (Vortag 2,85). Der Anteil der Omikron-Variante an den Corona-Infektionen macht laut LUA aktuell 81,9 Prozent aus.

+++ Lauterbach hält schärfere Maßnahmen nicht für nötig +++
14:45 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält die Anti-Corona-Maßnahmen für im Moment ausreichend. Sorge bereite ihm aber, dass die vereinbarte 2G-Plus-Regelung nicht überall umgesetzt werde und dass nach seinem Eindruck die Kontrollen nicht ausreichten. "Lockerungen kann man zum derzeitigen Zeitpunkt ausschließen", fügt Lauterbach hinzu. Wenn die Fallzahlen deutlich steigen sollten und eine Überlastung der medizinischen Versorgung zu erwarten wäre, "dann muss natürlich mit anderen Maßnahmen gegengesteuert werden". Der Tot-Impfstoff von Novavax wird nach Angaben Lauterbachs am 21. Februar in Deutschland verfügbar sein. Die Firma habe am Donnerstag zunächst die Lieferung von 1,75 Millionen Impfdosen zugesagt, sagt Lauterbach. Weitere 3,25 Millionen seien gekauft. "Ich kann nicht sagen, wann sie geliefert werden." Er hoffe aber, dass dies noch im Februar der Fall sein werde. Zudem ordnete der Minister eine Priorisierung bei PCR-Tests an. Das medizinische Personal habe hier Vorrang.

+++ Drosten warnt vor "Durchseuchung der Gesellschaft"
14:30 Uhr

Der Virologe Christian Drosten warnt angesichts der sich rasch verbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus vor einer zu frühen "Durchseuchung" in Deutschland. Die Virusvariante sei zwar nach derzeitigem Kenntnisstand milder im Verlauf, weil es aber zu viele Fälle seien, werde dieser Gewinn "wieder ausgelöscht", sagte der Wissenschaftler von der Berliner Charité am Freitag in Berlin. Noch gebe es deutlich zu viele ungeimpfte Menschen in Deutschland, besonders auch in der Gruppe der Über-60-Jährigen. Viele Menschen hätten zudem noch keine Auffrischungs-Impfung erhalten, die aber das wirkungsvollste Mittel im Kampf gegen Omikron sei, so Drosten.

+++ BioNTech "boostert" deutsche Wirtschaft +++
14:00 Uhr

Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft wäre 2021 ohne den geschäftlichen Erfolg von BioNTech mit seinem Covid-19-Impfstoff eine Nummer kleiner ausgefallen. Etwa 0,5 Prozent dürfte das Mainzer Unternehmen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) beigetragen haben, schätzen sowohl das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) als auch das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW). Europas größte Volkswirtschaft ist dem Statistischen Bundesamt zufolge 2021 um 2,7 Prozent gewachsen. Ohne den BioNTech-Erfolg hätte es nur zu 2,2 Prozent gereicht, denn auch zum Wachstum habe das Unternehmen einen halben Prozentpunkt beigesteuert.

+++ Folgen der Pandemie haben im Gastgewerbe massiv Jobs vernichtet +++
12:45 Uhr

Im deutschen Gastgewerbe ist während der Corona-Pandemie nahezu jeder vierte Job verloren gegangen. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamts vom Freitag arbeiteten in den ersten zehn Monaten des vergangenen Jahres 23,4 Prozent weniger Menschen in der Branche als im gleichen Zeitraum des Vorkrisenjahres 2019. Besonders hart habe es die Beschäftigten von Bars und Kneipen getroffen: Hier musste seit 2019 fast die Hälfte (44,7 Prozent) der Belegschaft gehen. Da auch die Zahl der Auszubildenden weiter schmilzt, erwarten die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) und der Verband Dehoga einen überaus schwierigen Neustart. Den Statistikern zufolge haben bereits 2020 knapp 20 Prozent weniger junge Leute eine Kochlehre begonnen als im Jahr zuvor. Bei Restaurantfachkräften gab es ein Minus von 21,9 Prozent.

+++ Bundesrat billigt neue Quarantäne-Regeln +++
11:30 Uhr

Die neuen Quarantäne-Regeln für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen können in Kraft treten. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat einer entsprechenden Verordnung zugestimmt. Sie sieht unter anderem vor, dass dreifach geimpfte Kontaktpersonen von Corona-Infizierten nicht mehr in Quarantäne müssen. Für all jene, die nicht geboostert sind, sollen die Isolation wegen einer Infektion und die Quarantäne für Kontaktpersonen der Bund-Länder-Einigung zufolge in der Regel nach zehn Tagen enden.

+++ Neu zugelassenes Medikament soll in Koblenz zum Einsatz kommen +++
10:15 Uhr

Seit kurzem ist das Medikament Lagevrio zugelassen, das die Vermehrung von Coronaviren blockieren soll. Koblenzer Mediziner möchten das jetzt auch einsetzen.

+++ Gesundheitsämter in der Westpfalz an Belastungsgrenze +++
7:30 Uhr

Die Gesundheitsämter in der Westpfalz sind nach eigenen Angaben wegen der hohen Corona-Infektionszahlen an ihren Belastungsgrenzen angelangt. Kontaktnachverfolgungen und die Überprüfung, ob Betroffene die Quarantäne einhalten würden, seien kaum noch zu bewältigen.

+++ Maskenpflicht bei Corona-Protesten im Westerwaldkreis +++
7:15 Uhr

Auch der Westerwaldkreis hat nun eine Allgemeinverfügung zu den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen erlassen. Wie der Kreis mitteilte, wird darin eine Maskenpflicht für die Teilnehmer zusätzlich zum Abstandsgebot angeordnet. Der Kreis appelliert außerdem, dass die Proteste künftig vorher angemeldet werden sollen. Das habe den Vorteil, dass die Versammlung durch die behördliche Begleitung besser geschützt und so das Recht auf Versammlungsfreiheit garantiert bleibe.

+++ RKI meldet neue Höchstwerte bei Infektionen und Inzidenz +++
4:45 Uhr

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet mit 92.223 Corona-Neuinfektionen wieder einen neuen Höchstwert. Das sind 35.888 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 470,6, auch das ist ein neuer Negativ-Rekord. 286 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 115.337. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 7,83 Millionen Corona-Tests positiv aus.

+++ So viele Teststellen wie nie im Land +++
3:30 Uhr

Die Zahl der öffentlichen Corona-Teststellen in Rheinland-Pfalz ist auf 2.158 gestiegen. Das sind so viele wie noch nie seit dem Beginn der Pandemie. Das zuständige Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung rechnet damit, dass es landesweit bald 2.500 sein werden. Das sind deutlich mehr als beim bisherigen Höchststand im Sommer letzten Jahres. Im Juli 2021 gab es landesweit knapp 1.700 Einrichtungen für die kostenlosen Bürgertests. Die meisten Betreiber der Teststellen seien private Unternehmen, so das Landesamt.

+++ Neue Quarantäne-Regeln in Kraft +++
3:15 Uhr

Heute treten in Rheinland-Pfalz neue Regeln bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie in Kraft. Die Quarantänezeiten werden verkürzt, um wichtige Versorgungsbereiche am Laufen zu halten, auch wenn die Zahl der Infizierten stark steigt. Bei Besuchen in Lokalen sollen im Rahmen der 2G-Plus-Regelung auch Menschen, die frisch - das heißt vor weniger als drei Monaten - doppelt geimpft beziehungsweise genesen oder die nach einer doppelten Impfung genesen sind, von der Testpflicht befreit werden. Damit gilt für diese Gruppe dieselbe Ausnahmeregelung wie für Personen mit Booster-Impfung.

+++ Zahl der Intensivpatienten bundesweit gesunken +++
1:45 Uhr

Die anrollende Omikron-Welle in Deutschland schlägt sich bisher noch nicht auf den Intensivstationen nieder. Die Zahl der dort behandelten Corona-Infizierten ist erstmals seit Mitte November wieder knapp unter die Marke von 3.000 gesunken. Das geht aus Daten des Divi-Intensivregisters hervor. Seit dem Höhepunkt der vierten Welle im Dezember mit rund 5.000 Corona-Intensivpatienten gleichzeitig ist die Zahl stetig zurückgegangen. Auch bei den gemeldeten Erstaufnahmen ist der Trend rückläufig. Experten geben aber noch keine Entwarnung, weil vieles zur Omikron-Variante unklar ist. Zudem gebe es zwischen Ansteckung und Krankenhauseinweisung einen Zeitverzug.

Blog zum Nachlesen (Donnerstag, 13. Januar)

Donnerstag, 13. Januar

+++ Omikron dominierende Corona-Variante +++
21:15 Uhr

Omikron ist mit einem Anteil von 73,3 Prozent nun auch in Deutschland die vorherrschende Variante des Coronavirus. Das teilte das Robert Koch-Institut (RKI) mit. In der vergangenen Woche habe der Omikron-Anteil noch bei 44,3 Prozent gelegen. Das Institut schätzt die Gefährdung der Bevölkerung durch das Coronavirus als sehr hoch ein. Es sei dringend geboten, die Testung gemäß der Nationalen Teststrategie zu priorisieren, um die "zeitnahe diagnostische Versorgung" von Corona-Patienten zu sichern, so das RKI.

+++ Wenn "Freitesten" bald immer wichtiger wird +++
20:00 Uhr

Die Infektionszahlen steigen und die Warteschlangen vor den Corona-Testzentren werden immer länger. Und schon werden Rufe laut, dass auch die Testkapazitäten knapp werden könnten. Denn immer mehr Menschen brauchen Corona-Tests.

+++ Stadt Koblenz verbietet Protestmärsche +++
15:30 Uhr

Die Stadt Koblenz verbietet die unangemeldeten Protestmärsche gegen die Coronamaßnahmen. Das hat die Stadt mitgeteilt. Grund dafür seien die Übergriffe und die fehlenden Corona-Schutzmaßnahmen bei den vergangenen Protesten, sagte der Koblenzer Oberbürgermeister David Langner (SPD). An den Protestmärschen hatten sich zum Teil mehrere tausend Menschen beteiligt, viele von ihnen ohne Abstand und Maske. Die unangemeldeten Demonstrationen will die Stadt nun nicht mehr hinnehmen und erlässt deswegen eine Allgemeinverfügung. Damit folgt sie der Forderung vieler Stadtratsfraktionen und Organisationen, die ein Verbot der Proteste gefordert hatten. Es sei weiterhin möglich, öffentliche Versammlungen offiziell anzumelden, heißt es von der Stadt.

+++ Sieben-Tage-Inzidenz auf neuem Höchststand +++
15:15 Uhr

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz hat am Donnerstag den höchsten Stand seit Beginn der Pandemie erreicht. Sie liegt bei 342,4 (Vortag 326,4). Nach Angaben des Landesuntersuchungsamts gab es binnen eines Tages 3.353 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Drei weitere Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 2,85.

+++ STIKO empfiehlt Booster-Impfungen auch für Jugendliche +++
14:00 Uhr

Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat sich generell für eine Corona-Auffrischimpfung auch bei Kindern und Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren ausgesprochen. Das Gremium empfehle eine sogenannte Boosterimpfung für diese Altersgruppe mit dem mRNA-Impfstoff Comirnaty von BioNTech/Pfizer "in der altersentsprechenden Dosierung" und mindestens drei Monate nach der vorangegangenen Impfung, teilte das Robert Koch-Institut (RKI) mit. Der Beschlussentwurf der Empfehlung muss nun noch in ein sogenanntes Stellungnahmeverfahren mit den Bundesländern und beteiligten Fachkreisen, ist also noch keine endgültige Empfehlung. Die derzeitige Lage mit den stark ansteigenden Fallzahlen durch die Omikron-Variante mache eine entsprechende Ausweitung der Impfkampagne notwendig, hieß es. Durch eine Auffrischimpfung werde der wenige Monate nach der Grundimmunisierung abnehmende Impfschutz wieder verbessert und auch die Übertragungswahrscheinlichkeit von Corona-Infektionen reduziert.

+++ PCR-Gurteltests im Supermarkt - auch für Deutschland? +++
13:30 Uhr

Österreich gurgelt – und führt auf diese Weise PCR-Tests durch. Haben diese Selbsttests Vorteile und warum gibt es sie noch nicht in Deutschlands Supermärkten? Wir versuchen, die wichtigsten Fragen zu klären.

+++ Lüftungsanlagen in Kaiserslautern teurer als gedacht +++
13:15 Uhr

Die Anschaffung der geplanten Lüftungsanlagen für Kitas und Klassenräume in Kaiserslautern wird teurer als vorgesehen. Nach Angaben der Stadt kosten Geräte und Einbau wegen hoher Nachfrage inzwischen rund acht Millionen Euro, drei Millionen mehr als ursprünglich geplant. Der Bund habe den von der Stadt gestellten Anträgen stattgegeben und die Fördersumme auf knapp sechs Millionen erhöht. Insgesamt sollen rund 300 Lüftungsanlagen angeschafft werden. Wann die Anlagen eingebaut werden können, ist noch unklar.

+++ Teststelle in Neustadt bleibt zu +++
13:15 Uhr

Das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße hat den Eilantrag einer Corona-Teststellenbetreiberin abgelehnt. Die Frau wollte die Schließung ihrer in Neustadt betriebenen Teststelle nicht akzeptieren. Das Verwaltungsgericht kam aber zu dem Schluss, dass nicht nur die hygienischen Zustände dort eine Schließung rechtfertigten, sondern auch die Tatsache, dass die Antragstellerin die Ergebnisse der Tests zumindest in Einzelfällen nicht korrekt ermittelt und Testzertifikate quasi blanko erstellt habe. Dadurch habe die Gefahr bestanden, dass Personen sich gefälschte negative Tests hätten erschleichen können.

+++ Immer mehr Corona-Fälle in den Kitas der Region Trier +++
12:00 Uhr

Jeden Tag gibt es mehr Corona-Fälle in Kitas in der Region Trier. Einige Einrichtungen sind wegen Corona bereits komplett geschlossen. Eine Kita-Leiterin erzählt aus ihrem Alltag.

+++ Forscherin prognostiziert "düstere Zukunft" bei Infektionszahlen +++
11:30 Uhr

Die Leiterin des Fraunhofer-Instituts für Techno- und Wirtschaftsmathematik in Kaiserslautern, Anita Schöbel, entwickelt auf Grundlage mathematischer Modelle Szenarien für den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie. Ihre Prognosen für Rheinland-Pfalz "sehen düster aus". Die Zahlen würden auch hier hochgehen, "erstaunlicherweise aber nicht ganz so schnell wie in anderen Ländern", sagte Schöbel dem SWR. Das liege daran, dass hier die Regeln etwa mit 2G Plus frühzeitig angepasst worden seien. Dadurch sei die Verbreitung des Virus etwas abgeflacht worden, und es habe mehr Zeit zur Vorbereitung gegeben. Diese Zeit sei zum Boostern genutzt worden, was sich für Rheinland-Pfalz jetzt positiv auszahlen werde, prognostiziert Schöbel.

+++ Viele Läden in Trierer Innenstadt verwaist +++
7:30 Uhr

In der Trierer Innenstadt hat der Einzelhandel wegen der Corona-Pandemie mit vielen Problemen zu kämpfen. Viele Einzelhändler haben aufgeben, ihre Geschäfte stehen leer. Ein weiteres Problem sind die hohen Mietpreise in der Innenstadt.

+++ Rechtsausschuss beschäftigt sich mit Luca-App-Abfrage durch Polizei +++
6:30 Uhr

Der Rechtsauschuss des rheinland-pfälzischen Landtags befasst sich heute mit der unrechtmäßigen Nutzung von Kontaktdaten aus der Luca-App. Die Mainzer Polizei hatte bei Ermittlungen zu einem Todesfall auf die Daten einer Kneipe zugegriffen. Mehr als 20 Gäste wurden daraufhin als Zeugen angerufen. Die Staatsanwaltschaft hatte zugestimmt, das inzwischen aber als Fehler eingeräumt. Das Justizministerium beauftragte inzwischen die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz mit der Prüfung des Falls.

+++ Bundestag stimmt über neue Quarantäneregeln ab +++
6:15 Uhr

Der Bundestag stimmt heute über die zwischen Bund und Ländern verabredeten neuen Corona-Quarantäneregeln ab. Eine entsprechende Verordnung soll festlegen, welche generellen Ausnahmen es als Kontaktperson von Infizierten und als selbst Infizierter geben kann, wenn man geimpft oder genesen ist. Nach dem Bundestag soll sich am Freitag der Bundesrat abschließend damit befassen. Letztlich umgesetzt werden die Regeln dann von den Ländern. In Rheinland-Pfalz wird ab Freitag die Quarantäne in bestimmten Fällen verkürzt.

+++ 30.000 Kinder in Rheinland-Pfalz gegen Corona geimpft +++
4:15 Uhr

In Rheinland-Pfalz sind mittlerweile 30.000 Kinder im Alter zwischen fünf und elf Jahren gegen Corona geimpft. Das geht aus Zahlen des Gesundheitsministeriums und der Kassenärztlichen Vereinigung hervor. Demnach wurde etwa die Hälfte der Kinder in einem Impfzentrum des Landes geimpft, die andere Hälfte in einer Arztpraxis. Kinder ab zwölf Jahren durften bereits seit längerem gegen Corona geimpft werden, der Startschuss für die Altersklasse zwischen fünf und elf Jahren fiel aber erst Mitte Dezember. Sie erhalten ein niedriger dosiertes und anders abgefülltes Vakzin im Vergleich zum herkömmlichen BioNTech-Impfstoff. Bisher hat die Ständige Impfkommission (Stiko) die Impfung allerdings nur für Kinder mit dem Risiko eines schweren Covid-19-Verlaufs empfohlen. Nach individueller Entscheidung und ärztlicher Aufklärung können aber auch alle anderen Kinder geimpft werden.

+++ Wieder Negativ-Rekord bei bundesweiten Corona-Neuinfektionen +++
4:00 Uhr

In Deutschland sind dem Robert-Koch-Institut binnen 24 Stunden 81.417 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Das ist wieder eine neuer Tages-Höchstwert. Schon gestern war die Zahl so hoch wie noch nie seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 427,7 (Vortag: 407,5). Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 316 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit sind in Deutschland mittlerweile 115.051 Menschen nach einer Corona-Infektion gestorben.

Blog zum Nachlesen (Mittwoch, 12. Januar)

Mittwoch, 12. Januar

+++ Viele Beschwerden wegen Corona-Teststellen +++
21:15 Uhr

Teststationen schießen wie Pilze aus dem Boden. Derzeit gibt es in Rheinland-Pfalz mehr als 2.100. Allein im Dezember wurden den Behörden im Land etwa 100 Beschwerden gemeldet.

+++ 1.000 Fans beim Spiel des FSV Mainz 05 zugelassen +++
20:45 Uhr

1.000 Fans sind beim Fußball-Spiel des FSV Mainz 05 in der Fußball-Bundesliga am Samstag gegen den VfL Bochum zugelassen. Dies teilten die Rheinhessen mit und verwiesen auf die gültige Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes für regionale Sportveranstaltungen. Eintrittskarten erhalten nur Fans mit Dauerkarte aus den Städten Mainz, Wiesbaden und Worms sowie den Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms. Ein Zutritt für Besucher aus anderen Gebieten ist nicht möglich. Jene Dauerkarteninhaber, die mit ihren beim Verein hinterlegten Adressdaten in Frage kommen, werden von den Mainzern per Mail direkt angeschrieben, so der FSV. Die Tickets gibt es dann nach dem Prinzip "First Come, First Served".

+++ Impfen bei der Bundeswehr - ein Beispiel aus Lahnstein +++
20:30 Uhr

In der Bundeswehr gilt eine Impfpflicht. Wer dagegen verstößt, dem drohen Disziplinarmaßnahmen. Was sagt man in der Lahnsteiner Kaserne dazu?

+++ Kontrollen zu aufwendig - Hängeseilbrücke Geierlay wieder geschlossen +++
17:30 Uhr

Die Gemeinde Mörsdorf hat die Hängeseilbrücke Geierlay im Hunsrück vorübergehend wieder geschlossen. Nach Angaben des Bürgermeisters ist der finanzielle und personelle Aufwand, die Kontakte der Besucher zu erfassen, zu groß. Bis zu 300 kämen pro Tag. Die Gemeinde hofft, die Hängeseilbrücke über die Winterferien im Februar wieder öffnen zu können. Dies hänge allerdings von der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie und den dann geltenden Vorgaben ab.

+++ Koblenzer wehren sich gegen unangemeldete Proteste +++
17:00 Uhr

Seit Wochen gibt es Versammlungen in Koblenz gegen die Corona-Maßnahmen. Jetzt hat sich ein parteiübergreifendes Bündnis zusammengeschlossen, das diese Proteste kritisiert.

+++ Erstmals Kinder- und Familienimpftag in Bad Kreuznach +++
16:45 Uhr

Die Kreisverwaltung Bad Kreuznach und der Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes bieten am Samstag zum ersten Mal einen Kinder- und Familienimpftag in Bad Kreuznach an. Nach Angaben des Kreises müssen
sich Interessierte vorab dafür anmelden.

+++ Landesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt wieder, sechs weitere Todesopfer +++
15:00 Uhr

Das Landesuntersuchungsamt meldet für Rheinland-Pfalz am Mittwoch 2.994 neue bestätigte Corona-Fälle. Sechs weitere Menschen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 326,4 (Vortag: 318,1). Die landesweite Hospitalisierungsinzidenz steigt ebenfalls und beträgt 2,68 (Vortag: 2,61). Die höchste Inzidenz (mit US-Streitkräften) weist noch immer die Stadt Kaiserslautern auf mit 664,1. Die niedrigste Inzidenz hat der Kreis Südwestpfalz mit 176,9.

+++ Einzelhandel begrüßt BGH-Urteil zu Mietminderungen im Lockdown +++
12:15 Uhr

Der Handelsverband Rheinland-Pfalz wertet ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) positiv, nach dem gewerbliche Mieter möglicherweise einen Anspruch auf eine Mietminderung haben, wenn ihre Geschäfte pandemiebedingt geschlossen bleiben mussten. Es sei nachvollziehbar, dass es dafür keine pauschale Regel gebe, sondern jeder Einzelfall geprüft werden müsse, so der Verband. Hauptgeschäftsführer Thomas Scherer sagte, das BGH-Urteil bringe Rechtssicherheit für beide Seiten. Der BGH in Karlsruhe hatte entschieden, dass ein Gewerbetreibender einen Anspruch auf Mietminderung haben kann, wenn das Geschäft wegen eines Corona-Lockdowns schließen musste. Allerdings muss dem Urteil zufolge jeder Einzelfall geprüft werden. Mit eingerechnet werden müsse zum Beispiel, wie groß die Umsatzeinbußen durch die Pandemie für das Geschäft sind. Auch mögliche staatliche Hilfsleistungen oder Zahlungen von Versicherungen spielen bei der Berechnung der Mietminderung demnach eine Rolle.

+++ IHK Koblenz begrüßt neue Corona-Regeln +++
11:15 Uhr

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Koblenz begrüßt die neuen Corona-Bestimmungen, die am Freitag in Kraft treten werden. Insbesondere die Lockerungen der Quarantäne-Regeln stellten eine große Erleichterung für Betriebe dar. Dass beispielsweise geboosterte Kontaktpersonen nicht mehr in Quarantäne müssten, sei wichtig, um Lieferketten und Prozesse in der Wirtschaft aufrechtzuerhalten, so die IHK. Langfristige Ausfälle in der Logistikbranche, dem Lebensmitteleinzelhandel oder der Produktion könnten sonst zu größeren Problemen führen. Auch die Lockerungen der 2G-Plus-Regeln führen aus Sicht der IHK zumindest zu einer kleinen Arbeitserleichterung.

+++ Bad Kreuznach: Stabsstelle sucht dringend Personal +++
8:00 Uhr

Aufgrund der massiv steigenden Corona-Fallzahlen sucht die Stabsstelle Corona im Landkreis Bad Kreuznach Personal. Dieses werde unter anderem gebraucht, um Kontakte von mit dem Coronavirus infizierten Menschen nachzuverfolgen. Gesucht werden Frauen und Männer, die beispielsweise ihre Arbeitszeit flexibel gestalten können oder die bereit sind, am Wochenende zu arbeiten. Die Inzidenz im Landkreis Bad Kreuznach liegt aktuell bei 365 und damit deutlich über dem Landesdurchschnitt.

+++ RKI: Zahl der Corona-Neuinfektionen erreicht neuen Tageshöchstwert +++
4:45 Uhr

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen neuen Tageshöchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden mit 80.430 an. Der bisherige Höchstwert war am 18. November mit 65.371 Neuinfektionen erreicht worden. Gestern meldete das RKI noch 45.690 Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 407,5 und hat sich damit in den vergangenen zwei Wochen verdoppelt. Seit gestern wurden 384 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt.

Blog zum Nachlesen (Dienstag, 11. Januar)

Dienstag, 11. Januar

+++ Untersuchungen nach unrechtmäßigem Gebrauch der Luca-App in Mainz +++
20:45 Uhr

Dieter Kugelmann, der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz, hat wegen der Nutzung von Kontaktdaten aus der Luca-App für polizeiliche Ermittlungen ein aufsichtsrechtliches Verfahren eingeleitet. Damit solle geklärt werden, wie es zu der unzulässigen Abfrage der Daten gekommen sei. Hintergrund ist, dass die Mainzer Polizei bei Ermittlungen zu einem Todesfall auf Daten von Besuchern einer Gaststätte aus der Luca-App zugegriffen hat. Dafür habe keine hinreichende rechtliche Grundlage bestanden, hatte die Mainzer Staatsanwaltschaft eingeräumt und sich entschuldigt.

+++ Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt vor Mangel an Pflegekräften +++
19:45 Uhr

Nach mehreren Coronawellen sind die Beschäftigten des Westpfalzklinikums am Limit. Es fehlt an Pflegekräften - auch landesweit. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat auf diesen Missstand hingewiesen. Sie fordert finanzielle Hilfen für die Klinken.

+++ Lockerungen bei 2G-Regeln in Restaurants +++
17:15 Uhr

Ab Freitag gelten in Rheinland-Pfalz leichte Lockerungen beim Besuch von Gaststätten und Restaurants. Das hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mitgeteilt. Bisher müssen Genesene und Geimpfte, die nicht geboostert sind, einen negativen Coronatest vorweisen. Ab Freitag können auch Menschen, deren Zweit-Impfung oder Genesung noch keine drei Monate zurückliegt, ohne Test Restaurants und Gaststätten besuchen.

+++ BioNTech will mögliche Mutationen vorhersagen +++
17:15 Uhr

Das Mainzer Biotechunternehmen BioNTech hat mit der britischen Firma InstaDeep ein Frühwarnsystem zur Erkennung möglicher Hochrisikovarianten des Coronavirus entwickelt. Entsprechende Corona-Maßnahmen könnten damit künftig bereits im Voraus ergriffen werden.

+++ Impfaufkleber in Ingelheim vertauscht +++
16:30 Uhr

Im Impfzentrum Ingelheim haben Mitarbeiter gestern beim Aufziehen von Impfdosen die Aufkleber der Impfstoffe für Erwachsene und Kinder verwechselt. Dadurch hat nach Angaben eines Sprechers des Kreises Mainz-Bingen kurzzeitig der Verdacht bestanden, dass Kinder mit den höheren Dosen für Erwachsene geimpft worden waren. Dieser Verdacht habe sich glücklicherweise nicht bestätigt. Die Verwechslung war aufgefallen, als mehrere Familien versuchten, mit Hilfe der Aufkleber im Impfbuch der Kinder einen digitalisierten Impfnachweis zu erhalten. Das funktionierte aufgrund der falschen Nummern nicht. Als der Fehler bemerkt wurde, seien die Aufkleber getauscht worden. Betroffen waren laut Kreis mehr als zehn Kinder.

+++ Neue Corona-Bestimmungen ab Freitag in RLP wirksam +++
15:00 Uhr

Ab kommenden Freitag gelten in Rheinland-Pfalz neue Corona-Bestimmungen. Das hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach der Kabinettssitzung mitgeteilt. Unter anderem soll die Quarantänezeit zur Aufrechterhaltung der Infrastruktur verkürzt werden.

+++ Mehr als 2.400 neue Corona-Fälle in RLP +++
14:30 Uhr

Die Zahl der Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz steigt weiter an. Das Landesuntersuchungsamt meldet für heute 2.433 neue bestätigte Corona-Fälle, gestern waren es noch 2.003 gewesen. Elf weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt jetzt bei 318,1 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 327,7). Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 2,61 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 2,59). Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz hat die Stadt Kaiserslautern mit 710,4, die niedrigste die Südwestpfalz mit 193,9.

+++ Freie Wähler: Missbrauch von Luca-App lückenlos aufklären +++
14:00 Uhr

Die Landtagsfraktion der Freien Wähler fordert eine lückenlose Aufklärung der Nutzung von Daten der Luca-App durch die Mainzer Polizei im Zusammenhang mit Ermittlungen. Die Polizei soll wegen eines Sturzes mit Todesfolge eines Gastes im Anschluss an einen Lokalbesuch am 29. November 2021 die über die Luca-App gespeicherten Kontaktdaten beim Gesundheitsamt sowie dem Lokalbetreiber abgefragt haben. In der Folge wurden 21 potentielle Zeugen befragt. "Ein solcher Vertrauensbruch beschädigt das Verhältnis zwischen Bürger und Staat zutiefst und beschädigt das Ansehen von Landesregierung, Justiz und Polizei", teilte Stephan Wefelscheid, der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, mit. Doch auch über diesen Fall hinaus mehrten sich die Bedenken mit Blick auf den Nutzen der Luca-App. Bundesweit haben laut Freie Wähler zahlreiche Gesundheitsämter die Kontaktnachverfolgung mittels der App aufgegeben. Eine gründliche Diskussion über die weitere Nutzung sei notwendig.

+++ Mehr als 10.000 Menschen protestieren gegen Corona-Maßnahmen +++
13:30 Uhr

In Rheinland-Pfalz haben zu Wochenbeginn rund 10.500 Menschen an Protesten gegen behördliche Corona-Maßnahmen teilgenommen. Landesweit registrierte die Polizei am Montagabend 99 Veranstaltungen, wie das Mainzer Innenministerium mitteilte. Die meisten Protestveranstaltungen seien nicht angemeldet gewesen. Vereinzelt habe man Teilnehmer der rechten Szene erkannt. Insgesamt wurden 37 Straftaten und rund 160 Ordnungswidrigkeiten erfasst. Meist seien die Abstandsregeln und Maskenpflicht nicht eingehalten worden, hieß es. Gegenkundgebungen gab es unter anderem in Koblenz und Pirmasens.

+++ Mehr Corona-Infektionen an rheinland-pfälzischen Schulen +++
13:00 Uhr

In der ersten Schulwoche des Jahres ist es an den Schulen in Rheinland-Pfalz vermehrt zu Corona-Infektionen gekommen. Den Daten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zufolge stieg die Zahl infizierter Schülerinnen und Schüler innerhalb einer Woche um 50,7 Prozent auf 3.913. Das entspricht einem Anteil von 0,7 Prozent aller Schüler in Rheinland-Pfalz. Der bisherige Höchststand war am 6. Dezember 2020 mit 6.260 Infektionen unter der Schülerschaft verzeichnet worden. Die Zahl der infizierten Lehrkräfte stieg in der ersten Woche um 51,8 Prozent auf 293 (Höchststand 6. Dezember 2020: 469).

+++ Kaiserslauterns OB Klaus Weichel besorgt über hohe Inzidenz +++
12:15 Uhr

Die Stadt Kaiserslautern hat weiterhin die höchste Corona-Inzidenz im Land. Unter Einbeziehung der US-Streitkräfte liegt sie bei 644. Auch die Inzidenz im Kreis Kaiserslautern ist nach wie vor sehr hoch. Wenn die US-Streitkräfte eingerechnet werden, liegt sie bei 517. Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) ist über die hohen Werte sehr besorgt.

+++ Bad Breisig investiert in Lüftungsanlagen +++
11:15 Uhr

Die Verbandsgemeinde Bad Breisig will 1,8 Millionen Euro in Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas investieren. Das hat die Verwaltung der Verbandsgemeinde mitgeteilt. Damit sollen die Kinderbetreuung und der Präsenzunterricht an Schulen aufrechterhalten werden. Der Bund übernimmt mit 1,4 Millionen Euro den Großteil der Kosten.

+++ Wie zuverlässig sind Corona-Schnelltests? +++
8:00 Uhr

3G am Arbeitsplatz oder in der Bahn, 2G-Plus in Restaurants. Es gibt immer noch viele Situationen, in denen ein Corona-Schnelltest erforderlich ist. Wie zuverlässig sind sogenannte Corona-Antigentests eigentlich und erkennen sie auch die neue Variante Omikron?

+++ Marburger Bund wirbt für "zeitlich begrenzte Impfpflicht" +++
1:30 Uhr

Die Ärzteorganisation Marburger Bund hat sich für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Ohne eine pandemiebezogene, zeitlich begrenzte Impfpflicht werde es wohl immer wieder zu Überlastungen im Gesundheitswesen kommen, sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Johna der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Impfungen schützten zwar nicht in jedem Fall vor einer Infektion, sie schützten aber vor einer schweren Covid-19-Erkrankung. "Wenn weniger Menschen schwer erkranken, ist das nicht nur gut für den oder die Einzelne, sondern für das gesamte Gesundheitswesen und eröffnet die Möglichkeit, wieder zu einem uneingeschränkten Alltag zurückzukehren", sagte Johna.

+++ Protestveranstaltungen gegen Corona-Regeln +++
0:15 Uhr

In mehreren rheinland-pfälzischen Städten haben am Montagabend nach ersten Angaben der Polizei insgesamt über 2.000 Menschen gegen Corona-Regeln demonstriert. Nicht alle Versammlungen waren angemeldet. Teils musste die Polizei einschreiten. Bei einem Aufzug in Bingen mit einer Gegenversammlung widersetzten sich einige Personen bei einer polizeilichen Identitätsfeststellung gegen die Polizei- und Ordnungskräfte. Dabei wurde den Angaben zufolge ein Mitarbeiter des Ordnungsamts leicht verletzt. In Montabaur im Westerwaldkreis musste bei einer unangemeldeten Versammlung mehrfach die Polizei einschreiten. Weil sich die Teilnehmer nicht an die von der Versammlungsbehörde vorgegebene Wegstrecke gehalten hätten, habe die Polizei versucht, sie von Hauptverkehrsstraßen fernzuhalten. Schließlich hätten die Beamten die Versammlung auflösen müssen. In Trier mussten die Beamten mehrere Platzverweise ausprechen. Ein Teilnehmer sei in Gewahrsam genommen worden. Auch bei Protesten in Kaiserslautern gab es Platzverweise. Friedlich bzw. überwiegend friedlich seien Versammlungen in Koblenz, Rheinhessen und der Pfalz verlaufen.

Blog zum Nachlesen (Montag, 10. Januar)

Montag, 10. Januar

+++ Gesundheitsminister für digitalen Genesenennachweis +++
21:45 Uhr

Genesene sollen ihren Status nach dem Willen der Länder künftig ausschließlich digital mit einem QR-Code nachweisen können. Das haben die Gesundheitsminister der Länder beschlossen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe zugesichert, dies zeitnah umzusetzen, sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne. Das Bundesgesundheitsministerium soll eine entsprechende Rechtsgrundlage schaffen, "mit der die Verpflichtung zur ausschließlichen Vorlage eines digital auslesbaren Genesenennachweises" bei Zutrittskontrollen beispielsweise für Veranstaltungen oder in Restaurants möglich wird. Möglich wäre dies durch Speicherung des Nachweises in der Corona-Warn-App. Mit dem digital auslesbaren Nachweis werde hier eine Fälschung deutlich erschwert, so Grimm-Benne.

+++ Impfzentren in Deutschland sollen bis Jahresende offen bleiben +++
18:45 Uhr

Die Impfzentren in Deutschland sollen bis Ende des Jahres betrieben werden können. Darauf hat sich die Gesundheitsministerkonferenz verständigt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat demnach die Verlängerung zugesagt. So könnten die Behörden und Impfzentren zuverlässig planen. Ende September hatte der Bund die Mitfinanzierung der Impfzentren wegen mangelnder Auslastung vorübergehend eingestellt. Zwei Monate später mussten viele wieder öffnen - auch in Rheinland-Pfalz.

+++ Immer mehr Absagen bei Fastnachtern in der Westpfalz +++
18:30 Uhr

Auch wegen der neuen Virusvariante Omikron sagen immer mehr Fastnachter ihre Feiern für die jecken Tage ab. Einige planen, die eingeübten Tänze in einem anderen Rahmen später im Jahr zu zeigen.

+++ Mehr als 2.000 neue Corona-Fälle, Inzidenz steigt +++
15:45 Uhr

In Rheinland-Pfalz steigt die Zahl der Corona-Fälle weiter an: Die Inzidenz liegt laut Landesuntersuchungsamt (LUA) aktuell bei 327,7 (Vortag: 315,5). Binnen eines Tages hat das LUA zudem 2.003 neue Corona-Infektionen registriert. 13 weitere Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Nach Angaben des Landesuntersuchungsamtes macht der Anteil der Omikron-Variante bei Neuinfektionen inzwischen 73,8 Prozent aus. Die landesweite Hospitalisierungsrate liegt bei 2,59 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 2,88). Die landesweit höchste Inzidenz verzeichnet der Kreis Kaiserslautern (686,3), die niedrigste der Rhein-Hunsrück-Kreis (219,5).

+++ Luxemburg: 80 Prozent der Infektionen mit Omikron +++
13:45 Uhr

Im Großherzogtum Luxemburg macht die Omikron-Variante inzwischen etwa 80 Prozent der Corona-Infektionen aus. Das teilte das Luxemburger Gesundheitsministerium mit. Trotz der hohen Sieben-Tage-Inzidenz von 1.329 Infektionen pro 100.000 Einwohner sei die Lage in den Krankenhäusern in Luxemburg stabil. Das teilten Vertreter der Krankenhäuser mit. Doch in den Schulen sei die Lage angespannt. Das Bildungsministerium teilte mit, dass rund 10 Prozent des Lehrpersonals aktuell ausfalle - ungefähr die Hälfte davon wegen einer Corona-Infektion. Falls noch mehr Lehrkräfte ausfielen, könnte es sein, dass wieder auf "Homeschooling" umgestellt werden müsse, hieß es.

+++ Datenschutzbeauftragter stellt Luca-App in Frage +++
13:30 Uhr

Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dieter Kugelmann, hat gefordert, "ernsthaft zu prüfen, ob die Luca-App als Instrument zur Pandemie-Bekämpfung noch gebraucht wird". "Es gibt immer wieder datenschutzrechtliche Bedenken", sagte Kugelmann. Möglicherweise sei die mehrfach nachgerüstete Corona-Warn-App des Bundes ausreichend, bei der die Daten nicht in einem zentralen Pool, sondern auf dem Smartphone gespeichert würden. Im Fall der unrechtmäßigen Nutzung der Luca-App bei den Ermittlungen zu einem tödlichen Sturz in Mainz werde seine Behörde je ein Informationsersuchen an das Gesundheitsamt und die Staatsanwaltschaft stellen. Dann werde voraussichtlich ein Verfahren eingeleitet und am Ende die Rechtswidrigkeit beanstandet. Die unrechtmäßige Nutzung erschüttere das Vertrauen vieler Menschen, dass die Pandemie-Bekämpfung im rechtlichen Rahmen bleibe, sagte Kugelmann und verwies auf Beschwerdemails, die er dazu erhalten habe.

+++ Dehoga begrüßt mögliche Ausnahmen von 2G-Plus-Regel in Gastronomie +++
12:30 Uhr

Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga in Rheinland-Pfalz begrüßt, dass die Landesregierung Ausnahmen von der 2G-Plus-Regelung für frisch Geimpfte und Genesene in Aussicht gestellt hat. Morgen will der Ministerrat darüber entscheiden, ob Menschen, deren Genesung oder Impfung keine drei Monate zurückliegt, in der Gastronomie künftig keinen negativen Test mehr vorlegen müssen. Der rheinland-pfälzische Dehoga-Präsident Hausmann bezeichnete diese Ausnahmen im SWR als sinnvoll. Baden-Württemberg habe bereits eine solche Regelung und es sei dort nicht zu Problemen gekommen. In Rheinland-Pfalz sind bisher nur Geboosterte von der 2G-Plus-Regelung in der Gastronomie ausgenommen.

+++ Vorbereitungen für Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich in Rheinhessen angelaufen +++
11:00 Uhr

In den Heimen und Krankenhäusern der Region Rheinhessen laufen die Vorbereitungen für die Impfpflicht des Personals. Der Bund hat beschlossen, dass bis Mitte März alle Mitarbeiter im Kranken- und Pflegebereich geimpft sein müssen. Im Alten- und Pflegeheim Jakobus in Osthofen würden Listen über den Impfstatus der Mitarbeiter geführt, so die Heimleiterin. Die Impfquote des Personals liege zwar bei über 80 Prozent. Laut Heimleiterin versuche man aber weiterhin, ungeimpfte Mitarbeiter zum Impfen zu bewegen. Ähnlich sieht es in den Behinderten-Werkstätten in.betrieb in Mainz und Nieder-Olm aus. Hier beträgt beim Personal die Impfquote 95 Prozent. Wie ein Sprecher sagte, werde man Mitte März nicht immunisierte Kolleginnen und Kollegen dem Gesundheitsamt melden. Im Diakonie-Krankenhaus in Bad Kreuznach sei diese Woche ein Treffen mit der Personalabteilung geplant, so eine Sprecherin. In den Diakonie-Krankenhäusern in Bad Kreuznach und Kirn seien über 90 Prozent geimpft.

+++ DRK zeigt sich zufrieden mit Impfaktion in Germersheim +++
8:15 Uhr

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) im Landkreis Germersheim hat eine positive Bilanz seiner am Sonntag beendeten Impfaktion gezogen, obwohl es sein erklärtes Ziel von 6.400 Impfungen verfehlt hat. In den vergangenen vier Wochen habe das mobile Impfteam des DRK etwa 5.700 Menschen geimpft, teilte der Leiter der Impfaktion mit. Die meisten Menschen hätten eine Booster-Impfung bekommen, nur etwa fünf Prozent der Impfungen seien Erst- oder Zweitimpfungen gewesen. Seit Mitte Dezember habe das DRK im Landkreis Germersheim in 21 Orten Station gemacht. Damit sei man nah an den Leuten im Kreis dran gewesen, so der Leiter der Impfaktion. Das DRK sei stolz auf das Erreichte.

+++ RKI registriert 25.255 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 375,7 +++
3:45 Uhr

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat erneut einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 375,7 an. Am Vortag hatte der Wert bei 362,7 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 232,4 (Vormonat: 389,2). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 25.255 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 18.518 Ansteckungen, wobei es im Zuge der Feiertage Lücken bei Tests und Meldungen gegeben hatte. Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 52 Todesfälle verzeichnet.

Blog zum Nachlesen (bis Sonntag, 09. Januar)

Blog zum Nachlesen (bis Sonntag, 09. Januar)

Rheinland-Pfalz

Aktuelle Informationen Entwicklungen zur Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz bis 09. Januar 2022

2G- und 3G-Regeln, Corona-Zahlen und alles rund ums Impfen: Die wichtigsten Entwicklungen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz bis zum 09. Januar 2022.

Rheinland-Pfalz

Seit 1. März keine Testpflicht in Krankenhäusern Corona-Regeln: Was gilt noch in Rheinland-Pfalz?

Corona beherrscht immer weniger den Alltag in Rheinland-Pfalz. Eine Maskenpflicht gibt es nur noch für Besucher in medizinischen Einrichtungen - noch bis zum 7. April.

Am Mittag SWR4 Rheinland-Pfalz

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SWR