Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz

SWR-Korrespondent: "Kanzler stand unter dem Eindruck seines Israelbesuchs"

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In Deutschland und auch in Rheinland-Pfalz nehmen Antisemitismus und Gewaltverherrlichung seit dem Angriff der Terrorgruppe Hamas auf Israel zu. Der Publizist Michel Friedman sprach von einem Offenbarungseid eines Staates, wenn Juden nicht überall im Land sicher leben könnten. SWR-Hauptstadtkorrespondent Axel Primavesi berichtet, was Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagmorgen in seiner Regierungserklärung dazu gesagt hat.

Bad Dürkheim

Rauswurf von Bayern-Spieler gefordert Nach Morddrohung: Pfälzer Bundestagsabgeordneter Steiniger erstattet Anzeige

Am Montag sorgte Johannes Steiniger (CDU) für Schlagzeilen, weil er die Ausweisung des Bayern-Spielers Noussair Mazraoui gefordert hat. Daraufhin hagelte es im Netz Hass-Kommentare. Jetzt hat er Anzeige erstattet.

SWR4 RP am Dienstag SWR4 Rheinland-Pfalz

RLP

Debatte um Staatsbürgerschaft CDU in RLP: Hamas-Anhängern in Deutschland "Doppelpass" entziehen

Davidsterne an Häusern, verbrannte Israelflaggen. Die CDU in Rheinland-Pfalz fordert Konsequenzen bei antisemitischen Einstellungen.

Guten Morgen RLP SWR1 Rheinland-Pfalz

Mainz

Kriminalpolizei ermittelt gegen Unbekannt Erst angezündet – jetzt hängt Israel-Flagge wieder in Mainz

In Nacht zu Donnerstag haben Unbekannte die israelische Fahne vor dem Mainzer Stadthaus in der Großen Bleiche angezündet. Jetzt wurde eine neue gehisst.

SWR4 RP am Donnerstag SWR4 Rheinland-Pfalz

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SWR