Vor dem Hintergrund vieler weltpolitischer Krisen hat in New York die 79. Generaldebatte der UN-Vollversammlung begonnen. Zu dem einwöchigen Spitzentreffen reisen rund 130 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt an. Für Deutschland redet am Donnerstag Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
"Die Generalversammlung ist das Gremium, in dem alle 193 UN-Mitgliedsstaaten vertreten sind und deshalb können – wenn Einigkeit besteht – politisch bedeutsame Signale ausgehen", sagt Ekkehard Griep, er ist Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. Gezeigt habe sich das bereits im Ukraine-Krieg, als nach dem russischen Angriff eine Zweidrittel-Mehrheit Russland mehrfach aufgefordert habe, sich an das Völkerrecht zu halten und sich zurückzuziehen.
UN-Generaldebatte Treffen im Alarmzustand
Mehr als 142 Staats- und Regierungschefs, der letzte große Auftritt von US-Präsident Biden und ein ukrainischer "Siegesplan": Vor dem Hintergrund großer Krisen beginnt in New York…
Auch wenn die Generalversammlung keine exekutiven Durchsetzungsbefugnisse hat und ihre Beschlüsse nicht bindend seien, so Griep, sei sie dennoch von Bedeutung. "Die Generalversammlung hat in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sie durchaus etwas beschließen kann. Sie hat zum Beispiel einen Mechanismus hervorgebracht, um Kriegsverbrechen in Syrien aufzuklären."
Globales Forum für alle Nationen
Die Generalversammlung biete vor allem vermeintlich kleinen Staaten ein Forum, so Griep. Hier hätten sie die Möglichkeit, ihre Interessen zum Ausdruck zu bringen. So finden beispielsweise die pazifischen Inseln dort Gehör, wenn sie ihre Sorgen und Existenzängste aufgrund der steigenden Meeresspiegel kundtun.
Wir brauchen für globale Themen wie Klimawandel, Pandemiefragen und Terrorismus ein globales Forum und das bieten die Vereinten Nationen.
Wie es seiner Meinung nach um die Vereinten Nationen steht und ob sie in dieser Form heute nochmal gegründet werden könnten, diese Einschätzung teilt der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Alfred Schmit.
Wie isoliert ist Israel? "Netanjahu hat wenige Freunde bei den Vereinten Nationen"
In New York beginnt die UN-Generaldebatte. Der Nahost-Krieg wird zu den großen Themen gehören, sagt ARD-Korrespondent Martin Ganslmeier. Und für Israel dürfte es frostig werden.
