Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat wieder zum Westbalkan-Gipfel geladen. Ziel ist es, die betreffenden Länder auf ihrem Weg in die EU zu unterstützen.
Angereist sind die Staats- und Regierungschefs von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Im Format des so genannten „Berliner Prozesses“ geht es nicht nur darum, diese Länder auf ihrem Weg in die EU zu begleiten – sondern auch darum, für mehr Stabilität in der Region zu sorgen. Deutschland ist Initiator des „Berliner Prozesses“. Die Beteiligten treffen sich regelmäßig einmal im Jahr.
Kleine Schritte auf dem Weg im die EU
Allerdings: Nach zehn Jahren Arbeit ist bekanntermaßen noch keines der Westbalkan-Länder in der EU. Kanzler Scholz sieht den „Berliner Prozess“ trotzdem als Erfolg: Als Beispiele nannte er den Grenzübertritt ohne Visum, grenzüberschreitende Infrastruktur oder auch günstigere Roaminggebühren für Telefonate über die Grenzen hinweg. Außerdem gebe es regionale Jugendbüros, die eine solide Basis für eine gemeinsame Zukunft bildeten.
Neue Brücke soll Hochwasser trotzen
In Bad Neuenahr-Ahrweiler wird die Bachemer Brücke über die Ahr neu gebaut. Sie wurde bei der Flutkatastrophe im Sommer 2021 zerstört. Es ist die dritte Brücke, die in der Stadt neu aufgebaut wird. Sie verbindet die Stadtteile Ahrweiler und Bachem und soll in Zukunft nach Angaben der Stadt hochwassersicher sein. Das Geld für die neue Bachemer Brücke kommt aus dem Wiederaufbaufonds.