Naturschutzverein klagt erfolgreich

Urteil: RP Tübingen muss Schadstoffwerte von Zementhersteller einfordern

Stand
Autor/in
Anne Schmidt
Anne Schmidt ist Reporterin für Hörfunk, Online und Fernsehen beim SWR im Studio Tübingen.

Seit Jahren gibt es Ärger um das Zementwerk der Firma Holcim in Dotternhausen. Naturschützer haben jetzt vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich gegen das Regierungspräsidium geklagt.

Der Verein für Naturschutz und Umwelt im Zollernalbkreis möchte wissen, welche Abgase der Zementhersteller Holcim in Dotternhausen (Zollernalbkreis) ausstößt. Die Naturschützer haben vor dem Sigmaringer Verwaltungsgericht gegen das Regierungspräsidium Tübingen geklagt. Sie bekamen am Dienstag Recht. Das Regierungspräsidium Tübingen muss die Emissionswerte bei Holcim abfragen und veröffentlichen, so die Auffassung des Gerichts. Nur so könne man kontrollieren, welche Schadstoffe abgegeben werden und ob die Luftfilter dafür ausreichen.

Regierungspräsidium Tübingen hat Werte nicht eingefordert

Das Tübinger Regierungspräsidium habe sich gewehrt, die Werte anzufordern, so Norbert Majer, Vorsitzender des Vereins für Natur und Umwelt im Zollernalbkreis (NUZ). Die Landesbehörde habe Holcim erlaubt, Müll wie Glas und alte Autoreifen zu verbrennen. Dafür würden allerdings die passenden Filter fehlen, so die Umweltschützer.

Holcim Prozess Verwaltungsgericht Sigmaringen
Die Kläger von links: Rechtsanwalt Daniel Krummacher, Norbert Majer, Vorstand des NUZ e.V. und Siegfried Rall

Ungewöhnliche Protestaktion

Ende 2022 hatten Demonstranten von verschiedenen Umweltinitiativen mit einer Petition den Tübinger Regierungspräsidenten Klaus Tappeser (CDU) aufgefordert, sich mehr für die Gesundheit der Menschen in der Region und weniger für die wirtschaftliche Belange von Holcim einzusetzen. Sie überreichten ihm damals einen Adventskalender. Darin 24 Gründe, warum ihrer Meinung nach ein Nachrüsten mit neuen Filtern im Zementwerk bei Dotternhausen nötig sei.

Plakate von Holcim-Gegnern vor der Stadthalle Sigmaringen
Plakate von Zementwerk-Gegnern vor der Sigmaringer Stadthalle

Streit schwelt schon länger

Der Konflikt zwischen dem Holcim Konzern und dem Naturschutzverein im Zollernalbkreis schwelt bereits seit einigen Jahren. 2022 hatte ein Anwohner wegen möglicher gesundheitlicher Auswirkungen durch die Abgase des Zementwerks gegen Holcim geklagt. Die Klage wurde jedoch abgewiesen.

Mehr von SWR Aktuell Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Die wichtigsten News direkt aufs Handy SWR Aktuell Baden-Württemberg ist jetzt auch auf WhatsApp

Der WhatsApp-Kanal von SWR Aktuell bietet die wichtigsten Nachrichten aus Baden-Württemberg, kompakt und abwechslungsreich. So funktioniert er - und so können Sie ihn abonnieren.

Baden-Württemberg

SWR Aktuell - der Morgen in Baden-Württemberg Jetzt abonnieren: Newsletter mit BW-Nachrichten am Morgen!

Sie wollen morgens auf dem neuesten Stand sein? Dann abonnieren Sie "SWR Aktuell - der Morgen in BW". Die News aus Ihrem Bundesland ganz bequem in Ihrem Mailpostfach.

Reportagen, Shorts und Erklärvideos SWR Aktuell nun mit eigenem YouTube-Kanal am Start

Ab sofort ist SWR Aktuell auch bei YouTube mit einem eigenen Kanal zu finden. Damit ist die Nachrichtenmarke des SWR künftig neben Instagram und Facebook auch auf der wichtigsten Nachrichtenplattform präsent.