Verhandlung wegen versuchtem Mord

Prozess in Stuttgart startet neu: Schöffe war am Handy

Stand
Autor/in
Deborah Kölz
Porträt Reporterin Deborah Kölz

Nachdem ein Schöffe im vergangenen Herbst während einer Gerichtsverhandlung am Handy war, statt einer Zeugenaussage zuzuhören, muss nun der ganze Prozess neu gestartet werden.

Ab Dienstag wird das Gerichtsverfahren gegen drei Angeklagte nach einer Schießerei im März 2023 in Stuttgart-Zuffenhausen neu aufgerollt. Der Prozess war im vergangenen Herbst am Landgericht Stuttgart abgebrochen worden. Das Gericht hatte Ende November entschieden, dass einer der Schöffen befangen war, weil er während eines Verhandlungstermins am Handy war. Damit wurden auch fünf bereits geführte Prozesstage in dem Fall für ungültig erklärt. Bei dem nun erneut beginnenden Verfahren wird der betreffende Schöffe nicht mehr auf der Richterbank sitzen.

Schöffe wird nicht bestraft

Die Verteidigung hatte dem Schöffen damals Befangenheit vorgeworfen, weil er am Handy Nachrichten las, statt einem Zeugen zuzuhören. Das Gericht stimmte dem zu. Das Verhalten zeige, dass der Schöffe offenbar schon eine vorgefasste Meinung dazu habe, wer schuld sei, sagte ein Gerichtssprecher damals dem SWR. Am Landgericht Stuttgart sei so ein Fall zum ersten Mal vorgekommen.

Der Mann wird laut Gericht für andere Gerichtsverfahren weiterhin tätig sein können - nur für den Fall in Stuttgart-Zuffenhausen nicht mehr. Außerdem muss der Schöffe, der für den Verfahrensabbruch verantwortlich ist, keine Konsequenzen aus der Handynutzung während der Beweisaufnahme fürchten. 

Prozess nach Schüssen in Zuffenhausen startet neu

Für die drei Angeklagten startet der Prozess damit nun ganz von vorne. Ihnen wird versuchter Mord vorgeworfen. Zwei der jungen Männer sollen 2023 vor einer Pizzeria in Stuttgart-Zuffenhausen auf den Anführer einer verfeindeten Gruppierung geschossen haben. Der dritte Mann soll die Schusswaffe entsorgt haben. Das Opfer sitzt seither querschnittsgelähmt im Rollstuhl.

Bei dem neuen Prozess muss alles ignoriert werden, was bisher vor Gericht gesagt wurde. Die Verteidigung hatte beispielsweise bereits zum Start massive Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden erhoben und die Einstellung des Verfahrens gefordert.

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