Gleich drei pro-palästinensische Protestaktionen hat es an diesem Wochenende in Stuttgart gegeben. Die Demonstrationen mit insgesamt gut 3.000 Menschen verliefen nach Polizeiangaben ohne Ausschreitungen.
Am Freitag war die Demonstration von der Gruppe free.palestine.stuttgart angemeldet worden und richtete sich gegen die Unterdrückung der Palästinenser. Eine Teilnehmerin sagte dem SWR, sie wolle Solidarität mit allen zivilen Opfern auf beiden Seiten zeigen. Am Ende der Kundgebung gab es eine Schweigeminute und es wurden Kerzen angezündet.
Pro-Palästina-Demo emotional aber friedlich
Am Samstag lautete das Motto der Veranstalter: "Stoppt den Krieg in Gaza! Solidarität mit allen unterdrückten Völkern". Die SWR-Reporter vor Ort beschrieben die Proteste als lautstark und sehr emotional. Es waren viele palästinensische Flaggen zu sehen. Häufig wurde die Parole: "free, free palestine" skandiert. Veranstalter am Samstag war u.a. das Palästina-Komitee Stuttgart und das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart.
Zu sehen waren auch Proteste gegen Militarisierung und Symbole aus der linken Szene. Zu hören oder zu lesen waren unter anderem Parolen wie "Deutsche Waffen deutsches Geld morden mit in aller Welt" oder Parolen wie "no zionismus", die als gegen Israel gerichtet interpretiert werden. Ansprachen und Parolen gab es sowohl auf Deutsch als auch auf Arabisch.
"Juden sind nicht unsere Feinde"
Nicht immer Videoaufzeichnungen und Dolmetscher Polizei Stuttgart: Keine verbotenen Parolen bei pro-palästinensischen Demos
Bislang hat die Polizei nicht festgestellt, dass bei drei pro-palästinensischen Demos am Wochenende in Stuttgart antisemitische Parolen gerufen worden sind. Man ermittle weiter.
Am Sonntag wurden nochmals die Politik der israelischen Regierung und die Angriffe auf Gaza kritisiert. Kritik an Israel bedeute aber nicht Antisemitismus, so die Redner. "Juden sind nicht unsere Feinde", war ein wörtliches Zitat. Juden und Palästinenser sollten zusammenarbeiten und sich gemeinsam für Frieden einsetzen. Die Hamas fordere man auf, sofort alle Geiseln freizulassen.
Das Geschehen in Nahost sei kein Religionskonflikt, denn christliche Palästinenser seien genauso von den Angriffen betroffen. Kritik gab es an vielen westlichen Politikern, vor allem auch an der Bundesregierung. Wie die deutsche Politik mit dem Konflikt umgehe, sei beschämend, sagte ein Redner. Das Ziel sei Freiheit für Gaza und die Palästinenser-Gebiete - und Frieden für alle.
Solidarisierung mit Demonstrierenden
Anzeichen von verfassungsfeindlichen Sprüchen oder Transparenten habe es nicht gegeben, hatte die Polizei nach der Demonstration erklärt. Auch sonst meldet die Polizei zunächst keine besonderen Vorkommnisse zu den Demonstrationen.
Insgesamt waren es viele Menschen mit arabischem Hintergrund, die die Demonstrationen in Stuttgart besucht haben. Aber auch Deutsche, Italiener, Türken und Eritreer, die sich mit den Forderungen der Demonstranten solidarisierten.
