Bei dem Bürgerentscheid in der Gemeinde Dobel am Sonntag stimmten knapp 74 Prozent mit Ja - also dafür, den Bebauungsplan aufzuheben.
Neuer Bürgerentscheid kann Entscheidung ändern
Das bedeutet, dass in den nächsten drei Jahren erstmal kein Baugebiet in der Nähe des Waldstücks entstehen wird, heißt es auf der Website der Gemeinde Dobel. Die Entscheidung kann innerhalb von drei Jahren durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.
Für die Pläne des Wohngebiets waren gut 26 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 48 Prozent.
Bäume contra Bauplätze
Es ging bei dem Bürgerentscheid um einen Bebauungsplan, den der Gemeinderat von Dobel im November vergangenen Jahres beschlossen hatte. Am Ortsrand an der Höhenstraße sollte ein Neubaugebiet entstehen, dem 1,5 Hektar Wald weichen müssten. Um das Vorhaben wird in der Nordschwarzwald-Gemeinde seit Monaten gestritten.
Kritiker des Neubaugebiets halten die Abholzung der Bäume in Zeiten des Klimawandels für unverantwortlich und befürchten zudem hohe Erschließungskosten. Die Gegner brachten schließlich den Bürgerentscheid auf den Weg. Die Befürworter verweisen dagegen auf seit Jahren fehlendes Bauland, was das Wachstum von Dobel hemme. Das im Bebauungsplan ausgewiesene Areal sei die einzige größere Fläche im Besitz der Gemeinde, die als Bauland dienen könne.
Rund 2.000 Stimmberechtigte bei Bürgerentscheid
Die Frage auf dem Stimmzettel lautete: "Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss für einen Bebauungsplan aufgehoben wird?" Um den Gemeinderatsbeschluss für ein mögliches Neubaugebiet an der Höhenstraße aufzuheben, musste die Mehrheit, mindestens aber 20 Prozent aller Wahlberechtigten, mit "Ja" stimmen. Stimmberechtigt beim Bürgerentscheid waren rund 2.000 Dobler ab 16 Jahre.
Bürgerentscheid im Vorfeld auf der Kippe
Der Bürgerentscheid wäre im Vorfeld beinahe gescheitert. Das dafür erforderliche Bürgerbegehren hatte im April die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat um eine Stimme verfehlt. Das Landratsamt in Calw hatte dann im Nachgang entschieden, dass das Bürgervotum über das geplante Baugebiet in Dobel dennoch stattfinden kann.
