Stimmzettel werden in einen Briefkasten geworfen

Auch Briefwahlunterlagen teilweise noch nicht eingangen

Wahlvorbereitung holpert: Noch nicht alle Stimmzettel in Neckarsulm verschickt

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In den letzten Wochen hat es immer wieder Meldungen über fehlerhafte Wahlunterlagen gegeben. In Neckarsulm müssen Wählerinnen und Wähler teilweise noch auf ihre Stimmzettel warten.

Die Vorbereitung auf die Wahlen am Sonntag laufen alles andere als reibungslos. So ist etwa auf der städtischen Website von Neckarsulm (Kreis Heilbronn) zu lesen, dass die Stimmzettel für die Wahl im Wahllokal noch bis Samstag über die Post verteilt werden. Die Städte Künzelsau (Hohenlohekreis) und Schwäbisch Hall rufen dazu auf, sich bei der jeweiligen Stadtverwaltung zu melden, wenn beantragte Briefwahlunterlagen noch nicht eingegangen sind.

Stimmzettel in Neckarsulm zwei Tage vor der Wahl noch nicht verschickt

In Neckarsulm sind also noch nicht alle Stimmzettel für die Wahl im Wahllokal verschickt worden. Die Stimmzettel werden bei Kommunalwahlen vorab geschickt, damit sich die Wählerinnen und Wähler in aller Ruhe mit den vielen Kandidierenden beschäftigten können. Ob das noch möglich ist, wenn die Sendung am Tag vor der Wahl zugestellt wird, ist zumindest fraglich.

Wieso sich die Auslieferung verzögert hat, wisse man nicht, sagt ein Stadtsprecher auf SWR-Anfrage. Er rechnet nicht damit, dass es in den Wahllokalen am Sonntag ein Chaos geben werde. Die Möglichkeit ist aber durchaus gegeben, wenn mancher Wähler oder manche Wählerin erst vor Ort anfängt, die Stimmen zu kumulieren und zu panaschieren.

Zudem weist die Stadtverwaltung Neckarsulm darauf hin, dass auch Briefwahlunterlagen noch am Samstag ankommen könnten.

Briefwahlunterlagen können persönlich abgeholt werden

Die Städte Künzelsau und Schwäbisch Hall leiteten am Freitag den Hinweis der Landeswahlleiterin weiter: Wer seine beantragten Briefwahlunterlagen noch nicht bekommen hat, soll sich bei der jeweiligen Stadtverwaltung melden. Gleiches gilt für Wahlunterlagen, die vom Hochwasser zerstört wurden.

Noch bis Samstag, 8. Juni, 12 Uhr kann man die Briefwahlunterlagen persönlich im Bürgerbüro beziehungsweise dem Rathaus abholen und dort auch ausfüllen. Persönlich deshalb, weil die Zeit für einen erneuten Postversand schlichtweg nicht ausreicht. Wer doch zu Hause wählen möchte, muss die Unterlagen dann aber auch wieder persönlich im Rathaus abgeben und das bis Wahlschluss am Sonntag um 18 Uhr – aus demselben Grund.

Mehrfach Probleme vor der Wahl

Es ist nicht das erste Mal, dass die Städte auf Probleme mit den Wahlunterlagen hinweisen müssen. In Künzelsau kam es erst vor rund zwei Wochen zu Problemen mit den Wahlunterlagen für die Gemeinderatswahl. In der entsprechenden Mitteilung der Stadtverwaltung hieß es damals, "in Einzelfällen" könne es in der Druckerei für den Wahlbezirk Künzelsau zu Problemen gekommen sein. Das Resultat: Es hätte etwas in den Wahlunterlagen, die verschickt wurden, fehlen können. Ähnliche Probleme gab es im Kreis Heilbronn. In manchen Orten fehlten hier Kandidaten auf den Wahllisten.

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SWR