Der frühere baden-württembergische Innenminister Frieder Birzele (SPD) ist gestorben. Er erlag am Montag im Krankenhaus von Göppingen den Folgen einer Lungenentzündung, wie seine Familie am Mittwoch mitteilte. Birzele wurde 83 Jahre alt.
30 Jahre Parlamentarier im Landtag BW - Innenminister unter Teufel
Birzele war 1976 für den Wahlkreis Göppingen in den Landtag gewählt worden, dem er ununterbrochen bis 2006 angehörte. Von 1980 bis 1992 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Bereits 1963 war er während seines Jurastudiums in die SPD eingetreten.
Einen Namen machte sich Birzele vor allem Anfang der 1990er Jahre als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur sogenannten Traumschiff-Affäre des 1991 zurückgetretenen Ministerpräsidenten Lothar Späth (CDU). Später leitete er den Untersuchungsausschuss zum milliardenschweren FlowTex-Betrugsskandal.
SWR2 Archivradio über die "Traumschiff-Affäre" und Späths Rücktritt am 13. Januar 1991:
Höhepunkt von Frieder Birzeles politischer Karriere war die Berufung zum Landesinnenminister während der Großen Koalition unter Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) von 1992 bis 1996. Anschließend war Birzele bis zu seinem Ausscheiden aus dem Landtag 2006 erster stellvertretender Landtagspräsident.
Stoch würdigt Birzele als Juristen und Politiker mit Leib und Seele
Baden-Württembergs stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl (CDU) nannte Birzele "einen der großen Innenpolitiker unseres Landes und einen engagierten Landespolitiker". Birzele habe sich während seiner Amtszeit als Innenminister für die Sicherheit und Ordnung der Menschen im Land eingesetzt. "Zeit seines Lebens war ihm eine lebendige Kommunalpolitik ein Herzensanliegen."
SPD-Landeschef Andreas Stoch sagte, Birzele sei Jurist und Politiker und beides mit Leib und Seele gewesen. "Er wollte Recht schaffen und Recht verteidigen. Und das hat er immer getan. In der SPD, in der Gewerkschaft und als Innenminister", so Stoch. Mit Birzele verliere die Sozialdemokratie einen guten Freund und klugen Ratgeber, der auch im hohen Alter und trotz persönlicher Rückschläge nie das Interesse und auch nie den Spaß an der Politik verloren habe.
Birzele galt als streng und konsequent vor allem in der Lösung der Asylproblematik. Berühmt war er für seine Detailkenntnis in juristischen Fragen, für seine klare Analyse, aber gefürchtet auch wegen seiner Scharfzüngigkeit.