Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Bundesregierung löst Corona-Krisenstab auf
20:03 Uhr
Rund fünf Monate nach seiner Einrichtung wird der Corona-Krisenstab im Bundeskanzleramt zur Koordinierung der bundesweiten Impfungen gegen das Virus aufgelöst. Mittlerweile gebe es eine ganz andere Situation bei den Infektionen und Impfungen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin. Die Aufgaben des von Generalmajor Carsten Breuer geleiteten Krisenstabs würden nun in den üblichen Arbeitsstrukturen der Bundesregierung bearbeitet. Der Corona-Expertenrat der Regierung hingegen sei gerade dabei, eine Stellungnahme zur Situation in Herbst und Winter zu erarbeiten. Der Krisenstab war Ende vergangenen Jahres mit mehr als zehn Mitarbeitern gestartet und hatte in der Spitzenzeit etwa 30 Mitglieder. Ihm gehörten Fachleute der zuständigen Ministerien an sowie Experten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Höchststand bei den Impfungen war ein Tag im Dezember 2021, als 1,6 Millionen Impfungen verabreicht wurden. Dann flachten die Impfzahlen wieder ab. Beim ebenfalls von der damals noch neuen Regierung Ende 2021 gegründeten Corona-Expertenrat geht es hingegen um die Beratung der Regierung. Die Zusammensetzung des Rats ist breitgefächert.
In Frankreich fällt Maskenpflicht in Verkehrsmitteln
19:55 Uhr
Die Pflicht zum Tragen einer Maske in öffentlichen Verkehrsmitteln endet in Frankreich. Wie der französische Gesundheitsminister Olivier Véran heute sagte, tritt die Änderung zu Beginn der kommenden Woche in Kraft. Dennoch werde empfohlen, eine Maske zu tragen. Die Gesundheitslage habe sich verbessert, doch die Corona-Pandemie sei noch nicht vorbei. Der Inzidenzwert, also die gemeldeten Ansteckungen mit dem Coronavirus innerhalb einer Woche auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, lag in Frankreich zuletzt bei etwa 405.
Teilimpfpflicht: Noch keine Bußgelder im Raum Karlsruhe
18:29 Uhr
Das Gesundheitsamt in Karlsruhe geht von rund 1.300 Verfahren gegen ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitswesen aus. Seit Mitte März gilt in der Pflegebranche die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das Coronavirus. Im Raum Karlsruhe seien allerdings noch keine Bußgelder verhängt worden, da völlig offen sei, wann Strafzahlungen oder gar Beschäftigungsverbote ausgesprochen würden.
Fast 45 Prozent wegen und nicht mit Corona im Krankenhaus
18:23 Uhr
Stichproben im Land haben ergeben, dass über 40 Prozent der Corona-Erkrankten in baden-württembergischen Kliniken tatsächlich wegen der Virusinfektion behandelt werden und diese nicht nur als Begleitkrankheit auftritt. Das Gesundheitsministerium hatte die Untersuchungen bei der baden-württembergischen Krankenhausgesellschaft veranlasst. Wie Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) heute mitteilte, wurden am Stichtag (4.5.) 44,5 Prozent der Corona-Patientinnen und -Patienten in Krankenhäusern primär wegen ihrer Covid-19-Infektion behandelt. Ähnliche Ergebnisse hatte es zuvor bereits in Großbritannien gegeben.
Sieben-Tage-Inzidenz im Land sinkt weiter
18:04 Uhr
Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg ist im Vergleich zum Vortag weiter gesunken auf 464,6 (Stand: 16 Uhr). Vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 523,5. Das Landesgesundheitsamt meldete 12.015 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. 14 weitere Menschen starben an oder mit dem Coronavirus. Derzeit sind in Baden-Württemberg 5,4% der Intensivbetten in Kliniken von Corona-Erkrankten belegt. Auf Normalstation sind es 1.029, das sind 11 mehr als am Vortag.
Lockdowns in China wirken sich auf VW-Konzern aus
17:49 Uhr
Vorstand und Aufsichtsrat des VW-Konzerns wollen die Aktionäre morgen genauer über die Lage des Unternehmens ins Bild setzen. Themen der online veranstalteten Hauptversammlung dürften vor allem der weitere Kurs und die Erwartungen des Managements angesichts der verschiedenen Krisen sein, die Wirtschaft und Politik in Europa unter Druck setzen. So sind Konjunktur und Welthandel unter anderem von neuen Corona-Lockdowns im Hauptmarkt China belastet. Das mache den Jahresverlauf des VW-Konzerns schwer kalkulierbar, Grundmaterialien wie Halbleiter und Rohstoffe könnten knapp bleiben oder knapper werden. Bisher hält der Konzern den Abwärtsrisiken nicht zuletzt dank seines guten Geschäfts mit Oberklasseautos und mit weiteren Kostenkürzungen stand. Im ersten Quartal verdiente er rund 6,7 Milliarden Euro - fast doppelt so viel wie Anfang 2021.
300.000 Konzertgäste auf Cannstatter Wasen erwartet
17:16 Uhr
Nach zwei Jahren Verschiebung aufgrund der Corona-Pandemie werden mehr als 300.000 Besucherinnen und Besucher auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart erwartet. Dort finden im Juni und Juli Konzerte von unter anderem Iron Maiden, den Toten Hosen, Rammstein und den Fantastischen Vier statt. Hinzu kommen das "Kessel-Festival" und ein kleineres Konzert von Trailerpark, wie die Veranstalter heute mitteilten. Die Konzerte sollten ursprünglich in der Mercedes-Benz-Arena stattfinden. Da diese allerdings nun für die Fußball-Europameisterschaft 2024 umgebaut wird mussten, die Konzerte auf den Wasen ausweichen.
BW-Finanzminister von CDU-Fraktion ermahnt
16:43 Uhr
Die CDU-Fraktion hat Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) ermahnt, vor den Haushaltsberatungen in der Koalition keine Vorfestlegungen zu treffen. Der Finanzminister hatte in einem Interview gesagt, er wolle bei den Corona-Hilfen sparen. "Wir möchten überprüfen, ob die Corona-Hilfsprogramme zielgenau ankommen und gegebenenfalls nachjustieren. Wir werden nach zwei Jahren Pandemie auch nicht alle Corona-Hilfen weiterlaufen lassen. Auch bei zusätzlichen Stellen sollten wir zurückhaltend sein", sagte der Minister dem "Reutlinger General-Anzeiger". Die Investitionen in die Wirtschaft, den Mittelstand, die Kommunen und die Krankenhäuser seien richtig gewesen, um die Lage zu stabilisieren, sagte der CDU-Finanzexperte Tobias Wald. Die Finanzlage Baden-Württembergs ist angesichts eines strukturellen Defizits von 5,4 Milliarden Euro für 2023 und 2024 angespannt.
Pflegeexperte fordert Ende der Corona-Maßnahmen in Heimen
15:53 Uhr
Der Hauptgeschäftsführer der Evangelischen Heimstiftung, Bernhard Schneider, hat zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai eine Aufhebung des Corona-Lockdowns auch in der Pflege gefordert. Vor allem die für Pflegeeinrichtungen weiter bestehende pauschale Maskenpflicht kritisierte Schneider. "Gebt der Pflege das Lächeln zurück!", forderte er in einer heute veröffentlichten Mitteilung. Viele Menschen in Pflegeeinrichtungen hätten zwei Jahren kaum ein Gesicht oder ein Lächeln gesehen - nur Masken. Das sei nicht zu ertragen, so Schneider. Außerhalb der Pflegeeinrichtungen dagegen gebe es "keine Impfpflicht, keine Maskenpflicht, keine Abstandsgebote, keine Teststationen mehr". Gesundheitsschutz und Wohlergehen hätten selbstverständlich oberste Priorität, doch wenn die Politik überall sonst auf die Vernunft und Eigenverantwortung der Menschen setze, dann müsse das auch für die Pflegenden gelten, argumentierte er.
Seit Beginn der Pandemie: 50 Millionen Infektionen bundesweit
13:37 Uhr
In Deutschland haben sich nach Schätzungen der Bundesregierung bereits 50 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Bundesweit sind seit Pandemiebeginn vor rund zwei Jahren bislang 25 Millionen Covid-19-Fälle erfasst worden, wie Gesundheitsstaatssekretär Edgar Franke (SPD) heute im Gesundheitsausschuss des Bundestags in Berlin erläuterte. Es sei jedoch von einer hohen Dunkelziffer und damit rund doppelt so vielen Genesenen auszugehen. Etwas unter Dreiviertel der Infektionen seien in den ersten vier Monaten des Jahres 2022 mit der Omikronwelle registriert worden. Trotz der weiterhin hohen Infektionszahlen sah Franke eine positive Entwicklung der Lage. Der Gipfel der aktuellen Welle sei klar überschritten, so der Staatssekretär. Die Sieben-Tage-Inzidenz gehe in allen Altersgruppen zurück. Auch die Hospitalisierungen und Todesfälle seien rückläufig.
Sozialverband fordert Verbesserungen in der Pflegebranche
13:04 Uhr
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Bundesregierung anlässlich des Internationalen Tages der Pflege morgen aufgefordert, Ankündigungen für Verbesserungen in der Branche auch Taten folgen zu lassen. Die von der Politik angestoßenen Bemühungen, die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften spürbar zu verbessern, die Pflegekräfte zu entlasten und die Ausbildung in der Pflege zu stärken, dürften nicht nur reine Absichtserklärungen bleiben. "Nicht erst seit der Corona-Pandemie sind sich alle einig: Pflegende leisten eine unschätzbar wertvolle Arbeit", erklärte der Sozialverband. Der internationale Tag der Pflegenden am 12. Mai sei eine gute Gelegenheit daran zu erinnern.
Lockerung bei Masken-Pflicht in Flugzeugen
12:25 Uhr
Ohne Maske in den Urlaub fliegen - das soll ab Montag wieder möglich sein. Die zuständigen EU-Behörden haben damit begonnen, ihre Corona-Maßnahmen für den Luftverkehr zu lockern. Die Empfehlung zum verpflichtenden Tragen medizinischer Masken in Flughäfen und an Bord von Flugzeugen falle zu Beginn der nächsten Woche weg, wie die Europäische Luftsicherheitsagentur EASA und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC heute mitteilten. Für Passagiere sowie Mitglieder der Kabinenbesatzung sei dies ein großer Schritt hin zu einer Normalisierung des Flugverkehrs, sagte EASA-Chef Patrick Ky. Die Lockerungen basierten auf den jüngsten Entwicklungen der Pandemie, den Impfzahlen und der durch Infektionen entstandenen Immunisierung. Dennoch betonten die Behörden, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes immer noch zu den besten Schutzmaßnahmen gegen die Übertragung des Coronavirus zähle.
Erhöhung des Rundfunkbeitrags denkbar
11:51 Uhr
Die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk könnten in Zukunft weiter steigen. Diese Entwicklung sieht der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Martin Detzel, kommen. Angesichts der gegenwärtigen Inflationsrate sei es keine Überraschung, dass die Beiträge steigen könnten, sagte Detzel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" heute. Er hält eine mögliche Erhöhung des Rundfunkbeitrags für dadurch gerechtfertigt, dass die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht zuletzt während der Corona-Pandemie und angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine gewachsen sei. "Das zeigt sich auch an der Zunahme des Informationsangebots und der Nutzungszahlen", sagte er. Auch das Bundesverfassungsgericht habe im vergangenen Jahr in seinem Urteil zur Erhöhung des Beitrags darauf verwiesen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein wichtiges gesellschaftliches Gut sei.
Katholikentag rechnet mit weniger Teilnehmenden als vor der Pandemie
11:32 Uhr
Der Katholikentag in Stuttgart findet Ende Mai zwar in Präsenz statt, es werden aber deutlich weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet als vor der Pandemie. Das teilte ein Sprecher des Katholikentags mit. Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) als Veranstalter war für den Katholikentag in Stuttgart ursprünglich von 30.000 Präsenzgästen ausgegangen. Darauf seien die rund 1.500 Veranstaltungen, darunter etwa Gottesdienste, Podien und Workshops, vom 25. bis zum 29. Mai ausgelegt. Die tatsächliche Anzahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern sei aber vor allem aufgrund von Corona schwer vorherzusagen, so der Sprecher. Die Bereitschaft sich weit im Voraus eine Karte zu buchen, sei deutlich geringer als vor der Pandemie. Man hoffe aber, dass sich bei gutem Wetter viele Gläubige spontan zum Kauf einer Tageskarte entscheiden würden.
Weltweite Krisen: Continental verzeichnet deutliches Minus
11:21 Uhr
Der Start ins Jahr 2022 mit dem Ukraine-Krieg, teurer Energie, neuen Lieferproblemen und Corona-Lockdowns in China hat den Gewinn des Autozulieferers Continental im ersten Quartal um fast die Hälfte abrutschen lassen. Betroffen war vor allem das Reifengeschäft, teilte das Unternehmen heute mit. Unterm Strich sackte das Nettoergebnis demnach um 45 Prozent auf 245 Millionen Euro ab. Bereits im April hatte Continental Eckdaten gemeldet und die Prognose für das restliche Jahr geschmälert.
Pandemie-Folgen im Gewerbe: Viele Neugründungen, wenig Aufgaben
9:23 Uhr
Nicht nur Gründerinnen und Gründer, sondern auch bereits bestehenden Gewerbebetrieben in Deutschland scheinen die Corona-Pandemie und deren Folgen laut einer neuen Statistik inzwischen nur noch wenig anhaben zu können. Das Statistische Bundesamt meldet für die Monate Januar bis März zwar mehr Gewerbeaufgaben als im vergangenen Jahr, aber 12,6 Prozent weniger als im ersten Quartal 2019 vor der Krise. Nach Einschätzung der Statistikerinnen und Statistiker könnten hier die staatlichen Corona-Hilfen stützend gewirkt haben. Insgesamt haben 121.500 Gewerbe vollständig aufgegeben. 157.100 wurden in diesem Zeitraum neu gegründet. Während die Meldungen von Nebenerwerben (85.500) und Betrieben mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung (35.000) zulegten, ging die Zahl neu angemeldeter Kleinunternehmen im Vergleich zum Vorkrisen-Niveau um 22 Prozent zurück.
Mobilitätsmesse "IT Trans" wird nachgeholt
8:48 Uhr
Nach einer pandemiebedingten Verschiebung im vergangenen Jahr findet die Mobilitätsmesse "IT Trans" nun wieder in Karlsruhe statt. Bis Donnerstag informiert die Messe über digitale Systeme für den städtischen Öffentlichen Nahverkehr. Bei der Veranstaltung in den Karlsruher Messehallen gibt es für Publikum und die rund 270 Ausstellerinnen und Aussteller aus 30 Ländern praktisch keine Corona-Einschränkungen. Zu den Partnern der Fachmesse gehören das Testfeld autonomes Fahren, die Technologieregion Karlsruhe mit einem Mobilitätslabor sowie Hochschulen und Ministerien.
Warum Menschen in Ulm freiwillig weiterhin Maske tragen
7:54 Uhr
Noch vor einigen Monaten war die Schutzmaske nicht wegzudenken. Nun ist das Tragen nur noch an wenigen Orten verpflichtend, beispielsweise in den öffentlichen Verkehrsmitteln. Nachdem in Ulm am Dienstag ein Streit um das Tragen der Maske in einer Straßenbahn eskaliert ist, hat sich der SWR in der Donaustadt umgehört, wer sich wie und warum entscheidet:
Corona und Krieg: IHK meldet Doppelbelastung für lokale Wirtschaft
7:34 Uhr
Die Effekte des Krieges überlagern sich nach Angaben der IHK Hochrhein-Bodensee mit Sitz in Konstanz mit denen der Pandemie. In der Folge verschlechtert sich das Konjunkturklima in der regionalen Wirtschaft. Laut der IHK werden insbesondere die deutlich spürbaren Preissteigerungen für Energie und Rohstoffe sowie die Störungen in den Lieferketten für die Unternehmen zunehmend zur Bedrohung. Im regionalen Handel bewerteten demnach mehr als die Hälfte der Handelsbetriebe das Kaufverhalten ihrer Kundinnen und Kunden als zurückhaltend. Der Bezirk der IHK Hochrhein-Bodensee umfasst die Landkreise Konstanz, Waldshut und Lörrach.
Kritik an einrichtungsbezogener Impfpflicht aus dem Hohenlohekreis
7:16 Uhr
Nachdem sich zuletzt die Kritik an der Impfplicht für Mitarbeitende im Gesundheitswesen gehäuft hat, spricht nun auch der Hohenloher Landrat Matthias Neth (CDU) von einer Erklärungsnot. Es lasse sich schwer vermitteln, dass Heimbewohnerinnen und -bewohner sowie Gäste nicht geimpft sein müssen, das Personal aber schon. Im Hohenlohekreis gebe es aktuell eine Vielzahl von Anträgen auf Ausnahme-Genehmigungen.
ARD-Recherche: Mehr Impfnebenwirkungen als angenommen?
5:58 Uhr
Besonders wer in Kontakt mit Verschwörungstheorien gekommen ist, dürfte die These kennen, dass es mehr Nebenwirkungen der Covid-19-Impfungen gebe als vom Paul-Ehrlich-Institut angegeben wird. Futter für die These liefert nun eine unveröffentlichte Studie der Berliner Charité zu den Nebenwirkungen der Corona-Imfpungen. Eine ARD-Recherche geht den Ergebnissen auf den Grund:
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt wieder
5:05 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist wieder leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Mittwochmorgen mit 507,1 an. Am Dienstag hatte die Inzidenz bei 522,7 gelegen, vor einer Woche bei 591,8. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden bei 97.010, nach 107.568 am Vortag und 106.631 vor einer Woche. Binnen 24 Stunden wurden laut RKI zudem 231 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 136.987.
