Das war der Freitag in Baden-Württemberg
Pforzheims OB: BW-Ausgangsbeschränkungen "wirkungslos"
20:51 Uhr
Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) fordert von der Landesregierung einen harten Lockdown. Die ganztägige Ausgangssperre ab Samstag für das ganze Land sei reine Symbolpolitik, sagte Boch. Der Erlass entspreche exakt dem gestern für die Stadt Pforzheim verkündeten – und diesen hatte der Oberbürgermeister als nutzlos bezeichnet. Bei weiterhin geöffneten Läden bleibe eine Ausgangssperre wirkungslos. In einem Telefonat mit Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) forderte der Rathauschef erneut einen Lockdown mit Ladenschließungen – so wie es der Ministerpräsident für ganz Deutschland wolle. Nur damit könnten die Infektionszahlen gesenkt werden. In Pforzheim will Boch weiter an eigenen Verfügungen wie strenge Maskenpflicht und Alkoholverbot festhalten. Die Stadt hat mit 338,2 den höchsten Inzidenzwert des Landes.
"Fridays for Future"-Aktivisten interessieren sich kaum für Corona
20:47 Uhr
Für die Aktivisten der "Fridays for Future"-Bewegung ist laut einer Studie der Hochschulen Ulm und Biberach auch in Corona-Zeiten der Umwelt- und Klimaschutz das wichtigste Thema. Für die Studie waren 750 Aktivisten befragt worden. Diese Erkenntnis ist für Studienleiter Jens Boscheinen ein überraschendes Ergebnis, welches ein Hinweis auf die Überzeugungen der Gruppe sei. Das Thema Corona habe nahezu keine Rolle gespielt.
Strobl für digitalen CDU-Wahlparteitag
20:36 Uhr
Wenige Tage vor der Entscheidung des CDU-Bundesvorstands darüber, wie der für Mitte Januar geplante Wahlparteitag abgehalten werden kann, hat sich Bundesvize Thomas Strobl für eine rein digitale Variante ausgesprochen. "Ich plädiere für den ersten echten digitalen Parteitag Deutschlands", sagte Baden-Württembergs Innenminister der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstag). Ein Präsenzparteitag mit 1001 Delegierten sei für ihn dagegen aufgrund der Corona-Lage "unvorstellbar".
Kretschmann: "Es geht zum Schluss auch um Leben und Tod"
20:29 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Freitag die Verschärfung der Corona-Maßnahmen verkündet, unter anderem gelten ganztägige Ausgangsbeschränkungen. Im SWR-Interview erklärt er die beschlossenen Maßnahmen und den Fahrplan für die kommenden Wochen.
Landesweite Inzidenz steigt auf 174,9
19:29 Uhr
Dem baden-württembergischen Landesgesundheitsamt wurden heute (Stand: 16 Uhr) 3.798 bestätigte neue Infektionen mit dem Coronavirus (gesamt: 182.951) gemeldet. Derzeit befinden sich 515 Covid-19-Fälle in intensivmedizinischer Behandlung, davon werden 302 invasiv beatmet. Insgesamt sind derzeit rund 81,5 Prozent der betreibbaren 2.900 Betten belegt. 60 weitere Personen sind laut Behörde in Zusammenhang mit Covid-19 gestorben (gesamt: 3.352). Die Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gestiegen und liegt bei 174,9 Infektionen pro 100.000 Einwohner. Gestern lag sie bei 168,8.
Insgesamt fünfzehn Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg überschreiten den 200er-Inzidenzwert und gelten damit als sogenannte Hotspots. Die Städte Heilbronn und Pforzheim liegen sogar über der 300er-Marke.
Landesärztekammer-Präsident: "Wir sind mitten im exponentiellen Wachstum"
18:42 Uhr
Der Präsident der baden-württembergischen Landesärztekammer, Wolfgang Miller, warnt angesichts steigender Corona-Zahlen vor einer Überlastung des Gesundheitssystems. Einzelne Intensivstationen seien bereits voll ausgelastet. "Wir sind mitten im exponentiellen Wachstum", so Miller. Man müsse nun alles daran setzen, es zu stoppen. Die Zahlen seien viel zu hoch, um Infektionsketten noch nachverfolgen zu können. Die Landesärztekammer begrüße daher die verschärften Maßnahmen in Baden-Württemberg.
Schweiz verschärft Corona-Maßnahmen
18:22 Uhr
Der Schweizer Bundesrat hat neue Corona-Einschränkungen erlassen. So gilt ab kommender Woche eine Sperrstunde: Ab 19 Uhr müssen alle Läden, Restaurants, Museen und Freizeitanlagen bis 6 Uhr morgens schließen. Nur an Heiligabend und Silvester wird die Sperrstunde bis 1 Uhr morgens verlängert. Öffentliche Veranstaltungen - mit Ausnahme von religiösen Feiern, Beerdigungen und politischen Kundgebungen - werden verboten. Private Treffen werden jedoch nicht weiter eingeschränkt. Es bleibt bei der bisherigen Regelung, dass sich maximal zehn Personen treffen dürfen. Die neuen Maßnahmen sind bis 22. Januar befristet.
OBs von Mannheim und Heidelberg: Maßnahmen reichen nicht aus
18:10 Uhr
Die Oberbürgermeister von Heidelberg und Mannheim haben unterschiedlich auf die von morgen an geltenden Ausgangsbeschränkungen im ganzen Land reagiert. Der Heidelberger Oberbürgermeister Eckart Würzner (parteilos) zeigte sich in einer ersten Reaktion auf die Beschlüsse der Landesregierung nicht ganz zufrieden. Das reiche nicht aus, um die aktuelle Infektionswelle zu brechen. Man müsse noch vor Weihnachten die Schulen und Geschäfte bis auf Angebote des täglichen Bedarfs schließen. Der Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) bezeichnete die Beschlüsse als grundsätzlich richtig. Er forderte jedoch ebenfalls weitere Maßnahmen.
Heilbronner OB befürwortet verschärfte Corona-Regeln im Land
18:01 Uhr
Für den Heilbronner Oberbürgermeister Harry Mergel (SPD) ist die ganztägige Ausgangsbeschränkung für ganz Baden-Württemberg ein "Schritt in die richtige Richtung". Nachdem Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) schärfere Corona-Maßnahmen angekündigt hatte, hofft Heilbronns OB jetzt auf den Rückgang der Fallzahlen in der Stadt. Die Stadt und der Kreis Heilbronn haben als Corona-Hotspot mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 bereits nächtliche Ausgangsbeschränkungen.
Flugzeugteilebauer streicht Stellen in Friedrichshafen
17:54 Uhr
Der Flugzeugteilebauer Liebherr-Aerospace Lindenberg (Kreis Lindau) baut wegen der Corona-Krise 360 von knapp 3.000 Stellen ab. Betroffen sind die Standorte Friedrichshafen und Lindenberg (Bayern). Das bestätigte das Unternehmen gegenüber dem SWR. Wie viele Beschäftigte in Lindenberg und Friedrichshafen betroffen sein werden, werde derzeit erarbeitet.
Nach Corona-Aussage: Palmer wünscht sich Versöhnung mit Grünen
17:30 Uhr
"Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären" - mit dieser Aussage hatte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) im Frühjahr bundesweit für Aufregung gesorgt. Der baden-württembergische Landesvorstand der Grünen hatte Palmer im Mai sogar den Parteiaustritt nahe gelegt. Nun geht Palmer auf die Grünen zu. Er wünsche sich ein besseres Verhältnis zu seiner Partei, sagte er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstagsausgabe). Seine von manchen als menschenverachtend empfundenen Äußerungen vom Frühjahr betrachtet Palmer durch die Maßnahmen zum Schutz von Älteren in Tübingen als teilweise wiedergutgemacht. "Vielleicht würden meine Aussagen von damals heute verständlicher: Es geht und ging mir darum, die Älteren zu schützen."
Bundesländer dringen auf schnelle Entscheidung über möglichen Lockdown
16:48 Uhr
Angesichts der weiter massiv steigenden Coronazahlen in Deutschland dringen immer mehr Ministerpräsidenten auf ein sofortigen Gipfelbeschluss von Bund und Ländern zu einem bundesweiten Lockdown bereits vor Weihnachten. "Der Lockdown muss schnellstmöglich kommen", forderte Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) am Freitag in Düsseldorf. Ähnlich äußerten sich unter anderem auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der Kieler Regierungschef Daniel Günther (CDU). Es sei am besten für das ganze Land, die Ferien vorzuziehen und die Geschäfte früher zu schließen, sagte Söder am Freitag in Nürnberg. Auch Ausgangsbeschränkungen und Ausgangssperren seien notwendig. "Wir können nicht erst nach Weihnachten anfangen." Baden-Württemberg hat die geforderten Maßnahmen teilweise schon umgesetzt. Hier gelten ab morgen (12.12.) verschärfte Ausgangsbeschränkungen.
Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg: Was ist noch erlaubt?
16:42 Uhr
Bereits ab morgen gelten in Baden-Württemberg landesweit ganztägige Ausgangsbeschränkungen. Weitere Maßnahmen werden wohl noch kommen, bis hin zum harten Lockdown. Die wichtigsten Fragen und Antworten hier:
Alle Intensivbetten am Klinikum Karlsruhe belegt
15:27 Uhr
Die Corona-Neuinfektionen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe sind weiterhin auf hohem Niveau. Die Lage am Städtischen Klinikum Karlsruhe ist angespannt, aber noch unter Kontrolle, heißt es.
Gastronomen schreiben Brandbrief an Kanzlerin und Ministerpräsidenten
15:08 Uhr
In einem Brandbrief an die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder haben Vertreter der Gastronomie gefordert, die Novemberhilfen sofort auszuzahlen. Unter den Unterzeichnern ist auch der Geschäftsführer des Europaparks Rust (Ortenaukreis), Thomas Mack. Die Novemberhilfen seien nicht geregelt, so die Unterzeichner. Sie bemängeln, dass es weiterhin unklar sei, wie genau die Bedingungen und der Umfang der Hilfen aussehen werden. Außerdem seien die von der Politik veranschlagten Abschläge viel zu niedrig. "Der Lockdown light versetzt unserer Branche den finalen Schlag", heißt es wörtlich in dem Brandbrief. Eine Umfrage zeige, dass 80 Prozent der Gastronomen unter akuten Existenzängsten leiden.
Einzelhandel bleibt vorerst offen
14:55 Uhr
Der Einzelhandel in Baden-Württemberg darf in der Vorweihnachtszeit trotz der geplanten coronabedingten Ausgangsbeschränkungen auch tagsüber weiterhin öffnen. Die Regel gilt bis auf weiteres also nicht nur für Lebensmittel, sondern etwa auch für Mode-Geschäfte. "Geschäfte vor Weihnachten zu schließen, ist schon eine sehr drastische Maßnahme", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann dazu. Wichtig sei, dass man zielgerichtet einkaufe und danach nach Hause gehe. Für die Zeit nach Weihnachten bis 10. Januar hat das Land allerdings einen harten Lockdown angekündigt.
Corona-Einmalzahlung für 650.000 Caritas-Mitarbeiter
14:49 Uhr
Die 650.000 Beschäftigten der Caritas in Deutschland erhalten eine arbeitgeberfinanzierte Corona-Einmalzahlung. Darauf hat sich die Bundeskommission des katholischen Wohlfahrtsverbandes geeinigt. Die Corona-Einmalzahlung richtet sich nach der Regelung im Öffentlichen Dienst: Bezieher unterer Einkommen erhalten 600 Euro, mittlerer Einkommen 400 Euro und höherer Einkommen 300 Euro. Auszubildende, Schüler und Praktikanten bekommen 225 Euro. Die Einmalzahlung wird spätestens mit der Vergütung des Monats Juni 2021 ausbezahlt. Ärztinnen und Ärzte sind von der Auszahlung - wie auch im Öffentlichen Dienst - ausgenommen.
Mehr als 8.400 Corona-Verstöße diese Woche
14:27 Uhr
Bei Corona-Kontrollen haben Polizisten in Baden-Württemberg diese Woche mehr als 8.400 Verstöße festgestellt. In nahezu 8.000 Fällen sei es um die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gegangen, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) heute. 425 Mal seien Ansammlungen das Problem gewesen. Insgesamt seien mehr als 370 Verstöße angezeigt worden. "Es gibt leider einen kleinen Teil der Bevölkerung, der sich nicht an die Regeln hält", so Strobl.
Landtag bietet Schnelltests für Abgeordnete und Mitarbeiter an
14:20 Uhr
Damit das Parlament trotz dramatisch steigender Corona-Infektionen in Baden-Württemberg arbeitsfähig bleibt, bietet der Landtag Abgeordneten und Mitarbeitern Antigen-Schnelltests an. Das hat der Landtag mitgeteilt. Im Vorfeld einer Sondersitzung am Montag zum Vorgehen in der Corona-Krise können sich Mitglieder des Landtags sowie Beschäftigte, die in dem Gebäude arbeiten, freiwillig im Landtag testen lassen. Auch Mitgliedern der Landespressekonferenz werde der Antigentest angeboten. Angesichts von zwei weiteren planmäßigen Sitzungen am Mittwoch und Donnerstag werden die Antigentests auch am Dienstag angeboten, hieß es.
Maßnahmen zu Weihnachten noch unklar
12:43 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die Corona-Maßnahmen rund um Weihnachten noch einmal überdenken. Eine Umfrage habe ergeben, dass 40 Prozent der Menschen sich nicht an Vorschriften für Weihnachten halten werden. "Daran sieht man, dass das ein schwieriges Gebiet ist", sagte Kretschmann. "Aber ich kann mir schon vorstellen, dass wir noch einmal darüber nachdenken, die Tage entweder nochmal weiter zu verkürzen oder die Anzahl derer, die sich treffen dürfen, weiter einzuschränken." Aktuell steht eine Lockerung der Regelungen zwischen dem 23. und dem 27. Dezember im Raum. Darüber wolle man gemeinsam mit Bund und anderen Ländern beraten. Auch im Hinblick auf eventuelle frühere Schließungen - etwa von Geschäften oder Schulen - verwies Kretschmann auf die Ministerpräsidentenkonferenz am Sonntag.
Strobl: "Lockdown-Light ist gescheitert"
12:30 Uhr
Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die drastischen Corona-Maßnahmen verteidigt, die die Landesregierung beschlossen hat. Man könne sich nicht weiter "so durchwurschteln". Die Lage in der Corona-Pandemie sei nicht unter Kontrolle. Der "Lockdown-Light" sei einen Versuch wert gewesen, der Versuch sei aber gescheitert. "Es geht um nicht weniger als um Menschenleben, die zu schützen ist unser oberstes Ziel. Dringender Appell an Bürgerinnen und Bürger: Seien Sie vernünftig, seien Sie diszipliniert", sagte Strobl. Erst wenn die Zahlen deutlich nach unten gingen, könnten Einrichtungen wieder Stück für Stück und unter bestimmten Verhältnissen öffnen.
Kretschmann appelliert an Bevölkerung
12:21 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Bevölkerung gebeten, die Corona-Maßnahmen ernst zu nehmen: "Ich rufe die Leute auf, sich an die Regeln zu halten. Nicht nur an das Wort, sondern an den Geist der Regeln. Nicht Lücken zu suchen, sondern Lücken selbst zu schließen. (...) Nur wenn alle mitziehen, kann das Werk gelingen."
Kretschmann: landesweite Ausgangsbeschränkung ab morgen
12:10 Uhr
Ab morgen gilt in Baden-Württemberg eine allgemeine Ausgangsbeschränkung. Das hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in einer Regierungserklärung angekündigt. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist dann nur aus folgenden Gründen erlaubt: Arbeit, Arztbesuche, Gerichtstermine, Teilnahme an Demonstrationen, Begleitung Minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen, Begleitung Sterbender, Handlung zur Versorgung von Tieren, Besuch von Schulen, Kitas und des Studienbetriebs, Sport alleine oder zu zweit, gezielte Besuche von Einzelhandelsbetrieben und private Besuche (maximal fünf Personen aus zwei Haushalten, Kinder bis 14 sind ausgenommen).
Impf-Priorisierung: 720.138 Baden-Württemberger sind über 80
11:57 Uhr
720.138 Menschen in Baden-Württemberg waren Ende vergangenen Jahres 80 Jahre oder älter und hätten damit dem Vorschlag der Ständigen Impfkommission zufolge Priorität bei den Corona-Impfungen. Laut Statistischem Bundesamt waren das knapp 6,5 Prozent der Bevölkerung. Als zweite Gruppe kämen dem Entwurf zufolge Menschen im Alter von 75 bis 80 Jahre dran. In Baden-Württemberg betraf das Stand Ende 2019 laut Bundesamt 476.229 Menschen, sie stellten fast 4,3 Prozent der Bevölkerung. Weitere 463.511 Menschen waren 70 bis 75 Jahre als (rund 4,2 Prozent), diese Gruppe ist als dritte Kategorie gelistet.
Live ab 12 Uhr: SWR Extra zu neuen Corona-Maßnahmen
11:45 Uhr
Der SWR berichtet live über die Pressekonferenz der Landesregierung zu neuen Corona-Maßnahmen. Das SWR Extra können Sie ab 12 Uhr hier im Livestream verfolgen.
Studie: Kinder haben sich im Lockdown mehr bewegt
11:44 Uhr
Kinder und Jugendliche haben sich einer Studie zufolge im Corona-Lockdown im Frühjahr im Schnitt rund 36 Minuten länger pro Tag in ihrem Alltag bewegt - aber auch eine Stunde mehr am Bildschirm verbracht. Das ergab eine heute veröffentlichte Erhebung des Karlsruher Instituts für Technologie und der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe. Mehr als 1.700 Kinder und Jugendliche zwischen 4 und 17 Jahren haben daran teilgenommen. Demnach verbrachten sie durchschnittlich knapp 18 Minuten mehr pro Tag mit "unorganisiertem Sport" wie Kicken, Basketball- oder Federballspielen. Am meisten hätten sich die Kinder bewegt, die in einem Einfamilienhaus in einer kleinen Gemeinde wohnten. Am wenigsten bewegten sich der Studie zufolge Kinder, die in mehrstöckigen Häusern in der Großstadt zu Hause sind.
RKI meldet Höchststände bei Infektionen und Toten
10:33 Uhr
Die Zahlen der täglichen Neuinfektionen und Corona-Toten in Deutschland haben neue Höchststände erreicht. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete 29.875 registrierte Neuansteckungen binnen eines Tages. Das sind rund 6.200 mehr als gestern. Außerdem wurden 598 neue Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 gemeldet. Auch die Sieben-Tages-Inzidenz schnellte nach oben. Das RKI gibt sie nun mit 156,3 an. Der Wert gibt an, wie viele Menschen sich rechnerisch neu innerhalb von sieben Tagen auf 100.000 Einwohner anstecken. Ziel von Bund und Ländern ist eigentlich ein Wert von 50, damit Gesundheitsämter Infektionsketten wieder nachverfolgen können.
65 Prozent mehr Umsatz bei Hartmann
10:29 Uhr
Durch die Corona-Pandemie sind Produkte des Medizin- und Pflegeprodukteherstellers Hartmann aus Heidenheim sehr gefragt. Die Nachfrage nach Desinfektionsmitteln und Schutzkleidung entwickelt sich weiterhin rasant: Laut Hartmann gibt es ein Umsatzplus von fast 65 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Hartmann erwartet einen Gewinn von bis zu 320 Millionen Euro, fast doppelt so viel, wie der Konzern noch im Frühjahr angekündigt hatte.
Bundesregierung fördert Masken-Start-Up
9:49 Uhr
Der Maskenherstellter A+M aus Schopfheim (Kreis Lörrach) erhält einen Bundeszuschuss in Höhe von 24.000 Euro. Das hat die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter mitgeteilt. Das Geld stammt aus einem speziellen Fördertopf, mit dem die mittelständische Herstellung medizinischer Schutzausrüstung unterstützt werden soll. Die Schopfheimer Firma wurde erst im August gegründet. Sie produziert verschiedene Maskentypen und OP-Kittel.
Glühweinausschank in Karlsruhe geht weiter
9:12 Uhr
Solange das Land Baden-Württemberg keine offizielle Verordnung mit einem Alkoholverbot vorlegt, dürfen die Budenbetreiber in Karlsruhe weiter "Glühwein to go" anbieten. Auch verkürzte Ausschankzeiten, wie von den Ausstellern selbst vorgeschlagen, sollen vorerst nicht gelten. Als neue Maßnahme wurden von der Stadt Schilder aufgestellt, die darauf hinweisen, dass der Verzehr vor Ort verboten ist und Maske getragen werden muss. Sollte das Land das Alkoholverbot erlassen, werde dieses jedoch unverzüglich durchgesetzt, so Bürgermeister Albert Käuflein (CDU).
Baden-Württemberg beschließt Lockdown ab Weihnachten
8:55 Uhr
Baden-Württemberg will wegen der ungebremst steigenden Corona-Infektionen nach Weihnachten bis mindestens 10. Januar in den Lockdown gehen. Darauf haben sich Landesregierung und Kommunale Landesverbände geeinigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kündigte an, zur Not eine gemeinsame Lösung mit den Nachbarländern Baden-Württembergs anstreben zu wollen, sofern keine bundeseinheitliche Lösung gefunden werden könne. Wie genau der Lockdown aussehen soll, blieb zunächst offen.
Rottweil: Kostenlose Schnelltests an Heiligabend
7:14 Uhr
Der Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes in Rottweil bietet am 24. Dezember kostenlose Corona-Schnelltests an. Das Sozialministerium beteiligt sich an der Aktion. Vor allem Enkel oder Kinder, die die alleinstehenden Großeltern und/oder Eltern besuchen wollen, sollen einen Schnelltest machen können. Laut Pressemitteilung geht es darum, Bürgern einen Weihnachtsbesuch in den Stunden nach der Testung bei besonders gefährdeten Angehörigen zu ermöglichen. Bei dem Schnelltest handelt es sich um einen zugelassenen Antigentest. Das Testergebnis liegt in 15 bis 30 Minuten vor. Getestet wird am 24. Dezember in der Stadthalle in Rottweil. Die Landesregierung will die kostenlosen Schnelltests in 24 weiteren Städten anbieten.
Landesregierung plant offenbar landesweite Ausgangsbeschränkungen
2:32 Uhr
Baden-Württemberg will wegen der steigenden Corona-Infektionen das öffentliche Leben weiter herunterfahren. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur. Sie beruft sich auf ein Gespräch der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden. So seien unter anderem ab Anfang der kommenden Woche eine nächtliche Ausgangssperre sowie tagsüber Ausgangsbeschränkungen geplant. Für den Aufenthalt im öffentlichen Raum sei dann ein triftiger Grund erforderlich, etwa für die Arbeit. Unklar sei noch, ob dazu auch das Einkaufen über den täglichen Bedarf hinaus zählen soll. Auch, ob Schulen ab kommender Woche schließen, werde noch diskutiert. Die neuen Maßnahmen sollen heute in einer Sondersitzung des Kabinetts beschlossen werden, hieß es.
