Das war der Donnerstag in Baden-Württemberg
Kneipen-Sperrstunde: Wirte merken Verluste
21:39 Uhr
In der aktuellen "Alarmstufe II" gilt eine Sperrstunde von 22:30 bis 5 Uhr. In der Neujahrsnacht soll diese zwar erst ab 1 Uhr beginnen, doch viele Gastronomen bemerken die Einbußen bereits jetzt.
Laupheimer Ärztin im Visier der Staatsanwaltschaft
21:30 Uhr
Die Staatsanwaltschaft Stade (Niedersachsen) ermittelt gegen ein Internetportal, das "Impfunfähigkeitsbescheinigungen" verkauft. Unterschrieben sind die angeblichen Gesundheitszeugnisse von einer Ärztin aus Laupheim (Kreis Biberach). Sie kandidierte bei der Bundestagswahl 2020 in Baden-Württemberg auf Platz 1 der Landesliste der impfkritischen Partei "Die Basis". Laut eigener Aussage habe sie ihre Berufstätigkeit bereits 2011 aufgegeben.
Ministerium: Schnelltests wirken bei Omikron in den allermeisten Fällen
20:25 Uhr
Das Bundesgesundheitsministerium geht davon aus, dass Corona-Schnelltests auch gegen die Omikron-Variante des Coronavirus von Nutzen sind. Antigen-Schnelltests würden die Omikron-Variante "in den allermeisten Fällen" zuverlässig erkennen, teilte ein Sprecher des Ministeriums "Business Insider" auf Anfrage mit. Zuvor hatte die Gesundheitsbehörde der USA, die Food and Drug Administration (FDA), Zweifel an der Wirkung von Corona-Schnelltests bei der Omikron-Variante aufgeworfen.
Weihbischof kritisiert Corona-Äußerungen von Kardinal Müller
20:12 Uhr
Der Weihbischof des Bistums Rottenburg-Stuttgart, Matthäus Karrer, hat Kardinal Gerhard Ludwig Müller für dessen umstrittene Äußerungen zur Corona-Pandemie kritisiert. Müller hatte in einem Interview über die Pandemie-Maßnahmen unter anderem davon gesprochen, dass es Versuche gebe, die Menschen "gleichzuschalten" und einen "Überwachungsstaat" zu etablieren. Weihbischof Karrer hält derartige Aussagen für ein No-Go: "Sie ärgern mich definitiv, genauso wie viele andere Menschen weltweit auch", sagte Karrer am Donnerstagabend im Tagesgespräch von SWR2. Er habe zwar Verständnis für "persönliche Ängste", diese müssten allerdings zurückstehen und seien außerdem wissenschaftlich widerlegt.
Immer mehr Kommunen in BW gehen gegen unangemeldete Corona-Proteste vor
18:56 Uhr
Durch die Tarnung als "Spaziergang" konnten die Teilnehmenden eine Anmeldung der Zusammenkünfte umgehen - offizielle Proteste müssen vorab bei den Behörden angemeldet werden. Um diese Rechtslücke nun zu schließen, ziehen immer mehr Kommunen Konsequenzen und verbieten die Versammlungen.
Staatsschutz ermittelt wegen Propaganda-Aufklebern
18:10 Uhr
Der Staatsschutz hat Ermittlungen wegen der Verbreitung von gelben Davidsternen mit der Aufschrift "Ungeimpft" aufgenommen. Laut einem Polizeisprecher sind mehrere solcher Aufkleber auf Verkehrsschildern rund um die Gemeinden Neulingen und Kieselbronn (Enzkreis) entdeckt worden. Sowohl Mitarbeiter des zuständigen Bauhofs als auch Polizeibeamte haben die Sticker entfernt. Der Staatsschutz ermittelt aktuell wegen Volksverhetzung gegen die noch unbekannten Täter.
Sieben-Tage-Inzidenz in BW setzt leicht steigenden Trend fort
17:45 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg ist erneut leicht angestiegen. Wie das Landesgesundheitsamt meldet, liegt der Wert heute bei 218,4 (Stand: 16 Uhr). Gestern wurde der Wert mit 215,4 angegeben. Noch vor einer Woche lag der Wert allerdings bei 274,1. In den letzten 24 Stunden wurden 5.196 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Bislang wurden 2.434 Fälle der Omikron-Variante (B.1.1.529) an das Landesgesundheitsamt übermittelt. Damit steigt die Zahl der Omikron-Fälle im Vergleich zu gestern um 646. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten ging um fünf zurück und liegt jetzt bei 535. In den letzten 24 Stunden sind 37 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben.
Stuttgart verbietet als "Spaziergänge" deklarierte Demonstrationen
16:30 Uhr
Die Stadt Stuttgart verbietet ab dem 1. Januar 2022 per Allgemeinverfügung alle nicht angemeldeten und als "Spaziergänge" deklarierte Demonstrationen in der Stuttgarter Innenstadt, die sich gegen die Corona-Verordnung richten. Das Verbot gilt bis zum 31. Januar, sofern es nicht vorher aufgehoben wird. Die Stadt begründet das Verbot mit den vorsätzlichen Verstößen gegen das Versammlungsrecht sowie mit bewussten Verstößen gegen die Masken- und Abstandspflicht bei vorangegangenen vergleichbaren "Spaziergängen". Zudem würden die Erfahrungen anderer Städte wie Mannheim, München oder Schweinfurt zeigen, dass die Aktionen der Bewegung zunehmend aggressiver und gewaltbereiter verlaufen. Bereits im Oktober hatte die Landeshauptstadt Stuttgart die "Spaziergänge" verboten. Damals wollten sich die Teilnehmer unter anderem vor dem Landtag treffen und anschließend mit Fackeln in der Hand durch die Stuttgarter Innenstadt ziehen.
Mediziner: Corona-Bekämpfung wurde durch Datenschutz behindert
15:25 Uhr
Eine optimale Bekämpfung der Corona-Pandemie ist in Deutschland nach Ansicht von Intensivmedizinerinnen und Intensivmedizinern durch unzureichende Daten und auch den Datenschutz behindert worden. Wie der Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Christian Karagiannidis, dem SWR am Donnerstag mitteilte, sieht er die Bundesregierung in der Pflicht für genauere Daten zu sorgen. "Was wir brauchen, ist eine maximale Digitalisierungsoffensive", so Karagiannidis. "Dieses Stückwerk, das wir haben und auch immer wieder diese ganzen Bedenken, die ich tagtäglich höre, vom Datenschutz bis dieses und jenes - das hat auch relativ viel verhindert in den letzten zwei Jahren. Und ich glaube, die neue Bundesregierung tut gut daran, wenn sie einen Reset macht, einmal richtig Geld in die Hand nimmt und die Daten zusammenführt." Von exakteren Daten, zum Beispiel über den Impfstatus von Personen, könne man eine deutlich bessere Bekämpfung der Pandemie erwarten, so der Leiter der Divi.
"Montagsspaziergänge" bringen Polizei an ihre Grenzen
15:17 Uhr
Immer mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei unangemeldeten Corona-Protesten in der Region Heilbronn-Franken bringen die Polizei an ihre Belastungsgrenze. Die Städte reagieren mit Verboten, bislang aber erfolglos.
Millionenbetrug mit Corona-Tests im Hohenlohekreis
15:10 Uhr
Dem Betreiber einer Shisha-Bar in Öhringen (Hohenlohekreis) wird Betrug vorgeworfen. Der 28-Jährige soll mehr Corona-Tests abgerechnet haben, als er durchgeführt hat. Bis Oktober hat der Mann wohl rund 5.000 Testungen in seinem Lokal durchgeführt, abgerechnet hat er laut Polizei fast 90.000. Für die angeblich erbachten Leistungen kassierte er mehr als eine Million Euro. Eine Geldwäscheverdachtsmeldung brachte die Polizei auf seine Spur. Bei einer Wohnungsdurchsuchung wurde er festgenommen. Dabei wurden Vermögenswerte im hohen sechsstelligen Bereich sichergestellt.
Bruchsal verbietet unangemeldeten Corona-Protest
13:20 Uhr
Nach Verstößen bei Protesten gegen die Corona-Politik hat nun auch die Stadt Bruchsal (Landkreis Karlsruhe) unangemeldete Versammlungen verboten. Es gehe nicht darum, Kritik an den Corona-Maßnahmen zu unterbinden, erklärte die Stadt am Donnerstag. Das Infektionsgeschehen solle eingedämmt werden. "Nachdem Städte wie Karlsruhe, Mannheim, Speyer und seit dem 20. Dezember auch Bretten bereits unangemeldete Protestaufzüge untersagt haben, muss mit einer Zunahme an Teilnehmenden an sogenannten Montagsspaziergängen oder Kerzenläufen in Bruchsal gerechnet werden", heißt es in der Mitteilung. Schon bei vergangenen Protestaktionen auf dem Marktplatz und in der Innenstadt hätten Teilnehmende Hygiene- und Schutzmaßnahmen missachtet. "Zudem hat sich das Aggressionspotential, insbesondere gegenüber Einsatzkräften, deutlich gesteigert."
Italien, Malta und Kanada ab Samstag Corona-Hochrisikogebiete
11:37 Uhr
Die Bundesregierung stuft die beliebten Urlaubsländer Italien und Malta wegen hoher Corona-Infektionszahlen ab Samstag als Hochrisikogebiete ein. Das gilt auch für Kanada und San Marino, wie das Robert Koch-Institut am Donnerstag bekanntgab. Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien.
Eine Übersicht zu allen Risikogebieten des RKI gibt es hier
Adler Mannheim: Trainer Gross wegen Corona-Aussagen in der Kritik
10:42 Uhr
Respektlos sei es gewesen, dass der Trainer der Adler Mannheim, Pavel Gross, die Corona-Politik öffentlich kritisierte. Das meint Daniel Hopp, der Gesellschafter der Adler, in der Zeitung "Mannheimer Morgen". Die Stimmung hinter den Kulissen scheint angespannt zu sein.
Fernsehnutzung geht leicht zurück
10:33 Uhr
Im zweiten Jahr mit Corona ist in Deutschland wieder etwas weniger klassisch-linear ferngesehen worden. Die durchschnittliche Sehdauer betrug laut Arbeitsgemeinschaft Fernsehforschung (AGF) bei den Zuschauern ab drei Jahren im Schnitt 213 Minuten, das sind drei Stunden und 33 Minuten (Zeitraum 1.1.2021 bis 29.12.2021). Sie lag damit um sieben Minuten unter der des Vorjahrs. Jüngere Menschen (14 bis 49 Jahre) sahen mit 121 Minuten, also gut zwei Stunden, weit weniger fern. 2020 hatte das klassische TV noch zu den Gewinnern des Corona-Jahres gehört. Die durchschnittliche Sehdauer war sprunghaft von 210 Minuten im Jahr 2019 auf 220 Minuten gestiegen.
Corona-Medikament voraussichtlich wohl beim Hausarzt erhältlich
9:52 Uhr
An die Paxlovid-Tabletten des US-Herstellers Pfizer knüpfen sich große Hoffnungen. Noch sind die Pillen in Deutschland nicht zugelassen. Wenn sich das - wie erwartet - in absehbarer Zeit ändert, dann wird das Medikament nach Erwartung der baden-württembergischen kassenärztlichen Vereinigung von den Hausärzten verschrieben und in Apotheken vor Ort bezogen werden können. Das gilt auch für die Rhein-Neckar-Region.
Polizei löst illegale Party in Ulm auf
9:17 Uhr
Am Mittwochabend gegen 23 Uhr meldete ein Zeuge eine Party in einer Wohnung in der Ulmer Gerbergasse. Polizeistreifen rückten an und überprüften die Wohnung. Dort stellten sie insgesamt 27 Personen im Alter zwischen 18 und 34 Jahren fest, die gegen die geltende Corona-Verordnung verstießen. Einsichtig über ihr Fehlverhalten waren nur Wenige. Die Polizei beendete die Party und verwies alle Anwesenden der Wohnung. Gegen alle Partyteilnehmer werden nun Anzeigen erstattet.
Weltärztechef Montgomery für weitere Kontakbeschränkungen
8:58 Uhr
Der Weltärztebund-Vorsitzende Frank Ulrich Montgomery plädiert für weitere Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Variante Omikron. "Das einzige, was bisher schnell gewirkt hat in allen Wellen und in allen Ländern, war immer die Einschränkung von Kontakten mit anderen Menschen", sagte Montgomery im Deutschlandfunk. "Das muss ja nicht bis zum totalen Lockdown gehen, so wie wir das in der ersten Welle hatten." Für "mehr als peinlich" hält Montgomery, dass Deutschland über die Feiertage keine validen Zahlen zur Entwicklung der Corona-Pandemie hat. "Wir haben ein riesiges Digitalisierungsproblem nach wie vor in Deutschland", so der Weltärztechef. Dass es über die Feiertage keine vernünftigen Zahlen gebe, liege auch am Föderalismus, an unterschiedlichen Meldesystemen in den einzelnen Bundesländern. Hier hätte man in den letzten eineinhalb Jahren wirklich mehr machen können, betonte Montgomery. Das Fehlen der Zahlen sei auch ein Problem, weil die Politik auf deren Basis Gesetze mache, die gerichtsfest sein müssten.
Große Impfaktion in der Region Bodensee-Oberschwaben
8:27 Uhr
Mit Blick auf die sich schnell ausbreitende Omikron-Variante des Coronavirus wird an vielen Orten in Baden-Württemberg mit ganz unterschiedlichen Aktionen geimpft. In der Region Bodensee-Oberschwaben auch zwischen den Jahren - mit einem "Impfmarathon".
Wie kann man FFP2-Masken wiederverwenden?
8:10 Uhr
FFP2-Masken sind eigentlich nur für den einmaligen Gebrauch vorgesehen. Doch wenn man einige wichtige Punkte beachtet, kann man die Haltbarkeit der Masken verlängern und sie mehrmals verwenden. Tipps von Wissenschaftlern aus Münster:
Lauterbach: "Wir haben eine dynamische Situation"
7:31 Uhr
Die derzeitigen Corona-Daten sind kaum aussagekräftig, weil über die Feiertage wenig getestet wird. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) spricht in den ARD-"Tagesthemen" mit Blick auf Omikron von stark steigenden Zahlen - und will daraus Schlüsse ziehen:
SLK-Kliniken Heilbronn: Corona belastet Krankenhäuser finanziell
7:19 Uhr
Die Corona-Pandemie belastet auch im Jahr 2021 Krankenhäuser. Die SLK-Kliniken Heilbronn rechnen mit zwei bis drei Millionen Euro weniger Jahresergebnis:
WHO hat Verständnis für verkürzte Quarantäne
6:35 Uhr
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Verständnis für die Verkürzung der Corona-Quarantäne durch einige Staaten gezeigt. Die Reduzierung der Quarantäne-Dauer sei ein "Kompromiss" zwischen der Kontrolle des Infektionsgeschehens und wirtschaftlichen Überlegungen, sagte der WHO-Notfall-Beauftragte Michael Ryan am Mittwoch in Genf. "Wenn man die Quarantänezeit verkürzt, wird es eine kleine Anzahl von Fällen geben, in denen die Betroffenen erkranken und das Virus möglicherweise übertragen, weil sie früher aus der Quarantäne entlassen wurden", sagte Ryan. Folglich sei eine Verkürzung ein Kompromiss zwischen der Wissenschaft und dem Versuch, eine möglichst geringe Beeinträchtigung der Wirtschaft und Gesellschaft zu erreichen. Bislang haben drei Staaten die Isolationsdauer für positiv auf das Coronavirus Getestete verkürzt. Am Mittwoch kündigte die spanische Regierung an, die Quarantäne für Infizierte von zehn auf sieben Tage herabzusetzen. Zuvor hatten bereits die USA die Quarantänezeit für symptomfrei Infizierte von zehn auf fünf Tage halbiert. Argentinien schloss sich dem am Mittwoch an und kündigte eine Reduzierung der Quarantäne von vollständig geimpften Infizierten von zehn auf sieben Tage an. Die WHO empfiehlt in ihren Richtlinien, symptomatisch Infizierte nach Auftreten der Symptome zehn Tage in Quarantäne zu schicken, plus mindestens drei weitere symptomfreie Tage. Bei Infizierten ohne Symptome rät die WHO zu einer Isolationsdauer von zehn Tagen nach dem positiven Test.
Wahlen und Corona: Politisch motivierte Straftaten fast verdoppelt
6:21 Uhr
Zwei wichtige Wahlen und eine aufgeheizte gesellschaftliche Atmosphäre durch Corona: Die Zahl der politisch motivierten Straftaten im Land ist deutlich gestiegen:
Mexiko lässt kubanischen Impfstoff zu
6:16 Uhr
Als viertes Land Lateinamerikas hat Mexiko einen der in Kuba entwickelten Impfstoffe gegen das Coronavirus zugelassen. Die zuständige Behörde teilte am Mittwoch mit, sie habe dem Vakzin Abdala, das bisher nicht von der Weltgesundheitsorganisation WHO anerkannt ist, eine Notfallzulassung erteilt. Es erfülle die Anforderungen an Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit. Abdala war im Juli in Kuba als erster in Lateinamerika entwickelter Corona-Impfstoff zugelassen worden.
Trotz Pandemie wieder Sternsinger in BW unterwegs
6:07 Uhr
Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie sollen in diesem Jahr wieder Sternsinger in Baden-Württemberg unterwegs sein. Die gewohnten Hausbesuche sollen in den meisten Pfarreien wieder möglich sein, teilte der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) in Baden-Württemberg mit. Zudem soll es an verschiedenen Orten auch andere Segensangebote geben. Die Gemeinden setzen dazu auf Hygienekonzepte. Der BDKJ hat die Sternsinger-Gruppen den Angaben zufolge bei einem Online-Treffen über Möglichkeiten für ein sicheres Sternsingen informiert. Die Sternsinger-Eröffnungsfeier der Diözese Rottenburg-Stuttgart am heutigen Donnerstag wurde wegen der aktuellen Corona-Lage jedoch abgesagt. Bischof Gebhard Fürst empfängt eine Gruppe von Sternsingern bei einem Empfang am 6. Januar im Haus "Stella Maris" in Stuttgart. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) heißt am 10. Januar wieder eine Reihe von Sternsingern im Neuen Schloss in Stuttgart willkommen.
Ermittlungen wegen Hunderter gefälschter Impfpässe im Land
5:41 Uhr
Das Landeskriminalamt in Baden-Württemberg ermittelt wegen Hunderter gefälschter Impfpässe - es hat auch schon einige Festnahmen gegeben. "Aktuell sind in Baden-Württemberg Verfahren im Zusammenhang mit ge- beziehungsweise verfälschten Impfnachweisen im niedrigen vierstelligen Bereich polizeilich in Bearbeitung", teilte ein LKA-Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Genauere Angaben konnte er zunächst nicht machen. Derzeit laufe noch eine statistische Erfassung. Nach einer Umfrage der "tageszeitung" bei allen deutschen Landeskriminalämtern hat die Polizei bislang tausende Fälle wegen gefälschter Impfpässe bearbeitet. Die Ämter gehen demnach von einer hohen Dunkelziffer aus. In den vergangenen Wochen waren immer wieder neue Fälle von Kriminalität rund um das Impfen bekanntgeworden. Wer einen gefälschten Impfausweis nutzt, begeht eine Straftat - darauf machte das LKA jüngst aufmerksam. Bis zu einem Jahr Gefängnis oder eine Geldstrafe sind möglich.
Bildungsexperten fordern Konzept für Schulen
4:52 Uhr
Der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, hat eine kurzfristige Sitzung der Kultusministerkonferenz verlangt. Das Prinzip "Augen zu und durch" habe in der Pandemie schon mehrfach nicht funktioniert: "Das endet mit dem größtmöglichen Schaden, nämlich dem Schließen aller Schulen", warnte Beckmann im Berliner "Tagesspiegel". Auch der Bildungsdirektor der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Andreas Schleicher, beklagte, Deutschland habe nicht intensiv genug über die Schulen nachgedacht. "Es rächt sich das Fehlen einer mittelfristigen Strategie, es geht ja immer nur um Überbrückungslösungen", sagte er der Zeitung. Entscheidend sei, dass Schulen lernten, mit dem Virus zu leben: "Dazu sind Investitionen in Infrastruktur genauso wichtig wie mehr Handlungsspielräume und Verantwortung vor Ort."
Bundesweite Inzidenz steigt leicht auf 207,4
4:38 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 42.770 Corona-Neuinfektionen. Das sind 2.157 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche (44.927). Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner steigt auf 207,4 von 205,5 am Vortag. 383 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 111.602. Das RKI weist darauf hin, dass während der Feiertage und zum Jahreswechsel weniger getestet wird und demnach vermutlich weniger Fälle gemeldet werden.
Esken gegen Lockdown und Schulschließungen
2:12 Uhr
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich gegen einen Omikron-Lockdown für Geimpfte und Schulschließungen aus. "Wir denken, dass Gaststätten, Kultureinrichtungen und Einzelhandel für Geimpfte nach Möglichkeit geöffnet bleiben sollten", sagt Esken den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Zwar könne die Anzahl der zugelassenen Personen weiter beschränkt werden. "Aber wir müssen das Land hoffentlich nicht nochmal herunterfahren, um den notwendigen Schutz zu bieten", so Esken. Trotz des befürchteten Anstiegs der Infektionszahlen durch die Omikron-Variante habe es für sie allerhöchste Priorität, die Schulen offen zu halten. Sonst fehle nicht nur der Unterricht, sondern auch der Austausch untereinander. Am 7. Januar beraten Bund und Länder über weitere Corona-Maßnahmen.
Städtetag-Chef fordert kein Nachlassen der Corona-Testungen über Feiertage
0:52 Uhr
Angesichts der Unklarheiten über die aktuellen Corona-Zahlen hat der Deutsche Städtetag mehr Corona-Tests und Laborkapazitäten gefordert. "Um die Meldelage und verlässliche Datenlieferungen weiter zu verbessern, sollten Bund und Länder dafür sorgen, dass die niedergelassenen Praxen die nötigen PCR-Tests auch an Feiertagen wie Weihnachten und Neujahr sicherstellen und auch genügend Laborkapazitäten an diesen Tagen zur Verfügung stehen", sagte der Städtetag-Hauptgeschäftsführer, Helmut Dedy, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Donnerstag). Auch die Meldekette von den Ländern an das Robert Koch-Institut (RKI) müsse an diesen Tagen gut laufen. Die Gesundheitsämter seien "nicht das Nadelöhr in der Meldekette", wenn es darum gehe, die Corona-Fälle an das RKI zu melden. Die Ämter der Städte arbeiten Dedy zufolge auch zwischen Weihnachten und Neujahr. Viele Arztpraxen und Labore aber seien aktuell im Weihnachtsurlaub. Deswegen gebe es weniger Tests und Auswertungen.
