Das war der Sonntag in Baden-Württemberg
Forderungen nach neuem Infektionsschutzgesetz
16:31 Uhr
Nach dem Scheitern des Gesetzentwurfs zur Impfpflicht im Bundestag werden Forderungen nach einer neuerlichen Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes laut. "Wenn wir ohne Schutzmaßnahmen in den Herbst und den Winter gehen, droht eine ziemliche Überlastung des Gesundheitswesens", sagte Christian Karagiannidis der "Augsburger Allgemeinen". Der Mediziner leitet das Intensivpatienten-Register der Notfallmedizinervereinigung DIVI. "Ich befürchte, dass wir dieses Jahr viele Infektionskrankheiten parallel haben werden. Wir hatten zwei Jahre lang keine Grippewelle und viel, viel weniger andere Infektionen", so Karagiannidis. Ab September oder Oktober könne die derzeit stabile Situation auf den Intensivstationen sich deshalb zusätzlich verschärfen.
Unionskritik an Lauterbach: Zu viel Impfstoff gekauft
13:45 Uhr
Angesichts des großen Impfstoffvorrats des Bundes und vieler Impfstoffdosen, die bald ablaufen, hat die Union das Bundesgesundheitsministerium kritisiert. Mindestens elf Millionen Dosen erreichen Ende Juni ihr Verfallsdatum, wobei der Bedarf stark zurückgegangen ist: derzeit werden im Durchschnitt täglich 34.000 Dosen verabreicht. Bleibt es bei dieser Zahl, würden mehr als 8 Millionen Dosen tatsächlich ablaufen. Der Unions-Gesundheitsexperte Tino Sorge kritisierte deswegen in der Zeitung "Welt am Sonntag" Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Dieser sei "im Einkaufsrausch" ohne Rücksicht auf Bedarf und Kosten. Das Bundesgesundheitsministerium setzt sich nach eigenen Angaben dafür ein, die Haltbarkeit der bereits ausgelieferten Impfstoffe zu verlängern, soweit die verfügbaren Stabilitätsdaten der pharmazeutischen Unternehmer dies rechtfertigen.
Friedliche Demo gegen Corona-Maßnahmen in Reutlingen
12:07 Uhr
Eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Samstagnachmittag in Reutlingen ist nach Polizeiangaben friedlich verlaufen. An der Kundgebung beteiligten sich demnach rund 1.300 Menschen.
Impfpflicht: Rülke wirft Kretschmann Polemik vor
11:33 Uhr
Der FDP-Fraktionschef im Landtag von Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in der Impfpflicht-Diskussion kritisiert. Kretschmann sei es in dieser Frage "immer nur um Polemik in Richtung Berlin" gegangen, so Rülke. Wenn dem Ministerpräsidenten die Impfpflicht so wichtig sei, hätte er längst über den Bundesrat einen eigenen Gesetzentwurf einbringen können. "Tatsache ist, dass Kretschmann auch nicht weiß, wie eine Impfpflicht praktisch überhaupt umsetzbar ist", erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende. Kretschmann hatte nach dem Scheitern einer Corona-Impfpflicht die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert. "Ganz offensichtlich hat es an Führung gefehlt", so der Grünen-Politiker im "Tagesspiegel".
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter
4:33 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter gesunken. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Sonntagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 1.097,9. Am Vortag hatte er 1.141,8 betragen, vor einer Woche lag er noch bei 1.457,9. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Sonntag bei 55.471 - nach 150.675 am Vortag und 74.053 Neuinfektionen vor einer Woche. Binnen 24 Stunden wurden laut RKI zudem 36 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert.
Gescheiterte Impfpflicht: Kretschmann kritisiert Scholz
1:12 Uhr
Nach dem Scheitern einer Corona-Impfpflicht hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert. "Ganz offensichtlich hat es an Führung gefehlt", sagte Kretschmann dem "Tagesspiegel". Kretschmann hatte gemeinsam mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits im November auf die Einführung einer Impfpflicht gedrängt. "Das wäre der richtige Zeitpunkt gewesen, doch die Politik hat dieses Momentum nicht genutzt", kritisierte der baden-württembergische Regierungschef. Der von Scholz und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unterstützte Kompromiss für eine Impfpflicht ab 60 Jahren war am Donnerstag im Bundestag abgelehnt worden.
