Zweite Tranche steht bereit

BW will fast 700 Beatmungsgeräte an die Ukraine spenden

Stand
Autor/in
Henning Otte
SWR-Reporter und -Redakteur Henning Otte, SWR Landespolitik

Zu Beginn der Pandemie hat Baden-Württemberg Beatmungsgeräte aus China besorgt. Doch in den Kliniken verstaubten sie. Nun sollen die Geräte in der Ukraine zum Einsatz kommen.

Das Land Baden-Württemberg will fast 700 Beatmungsgeräte an die Ukraine spenden. Das hat die Landesregierung aus Grünen und CDU am Dienstag beschlossen, wie der SWR erfuhr. Die Geräte stammen aus der Corona-Notreserve und werden demnach in den hiesigen Kliniken nicht mehr gebraucht.

In der Ukraine würden die Beatmungsgeräte dagegen dringend benötigt, erklärte ein Sprecher des Sozialministeriums dem SWR. Viele Kliniken erhielten wegen des russischen Angriffskriegs keinen Nachschub und seien auf Hilfe aus dem Ausland angewiesen, um die Verletzten zu versorgen. Die ukrainische Regierung habe Deutschland insbesondere um Beatmungsgeräte gebeten.

BW-Krankenhäuser brauchen die Geräte nicht mehr

In den baden-württembergischen Krankenhäusern würden die Geräte nach Auslaufen der Pandemie nicht mehr benötigt, sagte der Sprecher von Sozialminister Manfred Lucha (Grüne). Nun müsse nur noch der Finanzausschuss der beabsichtigten Spende zustimmen und die Geräte müssten noch einmal überprüft werden.  

Das Sozialministerium hatte zu Beginn der Corona-Pandemie vor drei Jahren etwa 1.500 Beatmungsgeräte gekauft. Davon wurden rund 940 aus China beschafft, der Rest kam aus deutscher Produktion. Eine erste Tranche von 800 Geräten hatte Baden-Württemberg schon vergangenes Jahr an die Ukraine abgegeben.  

Beatmungsgeräte aus chinesischer und deutscher Produktion

"Es ist beabsichtigt, in der jetzt anstehenden zweiten Tranche bis zu 469 nicht mehr benötigte Geräte des Typs Beijing Aeonmed VG 70 (chinesisches Fabrikat) sowie bis zu 214 nicht mehr benötigte Geräte vom Typ Flo Vigaro 'Next Generation' (deutsches Fabrikat) zu spenden", sagte der Sprecher. Der Beschaffungswert der 683 Geräte habe im Frühjahr 2020 insgesamt 19,3 Millionen Euro betragen. Der Marktwert sei heute aber wesentlich niedriger.

Die Opposition und der Steuerzahlerbund hatten mehrfach kritisiert, Lucha habe zu viele überteuerte Geräte aus China beschafft und dadurch Millionen Euro verschwendet. Sie verweisen darauf, dass Bayern in der Hochphase der Pandemie auch solche Apparate bestellt habe. Dort seien die Verträge aber so gestaltet worden, dass am Ende deutlich weniger Geräte abgenommen werden mussten.

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