Eine vom SWR bei infratest dimap in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage hat Wahlberechtigte in Rheinland-Pfalz nach folgenden Dingen gefragt:
- War Malu Dreyer eine gute Ministerpräsidentin?
- Wie ist die Eignung von Alexander Schweitzer als Ministerpräsident?
- Wie ist die Eignung von Gordon Schnieder als Ministerpräsident?
- Wie zufrieden sind Sie mit der Landesregierung?
- Sonntagsfrage Landtagswahl: Welche Partei würden Sie wählen?
Menschen überwiegend zufrieden mit Malu Dreyer
Malu Dreyer zieht sich nach elf Jahren aus privaten Gründen als Ministerpräsidentin zurück. Ihr Nachfolger ist der bisherige Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer (beide SPD). Für die Arbeit der scheidenden Ministerpräsidentin ziehen die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz eine überwiegend positive Bilanz.
Für 61 Prozent war Malu Dreyer rückblickend betrachtet alles in allem eine gute Ministerpräsidentin, 27 Prozent sind gegenteiliger Auffassung. Die SPD-Anhänger bewerten Malu Dreyers politisches Wirken nahezu geschlossen positiv (92 Prozent). Aber auch in den Reihen von Grünen (85 Prozent), CDU (59 Prozent), FDP und Freien Wählern (je 64 Prozent) erfährt die SPD-Politikerin überwiegend Lob, darüber hinaus bei den Anhängern des BSW (51 Prozent).
Neuer Ministerpräsident der Mehrheit noch nicht bekannt
Für die rheinland-pfälzische SPD bedeutet der Wechsel zu Alexander Schweitzer eine Zäsur. In der Bewertung des Nachfolgers von Malu Dreyer tun sich die Rheinland-Pfälzer bislang schwer. Mehr als die Hälfte (55 Prozent) gibt an, den SPD-Politiker nicht zu kennen. Ein knappes Fünftel (18 Prozent) hält Alexander Schweitzer für das Ministerpräsidentenamt geeignet, 12 Prozent nicht. 15 Prozent geben kein Urteil ab.
Auch Gordon Schnieder noch weitgehend unbekannt
Sein Herausforderer zur Landtagswahl in zwei Jahren könnte der CDU-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Landtag, Gordon Schnieder, werden. 14 Prozent halten ihn für das Ministerpräsidentenamt für geeignet, 13 Prozent sind gegenteiliger Auffassung. Wie Schweitzer ist auch der CDU-Politiker vielen im Bundesland bisher nicht bekannt. Knapp zwei Drittel (64 Prozent) geben an, Gordon Schnieder nicht zu kennen, weitere 9 Prozent können oder wollen ihn nicht beurteilen.
Mehr als die Hälfte der Menschen unzufrieden mit Landesregierung
Der Wechsel an der Mainzer Regierungsspitze fällt in eine Zeit, in der die Landesregierung zwar leicht an Sympathien gewinnt, grundsätzlich aber weiter mit Unzufriedenheit bei den Menschen kämpft. Vier von zehn Rheinland-Pfälzern sind mit der Arbeit des Drei-Parteien-Kabinetts zufrieden (44 Prozent, +3 im Vergleich zu Februar 2024), die Hälfte (51 Prozent; -4) aber übt Kritik. Mehrheitlich unzufrieden äußern sich die Anhänger von CDU (36:61 Prozent), Freien Wählern (42:58 Prozent) und AfD (12:87 Prozent), ferner des BSW (32:56 Prozent). Auch bei den Wählern der in Mainz mitregierenden Liberalen stellt die Hälfte der Mainzer Ampel ein kritisches Zeugnis aus (48:52 Prozent).
SPD bei Sonntagsfrage mit historischem Tief
Bei einer Landtagswahl zum jetzigen Zeitpunkt wäre die CDU in Rheinland-Pfalz klar vorn. Sie könnte wie im Februar mit 31 Prozent (+/-0) rechnen und wäre damit stärkste politische Kraft in Rheinland-Pfalz. Die SPD würde mit 21 Prozent (-1) auf ein neues historisches Tief bei Landtagswahlen fallen. Die mitregierenden Grünen kämen weiter auf 10 Prozent (+/-0). Die FDP hätte mit 5 Prozent (+1) derzeit wieder Chancen auf einen Landtagseinzug.
Die AfD wäre mit aktuell 12 Prozent (-3) auch in Rheinland-Pfalz schwächer als zuletzt. Die Freien Wähler hätten wie im Februar 7 Prozent (+/-0) in Aussicht. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht könnte mit 5 Prozent (+1) rechnen und wäre damit ebenfalls im Landtag vertreten, der somit aus sieben Parteien bestände. Alle übrigen Parteien würden an der Mandatsschwelle klar scheitern, sie kämen zusammen genommen auf 9 Prozent (+2).
