Nach Angaben der rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) wird das Land allein in diesem Jahr Mehreinnahmen von rund 50 Millionen Euro verzeichnen. Diese Summe soll bis zum Jahr 2028 auf etwa 60 Millionen Euro ansteigen.
Korrigierte Bevölkerungszahlen als Einnahmequelle
Die zusätzlichen Gelder resultieren aus einer veränderten Verteilung der Umsatzsteuer unter den Bundesländern. Der Zensus 2022 zeigte, dass in Deutschland etwa 1,4 Millionen weniger Menschen leben als zuvor angenommen. Rheinland-Pfalz hat ebenfalls weniger Einwohner, doch der Rückgang fiel im Vergleich zu anderen Bundesländern geringer aus. Dadurch erhöhte sich der relative Anteil des Landes an der Gesamtbevölkerung, was sich positiv auf die Verteilung der Steuereinnahmen auswirkt.
In Rheinland-Pfalz lebten zum Zensus-Stichtag am 15. Mai 2022 rund 4,09 Millionen Menschen, das war gut ein Prozent weniger als in der Bevölkerungsfortschreibung bislang erwartet worden waren.
Die Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz will am Dienstag in Mainz ihre Haushaltspläne für die Jahre 2025 und 2026 vorstellen. Die zu erwartenden Mehreinnahmen aus der Umsatzsteuer seien dabei bereits berücksichtigt, erklärte Finanzministerin Ahnen.
