Corona-Krise und ihre Folgen

Entwicklungen zur Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz bis 26. Dezember

Stand

2G- und 3G-Regeln, Corona-Zahlen und alles rund ums Impfen: Die wichtigsten Entwicklungen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz bis zum 26. Dezember 2021.

Rheinland-Pfalz

Aktuelle Informationen Kassen-Chef fordert Aufarbeitung der Pandemie

Nach drei Jahren Corona sind alle Regeln außer Kraft, die Zahlen relativ niedrig. Im Vordergrund stehen nun die Folgen und neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Alle News dazu in unserem Blog.

Feiertagmorgen SWR1

Blog zum Nachlesen (Sonntag, 26.12.)

Sonntag, 26. Dezember

+++ Impfungen auch über Weihnachtsfeiertage weitergelaufen +++
21:00 Uhr

Weihnachten hin oder her: In Rheinland-Pfalz ist vielerorts auch an den Festtagen gegen Corona geimpft worden - etwa bei einem Arbeitmediziner in Mainz-Hechtsheim:

+++ Hoch: Bis Ende Januar sollen alle, die Stiko-Empfehlung haben, geboostert sein +++
17:00 Uhr

Ein Jahr nach der ersten Corona-Schutzimpfung in Rheinland-Pfalz wird landesweit kräftig geboostert. Bis Ende Januar 2022 sollen alle diejenigen eine Auffrischungsimpfung bekommen haben, für die dies nach der Stiko-Empfehlung möglich ist, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) in Mainz. Dafür muss die Grundimmunisierung mindestens drei Monate zurück liegen. Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht sogar davon aus, dass es mit den derzeit forcierten Booster-Impfungen nicht getan sein wird und eine vierte Impfung notwendig wird.

+++ Bundesregierung verschiebt Erstimpfungs-Ziel +++
16:15 Uhr

Die Bundesregierung verschiebt ihr Ziel, dass mindestens 80 Prozent der Bevölkerung eine Corona-Erstimpfung hat, auf Ende Januar. Eigentlich sollte das Ziel bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 7. Januar erreicht werden. Derzeit sind knapp 74 Prozent der Gesamtbevölkerung in Deutschland mindestens einmal geimpft. Weil das Impftempo aber über die Feiertage nachgelassen hat und viele Impfstellen geschlossen sind, ist das 80-Prozent-Ziel bis zur ursprünglich gesetzten Frist nicht mehr erreichbar. Ihr Drittimpfungs-Ziel hat die Bundesregierung indessen geschafft: Bis Weihnachten erhielten in Deutschland 30 Millionen Menschen ihre Auffrischung. Das Robert-Koch-Institut hat gezählt, dass damit fast 36 Prozent der Bevölkerung drei Mal geimpft sind. Und bis Ende Januar sollen noch einmal 30 Millionen dazukommen.

+++ Immer mehr gefälschte Impfnachweise +++
14:15 Uhr

Die Zahl der Ermittlungen wegen gefälschter Impfpässe ist einem Zeitungsbericht zufolge bundesweit deutlich angestiegen. Mittlerweile seien mehr als 11.000 Fälle registriert worden, berichtete die "tageszeitung" (taz/Montagausgabe) unter Verweis auf eine Umfrage bei allen deutschen Landeskriminalämtern (LKA). Die Polizei geht von einer hohen Dunkelziffer aus, hieß es. Laut taz gibt es seit Jahresbeginn in Rheinland-Pfalz 727 Fälle zu gefälschten Impfpässen. Inzwischen könnten Polizei und Apotheken aber prüfen, ob die im Impfpass genannte Chargennummer tatsächlich ausgegeben und verimpft wurde.

+++ Ein weiterer Corona-Todesfall in Rheinland-Pfalz gemeldet +++
12:00 Uhr

In Rheinland-Pfalz ist ein weiterer Mensch im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Das hat das Landesuntersuchungsamt (LUA) mitgeteilt. Innerhalb von 24 Stunden seien von den Gesundheitsämtern im Land außerdem 333 Neuinfektionen gemeldet worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt laut LUA bei 145,9 (Vortag: 145,3). Bei Geimpften liegt sie bei 67,3 (Vortag 66,9) und bei Ungeimpften bei 329,1 (Vortag 328,3). Nur drei Kreise haben eine Inzidenz von unter 100, vier Kreise und Städte liegen über 200. Wegen verspäteter Meldungen fallen die Zahlen an den Feiertagen voraussichtlich zu niedrig aus.

+++ Apotheken und Tier- und Zahnarztpraxen bereiten sich aufs Impfen vor +++
7:30 Uhr

Um im Wettlauf mit der Omikron-Variante das hohe Impftempo beibehalten zu können, sollen auch Apotheker, Tier- und Zahnärztinnen in Rheinland-Pfalz impfen dürfen.

+++ Lehrerverbände: Kein Präsenzunterricht um jeden Preis +++
7:15 Uhr

Lehrerverbände warnen davor, um jeden Preis Präsenzunterricht an den Schulen aufrecht zu erhalten. Der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, verwies in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland darauf, dass sich durch die Omikron-Variante des Coronavirus die pandemische Lage massiv verschärfe. Der Vorsitzende des Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sagte, wenn es im kommenden Jahr noch einmal zu einem Lockdown kommen sollte, könnten die Schulen davon nicht ausgenommen werden. Kurzzeitige Schulschließungen mit Distanzunterricht wären im Zweifel besser, als wieder über Monate eine Situation zu haben, in der mal geöffnet und mal geschlossen sei.

+++ Handelsverband befürchtet Umsatzeinbußen durch Omikron +++
5:00 Uhr

Der Handelsverband Deutschland (HDE) befürchtet, dass die Ausbreitung der besonders ansteckenden Corona-Variante Omikron dem Einzelhandel in den deutschen Innenstädten noch einmal einen Schlag versetzen wird. "Wenn die Inzidenzzahlen in die Höhe schnellen, werden wahrscheinlich wieder weniger Menschen in die Innenstädte kommen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE) Stefan Genth der Deutschen Presse-Agentur. Auch viele Geimpfte und Genesene, die eigentlich shoppen gehen könnten, würde sich den Weg in die Fußgängerzonen dann wohl zwei Mal überlegen.

+++ Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt weiter +++
4:15 Uhr

Die deutschlandweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Sonntagmorgen lag der Wert bei 220,7. Am Vortag hatte er noch bei 242,9 gelegen, vor einer Woche bei 315,4. Es wurden 10.100 Neuinfektionen und 88 Todesfälle gemeldet. Das RKI warnt, dass während der Feiertage und zum Jahreswechsel mit einer "geringeren Test- und Meldeaktivität" zu rechnen ist. Demnach zeigen die Zahlen nur ein "unvollständiges Bild der epidemiologischen Lage" in Deutschland.

+++ "Corona-Spaziergang" in Koblenz +++
2:00 Uhr

Am Samstagabend kam es in der Koblenzer Innenstadt zu einem sogenannten "Corona-Spaziergang" mit ca. 600 Teilnehmern. Gleichzeitig fand eine Gegenkundgebung mit etwa 15 Teilnehmern statt. Beide Versammlungen nahmen grundsätzlich einen friedlichen Verlauf. Im Verlauf des nicht angemeldeten Spazierganges, der von der Versammlungsbehörde als Versammlung eingestuft wurde, erfolgte aber ein Angriff auf die Einsatzkräfte im Bereich des Jesuitenplatzes. Nach der Identitätsfeststellung der angreifenden Person kam es zu Solidarisierungseffekten von ca. 15 weiteren Personen. Nach Androhung und anschließendem kurzen Einsatz von Pfefferspray gegen diese Personen, konnte die Situation umgehend beruhigt werden. Die Versammlung wurde fortgeführt und löste sich kurze Zeit später am Deutschen Eck auf. Insgesamt wurden vier Strafverfahren eingeleitet.

Blog zum Nachlesen (Samstag, 25.12.)

Samstag, 25. Dezember

+++ Ministerpräsidentin Malu Dreyer bedankt sich für Zusammenhalt während der Pandemie +++
17:30 Uhr

In ihren Weihnachtsgrüßen per Video bedankte sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bei allen Rheinland-Pfälzern für den Zusammenhalt während der Corona-Pandemie. Wörtlich sagte sie: "Was mich in den letzten Monaten vor allem bewegt hat, ist die unglaubliche Bereitschaft der Menschen füreinander einzustehen, anzupacken, einander zu unterstützen überall dort, wo Hilfe erforderlich war. Noch immer zeigen die Menschen in der Pandemie ganz große Hilfsbereitschaft und Solidarität und das ist gar nicht selbstverständlich nach einer so langen Zeit. Ich danke den vielen, vielen ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen in den Teststellen zum Beispiel, die Menschen dort auf das Coronavirus testen und sich selbst dabei sogar einem erhöhten Risiko aussetzen."

+++ Zwei weitere Todesfälle - Inzidenz sinkt erneut +++
12:00 Uhr

In Rheinland-Pfalz sind zwei weitere Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Das hat das Landesuntersuchungsamt (LUA) mitgeteilt. Innerhalb von 24 Stunden seien von den Gesundheitsämtern im Land außerdem 335 Neuinfektionen gemeldet worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt laut LUA bei 145,3 (Vortag: 156,3). Die niedrigste Inzidenz meldet der Kreis Altenkirchen mit 86 - den Höchsten die Stadt Kaiserslautern mit 290. Wegen verspäteter Meldungen fallen die Zahlen an Wochenenden meist zu niedrig aus.

+++ Weißer Ring verzeichnet in Pandemie mehr häusliche Gewalt +++
9:00 Uhr

Gewalt in Partnerschaften und Familien ist während der Corona-Pandemie nach Einschätzung des Weißen Rings deutlich gestiegen. Der Bundesvorsitzende Jörg Ziercke sagte, seine Organisation erwarte in diesem Jahr ähnlich viele Fälle wie 2020. Damals seien etwa zwanzig Prozent mehr Taten verzeichnet worden als noch 2018. Die Prognose, dass häusliche Gewalt mit der Pandemie und dem Lockdown zunehme, und dass dies mit einem Verzögerungseffekt deutlich werde, habe sich bestätigt, so Ziercke. Einige Wochen nach den Lockdowns von 2020 und 2021sei der Trend sprunghaft nach oben gegangen und die Bereitschaft der Opfer gestiegen, sich zu melden.

+++ Ab heute sechs Länder neue Hochrisikogebiete +++
7:45 Uhr

Deutschland stuft die Urlaubsländer Spanien und Portugal seit heute als Corona- Hochrisikogebiete ein. Auch die USA, Zypern, Finnland und Monaco stehen jetzt auf der Liste. Österreich dagegen nicht mehr. Wer aus einem Hochrisikogebiet nach Deutschland einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss zehn Tage lang in Quarantäne. Ein Freitesten ist frühestens nach fünf Tagen möglich.

+++ Impfkampagne setzt an den Weihnachtsfeiertagen aus +++
6:00 Uhr

In Rheinland-Pfalz wird am ersten und zweiten Weihnachtsfeiertag offiziell nicht gegen das Coronavirus geimpft. Nachdem das Impfzentrum in Lahnstein an Heiligabend noch rund 400 Menschen impfte, geht die landesweite Impfkampagne am Montag (27.12.) weiter. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums werden dann die neun Impfzentren im Land bis einschließlich Donnerstag vor Silvester geöffnet haben. Auch die zwölf Impfbusse sollen "zwischen den Jahren" im Einsatz sein.

+++ RKI meldet bundesweit rund 22.200 Neuinfektionen - Inzidenz bei 242,9 +++
5:45 Uhr

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am ersten Weihnachtsfeiertag mit 242,9 an. (Vortag: 265,8). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI 22.214 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. 157 Menschen starben an oder mit dem Virus. Das Robert Koch-Institut rechnet eigenen Angaben zufolge damit, dass es während der Feiertage und zum Jahreswechsel weniger Meldungen aus den Gesundheitsämtern bekommen wird. Daher könnten die offiziellen Fallzahlen nur ein unvollständiges Bild der Corona-Lage in Deutschland abbilden, so das RKI.

Blog zum Nachlesen (Freitag, 24.12.)

Freitag, 24. Dezember

+++ Impfungen in Lahnstein auch an Heiligabend +++
17:45 Uhr

In Lahnstein bekamen auch an Heiligabend rund 400 Impfwillige eine Impfung. Am ersten und zweiten Weihnachtsfeiertag bleibt das Impfzentrum geschlossen - bevor es am Montag dann im ganzen Land mit der Impfkampagne wieder weitergeht.

+++ Dreyer: Zehn Millionen Ungeimpfte zu großes Risiko +++
13:00 Uhr

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht zehn Millionen ungeimpfte Menschen in Deutschland als "ein zu großes Risiko für die Gesellschaft" an. Der Deutschen Presse-Agentur sagte sie: "Omikron ist unglaublich ansteckend. Nach Aussagen der Wissenschaft kann man dem Virus kaum entgehen." Sie gehe aber davon aus, dass sich die Impfquote noch deutlich steigern werde. Als Grund dafür nennt sie die einrichtungsbezogene Impfpflicht, das Angebot eines weiteren Impfstoffs mit Novavax und Impf-Appelle.

+++ Fünf weitere Tote - Inzidenz sinkt auf 156 +++
12:30

Die Zahl der Menschen, die im Land an oder mit Corona gestorben sind, hat sich zuletzt um fünf erhöht. Das hat das Landesuntersuchungsamt (LUA) an Heiligabend mitgeteilt. 640 Neuinfektionen wurden innerhalb von 24 Stunden registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz beträgt den Angaben zufolge aktuell 156,3 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 173,2). Die niedrigste Inzidenz in Rheinland-Pfalz hat der Kreis Cochem mit 87,7 - die Höchste die Stadt Kaiserslautern mit 290. Die Hospitalisierungsrate liegt bei 2,71 nach 3,09 am Vortag.

+++ Mainzer Einzelhändler mit Weihnachtsgeschäft zufrieden +++
10:00 Uhr

Die Mainzer Einzelhändler sind trotz der Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie zufrieden mit dem Weihnachtsgeschäft. Nach Angaben der Werbegemeinschaft Mainz ist die Einführung der sogenannten 2G-Bändchen eine große Erleichterung für die Händler. Zwar habe der Einzelhandel durch die Pandemie Umsatzeinbußen, diese seien in diesem Jahr aber geringer als gedacht. Im Vergleich zu Zeiten vor Corona sei die Anzahl an Kunden in Mainz um 20 Prozent gesunken. Der Weihnachtsmarkt habe die Situation aber erleichtert. Er habe Leute in die Innenstadt gelockt. Die Bändchen-Lösung in Mainz wird nach Angaben der Citymanagerin Sandra Klima auch nach Ende des Weihnachtsmarkts weitergeführt. Die Bänder für das Handgelenk erhielten Geimpfte und Genesene dann an verschiedenen zentralen Orten in der Mainzer Innenstadt.

+++ Bundesweit weniger Neuinfektionen im Wochenvergleich +++
5:15 Uhr

Das Robert-Koch-Institut hat 35.431 Corona-Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden gemeldet. Das sind 15.537 Fälle weniger als am Freitag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 265,8 von 280,3 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 370 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. In Rheinland-Pfalz lag die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag bei 173,2. 

+++ Kriminalität niedriger als vor Corona +++
4:00 Uhr

Die Kriminalität in Rheinland-Pfalz war im zweiten Jahr der Pandemie erneut niedriger als vor der Corona-Pandemie. Allerdings habe es etwas mehr Fälle von Missbrauch gegeben, sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD). Im ersten Halbjahr wurden in der Polizeilichen Kriminalstatistik 318 Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern registriert. Das waren elf Fälle mehr als im ersten Halbjahr des Vorjahres. Rückgänge gab es 2021 zum Beispiel bei Wohnungseinbrüchen. "Nach wie vor brechen weniger Menschen in der Dunkelheit in Häuser ein, weil mehr Menschen im Homeoffice und zu Hause sind", so Lewentz.

+++ Dreyer: Expertenrat und Krisenstab wichtig +++
3:30 Uhr

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht Deutschland beim Umgang mit der Corona-Pandemie gut aufgestellt. "Ich glaube, es ist eine absolute Bereicherung für die Bundesrepublik Deutschland, dass es jetzt einen Expertenrat mit hochrangigen Wissenschaftlern gibt, die sich die Fragen anschauen, ihr Wissen austauschen und sich eine Meinung dazu bilden", sagte Dreyer. Außerdem sei es wichtig, dass es einen Bund-Länder-Krisenstab gebe. Für beide Gremien hatte sich Dreyer eingesetzt. "Das Ziel ist, das Expertengremium spricht mit einer Stimme und wir Ministerpräsidenten sprechen mit einer Stimme, so dass die Bevölkerung eine ganz klare Orientierung hat." Für die Bevölkerung sei eine gemeinsame Strategie wichtig.

+++ Gottesdienste an Heiligabend unter Corona-Auflagen +++
2:00 Uhr

In vielen Kirchen in Rheinland-Pfalz werden an Heiligabend Gottesdienste gefeiert. Die Kirchen können dabei selbst entscheiden, ob sie dabei nur Genesenen und Geimpften - mit oder ohne Test - Zutritt gewähren oder die 3G-Regel anwenden wollen. Zahlreiche Kirchengemeinden im Land bieten zudem Online-Übertragungen ihrer Gottesdienste per Livestream an. 

+++ Diese Corona-Regeln gelten während der Weihnachtstage +++
1:30 Uhr

Auch in diesem Jahr beeinflusst die Corona-Pandemie das Weihnachtsfest. Was ist zu beachten, welche Empfehlungen und Regeln gelten. Hier gibt es einen Überblick:

Blog zum Nachlesen (Donnerstag, 23.12.)

Donnerstag, 23. Dezember

+++ Bändchen in Mainz zur 2G-Kontrolle bleiben erhalten +++
22:30 Uhr

In Mainz gibt es nach Angaben von Stadt und Marketingvereinen auch nach dem Ende von Weihnachts- und Wintermärkten sogenannte 2G-Bändchen. Damit erhalten Geimpfte und Genesene schneller und einfacher Zutritt zu Geschäften. Die Bändschen waren bisher auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt und auf den kleineren Winterzeit-Märkten zu bekommen. Da alle Märkte heute schließen, soll es die Bändchen ab Montag unter anderem in Schnelltestzentren in der Innenstadt sowie einzelnen Geschäften geben. Die Bändchenlösung in Mainz ist bis März geplant.

+++ Großbritannien mit neuem Höchstwert an Neuinfektionen +++
20:45 Uhr

Großbritannien hat einen neuen Höchstwert von fast 120.000 Corona-Ansteckungen binnen 24 Stunden registriert. Nachdem am Mittwoch zum ersten Mal seit Pandemiebeginn die Schwelle von 100.000 Fällen überschritten worden war, meldeten die britischen Gesundheitsbehörden am Donnerstag 119.789 Neuinfektionen. Binnen einer Woche stieg die Zahl der Fälle um mehr als 50 Prozent. Insbesondere in der Hauptstadt London zeichnete sich ein starker Anstieg der Krankenhauseinweisungen ab. Verantwortlich dafür ist nach Experten-Meinung die rasche Ausbreitung der Omikron-Variante im Vereinigten Königreich. Die ARD-Korrespondentin in London, Valerie Krall, berichtet im SWR über die Lage vor Ort.

+++ Kritische Infrastruktur bereitet sich auf Omikron vor +++
20:30 Uhr

Wegen der Ausbreitung der Omikronvariante rüstet sich gerade die kritische Infrastruktur in Rheinland-Pfalz für das Szenario, dass mehrere Beschäftigte gleichzeitig ausfallen. Die kritische Infrastruktur ist das, was wichtig ist fürs Gemeinwesen: Polizei, Feuerwehr, Krankenhäuser, aber auch Energieversorger.

+++ Mehr als 80 Prozent der Erwachsenen in RLP doppelt geimpft +++
19:45

Mehr als 80 Prozent der Erwachsenen in Rheinland-Pfalz sind doppelt gegen das Coronavirus geimpft. Dies teilte Gesundheitsministerium des Landes am Donnerstag mit. Davon habe bereits jeder Dritte auch eine Booster-Impfung erhalten. Gemessen an der Gesamtbevölkerung sind in Rheinland-Pfalz 70,0 Prozent vollständig geimpft, wie aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. 74,7 Prozent der Gesamtbevölkerung haben demnach mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Die Landesregierung führt das auch auf den Einsatz der Impfbusse zurück.

+++ Baden-Württemberg verschärft teils Corona-Verordnung +++
19:15 Uhr

Die baden-württembergische Landesregierung verschärft teils die Corona-Verordnung. Die neue Fassung gilt ab Montag. In der Gastronomie wird eine Sperrstunde um 22.30 Uhr eingeführt. In der Silvesternacht gilt eine Sperrstunde zwischen 1 und 5 Uhr. Ab Montag dürfen sich nur noch zehn Personen in Innenräumen privat treffen; draußen sind 50 möglich. Kinder und Jugendliche bis 13 Jahre zählen nicht mit. Bisher durften Ungeimpfte in Baden-Württemberg nur eine weitere Person treffen. In Folge der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse darf ein Haushalt mit Ungeimpften jetzt zwei Personen treffen. Auch hier zählen Kinder und Jugendliche bis 13 Jahre nicht mit. In Innenräumen sind zudem FFP2-Masken für Erwachsene empfohlen.

+++ Auch Kreis Altenkirchen verbietet Montagsspaziergänge +++
18:00 Uhr

Nachdem sich zuletzt in vielen Orten im Norden des Landes Menschen zu sogenannten Montagsspaziergängen verabredet hatten, reagieren jetzt erste Kommunen mit Verboten und Auflagen. Der Kreis Altenkirchen untersagt mit einer am Donnerstag erlassenen Allgemeinverfügung sogenannte Montagsspaziergänge am 27. Dezember.

+++ Kliniken weisen auf strenge Besuchsregeln an Weihnachten hin +++
17:45 Uhr

Zahlreiche Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz weisen darauf hin, dass sich auch über die Weihnachtsfeiertage nichts an den zurzeit strengen Besucherregeln ändert. Besuche von Angehörigen sind wegen der aktuellen Corona-Schutzverordnung nur in Ausnahmefällen erlaubt. Auch dann dürfe jeder Patient nur einen Besucher pro Tag empfangen. Etwas lockerer sind die Besuchsregeln in Seniorenheimen. Wer geimpft, genesen und frisch getestet ist, darf seine Angehörigen besuchen. Es gibt aber auch Ideen, den Patienten die Situation ein wenig leichter zu machen, wie es etwa aus der Bad Kreuznacher Diakonie und der Unimedizin Mainz heißt.

+++ Maskenpflicht bei Demos gegen Corona-Maßnahmen +++
17.30 Uhr

In der Stadt Worms, im Landkreis Alzey-Worms und im Donnersbergkreis gilt bei Versammlungen oder Demonstrationen, die im Zusammenhang mit Covid-19 stehen, von Freitag an eine Maskenpflicht. Das haben die Behörden mitgeteilt. Demnach müssen die Teilnehmer eine medizinische oder eine FFP2-Maske tragen. Die Regelung gilt bis zum 10. Januar. Hintergrund sind die so genannten Montagsspaziergänge von Gegnern der Corona-Politik. Viele Teilnehmer tragen keine Masken und halten auch das Abstandsgebot von 1,50 Metern oftmals nicht ein.

+++ Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag gegen Corona-Regeln ab +++
17:00 Uhr

Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat einen Eilantrag gegen die neuen Corona-Regeln des Landes abgelehnt. Das teilte der Kläger, der Betreiber einer Diskothek in Pirmasens, mit. Er hatte gegen die neue Corona-Bekämpfungsverordnung geklagt, nach der ab sofort Clubs, Diskotheken und Tanzlokale in Rheinland-Pfalz schließen müssen, was er für unverhältnismäßig hielt. Das Gericht argumentierte: Der Umsatzausfall könne ausgeglichen werden, wenn die Diskotheken wieder öffnen dürften. Die Entscheidung gilt nur für den Eilantrag. In der Hauptsache wird nach Angaben des Klägers zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

+++ Spanien und Portugal werden zu Hochrisiko-Gebieten erklärt +++
17:00 Uhr

Die Bundesregierung stuft die beliebten Urlaubsländer Spanien und Portugal wegen hoher Corona-Infektionszahlen von Samstag an als Hochrisikogebiete ein. Österreich wird dagegen von der entsprechenden Risikoliste genommen, wie das Robert Koch-Institut am Donnerstag bekanntgab. Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien.

+++ Mehr Gottesdienste im Ahrtal zu Weihnachten +++
16:30 Uhr

Im von der Flutkatastrophe betroffenen Ahrtal gibt es in diesem Jahr nach Angaben der Kirchen mehr Weihnachtsmessen, Krippenspiele und Andachten als in den Vorjahren - zum Teil im Freien. Nach Angaben des Bistums Trier und der Pfarrgemeinden gelten jeweils die aktuellen Hygieneregeln. Es gilt die Masken- und Abstandspflicht. Im Freien entfällt die 3G-Regel, die in Innenräumen Anwendung findet. Einen Freiluft-Gottesdienst gibt es etwa auf dem Marktplatz in Ahrweiler und am Abend auf dem Kalvarienberg. Im Kurpark Bad Neuenahr werden ökumenische Gottesdienste in einem Zelt angeboten.

+++ Frankenthal verbietet Corona-Protestaktionen bis Anfang Januar +++
15:45 Uhr

Die Stadt Frankenthal hat alle unangemeldeten Corona-Protestveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet bis zum 3. Januar verboten. "Dies umfasst alle sogenannten Spaziergänge, zu denen Gegner der Corona-Maßnahmen aufrufen, unabhängig vom Wochentag und unabhängig davon, ob sie einmalig oder wiederkehrend stattfinden", teilte die Kommune mit. Zuvor hatte auch die Stadt Kaiserslautern "Montagsspaziergänge" sowie thematisch vergleichbare, nicht angemeldete Ersatzversammlungen im gesamten Stadtgebiet per Allgemeinverfügung bis einschließlich 9. Januar verboten. Die Stadt Pirmasens plant vorerst nicht, die sogenannten Montagsspaziergänge zu verbieten. Aus Sicht der Verwaltung wäre ein Verbot rechtswidrig. Die Stadt weist daraufhin, dass eine Versammlung nur aufgelöst oder verboten werden kann, wenn die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet ist. Auch eine fehlende Anmeldung rechtfertige kein Verbot.

+++ 1.155 neue Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz +++
15:00 Uhr

Am Donnerstag gab es 1.155 neue bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus. 18 Personen sind im Zusammenhang mit dem Virus verstorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter von 184,4 Fälle pro 100.000 Einwohner auf 173,2. Im Unterschied zu den geimpften Personen (78,2) liegt die Sieben-Tage-Inzidenz der Ungeimpften bei 394,7 pro 100.000 ungeimpfte Personen. Bei der Hospitalisierungs-Inzidenz kann ein leichter Rückgang von 3,36 (gestern) auf 3,09 verzeichnet werden. Aktuell gibt es in unserem Land 145 Verdachtsfälle und 10 bestätigte Fälle der Omikron-Variante.

+++ "Lange Nacht der Impfung" am 28. Dezember beim FCK +++
13:00 Uhr

Der 1. FC Kaiserslautern bietet am 28. Dezember eine Impf-Aktion am Fritz-Walter-Stadion an. Kommen kann jeder - auch ohne Voranmeldung. Nach Angaben des FCK findet die Aktion in der Fanhalle Nord des Fritz-Walter-Stadions in Kaiserslautern statt - von 12 bis 24 Uhr. Die Aktion steht unter dem Motto "Die Lange Nacht der Impfung".

+++ Weniger Grippefälle in Rheinland-Pfalz +++
12:00 Uhr

Dieses Jahr wurden dem Landesuntersuchungsamt (LUA) bisher 64 nachgewiesene Grippeerkrankungen gemeldet, so der Sprecher des LUA, Achim Ginkel, am Donnerstag. Im Vergleich zu 2020 ist ein deutlicher Rückgang der Fälle zu verzeichnen. Im vergangenen Jahr waren es noch knapp 8.200 Fälle gewesen. Die niedrige Zahl an Grippefällen in diesem Jahr gehe vor allem auf die Anti-Corona-Maßnahmen zurück. Die Höhepunkte früherer Grippewellen waren laut LUA meist im Frühjahr. Das Frühjahr 2021 habe dieses vermeintliche "Naturgesetz" wohl ausgehebelt, sagte der Sprecher.

+++ Experten Westpfalz: Hoffnung liegt auf Novavax +++
7:00 Uhr

Experten des Westpfalz-Klinikums in Kaiserslautern erwarten, dass sich ab Januar nochmals mehr Menschen gegen Corona impfen lassen. Ab dann soll in Rheinland-Pfalz der neue Novavax-Impfstoff ausgeliefert werden.

+++ Allgemeinverfügung in Kaiserslautern seit Mitternacht in Kraft +++
6:45 Uhr

Auch die Stadt Kaiserslautern verbietet die sogenannten Montagsspaziergänge. Nach Angaben eines Sprechers ist die entsprechende Allgemeinverfügung seit Mitternacht in Kraft. Auch vergleichbare Ersatzversammlungen an anderen Wochentagen würden damit im gesamten Stadtgebiet untersagt, teilte die Verwaltung mit.

+++ Polizei löst Versammlung in Speyer auf +++
6:30 Uhr

Die Polizei hat in der Innenstadt in Speyer am Dienstagabend eine nicht angemeldete Versammlung gegen Corona-Maßnahmen aufgelöst. Gegen 18:30 Uhr hätten sich 30 bis 40 Personen versammelt. In der Gruppe sei es zu Verstößen gegen die Corona-Vorschriften gekommen. Daher habe die Polizei Platzverweise ausgesprochen und acht Menschen wegen Ordnungswidrigkeiten angezeigt. Unterdessen hat die Stadt Speyer nach eigenen Angaben das Verbot von nicht angemeldeten Versammlungen bis 27. Dezember verlängert. Im Kreis Bad Dürkheim und in Neustadt gelten bis 3. Januar ähnliche Verbote.

+++ Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz auf 280,3 gesunken +++
4:15 Uhr

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat innerhalb von 24 Stunden 44.927 Corona-Neuinfektionen in Deutschland gemeldet - das sind 11.750 Fälle weniger als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken: von 289 am Vortag auf aktuell 280,3. In Zusammenhang mit Corona sind nach Angaben des RKI 425 weitere Menschen gestorben.

+++ Möglicherweise Lücke bei Booster-Impfungen +++
4:00 Uhr

1,5 Millionen Corona-Impfungen in Rheinland-Pfalz bis zum Jahresende - das ist das erklärte Ziel der Landesregierung. Und nach Datenlage scheint das auch erreichbar. Aber reicht das?

+++ Schüler müssen 3G-Nachweis im ÖPNV vorzeigen +++
1:30 Uhr

Mit dem Beginn der Weihnachtsferien brauchen Schülerinnen und Schüler im Land seit heute einen aktuellen 3G-Nachweis, wenn sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren. Das bedeutet: Sie müssen geimpft, genesen oder getestet sein. Darauf hat unter anderem die Mainzer Mobilität hingewiesen. Die Befreiung von der 3G-Pflicht gelte nur in Schulzeiten, weil in der Schule regelmäßig Corona-Tests stattfänden. Die Ferien in Rheinland-Pfalz enden am 2. Januar, in Hessen am 9. Januar.

+++ Ab sofort neue Corona-Regeln für Rheinland-Pfalz +++
0:45 Uhr

In Rheinland-Pfalz gilt seit heute eine neue Corona-Verordnung. So sind beispielsweise Großveranstaltungen mit Publikum ab jetzt verboten, Diskotheken und Clubs sind geschlossen. Ab kommendem Dienstag gelten auch Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene: Sie dürfen sich dann höchstens noch zu zehnt treffen, Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Nimmt eine ungeimpfte Person an einem Treffen teil, gilt: Das Treffen ist auf den eigenen Haushalt und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) appellierte an die Menschen, Treffen an Weihnachten möglichst klein zu halten und sich vorher testen zu lassen. Mit Blick auf die Virusvariante Omikron laufe die Impfkampagne auf Hochtouren. Die Impfzentren des Landes seien auch zwischen Weihnachten und Silvester geöffnet.

+++ Polizei beendet in Trier unangemeldete Demo gegen Corona-Maßnahmen +++
0:30 Uhr

Die Trierer Polizei hat am Mittwochabend im Bereich des Kornmarkts eine Versammlung von 100 Menschen gestoppt, die gegen die Corona-Maßnahmen demonstrierten. Sie zogen nach Angaben der Polizei durch die Fußgängerzone und hielten sich dabei nicht an Hygiene- und Abstandsregeln. Weil sie Aufforderungen der Polizei ignorierten, wurde der Aufzug von den Beamten "aus Gründen des Gesundheitsschutzes und den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie" aufgelöst. Gegen 93 Teilnehmer wird jetzt wegen Verstößen gegen die aktuelle Corona-Verordnung des Landes ermittelt.

Blog zum Nachlesen (Mittwoch, 22.12.)

Mittwoch, 22. Dezember

+++ USA: Notfallzulassung für Anti-Covid-Pille +++
23:00 Uhr

Die US-Arzneimittelaufsicht FDA hat dem Corona-Medikament Paxlovid des Pharmaunternehmes Pfizer eine Notfallzulassung erteilt. Mit Paxlovid behandelt werden sollen positiv getestete Corona-Patienten ab zwölf Jahren mit milden bis mittleren Symptomen und einem großen Risiko für eine Verschlimmerung der Erkrankung. Nach Angaben des Unternehmens von Anfang November verhindert die Corona-Pille sehr erfolgreich schwere Krankheitsverläufe bei Hochrisikopatienten. Es ist laut FDA das erste Covid-Mittel in den USA, das in Pillenform eingenommen werden kann.

+++ Umsatzrückgang beim Weihnachtsgeschäft in RLP +++
19:00 Uhr

Maskenpflicht, Abstandsregeln, 2G oder 2G-Plus - die Latte an Corona-Maßnahmen hat es dem Einzelhandel auch in diesem Jahr wieder schwer gemacht. Zwar gab es keinen Lockdown, doch viele Einzelhändler spüren einen Umsatzrückgang.

+++ Krankenhausgesellschaft: Ab sofort geht es um Eigenverantwortung +++
18:00 Uhr

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sagte nach den von Bund und Ländern beschlossenen Kontaktbeschränkungen, es komme jetzt vor allem auf die Kontakte im privaten Bereich an. Im Gespräch mit SWR Aktuell sagte er, Ziel sei es, dass nicht zu viele Patienten gleichzeitig in die Krankenhäuser kommen. "Deswegen appellieren wir an die Bevölkerung, sich wirklich ab sofort an die Regeln zu halten, die man ja ohnehin nicht lückenlos kontrollieren und sanktionieren kann und will." Ab sofort gehe es um Eigenverantwortung, so Gaß.

+++ Stadt Kaiserslautern verbietet "Montagsspaziergänge" +++
17:30 Uhr

Die Stadt Kaiserslautern verbietet die sogenannten Montagsspaziergänge. Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt ab Mitternacht in Kraft. Das Verbot sei notwendig, weil sonst zu viele Menschen in Kaiserslautern zusammenkämen und die Corona-Schutzmaßnahmen nicht eingehalten werden könnten. Das hätten die Erfahrungen am Montag gezeigt, als sich dem Protestzug gegen die Coronamaßnahmen rund 1.500 Teilnehmer angeschlossen hatten. Die Stadt befürchtet, dass bei weiteren Veranstaltungen dieser Art ganz bewusst gegen die Maskenpflicht und die Abstandsregeln verstoßen wird.

+++ Landesweite Sieben-Tage-Inzidenz leicht gesunken +++
15 Uhr

Dem Landesuntersuchungsamt wurden seit Dienstag 1.608 neue bestätigte Corona-Fälle gemeldet, 19 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank von 188,3 leicht auf 184,4 pro 100.000 Einwohner. Unter geimpften Personen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei 79,6 pro 100.000. Im Vergleich dazu: 427,2 pro 100.000 bei ungeimpften Personen. Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 3,36 pro 100.000 Einwohner. In Bezug auf die Omikron-Virusvariante gibt es in Rheinland-Pfalz derzeit 108 Verdachtsfälle und neun bestätigte Fälle.

+++ 80 Millionen Dosen Biontech-Impfstoff bestellt +++
14:30 Uhr

Deutschland hat 80 Millionen Dosen eines Biontech-Impfstoffs bestellt, der gegen die Omikron-Variante wirken soll. Er rechne mit der Lieferung im April oder Mai, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Zusätzlich werde aber auch Moderna-Impfstoff bestellt. Man müsse davon ausgehen, dass im Kampf gegen das Virus eine vierte Impfung nötig sein werde.

+++ Kreis Birkenfeld: Durchsuchungen wegen gefälschter Impfpässe +++
14:15 Uhr

Wegen gefälschter Corona-Impfausweise hat die Polizei im Kreis Birkenfeld 17 Häuser und Wohnungen durchsucht. Ein Apotheker hatte den Impfbetrug aufgedeckt und Anzeige erstattet.

+++ Silvesterlauf Trier fällt aus +++
13:30 Uhr

Der diesjährige Silvesterlauf in Trier fällt aus. Das hat der Veranstalter, der Verein Silvesterlauf Trier, bekannt gegeben. Über soziale Netzwerke teilte er mit, dass es nach den neuesten Beschlüssen zur Corona- Pandemie von Bund und Land keine Alternative gebe. Ein Sprecher des Vereins sagte, die Deutlichkeit, in der auch das Robert-Koch-Institut (RKI) die Risiken der Omikron-Variante aufgezeigt habe, ließe keine andere Wahl, als den Silvesterlauf abzusagen. Nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt sei die Veranstaltung zwar weiterhin machbar, aber ohne Zuschauer. Unter diesen Voraussetzungen sehe der Veranstalter keine Perspektive mehr für die Austragung, hieß es. Zum Silvesterlauf hatten sich 1.342 Läufer angemeldet.

+++ Baldauf kritisiert Corona-Strategie an Schulen und Kitas +++
11:50 Uhr

Nach den Beschlüssen der Landesregierung zu verschärften Corona-Maßnahmen hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf kritisiert, dass es keine zusätzlichen Vorkehrungen für Kitas und Schulen gebe. Die Regierung habe kein Konzept vorgelegt, wie es nach den Weihnachtsferien am 2. Januar weitergehen solle, sagte Baldauf. Angesichts der befürchteten Welle von Infektionen mit der Virusvariante Omikron gebe es jetzt einen "Ferienstart ins Ungewisse". Die Landesregierung müsse dafür sorgen, "dass alle Kinder, die geimpft werden wollen und können, bis zum Ende der Weihnachtsferien auch geimpft sind", forderte der Oppositionsführer.

+++ Öffentliche Schulden durch Corona-Pandemie erheblich gestiegen +++
11:35 Uhr

Die öffentlichen Schulden sind auch als Folge der Corona-Pandemie deutlich gestiegen. Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialversicherung waren zum Ende des dritten Quartals mit 2284,2 Milliarden Euro verschuldet, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Dies entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 27.477 Euro. Gegenüber dem Jahresende 2020 lag die öffentliche Verschuldung damit um 5,1 Prozent oder 111,3 Milliarden Euro höher, was insbesondere beim Bund, aber auch bei einigen Ländern weiterhin auf Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zurückzuführen sei. Die Schulden der Länder stiegen seit Ende 2020 um 9,2 Milliarden Euro, ein Plus von 1,4 Prozent.

+++ Außenhandel von RLP erreicht etwa Vorkrisenniveau +++
11:30 Uhr

Der rheinland-pfälzische Außenhandel erreicht wieder etwa das Niveau vor der Corona-Krise. Waren im Wert von 45 Milliarden Euro wurden von Januar bis Oktober aus Rheinland-Pfalz ins Ausland geliefert - elf Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Landesamt am Mittwoch mitteilte. Zugleich wurden Waren im Wert von 34,3 Milliarden Euro nach Rheinland-Pfalz importiert. Das waren 17 Prozent mehr. Damit erreichte der Außenhandel von Januar bis Oktober wieder ein ähnliches Volumen wie vor Beginn der Pandemie im gleichen Zeitraum 2019.

+++ Neue Corona-Verordnung ab Donnerstag +++
11:00 Uhr

Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Pandemie tritt in Rheinland-Pfalz an diesem Donnerstag eine neue Corona-Verordnung in Kraft. Zuschauer bei Großveranstaltungen sind dann mit sofortiger Wirkung verboten. Auch Clubs und Diskotheken sind ab Donnerstag geschlossen. Das hat die Landesregierung auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Die Kontaktbeschränkung auf höchstens zehn Menschen auch bei Geimpften und Genesenen mit Ausnahme von Kindern soll hingegen erst ab dem 28. Dezember gelten. Kirchengemeinden können ihre Gottesdienste nach 3G-Bestimmungen organisieren, wie Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) sagte. Es stehe ihnen aber frei, sich für 2G oder 2G plus zu entscheiden.

+++ Lewentz: Sicherheitslage ernst und angespannt +++
10:30 Uhr

Mit Blick auf die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) die Sicherheitslage als ernst bezeichnet. Die Gesamtzahl der Protest-Aktionen sei zuletzt stark gestiegen. Am vergangenen Montag seien es in Rheinland-Pfalz 72 Veranstaltungen (Vergleich: 30 Veranstaltungen am 13.12.) mit insgesamt 6.600 Teilnehmern gewesen, die nicht genehmigt oder nicht angemeldet waren. Mit wenigen Ausnahmen seien die Demonstrationen störungsfrei verlaufen. Es gebe aber eine steigende Aggressivität. Über 1.000 Einsatzkräfte der Polizei seien im Einsatz gewesen. 250 Personenkontrollen seien durchgeführt worden. Dabei habe man 13 Straftaten festgestellt (Widerstandshandlungen und Beleidigungen gegen Beamte). Kritik an den Regierungsmaßnahmen sei zu akzeptieren, sagte Lewentz. Er rufe aber dazu auf, die Proteste aggressionsfrei durchzuführen. Sonst werde Gewalt ein Nährboden gelegt. Die Polizei könne auch, wenn nötig, robust reagieren. Auch außerhalb der Demonstrationen sei die Kontrolldichte derzeit hoch.

+++ Dreyer: Impfkampagne geht zwischen Weihnachten und Neujahr weiter +++
10:15 Uhr

In Rheinland-Pfalz wird die Impfkampagne zwischen Weihnachten und Neujahr fortgesetzt. Das teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mit. Sie richtete erneut einen Appell an die Bevölkerung im Land, sich impfen zu lassen. Mit Blick auf die Omikron-Variante sei es ein Problem, dass immer noch Millionen Menschen in Deutschland ungeimpft seien. Begrüßenswert sei, dass nun mit Novavax ein weiterer Impfstoff auf dem Markt sei. Bei den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz gehe es darum, Kontakte weiter zu begrenzen. Ab 28.12 seien Zusammenkünfte von nur noch maximal 10 Personen (geimpft und genesen) erlaubt, Kinder unter 14 Jahren ausgenommen. Es sei zudem derzeit unvorstellbar, Großveranstaltungen mit vielen Menschen durchzuführen.

+++ Deutscher Ethikrat empfiehlt Ausweitung der Impfpflicht +++
7:00 Uhr

Der Deutsche Ethikrat hat mehrheitlich eine Ausweitung der gesetzlichen Impfpflicht empfohlen. Diese müsse allerdings von einer Reihe von Maßnahmen flankiert werden, heißt es in einer Stellungnahme vom Mittwoch. So müsse es eine flächendeckende Infrastruktur mit niedrigschwelligen Impfangeboten und ausreichend Impfstoff geben. Soweit möglich solle der Impfstoff frei gewählt werden können. Empfohlen werden auch direkte Einladungen mit personalisierten Terminen, ein datensicheres nationales Impfregister und verständliche Informationen. Nicht einig ist der Ethikrat über den Umfang der Impfpflicht. 13 von 24 Mitgliedern befürworten eine Ausweitung auf alle in Deutschland lebenden Erwachsenen, die sich impfen lassen könnten. Sieben Mitglieder sprachen sich dafür aus, eine Ausweitung der Impfpflicht auf Erwachsene zu beschränken, die besonders gefährdet sind - etwa Ältere oder Menschen mit Vorerkrankungen. Vier Mitglieder lehnen eine erweiterte Impfpflicht ab.

+++ Grünen-Abgeordnete für längere Regelstudienzeit +++
6:00 Uhr

Die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Lea Heidbreder, hat wegen der vierten Welle der Pandemie und der neuen Corona-Variante Omikron eine Verlängerung der Regelstudienzeit gefordert. "Die Studierenden müssen noch einmal ein Semester verlängern können", sagte Heidbreder, die ihre Partei auch im Wissenschaftsausschuss des Landtags vertritt. "Für manche war bisher fast das ganze Studium online", sagte die 30-Jährige, die in dieser Wahlperiode zum ersten Mal im Landtag sitzt. Die Lebenszufriedenheit der Studierenden sei in Umfragen zurückgegangen, die ganze soziale Interaktion im Studium weggefallen - und jeder Vierte wieder zu Hause eingezogen.

+++ Mehr als 80 Prozent der Bewohner von Seniorenheimen geboostert +++
5:00 Uhr

In den Alten- und Pflegeheimen haben nach Angaben des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums inzwischen 81 Prozent der doppelt geimpften Bewohner eine Corona-Auffrischungsimpfung erhalten. Die Zahlen seien zum Stichtag 10. Dezember erhoben worden - seitdem sei in den Heimen weiter gegen Corona geimpft worden. Deshalb geht das Sozialministerium davon aus, dass die Impfquote inzwischen noch höher liegt. Landesweit sind laut Robert Koch-Institut rund 40 Prozent der Erwachsenen geboostert.

+++ Bundesweite Inzidenz sinkt weiter +++
4:15 Uhr

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) auf 289 gesunken. Sie lag am Vortag bei 306,4, vor einer Woche bei 353. Binnen 24 Stunden wurden 45.659 Neuinfektionen gemeldet. Das sind 5.642 Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als 51.301 Positiv-Tests registriert wurden. 510 weitere Menschen sind laut RKI im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.

+++ Doch schon an Weihnachten 1,5 Millionen Impfungen in RLP? +++
4:00 Uhr

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) geht davon aus, dass die vom Land angestrebten 1,5 Millionen Corona-Schutzimpfungen spätestens bis Jahresende erreicht werden - vielleicht aber auch schon früher. "Vergangene Woche haben wir 360.000 Impfungen verabreicht. Wenn das Tempo beibehalten wird und der Impfstoff reicht, dann haben wir unser Impfziel bis Weihnachten erreicht." Die Schutzimpfungen werden seit Mitte November gerechnet und beziehen sich auf Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen. Hoch stellt am Morgen zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Innenminister Roger Lewentz (SPD) und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) Pläne vor, wie die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Runde in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden sollen. Die Pressekonferenz können Sie hier ab 10 Uhr live sehen.

+++ Lauterbach: Diskussion um harten Lockdown könnte wieder kommen +++
3:30 Uhr

Nach den Corona-Beratungen von Bund und Ländern hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Beschlüsse verteidigt. Diese erzielten schnell Wirkung, sagte der SPD-Politiker in den ARD-Tagesthemen. Er schließe allerdings nicht aus, "dass auch ein harter Lockdown diskutiert werden muss, sollten die Fallzahlen sich so entwickeln". Es gebe keine rote Linie, aber "zum jetzigen Zeitpunkt sind wir da nicht". Der Gesundheitsminister rief dazu auf, dass an Weihnachten nur Getestete zusammenkommen, die sich dann "vorsichtig verhalten".

Blog zum Nachlesen (Dienstag, 21.12.)

Dienstag, 21. Dezember

+++ RLP bereitet sich "auf schlimmsten Fall" vor +++
20:00 Uhr

Mit einer verstärkten Impfkampagne und Schutzmaßnahmen will sich Rheinland-Pfalz gegen die Virus-Variante Omikron rüsten. "Rheinland-Pfalz bereitet alles für den schlimmsten Fall vor", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in Mainz. Sie rief alle dazu auf, "sich impfen zu lassen und getestet und im kleinen Kreis Weihnachten und Silvester zu feiern". Wer vollständig geimpft oder am besten auch geboostert sei, habe einen guten Schutz gegen einen schweren Krankheitsverlauf. Man wolle verhindern, dass durch zu viele Infektionen und Quarantänefälle zu viele Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Gesundheitswesen und der kritischen Infrastruktur wie Polizei, Feuerwehr, Strom-, Wasser- und Lebensmittelversorgung ausfallen, so Dreyer.

+++ Nächste Bund-Länder-Beratungen am 7. Januar +++
19:15 Uhr

Die nächsten Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Lage werden am 7. Januar stattfinden. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefs der Länder vereinbart. Wegen der Omikron-Variante bräuchten Bund und Länder eine klare Strategie für die nächsten Wochen. Dies solle bei dem Treffen zu Jahresbeginn festgelegt werden, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Die Bundesregierung habe zugesagt, zu dem Termin eine konkrete Planung vorzulegen.

+++ Weitere 30 Millionen Booster-Impfungen bis Ende Januar geplant +++
19:00 Uhr

Bund und Länder peilen bis Ende Januar weitere 30 Millionen Booster-Impfungen an. Damit wären dann drei Viertel der Bürger in Deutschland dreimal geimpft, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Deshalb habe man beschlossen, die Impfkampagne auch während der Weihnachtstage und zwischen den Jahren fortzusetzen. Gleichzeitig rief er zu Vorsicht und Rücksicht bei Familientreffen zu Weihnachten auf. Der Kanzler warb für Sicherheitsabstände, das Tragen von Masken und für zusätzliche Impfungen - auch bei zweifach Geimpften. Weihnachten hätte sich in der Vergangenheit allerdings nicht als Pandemietreiber erwiesen.

+++ Bund und Länder beschließen weitere Kontaktbeschränkungen +++
18:45 Uhr

Bund und Länder haben sich bei ihren Beratungen darauf verständigt, dass sich Geimpfte und Genesene ab dem 28. Dezember privat nur noch mit maximal zehn Personen treffen dürfen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind davon ausgenommen. Ungeimpfte dürfen sich nur noch mit ihrem eigenen Hausstand und zwei weiteren Personen treffen. Clubs und Diskotheken sollen schließen. Überregionale Großveranstaltungen sollen ab dem 28. Dezember nur noch ohne Zuschauer stattfinden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte nach der Spitzenrunde mit den Länderchefs, dass jetzt gehandelt werden müsse. Es sei absehbar, dass die Virus-Variante Omikron "die Zahlen in den nächsten Wochen massiv ansteigen lassen" werde.

+++ 22 weitere Todesfälle und sinkende Inzidenz +++
15:00 Uhr

Das Landesuntersuchungsamt meldet 22 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Zudem gebe es seit gestern 1.437 neue bestätigte Corona-Fälle. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 188,3 (Vortag: 207,2). Während die Inzidenz bei den Geimpften bei 83,2 (Vortag: 92,6) liegt, beläuft sie sich bei ungeimpften Menschen auf 430,2 (Vortag: 469,1). Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 3,46 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 3,84). Dieser Wert fällt allerdings wegen verspäteter Meldungen immer zu niedrig aus. In Rheinland-Pfalz gibt es aktuell 63 Verdachtsfälle und 8 bestätigte Fälle der Omikron-Virusvariante.

+++ Corona-Impfungen und Tests zwischen den Feiertagen +++
14:45

Vor dem Fest mit der Familie zum Corona-Test oder zwischen Weihnachten und Silvester noch schnell zum Impfen oder Boostern - wir sagen ihnen, wo das in Rheinland-Pfalz möglich ist.

+++ Rotes Kreuz unterstützt Pflegeheime beim Boostern vor Weihnachten +++
14:15 Uhr

56 von 485 Pflege- und Altenheimen in Rheinland-Pfalz haben Unterstützung beim Boostern gegen Corona angefordert. Noch vor Weihnachten könnten die mobilen Teams des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) die Auffrischungs-Impfungen in diesen Einrichtungen abschließen, teilten Sozialminister Alexander Schweitzer und Gesundheitsminister Clemens Hoch (beide SPD) mit. Das sei vor den Weihnachtstagen eine erfreuliche Nachricht, weil damit die vulnerable Gruppe besonders geschützt sei und die Auffrischungsimpfung hoffentlich auch etwas mehr Sicherheit für die Festtage ermögliche, die allen weiterhin viele Entbehrungen abverlange.

+++ Stiko empfiehlt Auffrischungs-Impfungen nach drei Monaten +++
14:00 Uhr

Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt Auffrischungs-Impfungen wegen der Omikron-Variante des Coronavirus bereits nach mindestens drei statt nach sechs Monaten. Das gelte ab sofort, teilte das Gremium mit. Durch die Verkürzung des Abstands sollten "der Schutz vor schweren Erkrankungen durch Infektionen mit der Omikron-Variante von Sars-CoV-2 in der Bevölkerung verbessert und die Übertragung der sich ausbreitenden Omikron-Variante vermindert werden", teilte die Kommission mit. Der Impfschutz gegen die neue Virusvariante nehme bereits drei bis vier Monate nach der Grundimmunisierung signifikant ab.

+++ Auch in RLP verhältnismäßig wenige Kinder-Impfungen +++
13:30 Uhr

Seit Mitte Dezember können Kinder von fünf bis elf Jahren in Deutschland offiziell gegen Corona geimpft werden. Eine Erhebung der SWR-Datenjournalisten verdeutlicht aber, dass auch in Rheinland-Pfalz verhältnismäßig wenige Eltern von diesem Angebot Gebrauch machen.

+++ RKI empfiehlt maximale Kontaktbeschränkungen +++
12:45 Uhr

Das Robert Koch-Institut (RKI) empfiehlt aufgrund der aktuellen Corona-Lage in Deutschland "maximale Kontaktbeschränkungen". Diese sollten "sofort beginnen" und zunächst bis Mitte Januar gelten, wie das RKI mitteilte. Das Institut listet eine Reihe von Maßnahmen zum Herunterfahren des öffentlichen Lebens auf - um in dieser Zeit so viele Menschen wie möglich mit Booster-Impfungen zu versorgen. So müssten nach Vorstellung des RKI etwa die Weihnachtsferien von Schulen und Kitas verlängert werden. Ab sofort sollten auch Restaurants, Bars und Sportstätten im Innenbereich geschlossen werden, heißt es. Der Lehrbetrieb in Universitäten und anderen Hochschulen müsse auf Distanzunterricht umgestellt werden, so das RKI. Eine generelle Maskenpflicht solle in Innenräumen gelten und auch im Außenbereich, wenn der Abstand von 1,5 Meter unterschritten werde - die Pflicht solle auch für Geimpfte und Genesene gelten.

+++ EU-Impfnachweis ohne Booster künftig nur neun Monate lang gültig +++
12:15 Uhr

Ohne Booster sind EU-Impfzertifikate künftig spätestens neun Monate nach der Grundimmunisierung ungültig. Die Entscheidung tritt am 1. Februar in Kraft, wie die EU-Kommission mitteilte. Theoretisch können die EU-Länder noch ein Veto einlegen, was aber als so gut wie ausgeschlossen gilt, da die Regelung laut Kommissionssprecher mit den Staaten abgstimmt wurde. Mitgliedsstaaten können für Einreisen theoretisch aber weiterhin zusätzliche Tests verlangen. Sie werden aber aufgefordert, sich an die Absprachen zu halten, wonach die Bewegungsfreiheit nicht "unverhältnismäßig" eingeschränkt werden soll. Wie lange mit einer Booster-Impfung vereinfachtes Reisen in der EU garantiert wird, ist noch nicht geregelt.

+++ Veranstalter in Westpfalz eher pessimistisch vor Bund-Länder-Runde +++
12:00 Uhr

Die Veranstalter in der Westpfalz haben kaum Erwartungen an die heutige Bund-Länder-Runde. Viele sehen sich auf Nachfrage schon jetzt im Lockdown.

+++ Ab 7. Januar geht Impfzentrum Bitburg an Start +++
11:45 Uhr

Das Impfzentrum in Bitburg soll ab Anfang Januar wieder in Betrieb gehen. Wie der Eifelkreis Bitburg-Prüm mitteilte, sollen dort ab 7. Januar jeweils Mittwoch sowie Freitag bis Sonntag Impfungen gegen das Coronavirus möglich sein. Für eine Impfung im Impfzentrum Bitburg könnten Interessierte unter anderem über die Internetseite impftermin.rlp.de einen Termin vereinbaren. Derzeit sind Corona-Impfungen bereits in den Impfzentren in Trier und Wittlich möglich.

+++ Christmetten und Weihnachtsgottesdienste in Region Trier zum Teil ausgebucht +++
11:30 Uhr

Die Christmetten und Weihnachtsgottesdienste in der Region Trier sind zum Teil schon ausgebucht. Das teilten Pfarrbüros mit. Es seien aber in vielen Messen auch noch Plätze frei. Wegen der Pandemie gelten in diesem Jahr wieder Einschränkungen. Im Trierer Dom dürfen nur höchstens 250 Menschen an den Gottesdiensten teilnehmen, in der Liebfrauenkirche etwa 100. In der Wallfahrtskirche in Klausen sind 87 Besucher zugelassen. Für die Messen muss man sich vorher anmelden, die Kontaktdaten werden erfasst. Außerdem gilt 3G - Gottesdienstbesucher müssen geimpft oder genesen sein oder einen aktuellen negativen Coronatest haben. Kirchenbesucher müssen während der Messe eine Maske tragen und Abstand halten.

+++ Viele Bürger halten Impftermine nicht ein +++
11:15 Uhr

Klagen kommen mittlerweile aus Kaiserslautern und Rheinhessen. Die Impfzentren in der Region Rheinhessen bemängeln, dass viele Impftermine nicht eingehalten werden. Laut Ingelheimer Impfzentrum erscheinen teilweise bis zu 150 Menschen am Tag nicht zu ihrem Termin. An manchen Tagen würden 20 Prozent der Termine nicht wahrgenommen, an anderen nur fünf Prozent. Man versuche gegenzusteuern, indem nun auch Menschen ohne Termin zur Impfung vorbeikommen könnten. Im Alzeyer Impfzentrum sind am vergangenen Freitag ein Viertel der angemeldeten Menschen nicht erschienen. Man vergebe nun vorsorglich schon 60 Termine mehr am Tag, um das auszugleichen, so die Verantwortlichen. Der Leiter des Alzeyer Impfzentrums, Norbert Günther, schätzt, dass sich viele Menschen parallel um mehrere Impf-Möglichkeiten bemühen und dann nicht absagen, sobald sie woanders einen Termin bekommen haben. Auch in der Region Kaiserslautern halten viele Menschen ihre Termine nicht ein.

+++ Gericht: Gefälschte Impfpässe in Apotheken vor 24. November nicht strafbar +++
11:00 Uhr

Bürger, die vor dem 24. November Impfpässe gefälscht haben, können nicht bestraft werden. Das hat die 5. Strafkammer des Landgerichts Landau festgestellt. Ein Mann soll in mindestens zwei Fällen mit falschen Stempeln und Klebezetteln Impfpässe hergestellt haben, die eine Corona-Schutzimpfung attestierten. Andere Personen sollen die falschen Pässe dann in Apotheken vorgelegt haben, um digitale Impfzertifikate zu erhalten. Der Fälscher hätte sich nur strafbar gemacht, wenn seine Impfpässe zur Täuschung von Behörden oder Versicherungsgesellschaften genutzt worden wären, stellte das Gericht fest. Das Vorlegen in Apotheken sei nicht strafbar - laut Landgericht eine sogenannte Strafbarkeitslücke. Die wurde jetzt geschlossen, denn der entsprechende Paragraph wurde für die Zeit ab dem 24. November geändert.

+++ Soldaten helfen im Landesimpfzentrum in Neustadt/Weinstraße +++
10:30 Uhr

14 Bundeswehrsoldaten unterstützen ab sofort das Landesimpfzentrum in Neustadt an der Weinstraße sowie das Gesundheitsamt. Die Soldaten einer Luftlandebrigade aus Saarlouis sollen unter anderem die Kontakte von Corona-Infizierten nachverfolgen und im Impfzentrum beim Ein- und Auschecken der Bürger helfen. Seit Montag wird in Neustadt in zwei Schichten geimpft - und zwar von 7.30 Uhr morgens bis 22 Uhr abends. Bisher gab es seit der Wiedereröffnung des Zentrums am 24. November rund 11.000 Impfungen.

+++ Corona-Ambulanz in Koblenz zieht um +++
9:45 Uhr

Die Corona-Ambulanz und die Schnellteststation in Koblenz ziehen um. Angaben der Stadt zufolge sind beide Einrichtungen ab dem 23. Dezember in der CGM Arena auf dem Oberwerth zu finden. Mit dem Umzug soll mehr Platz für das Landesimpfzentrum im Gewerbegebiet Metternicher Feld geschaffen werden. Bisher waren die Ambulanz und das Testzentrum neben dem Impfzentrum untergebracht.

+++ Corona-Beratungen von Bund und Ländern am Nachmittag +++
6:00 Uhr

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) berät am Nachmittag mit den anderen Regierungschefs von Bund und Ländern über Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Omikron-Variante. Im Gespräch sind verschärfte Kontaktregeln für alle Bürger.

+++ Bundesweite Inzidenz sinkt weiter +++
4:30 Uhr

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut leicht gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstagmorgen lag der Wert bei 306,4. Am Vortag hatte er noch bei 316 gelegen, vor einer Woche bei 389,2. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 23.428 Neuinfektionen verzeichnet. Das sind 7.395 Fälle weniger als am Dienstag vor einer Woche, als 30.823 Positiv-Tests gemeldet wurden.

+++ Mainzer Klinik-Chef erwartet noch viele Corona-Varianten +++
4:00 Uhr

Der Leiter der Covid-Station der Mainzer Universitätsklinik, Peter Galle, hat vor einer Fokussierung auf die neue Corona-Variante Omikron gewarnt. "Nach Omikron wird es noch Omega und viele weitere Varianten geben. Das wird eine Dauerbeschäftigung in den nächsten Jahren", sagte der Mediziner. "Wir müssen mit einer deutlich erhobeneren Stimme als vor eineinhalb Jahren die gesamtgesellschaftliche Verantwortung einfordern." Die klare Botschaft laute: "Es geht nur zu Ende, indem wir langfristig denken - und das geht nur mit Impfen. Nach einigen Milliarden Impfungen wissen wir, dass die Impfung sehr, sehr sicher ist."

Blog zum Nachlesen (Montag, 20.12.)

Montag, 20. Dezember

+++ Landesweit "Montagsspaziergänge" gegen Corona-Auflagen+++
19:45 Uhr

In Rheinland-Pfalz sind am Abend in mehreren Städten Menschen auf die Straße gegangen, die die Auflagen gegen die Corona-Pandemie ablehnen. In Mainz zogen beispielsweise etwa 100 "Spaziergänger" mit Kerzen und Plakaten durch das Stadtzentrum, sie versammelten sich zeitweise vor dem Sitz des Landtags.

+++ Geplant: Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene +++
17:15 Uhr

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie erwägen Bund und Länder Kontaktbeschränkungen nach Weihnachten - auch für Geimpfte und Genesene. Das steht in einem Beschlussvorschlag für die morgige Videokonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte, sie gehe davon aus, dass Beschlüsse, die morgen gefasst würden, auch noch im alten Jahr greifen. Es sei wichtig auf private Kontakte und Großveranstaltungen zu schauen - vor allem im Hinblick auf Silvester.

+++ Impfbusse zwischen Feiertagen unterwegs +++
16:15 Uhr

Die Impfbusse des Landes Rheinland-Pfalz werden auch zwischen Weihnachten und Neujahr unterwegs sein. Bislang sei aber kein Einsatz an den Feiertagen geplant, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Montag mit. Entsprechende Termine veröffentlicht das Land auf seiner Internetseite.

+++ GEW: Schulen sollten auf Omikron vorbereitet werden +++
16:00 Uhr

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Rheinland-Pfalz fordert von der Landesregierung, die Schulen noch vor Beginn der Weihnachtsferien auf die Situation mit der Virusvariante Omikron vorzubereiten. Dazu gehörten neben der Einhaltung von Abstandsregeln und dem Maskentragen auch Corona-Tests für Schüler, Lehrer und andere Beschäftigte an mindestens drei Tagen pro Woche, sagte der Vorsitzende Klaus-Peter Hammer. Sollten Klassen dann ganz oder teilweise in den digitalen Unterricht wechseln, müsse sichergestellt sein, dass alle Beteiligten mit digitalen Endgeräten versorgt seien, forderte Hammer. Dies sei noch nicht immer der Fall.

+++ 40 Prozent haben nach Corona-Infektion noch Symptome +++
15:45 Uhr

Für viele Erkrankte ist das Coronavirus mehr als "ein leichter Schnupfen": Rund 40 Prozent von ihnen haben laut einer Studie der Uni Mainz auch Monate später mit den Folgen ihrer Infektion zu kämpfen. Jeder Dritte berichte, nach der Erkrankung nicht wieder so leistungsfähig zu sein wie vorher, sagte der Leiter der Studie, Philipp Wild.

+++ Stadt Trier weitet Impfangebot aus +++
15:30 Uhr

Im Impfzentrum in Trier sollen ab kommender Woche mehr Menschen geimpft werden können. Wie die Stadt Trier mitteilte, werden ab 27. Dezember die Kapazitäten erhöht. Dann seien bis zu 1.610 Impftermine pro Tag möglich. Das sei eine Steigerung von 15 Prozent. Dafür würden mehr Check-In-Schalter eingerichtet, an denen sich die Leute anmelden könnten.

+++ Mehr als 1.000 Polizisten stehen bereit wegen der "Montagsspaziergänge"
15:15 Uhr

Die rheinland-pfälzische Polizei rechnet heute Abend mit nicht angemeldeten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in mehr als 50 Städten und Gemeinden. Das Innenministerium teilte mit, es würden rund um die so genannten Montagsspaziergänge heute mehr als 1.000 Polizisten bereitstehen. Das wäre mehr als jeder zehnte rheinland-pfälzische Polizeibeamte. Ein Sprecher von Innenminister Lewentz sagte, in sozialen Netzwerken werde zu Protesten in vielen rheinland-pfälzischen Städten aufgerufen und auch dazu, sich auf mögliche Zeit- und Ortsänderungen einzustellen. Angemeldet sind die sogenannten Spaziergänge in der Regel nicht. Mehrere Kommunen haben sie inzwischen ausdrücklich verboten, darunter Neustadt an der Weinstraße, Frankenthal und der Kreis Bad Dürkheim.

+++ 1.300 Neuinfektionen, 18 weitere Tote +++
14:45 Uhr

Dem Landesuntersuchungsamt (LUA) sind binnen 24 Stunden 1.300 bestätigte Corona-Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz gemeldet worden. Am vergangenen Montag waren es 1.527 gewesen. 18 weitere Personen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg leicht von Sonntag 206,7 auf heute 207,2. Am vergangenen Montag hatte der Wert jedoch noch bei 264,6 gelegen. Die Hospitalisierungsinzidenz beträgt 3,84 (Vortag: 4,06/Vorwoche: 3,58). Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz im Land hat weiterhin der Kreis Germersheim mit 405,4, die niedrigste der Kreis Trier-Saarburg mit 118,8.

+++ EMA empfiehlt bedingte Zulassung für Novavax-Impfstoff +++
14:00 Uhr

In der Europäischen Union kommt ein fünfter Covid-19-Impfstoff auf den Markt. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA gab grünes Licht für das Vakzin des US-Biotech-Unternehmens Novavax. Der zuständige EMA-Ausschuss empfahl am Montag eine bedingte Zulassung. Die finale Entscheidung muss noch die Europäische Kommission fällen, sie gilt aber als Formsache. Der Impfstoff von Novavax ist ein protein-basierter Impfstoff mit Virusantigen, anders als die bisherigen in Deutschland zugelassenen Impfstoffe. Konkret verwendet Novavax für sein Vakzin das sogenannte Spike-Protein des Covid-19-Erregers Sars-CoV-2. Das menschliche Immunsystem bildet nach der Impfung damit Antikörper gegen das Protein und kann so eine Covid-19-Erkrankung abwehren.

Immunschutz gegen Covid-19 Novavax – Unterschiede zu den anderen Corona-Impfstoffen

In Deutschland ist die Hoffnung groß, dass sich mit der Zulassung des Proteinimpfstoffes von Novavax zahlreiche Ungeimpfte von der Schutzimpfung gegen Corona überzeugen lassen.

+++ Sternsinger-Aktion wird wieder verlängert +++
12:45 Uhr

Die bundesweite Aktion "Dreikönigssingen" wird auch in diesem Jahr länger stattfinden als üblich. Wegen der Corona-Pandemie werden die Sternsinger bis zum 2. Februar 2022 unterwegs sein, wie das Kindermissionswerk "Die Sternsinger" und die Deutsche Bischofskonferenz mitteilten. Der neue Zeitraum solle es ermöglichen, auch unter schwierigen Bedingungen eine erfolgreiche Aktion durchzuführen.

+++ Erste Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal +++
12:30 Uhr

Beim Bundesverfassungsgericht ist eine erste Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal eingegangen. Damit verbunden sei auch ein Eilantrag, sagte ein Sprecher des Karlsruher Gerichts. Die Klage sei bereits am vergangenen Dienstag von 23 Personen eingereicht worden. Wann darüber entschieden werde, sei noch nicht absehbar. Ein Aktenzeichen sei noch nicht vergeben.

+++ Weniger Unterkünfte für Obdachlose in der Pfalz +++
11:30 Uhr

Einige Kommunen in der Pfalz können in diesem Winter wegen Corona weniger Unterkünfte für Obdachlose als sonst bereitstellen. Grund sind die Hygieneregeln. Die Stadt Speyer stellt für Obdachlose Container als Unterkünfte auf. Weil die Räume nur als Einzelzimmer genutzt werden dürfen, gibt es nur sechs statt 24 Übernachtungsplätze. Die Stadt Neustadt hingegen hält Wohnungen für Obdachlose bereit - und zwar fünf mit mehr als 20 Übernachtungsplätzen für Männer und Frauen. Obdachlose Familien werden in Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft untergebracht. Ludwigshafen hat eine kleine Kälteschutzwohnung mit zwei Zimmern für Wohnungslose. Obdachlose könnten aber auch in den Notquartieren in der Bayreuther Straße untergebracht werden, so die Stadt auf Anfrage. In Frankenthal können Betroffene dagegen in fünf Gemeinschaftsunterkünften einen Schlafplatz finden, wenn es im Freien zu kalt wird.

+++ Viele Kommunen in RLP verbieten Corona-Demos am Abend +++
10:30 Uhr

Mehrere Kommunen in Rheinland-Pfalz haben für heute geplante Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen verboten. Betroffen von den Verboten sind vor allem die Vorder- und Südpfalz.

+++ Positive Bilanz nach "Donnersberger Impftagen" gezogen +++
8:15 Uhr

Bei den Donnersberger Impftagen sind insgesamt rund 20.000 Impfungen verabreicht worden. Die Organisatoren sind damit sehr zufrieden. Die "Donnersberger Impftage" haben insgesamt vier Wochen gedauert. Nach Angaben des Impfkoordinators das Landkreises, Rainer Bauer, hätten sich die meisten Menschen Booster-Impfungen geben lassen. Es seien aber auch einige Menschen von einer Erstimpfung überzeugt worden.

+++ Bund und Länder wollen am Dienstag über Corona-Lage beraten +++
6:30 Uhr

Bund und Länder wollen am Dienstag darüber beraten, wie es bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie weitergehen soll. Das haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) mitgeteilt. Thema soll unter anderem die Empfehlung des Corona-Expertenrats der Bundesregierung sein. Der Expertenrat hatte am Sonntag gewarnt, Omikron bringe eine "neue Dimension" in das Pandemiegeschehen. Die Experten sehen "Handlungsbedarf" bereits für die kommenden Tage. Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen brachte einen Lockdown nach den Feiertagen ins Spiel.

+++ Weniger Neuinfektionen, Inzidenz steigt minimal +++
5:00 Uhr

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 16.086 Corona-Neuinfektionen in Deutschland. Das sind 5.657 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 21.743 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg leicht auf 316,0 nach 315,4 am Sonntag.

+++ Novavax-Impfstoff vor Zulassung +++
3:45 Uhr

Bisher sind in der EU vier Impfstoffe zugelassen worden - nun könnte ein fünfter folgen: Die EU-Arzneimittelbehörde EMA berät heute über eine Zulassung des Corona-Impfstoffes des US-Herstellers Novavax. Die zuständige Experten-Kommission wird nach Angaben der EMA dann in einer außerordentlichen Sitzung den Zulassungsantrag behandeln. Das Unternehmen hatte die Marktzulassung in der EU im November beantragt. Die EMA-Experten hatten im Prüfverfahren Studien zur Wirkung und Risiken bewertet. Sollten sie die Zulassung empfehlen, dann muss die EU-Kommission noch zustimmen. Das gilt aber als Formsache.

+++ Österreich verschärft Einreisebedingungen +++
2:30 Uhr

Zur Eindämmung der Omikron-Variante des Coronavirus verschärft Österreich von heute an seine Einreisebestimmungen. Seit Mitternacht gilt die Regel 2G plus. Ohne weiteres darf nur noch ins Land, wer dreifach geimpft ist. Für doppelt Geimpfte sowie für Genesene gilt zusätzlich eine Pflicht zum PCR-Test. Wer bei der Einreise kein negatives Testergebnis hat, muss sich registrieren und unverzüglich in Quarantäne. Die Quarantäne darf beendet werden, sobald ein negativer PCR-Test vorliegt. Für Pendlerinnen und Pendler bleibt es bei der gewohnten 3G-Regel. Der Transitverkehr ist von den Regelungen nicht betroffen.

+++ Lauterbach schließt Lockdown über Weihnachten aus +++
1:00 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einen Lockdown über Weihnachten ausgeschlossen. "Nein, einen Lockdown wie in den Niederlanden vor Weihnachten - den werden wir hier nicht haben", sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Zugleich warnte er vor der Omikron-Variante: "Wir werden eine fünfte Welle bekommen. Wir haben eine kritische Zahl von Omikron-Infizierten überschritten - somit lässt sich diese Welle nicht mehr komplett aufhalten."

Blog zum Nachlesen (bis Sonntag, 19. Dezember)

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SWR