Das Innenministerium teilte am Dienstag mit, die Blockaden habe es in Mainz und Kaiserslautern gegeben. Die Kosten für die Polizeieinsätze hätten insgesamt bei rund 70.000 Euro gelegen.
Aktiver Widerstand Finanzierung, Ziele, Hintergründe: Das ist die "Letzte Generation"
Die "Letzte Generation" tritt vor allem mit Straßenblockaden in Erscheinung. Welche Ziele verfolgt die Gruppe, wie finanziert sie sich? Antworten und Hintergründe:
Bisher 304 Euro in Rechnung gestellt
Das Polizeipräsidium Westpfalz habe bisher bei einer Blockade den Teilnehmern Gebühren in Höhe von 304 Euro in Rechnung gestellt. Jeder Sachverhalt unterliegt der Einzelfallprüfung, eine pauschale Kostenerhebung durch die Polizei findet nicht statt.
Grundsätzlich werden keine Kosten erhoben, die mit Aktionen im Zusammenhang stehen, die unter dem Schutz des Versammlungsrechts stehen. Ist die Versammlung beendet oder aufgelöst, besteht für die Teilnehmenden die Pflicht zur Entfernung. Ab diesem Moment kann grundsätzlich eine Kostenerhebung erfolgen.
Zahlreiche Aktionen in Deutschland
Insgesamt hat die Gruppe nach eigenen Angaben alleine im vergangenen Jahr rund 1.250 Straßenblockaden in ganz Deutschland durchgeführt.
Bei diesen Aktionen kleben sich einige Aktivistinnen und Aktivisten an Straßen oder Autobahnen fest, damit die Räumung länger dauert. Der Kleber ist dabei zu einer Art Markenzeichen der Gruppe geworden, der ihnen auch den Namen "Klimakleber" eingebracht hat.
