Auch in Rheinland-Pfalz haben die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten Grenzkontrollen begonnen. Wie die Bundespolizei Trier bestätigte, sind sie um Mitternacht angelaufen. Derzeit gebe es mobile Kontrollen, die in stationäre Kontrollen ab circa 8.00 Uhr auf der A64 (Parkplatz Dicke Buche) und ab circa 10.00 Uhr auf der A60 (Grenzübergang Steinebrück) übergehen sollen. Die mobilen Kontrollen blieben aber zusätzlich bestehen.
Wer also in nächster Zeit über die Landesgrenzen nach Frankreich, Belgien oder Luxemburg reisen möchte, wird dabei möglicherweise kurz aus dem Verkehr gezogen.
Stichprobenartige Grenzkontrollen sollen Staus verhindern
Die Bundesregierung geht allerdings nicht davon aus, dass es zu großen Staus kommen wird. Die Kontrollen sollen nur stichprobenartig durchgeführt werden, hieß es. Der Reise- und Pendlerverkehr sowie der Handel sollen so wenig wie möglich beeinträchtigt werden.
Keine Staus durch Grenzkontrollen? Pendler in RLP skeptisch
Die Reaktionen aus dem rheinland-pfälzischen Grenzgebiet zu Frankreich, Luxemburg und Belgien auf die angekündigten Grenzkontrollen waren in der vergangenen Woche jedoch durchwachsen. Bereits jetzt gibt es Staus im Berufsverkehr, weil zehntausende Pendlerinnen und Pendler täglich über die Grenzen hinweg unterwegs sind.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Miachel Ebling (SPD) sieht zwar die Notwendigkeit der Kontrollen, erwartet aber Behinderungen im Grenzverkehr, die letztlich auch wirtschaftliche Nachteile haben dürften.
Grenzkontrollen in RLP für sechs Monate geplant
Sechs Monate lang sollen die Grenzkontrollen vorerst dauern. So wurde es von Bundesinnenministerin Faeser angeordnet. Rechtlich möglich sind die Kontrollen seit Montag um 0 Uhr. Wann genau die Polizei mit den Kontrollen beginnt und wo diese durchgeführt werden, ist nicht bekannt. Das wird von der jeweils zuständigen Bundespolizeidirektion entschieden.
Normalerweise keine Grenzkontrollen im Schengen-Raum
Weil solche Kontrollen normalerweise nicht vorgesehen sind, mussten sie auch bei der EU-Kommission angemeldet werden. Deutschland begründet den Schritt damit, das es bei der Unterbringung von Asylbewerberinnen und -bewerbern, Geflüchteten sowie Migrantinnen und Migranten eine angespannte Situation gäbe. Ziel der Maßnahmen ist es, illegale Migration zu verhindern.
Stichwort Grenzkontrollen in der EU - Was ist erlaubt? Wie sollen sie funktionieren?
Ab Montag soll es an allen deutschen Grenzen Kontrollen geben. Zunächst für sechs Monate. In Rheinland-Pfalz sind die Grenzen zu Frankreich, Luxemburg und Belgien betroffen.
