Sie stehe inhaltlich zu ihrer Kritik aus dem Ende April dieses Jahres verfassten Schreiben, sagte Raab am Donnerstag im Medienausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags. Raab ergänzte: "Irritationen zur gewählten Form möchte ich ausräumen." Sie habe aus ihrer Sicht eine differenzierte und sachliche Kritik geäußert und den Austausch mit dem Sender gesucht.
"Es ging mitnichten darum, zu personalisieren oder zu polemisieren", betonte Raab. Sachliche Kritik stehe jedem zu. Sie sei vielleicht "altmodisch" und habe sich für das Format des Briefs entschieden. Dieser wurde mit dem Briefkopf der Bevollmächtigten des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa an den SWR verschickt, deshalb sehen Oppositionsvertreter darin einen Machtmissbrauch.
Kritik an SWR wegen Berichterstattung über Lewentz
Der Brief bezieht sich auf eine Sendung in einer SWR-Nachrichtensendung vom 11. April. In einer Schalte mit einem politischen Korrespondenten des SWR ging es auch um die politische Zukunft von SPD-Politiker Roger Lewentz, der als rheinland-pfälzischer Innenminister im Zusammenhang mit der Ahrtal-Flutkatastrophe zurückgetreten war.
Der Korrespondent gab dabei unter anderem folgende Einschätzung ab: "Das dürfte bundesweit wahrscheinlich einmalig sein, dass ein Landesinnenminister, der die politische Verantwortung für die vielen Toten dieser schrecklichen Ahr-Katastrophe übernehmen muss, weiterhin Landesvorsitzender seiner Partei bleibt."
Insbesondere diese Äußerung kritisierte Raab in dem Brief. Lewentz war erst Anfang November erneut zum Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD gewählt worden. Die CDU hatte daraufhin Raabs Rücktritt gefordert. Sie habe versucht, den SWR politisch zu beeinflussen und dabei ihre Position missbraucht.
AfD schließt sich Forderung an, kritisiert aber auch CDU
Die AfD-Fraktion schloss sich der Rücktrittsforderung an. Darüber hinaus bestehe man aber auf einer umfangreichen Aufklärung und Aufarbeitung der Geschehnisse. Mit einem Rücktritt sei es in diesem Fall nicht getan. Ohne Aufklärung bleibe die Rücktrittsforderung der CDU "reine Schaufensterpolitik".
Raab ist als Vertreterin des Landes Mitglied in SWR-Gremien
Raab ist Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien. Sie ist zudem Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder. Das Verbot politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme auf Medieninhalte sei für sie eine Grundvoraussetzung und ein Wert in der Demokratie - dafür habe sie sich auf Bundes- und europäischer Ebene immer eingesetzt, hatte Raab bereits am Mittwoch gesagt.
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