Nach einer SWR-Umfrage waren viele Kommunen in der Region Bodensee-Oberschwaben kurz davor, einen Antrag auf Breitbandförderung zu stellen. Vergangene Woche kündigte der Bund überraschend den Stopp der Förderung an, der Fördertopf mit drei Milliarden Euro sei ausgeschöpft. Der Biberacher Landrat Mario Glaser (parteilos) reagierte daraufhin mit einem offenen Brief an Bundes- und Landtagsabgeordnete.
"Die Nachricht über den Förderstopp erreichte uns völlig unerwartet."
Im Kreis Biberach gehen viele Gemeinden leer aus
Im Kreis Biberach haben Bad Schussenried, Laupheim und Moosburg eine vorläufige Zusage für die Breitband-Förderung – die anderen 42 Kommunen werden für dieses Jahr wohl leer ausgehen, so ein Sprecher des Landratsamtes. Landrat Glaser hat in seinem offenen Brief die Abgeordneten dazu aufgerufen, sich für eine Fortsetzung des Förderprogramms einzusetzen. Die Auswirkungen des Förderstopps auf den ländlichen Raum seien erheblich und bedeuteten einen immensen Zeitverlust auf dem Weg des Landkreises in die digitale Zukunft.
Der Kreis Biberach gehöre zu den ländlich geprägten Regionen, die besonders von der Förderung des Breitbandausbaus profitierten, so Glaser. Gleichzeitig sei der Kreis aber auch in besonderem Maße auf Fördermittel angewiesen.
Sechs Gemeinden im Bodenseekreis haben vorläufigen Förderbescheid
Meersburg und vier umliegende Gemeinden im Bodenseekreis beispielsweise werden in diesem Jahr keine Förderung mehr beantragen können. Der Zweckverband Breitbandausbau Bodenseekreis dagegen hatte Glück: Alle neun Gemeinden, unter anderem Markdorf, Meckenbeuren und Langenargen, haben den Antrag rechtzeitig beim Bund gestellt. Sechs Gemeinden erhielten eine vorläufige Förderbewilligung.
Auch der Geschäftsführer des Zweckverbands, Bernhard Schultes, beklagt das negative Signal des plötzlichen Förderstopps. Es sei wichtig, Breitbandinfrastruktur gerade im ländlichen Raum zu schaffen.
"Das ist fatal, das ist schlimm. Die Gemeinden haben eine Aufgabe übernommen, die nicht auf der Liste der kommunalen Aufgaben steht."
Der Breitbandausbau in Oberschwaben und am Bodensee ist in den vergangenen Jahren unterschiedlich gut vorangeschritten. Der Breitbandatlas der Bundesnetzagentur weist beispielsweise für die städtischen Bereiche um Konstanz, Friedrichshafen, Ravensburg und Weingarten eine gute Versorgung aus. Weiter unterdurchschnittlich versorgt hingegen sind ländliche Gemeinden wie Wilhelmsdorf (Kreis Ravensburg), Deggenhausertal (Bodenseekreis) und Herdwangen-Schönach (Kreis Sigmaringen).
