Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Virus bringt Studierendenwerke in finanzielle Schieflage
20:29 Uhr
Mit dem Lockdown mussten unter anderem auch die Universitäten in Baden-Württemberg schließen. Seitdem herrscht in Hörsälen und Mensen gähnende Leere. Das wirkt sich massiv auf die finanzielle Situation der Studierendenwerke aus.
Flüchtlinge aus BW bei erstem Sammelabschiebeflug
19:48 Uhr
Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland ist am Dienstag wieder ein großer Sammel-Abschiebeflug vom Flughafen Frankfurt am Main gestartet. An Bord der Maschine nach Islamabad in Pakistan seien 19 pakistanische Staatsangehörige gewesen, die vor allem aus Baden-Württemberg und Bayern abgeschoben wurden. Dies bestätigte die Bundespolizei der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstag). Flüchtlingsorganisationen kritisierten den Abschiebeflug als "Tabubruch", die Bundestags-Grünen nannten die Aktion "unverantwortlich". Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hingegen begrüßte, dass die Bundesländer die Ausreisepflicht auch unter den schwierigen Rahmenbedingungen durchsetzten.
VfB Stuttgart beantragt staatliche Millionen-Hilfe
19:29 Uhr
Der Bundesliga-Aufsteiger VfB Stuttgart hat Medienberichte bestätigt, wonach der Verein bei der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen Hilfskredit beantragt hat, um die Einbußen durch die Corona-Kredite aufzufangen. Dies war "eine unserer getroffenen Maßnahmen zur Wahrung des wirtschaftlichen Fortbestands des VfB in einer Zeit, in der niemand vorhersagen konnte, wann und wie es im Fußball weitergehen würde", sagte VfB-Finanzvorstand Stefan Heim der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstag). Demnach soll es sich um eine Summe von zehn bis 15 Millionen Euro handeln. Bislang sei der Kredit nicht ausgezahlt worden.
65 Neuinfektionen in Baden-Württemberg
19:06 Uhr
In Baden-Württemberg wurden am Mittwoch 65 weitere mit dem Coronavirus infizierte Personen gemeldet. Damit steigt die Gesamtanzahl der Infizierten auf 36.237, wovon 33.791 wieder als genesen gelten. So sind derzeit geschätzt 608 Personen offiziell im Land mit dem Coronavirus infiziert. Die Anzahl der Personen, die im Schnitt von einer infizierten Person angesteckt werden, liegt laut Robert-Koch-Institut bei R 0,97.
Massentest nach Infektionsfällen bei Edeka-Mitarbeitern
18:36 Uhr
Aufgrund von zwei Infektionsfällen werden 350 Mitarbeiter des Edeka-Lebensmittellagers in Heddesheim (Rhein-Neckar-Kreis) am Donnerstag zum Corona-Massentest gebeten. Demnach werden zwei mobile Team des Gesundheitsamtes für Abstriche im Einsatz sein. Bei den Beschäftigten handelt es sich um Mitarbeiter des Frischelagers. Anlass für den Massentest sind laut Landratsamt zwei Virusnachweise bei Beschäftigten des Frischelagers Anfang Juli und am vergangenen Wochenende. Im Zusammenhang mit dem Ausbruch in Fleischfabriken hatten Experten den Verdacht geäußert, dass die kühlen Temperaturen und die Klimaanlagen eine wichtige Rolle bei der Verbreitung der Viren spielen könnten.
Risikogebiet Luxemburg: Das müssen Reisende, Pendler und Besucher wissen
18:15 Uhr
Wegen der angespannten Corona-Infektionslage hat das Auswärtige Amt für Luxemburg eine Reisewarnung ausgesprochen. Es wird vor "nicht notwendigen, insbesondere touristischen Reisen" in das Nachbarland gewarnt. Auf Berufspendler hat die Einstufung Luxemburgs als Risikogebiet keine Auswirkungen. Sie müssen eine Pendlerbescheinigung mit sich führen. Personen mit Wohnsitz im Großherzogtum fallen nun automatisch auch unter Quarantäne-Bestimmungen der rheinland-pfälzischen Anti-Corona-Verordnung. Grenzkontrollen gibt es zwischen Deutschland und Luxemburg nicht.
Deeskalation oberstes Prinzip am Schwörmontag in Ulm
18:07 Uhr
Am Schwörmontag (20. Juli) will die Stadt Ulm die gleiche Anzahl an Polizei- und Rettungskräften einsetzen, wie sonst auch. Dieses Jahr soll am traditionellen Stadtfeiertag vor allem auf die Einhaltung der Corona-Regeln geachtet werden. Fast alle Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Schwörmontag fallen aus, darunter das Nabada am Montag. Der Leiter des Ordnungsamtes, Rainer Türke, sagte dem SWR, oberstes Prinzip sei Deeskalation.
Bodensee-Katamaran mit hohen Verlusten
17:06 Uhr
Die Katamaran-Reederei Bodensee mit Sitz in Friedrichshafen rechnet aufgrund der Corona-Pandemie in diesem Jahr mit hohen Verlusten. Die Fahrgastzahlen brachen im April um 96 Prozent, im Mai um 80 Prozent ein, teilte das Unternehmen mit. Im vergangenen Jahr hatte man noch die besten Ergebnisse seit Bestehen der Katamaran-Verbindung zwischen Friedrichshafen und Konstanz erzielt, so die Reederei.
Palmer ärgert sich über Masken-Verweigerer
16:51 Uhr
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat stärkere Masken-Kontrollen in den Stadtbussen angekündigt. Immer öfter kann man laut Stadtwerke beobachten, dass Menschen die Maskenpflicht in Bussen ignorieren. Palmer wies daher die Fahrer an, nicht weiterzufahren, sollte ein Fahrgast die Maske nicht tragen. Das ist jedoch sehr schwer durchzusetzen, so Robert Pfeilsticker von TüBus, dem Betreiber der Tübinger Stadtbusse.
Polizeieinsätze bei Demos kosteten 1,1 Millionen Euro
16:34 Uhr
Die Einsätze von Polizisten bei Demonstrationen gegen die Corona-Bestimmungen in Baden-Württemberg haben den Steuerzahler rund 1,1 Millionen Euro gekostet. Der Aufwand sei zwischen dem 1. April und dem 17. Mai bei insgesamt rund 300 Versammlungen entstanden, teilte das Innenministerium am Mittwoch in Stuttgart mit. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hieß es weiter, die Teilnehmerzahlen bei den Demonstrationen hätten zwischen eins und 5.000 gelegen.
Fünf Kinder im Kreis Göppingen positiv getestet
15:50 Uhr
Nach der Corona-Infektion einer Mutter ist bei fünf Kindern im Kreis Göppingen das Coronvirus nachgewiesen worden. Wie das Landratsamt mitteilte, haben sich die drei eigenen Kinder der positiv getesteten Frau angesteckt. Betroffen sind auch zwei ihrer Kontaktpersonen an der Wilhelm-Busch-Schule in Göppingen. Dabei handelt es sich um einen Mitschüler sowie ein Kind, das sich vermutlich auf einer Fahrt im Schulbus infizierte. Am Donnerstag sollen sämtliche Lehrer und Schüler der Wilhelm-Busch-Schule getestet werden.
Die beiden anderen Kinder der betroffenen Frau besuchen die Grundschule in Holzheim und den Kindergarten Pfiffikus in Holzheim. Die Abstriche der betroffenen Grundschulklassen und Kindergartengruppe waren negativ. Für Lehrer und Kinder wurde eine 14-tägige Quarantäne angeordnet.
Würth und Berner Gruppe zufrieden trotz Corona
15:34 Uhr
Die Unternehmen Würth und Berner Gruppe mit Sitz in Künzelsau (Hohenlohekreis) sind nach eigenen Angaben vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Ein moderater Umsatzrückgang von 3,1 Prozent auf annähernd 7 Milliarden Euro sei zufriedenstellend, heißt es bei Würth. Auch ein Betriebsergebnis von 280 Millionen Euro würde sich sehen lassen können. Grund sei eine Vertriebsstrategie über viele Wege und die internationale Ausrichtung des Unternehmens. Die Berner Gruppe schloss das Geschäftsjahr Ende März trotz der starken Belastungen durch die Corona-Pandemie und der mehrmonatigen Lockdown-Periode in Europa auf dem Umsatzniveau des Vorjahres ab. Insgesamt erwirtschaftete die Gruppe mit knapp über einer Milliarde Euro ein halbes Prozent weniger.
Bürgschaften für kleine Unternehmen
15:27 Uhr
Selbstständige und kleine Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten können von heute an Sofortbürgschaften des Landes beantragen, um schnell Kredite zu erhalten. Kleine Betriebe seien besonders stark von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium. Deshalb sollen sie jetzt leichter Kredite bekommen können, wofür sonst oft die Sicherheiten fehlen. Beantragt können die Bürgschaften entweder über die Hausbank oder online. Mit einer direkten Zusage kann es dann einen Kredit von bis zu 250.000 Euro geben. Schnellkredite vom Bund gab es erst bislang erst für Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten. Eine Entschädigung für Einnahmenausfälle von kleinen Gewerbetreibenden lehnt die Landesregierung allerdings ab.
Coronafälle in Weinheimer Schule
15:06 Uhr
In Weinheim (Rhein-Neckar-Kreis) sind zwei Kinder und eine Lehrerin positiv auf das Coronavirus getestet worden. Bei den positiv getesteten Kindern handelt es sich um ein Kindergarten- und ein Schulkind. Die betroffene Gruppe und eine Schulklasse wurden geschlossen. Beide Einrichtungen sind aber generell nach wie vor geöffnet, teilte eine Sprecherin des Landratsamts mit. Ob die positiv getestete Lehrerin an der Schule des ebenfalls betroffenen Schulkindes unterrichtet, ist noch unklar.
Tübinger Filmfestival Cinelatino startet
14:53 Uhr
Heute startet das 27. Tübinger Filmfestival Cinelatino. Acht Tage lange werden in Tübingen, Reutlingen und Stuttgart Filme aus Lateinamerika und Spanien gezeigt, im August in Freiburg. Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es einen größeren Abstand zwischen den Zuschauern und mehr Onlinetickets. Inhaltlich liegt der Schwerpunkt auf Frauen, die trotz aller Widerstände für Gerechtigkeit kämpfen und selbstbestimmt ihren eigenen Weg gehen.
Bosch-Mitarbeiter protestieren gegen Sparmaßnahmen
14:32 Uhr
Mehr als 3.000 Beschäftigte von Bosch haben sich am größten Unternehmensstandort in Stuttgart-Feuerbach zu einer mehrere Kilometer langen Menschenkette versammelt. Damit haben sie gegen die geplanten Sparmaßnahmen protestiert. Angesichts von Corona-Pandemie und Diesel-Krise fürchten die Beschäftigten um ihre Zukunft, so der Betriebsratschef Frank Sell. Das Unternehmen hatte im vergangenen Jahr bekannt gegeben, in den kommenden zwei Jahren 1.600 Stellen in Feuerbach und Schwieberdingen streichen zu wollen. Bis Ende 2022 hatte sich Bosch verpflichtet, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten.
Schlachtbetriebe müssen nun täglich prüfen
14:08 Uhr
In Baden-Württemberg müssen Schlachtbetriebe ab sofort ihre Mitarbeiter täglich auf mögliche Corona-Symptome überprüfen. In Betrieben mit mehr als 100 Beschäftigten muss die Belegschaft zwei Mal pro Woche einen Test auf das Coronavirus machen. Das steht in der aktuellen Verordnung des Wirtschafts- und Sozialministeriums. Damit soll verhindert werden, dass sich weitere Schlachthöfe zu Corona-Hotspots entwickeln. Die Arbeit an einem entsprechenden Konzept dazu war Ende Juni bekannt geworden.
Regierung lehnt Entschädigungen für Gewerbetreibende ab
13:42 Uhr
Die baden-württembergische Landesregierung lehnt einen Vorschlag der AfD-Landtagsfraktion ab, Gewerbetreibenden den wegen der Corona-Maßnahmen entgangenen Gewinn zu erstatten. Das Thema hatte die Fraktion am Morgen auf die Tagesordnung des Landtages setzen lassen. Selbstverständlich sei sich die Landesregierung der wirtschaftlichen Auswirkungen bewusst, so Sozialminister Manfred Lucha (Grüne). Die Einschränkungen seien zwingend erforderlich gewesen, um Leben zu retten. Entschädigungen für Einnahmeausfälle seien jedoch nicht vorgesehen. Diese Entscheidung hätten auch mehrere Gerichtsurteile bestätigt. Lucha wies auch darauf hin, dass das Land mehr als zwei Milliarden Euro für Hilfsmaßnahmen an Unternehmen ausgezahlt habe.
SPD: Ausreiseverbote wären schon jetzt möglich
13:22 Uhr
Ausreiseverbote für Regionen mit großen Corona-Ausbrüchen könnten nach Auffassung der baden-württembergischen SPD-Fraktion bereits mit den bestehenden Mitteln umgesetzt werden. "Für mich geht es bei den 'Ausreiseverboten' nicht um eine neue Regelung, sondern um eine in allen Bundesländern gleiche und verlässliche Anwendung von Regeln, die das Infektionsschutzgesetz vorsieht", sagte Rainer Hinderer, der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, am Mittwoch in Stuttgart. Das Gesetz lasse es seit jeher zu, Menschen in ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken. Über die vom Bund geplanten lokalen Ausreiseverbote für Regionen mit großen Corona-Ausbrüchen soll voraussichtlich am Donnerstag entschieden werden.
Kein U-Ausschuss wegen Attacke auf Corona-Demonstranten
12:53 Uhr
Nach dem Angriff auf Gegner von Corona-Auflagen am Rande einer Demo in Stuttgart Mitte Mai wird es keinen Untersuchungsausschuss geben. Die AfD-Fraktion scheiterte mit einem entsprechenden Antrag im Landtag gegen Stimmen von Grünen, Grünen, CDU, SPD und FDP. Mitte Mai waren drei Gegner der Corona-Auflagen auf dem Weg zu einer Kundgebung angegriffen worden, einer war dabei lebensgefährlich verletzt worden. Die Polizei vermutet die Täter im linksextremen Spektrum. Die AfD warf der Landesregierung Versagen bei der Aufklärung des Angriffs vor und den "Altparteien" eine Zusammenarbeit mit "linken kriminellen Strukturen. Die anderen Parteien wiederum hielten der AfD vor, den Vorfall instrumentalisieren zu wollen. Ein Untersuchungsausschuss sei kein Beitrag, um Straftaten aufzuklären.
Indisches Filmfestival startet komplett online
10:52 Uhr
Am Mittwoch startet das Indische Filmfestival in Stuttgart. In diesem Jahr hat der Veranstalter, das Filmbüro Baden-Württemberg, schon früh beschlossen, das Festival wegen Corona nur online zu veranstalten. Filmliebhaber kaufen sich einen Festivalpass für 4,99 Euro und können dafür fünf Tage lang indische Filme anschauen, sooft sie mögen. Das Festival gilt als das größte seiner Art in Europa.
Erleichterungen für Messen, Ausstellungen und Kongresse
9:54 Uhr
Für Messen, Ausstellungen und Kongresse, die seit 1. Juli mit bis zu 100 Teilnehmenden wieder erlaubt sind, gelten seit Mittwoch weitere Erleichterungen. An einzelnen Ständen oder auch auf Sitzplätzen muss keine Maske mehr getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen sicher eingehalten werden kann. Zudem wird die Mindestquadratmeterzahl pro Person von zehn auf sieben Quadratmeter gesenkt. Für die Berechnung ist die Besucherzahl maßgeblich. Standpersonal oder andere Beschäftigte werden nicht angerechnet. Darauf haben sich Wirtschaftsministerium und Sozialministerium nach Gesprächen mit Vertretern baden-württembergischer Messegesellschaften geeinigt. Ab dem 1. August dürfen Ausstellungen und Kongresse dann mit bis zu 500 Teilnehmenden stattfinden. Vom 1. September 2020 an sind mehr als 500 Personen zulässig.
Erste Corona-Tests im Crailsheimer Schlachthof
8:00 Uhr
Mit der ersten Schicht am Mittwochfrüh um 4 Uhr sollen im Schlachthof Crailsheim die ersten Corona-Tests begonnen haben. Das hatte zuvor der Kreis Schwäbisch Hall angekündigt. Laut Landesverordnung müssen Schlachthof-Mitarbeiter zwei Mal pro Woche getestet werden.
Stuttgarter Schauspiel zeigt Premiere ohne Schauspieler
7:49 Uhr
Angesichts der Corona-Auflagen hat sich das Stuttgarter Schauspiel eine radikale Alternative ausgedacht: In dem Stück "Black Box", das am Dienstagabend Premiere feierte, betritt kein Schauspieler die Bühne. Vielmehr übernimmt das vielstöckige Gebäude die Hauptrolle: die nackten Treppenhäuser, die Lobby, der Zuschauerraum und die Werkstätten. Über Kopfhörer werden die Zuschauer im Fünf-Minuten-Takt alleine und sekundengenau durch das Haus geleitet, während die Gedanken der Maskenbildnerin und der Dramaturgin, des Theaterarztes und des Malers sie begleiten. Nach einem 90-minütigen Gang durch das Gebäudelabyrinth steht der Besucher schließlich im Zentrum des Theatergeschehens: im Scheinwerferlicht auf der Bühne.
"Das Stück ist unsere Liebeserklärung an das Theater in schwierigen Zeiten", sagte Intendant Burkhard Kosminski am Dienstagabend nach der Premiere des "Phantomtheaters für eine Person". Regisseur Stefan Kaegi vom Label Rimini Protokoll hat "Black Box" als Kamerafahrt für den Theaterbesucher inszeniert. "Mit seinen Augen als Kamera geht der Zuschauer durch die Räume und nimmt dabei mehr als nur Bilder auf", sagte er nach dem ersten Durchgang.
AfD pocht auf Corona-Entschädigung für Gewerbetreibende
7:13 Uhr
Die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion fordert, dass das Land den Gewerbetreibenden den wegen der Corona-Maßnahmen entgangenen Gewinn erstattet. Das gelte für Ladeninhaber, Gastronomen, Kinobesitzer und Künstler. Sie beruft sich dabei auf ein Gutachten, das sie bei einem Juristen in Auftrag gegeben hat. Zahlungspflichtig sei das Land Baden-Württemberg als Rechtsträger der Landesregierung, die die Corona-Verordnungen verantworte. Die AfD setzt das Thema am Mittwochvormittag auf die Tagesordnung des Landtags. Außerdem will die AfD einen Untersuchungsausschuss beantragen - zur "Aufarbeitung des Mordanschlags in Stuttgart-Bad Cannstatt am 16. Mai 2020", wie sie es formuliert. Mitte Mai waren drei Gegner der Corona-Auflagen auf dem Weg zu einer Kundgebung angegriffen worden, einer war dabei lebensgefährlich verletzt worden. Die Polizei vermutet die Täter im linksextremen Spektrum. Der lebensgefährlich Verletzte gehört der rechtspopulistischen gewerkschaftsähnlichen Organisation "Zentrum Automobil" an.
