Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Österreichische Ärztin: Obduktion bestätigt Suizidverdacht
22:37 Uhr
Auf Wunsch ihrer Angehörigen ist die Leiche der von Gegnerinnen und Gegnern der Corona-Maßnahmen bedrohten österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr nun doch obduziert worden. Dabei wurden laut dem heute veröffentlichten Ergebnis keine Hinweise auf das Einwirken anderer Menschen gefunden. Es werde deshalb weiter von Suizid ausgegangen, teilte die Staatsanwaltschaft in Wels mit. Die dortige Staatsanwaltschaft hat bei der Staatsanwaltschaft Berlin einen Tatverdächtigen angezeigt und auch in Bayern wird in dem Fall gegen einen Mann ermittelt.
Region Heilbronn: Kinderfreizeit-Anbieter kooperieren enger seit Pandemie
22:29 Uhr
Während Kinderfreizeiten angesichts der Sommerferien in diesem Jahr wieder fast wie vor der Pandemie stattfinden, hat sich in Heilbronn zumindest bei der Kommunikation etwas verändert - zum Positiven. Laut Achim Bocher, Amtsleiter Familie, Jugend und Senioren der Stadt Heilbronn, ist die Kooperationen zwischen den einzelnen Anbietern durch die Pandemie enger geworden und laufe auch in diesem Jahr sehr gut. Wegen der Pandemie war ein runder Tisch gegründet worden. Die Kinderfreizeiten rund um Heilbronn sind in diesem Jahr gut besucht. Nach Corona war das Angebot dringend nötig, heißt es bei einer Freizeit.
Kritik an Corona-Gesetzesentwurf auch von Kliniken
21:53 Uhr
Neben Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) hat sich auch der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, kritisch gegenüber der Anpassung des Infektionsschutzgesetzes geäußert. Gaß kritisierte die fehlenden Grenzwerte zur Beurteilung der Überlastung im Gesundheitswesen. "Ich begrüße, dass das Infektionsschutzgesetz ab Herbst den Ländern weiterhin Möglichkeiten bietet, um aktiv gegen Corona-Wellen vorzugehen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" laut einer Vorabmeldung. "Unklar bleibt aber noch immer, anhand welcher Indikatoren tatsächlich Gefährdung festgestellt werden muss", so Gaß. Nach den Plänen der Ampel-Koalition sollen die Bundesländer erweiterte Corona-Maßnahmen anordnen können, wenn ein Land befürchtet, dass das Gesundheitssystem überlastet wird. Konkrete einheitliche Schwellenwerte gibt es dafür nicht. Gaß kritisierte weiter, dass der Bund an der Teilimpflicht festhält.
Feuerwerk beim Konstanzer Seenachtfest wie vor Corona
21:50 Uhr
Nach einer coronabedingten Pause soll das Seenachtfest in Konstanz am Samstag in einer Woche wieder in gewohnter Form wie vor der Pandemie stattfinden. Ein Feuerwerk soll dementsprechend von Schiffen auf dem Bodensee aus abgefeuert werden, wie die Veranstalter heute mitteilten. Vor der ersten Corona-Absage im Jahr 2020 hatte eine Mehrheit der Befragten bei einer Online-Umfrage der Stadt dafür gestimmt, weiter ein Feuerwerk als Höhepunkt des Fests in Konstanz einzuplanen - Bedenken wegen schädlicher Auswirkungen auf Umwelt und Klima zum Trotz.
Rückgang bei weltweiten Infektionszahlen
21:45 Uhr
Die Zahl der weltweit gemeldeten Corona-Neuinfektionen ist in der vergangenen Woche um neun Prozent gesunken. Die Weltgesundheitsorganisation WHO teilte heute mit, dass 6,5 Millionen Neuinfektionen und mehr als 14.000 Todesfälle offiziell registriert worden seien. In Europa wurde demnach ein Rückgang von 35 Prozent verzeichnet. Im Westpazifik hingegen stieg die Zahl um etwa 20 Prozent. Auch bei den Todesfällen stiegen die Zahlen vor allem im Westpazifik und im Nahen Osten, während sie in Europa zurückgingen. Dominierend seien die beiden Omikron-Subvarianten BA.5 und BA.4.
EU-Kommission will Binnenmarkt in Krisen wie Corona schützen
18:41 Uhr
Mit einem neuen Kriseninstrument für den Binnenmarkt will die EU-Kommission künftig für Notlagen wie die Corona-Pandemie oder den Ukraine-Krieg gewappnet sein. Die Brüsseler Behörde wolle die EU-Staaten etwa dazu verpflichten, Reserven an Energie, Kraftstoff und Agrarprodukten anzulegen, berichtete das digitale Medienhaus "Table.Media" heute unter Berufung auf einen Entwurf des Gesetzesvorschlags. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde das Vorhaben Mitte September vorstellen. Teil des Vorschlags sei unter anderem ein schnelles Meldeverfahren für nationale Beschränkungen des freien Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehrs.
Sieben-Tage-Inzidenz in BW wieder unter 500
17:06 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg ist im Vergleich zum Dienstag um 38,9 zurückgegangen und liegt nun bei 479,7 (Stand: 16 Uhr). Vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 716,0 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Das Landesgesundheitsamt meldet heute zudem 10.274 Corona-Neuinfektionen. Auf den Intensivstationen in Baden-Württemberg werden aktuell 110 Patientinnen und Patienten mit Covid-19 behandelt (Vorwoche: 156). Das sind neun weniger als gestern. 21 weitere Menschen starben im Land mit oder an dem Coronavirus.
Gerichtsurteil: Polizei darf bei Corona-Verdacht Platzverweis aussprechen
16:23 Uhr
Geht die Polizei davon aus, dass jemand mit dem Coronavirus infiziert ist, darf sie gegen diese Person für einen belebten Ort einen Platzverweis aussprechen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin heute entschieden. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden. Der Kläger befand sich demnach Ende September 2021 auf dem Berliner Hardenbergplatz. Dort sollten Versammlungen stattfinden, die die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zum Thema hatten. Aufgrund eines anonymen Hinweises und der Auswertung von im Internet verfügbaren Informationen war die Polizei davon ausgegangen, dass der Kläger sich einige Tage zuvor auf einer Feier mit dem Coronavirus angesteckt haben könnte. Er erhielt einen Platzverweis. Der Kläger sah sich in seinem Recht auf Versammlungsfreiheit verletzt.
Angespannte Lage in Kliniken in BW wegen Personalausfällen
14:56 Uhr
Die Lage in den Krankenhäusern in Baden-Württemberg ist angespannt. Bis zu 15 Prozent des Pflegepersonals und rund 10 Prozent der Ärztinnen und Ärzte sind laut Baden-Württembergischer Krankenhausgesellschaft (BWKG) aufgrund von Krankheit oder Absonderung nicht im Einsatz. Und etwa 15 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien im verdienten Jahresurlaub, teilte der Hauptgeschäftsführer der BWKG, Matthias Einwag, auf SWR-Anfrage mit. Die Situation werde verschärft durch Praxen, die über den Sommer urlaubsbedingt geschlossen seien. Viele Patientinnen und Patienten gingen deshalb direkt in die Notaufnahmen der Kliniken, weshalb diese überlastet seien, so Einwag. In einigen Kliniken sind bereits Abteilungen geschlossen worden, oder aber man habe die Patientenzahl auf Stationen halbiert. Die neuen Quarantäneregeln könnten die Lage auch ein wenig abfedern. Seit einer Woche darf Klinikpersonal, das fünf Tage nach einem Corona-Nachweis symptomfrei ist, wieder an den Arbeitsplatz.
Lucha kritisiert Corona-Gesetzesentwurf des Bundes
14:35 Uhr
Die Landesregierung hat sich enttäuscht gezeigt vom neuen Entwurf der Bundesregierung für das Infektionsschutzgesetz. "Wir hätten uns mehr von dem Entwurf erhofft, da das entscheidende Mittel, nämlich ein umfangreicher Instrumentenkasten für die Länder, nicht vorgesehen ist", sagte Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne). Der Entwurf bleibe hinter den Erwartungen des Landes zurück. Lucha kritisierte, dass es nicht die Möglichkeit gebe, bei verschärfter Infektionslage im Extremfall sogenannte 2G- oder 3G-Beschränkungen oder Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum einzuführen. Auch stellte Lucha die Frage, ob es sinnvoll sei, Ausnahmen von der Maskenpflicht für geimpfte und genesene Personen zuzulassen, wenn diese möglicherweise auch ansteckend sein können. "Wir hoffen, dass wir bis auf Basismaßnahmen im nächsten Herbst und Winter nichts brauchen werden, aber für den Notfall müssen wir schnell und ohne Zögern handeln können", sagte der Minister. Nun sei eine umfangreiche Analyse und Beratung des Gesetzentwurfs notwendig.
Länder sollen ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen können
14:15 Uhr
Zum Schutz vor einer Herbst-Coronawelle sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Das sieht ein Entwurf für das Infektionsschutzgesetz vor, wie Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium heute gemeinsam mitteilten. Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht Fernverkehr und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Bei Kultur- und Sportveranstaltungen und in Restaurants soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben. Die Länder sollen auch die Möglichkeit bekommen, Tests in Schulen, Kitas und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen und -bewerbern vorzuschreiben. Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre - und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr.
Corona und Urlaub: Ausfälle bei der Müllleerung möglich
13:43 Uhr
Die Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm, kurz EBU, weisen darauf hin, dass Mülltonnen womöglich später geleert werden als vorgesehen. Der Grund sei ein hoher Krankenstand wegen Corona, aber auch die Urlaubszeit. Und auch andere Atemwegserkrankungen sorgen für viele Krankmeldungen. Auch im Landkreis Karlsruhe kann es in den kommenden Wochen zu Verzögerungen bei der Müllabfuhr kommen. Betroffen ist die Leerung von Restmüll- und Wertstofftonnen.
Bundesregierung bestürzt über Suizid von österreichischer Ärztin
13:40 Uhr
Die Bundesregierung hat sich "tief bestürzt" gezeigt über den Suizid der von Gegnerinnen und Gegnern der Corona-Maßnahmen bedrohten österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr. Ein Regierungssprecher sagte heute in Berlin, es sei Kanzler Olaf Scholz (SPD) und der Bundesregierung ein besonderes Anliegen, sich gemeinsam mit den österreichischen Freunden gegen den Hass zu stellen. Drohungen, Gewalt und Hetze seien auf das Schärfste zu verurteilen - gerade auch, wenn sie sich gegen medizinisches Personal und Ärztinnen und Ärzte richteten. Die deutschen Sicherheitsbehörden kooperierten mit den österreichischen Behörden bei den Ermittlungen. "Digitaler Hass" im Internet bleibe viel zu häufig straflos, so der Sprecher. "Digitale Gewalt werden wir mit all unseren rechtsstaatlichen Mitteln und der Härte des Gesetzes bekämpfen."
Uniklinik Tübingen: Corona und Lieferkettenprobleme verzögern neue Kühlgeräte
12:58 Uhr
In manchen Bereichen der Universitätsklinik Tübingen wird es bei Sommerwetter extrem heiß. Das belastet Beschäftigte und Patienten, klagt der Personalrat. Abhilfe verzögert sich.
Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge startet wieder
12:08 Uhr
Nach coronabedingter Zwangspause wird Flüchtlingen in Baden-Württemberg wieder Rechtsstaatsunterricht angeboten. In Tübingen fand heute die erste Unterrichtseinheit in der Erstaufnahmeeinrichtung statt. Für dieses ehrenamtliche, vom Landtag mit 100.000 Euro finanzierte Projekt, haben sich 300 Richterinnen und Richter und Staatsanwältinnen und Staatsanwälte gemeldet. Mit der Wiederaufnahme des Unterrichts reagiert das Landesjustizministerium auch auf die deutlich gestiegenen Zahlen von Menschen, die sich um ein Asyl bemühen. Im Jahr 2021 wurden 15.470 von ihnen erfasst. Im ersten Halbjahr 2022 waren es 8.662 Menschen und damit so viele in einem Halbjahr wie seit 2016 nicht mehr.
Halbjahresbilanz: Innerdeutsche Flüge kaum gefragt
11:08 Uhr
Die Corona-Krise hat im deutschen Luftverkehr im ersten Halbjahr 2022 deutliche Spuren hinterlassen, vor allem bei den Inlandsflügen. Hier wurde noch sehr viel weniger geflogen als vor der Pandemie, bilanzierte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL). Vor allem abseits der Drehkreuze Frankfurt und München strichen die Gesellschaften ihr Angebot zusammen, so dass im Juni nur noch 29 Prozent des Vorkrisenniveaus erreicht wurden. Fast jede dritte Strecke wurde gleich ganz eingestellt. Vor allem im ersten Quartal hatten die Omikron-Variante sowie Reisewarnungen und -restriktionen die Reiselust der Passagierinnen und Passagiere deutlich gedämpft. Mit der Rücknahme der meisten Warnungen zu Ostern zog die Nachfrage dann sprunghaft an und führte an mehreren deutschen Flughäfen schnell zu massiven Abfertigungsproblemen.
Krankenkasse: Deutlich mehr Krankschreibungen in BW
9:45 Uhr
Die Zahl der Krankschreibungen aufgrund einer Corona-Infektion hat in Baden-Württemberg laut einer Analyse der Krankenkasse Barmer zuletzt deutlich zugenommen. Wie aus Daten von Barmer-Versicherten hervorgehe, waren in der zweiten Juliwoche rund 5.500 Menschen infolge einer Corona-Infektion krankgeschrieben, teilte die Krankenkasse heute in Stuttgart mit. Zum Vergleich: Vor einem Monat habe die Krankenkasse rund 2.200 Corona-Krankschreibungen unter ihren Versicherten im Land verzeichnet. "Der diesjährige Spitzenwert lag im März bei mehr als 8.750 Corona-Krankschreibungen innerhalb einer Woche", sagte Barmer-Landesgeschäftsführer Winfried Plötze. Von einer Entspannung der Infektionslage könne dennoch nicht die Rede sein, da die Zahlen seit Mitte Juni kontinuierlich stiegen. Die Barmer-Krankenkasse hat im Baden-Württemberg nach eigenen Angaben rund 760.000 Versicherte.
Mehr Geburten im Corona-Jahr 2021 - stärkster Anstieg in BW
9:31 Uhr
Die Zahl der Geburten in Deutschland ist im vergangenen Jahr gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, kamen 795.492 Babys zur Welt, rund 22.000 - knapp drei Prozent - mehr als 2020. Die sogenannte zusammengefasste Geburtenziffer stieg erstmals seit 2017: von 1,53 Kindern je Frau im Jahr 2020 auf 1,58 Kinder im vergangenen Jahr. Zu diesem Anstieg dürfte laut Statistikbehörde "die relativ stabile Lage auf dem Arbeitsmarkt in Verbindung mit der besonderen Situation während der Corona-Pandemie zum Zeitpunkt der Zeugung beigetragen haben". Die zusammengefasste Geburtenziffer gibt die durchschnittliche Kinderzahl an, die eine Frau im Laufe ihres Lebens hätte, wenn die Verhältnisse des betrachteten Jahres von ihrem 15. bis zu ihrem 49. Lebensjahr gelten würden. Am stärksten war der Anstieg in Baden-Württemberg (fünf Prozent), gefolgt von Bayern und Hessen (jeweils vier Prozent). In den ostdeutschen Bundesländern waren dagegen nur geringe Zuwächse zu verzeichnen. In Thüringen und Sachsen nahm die Geburtenziffer sogar leicht ab.
Kommentar: Transparenz bei Impftoten muss sein
9:20 Uhr
Baden-Württemberg fördert die obduktionsbasierte Forschung zu Long Covid und zu Impf- und Corona-Toten. SWR-Reporterin Filiz Kükrekol findet das gut - und fordert mehr Transparenz.
Lauterbach: Neues Infektionsschutzgesetz ausgehandelt
7:47 Uhr
Die Ampel-Koalition hat das neue Infektionsschutzgesetz ausgehandelt, mit dem eine weitere Corona-Welle im Herbst eingedämmt werden soll. Das sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der Funke Mediengruppe. Details zu dem neuen Gesetz gab der Minister bislang nicht bekannt. Die aktuellen Corona-Regeln laufen am 23. September aus.
Inzidenz in Deutschland geht weiter zurück
3:52 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland sinkt am Mittwoch auf 477,9. Das meldet das Robert Koch-Institut (RKI). Am Vortag lag der Wert bei 516,1. Es wurden 87.881 neue Infektionen mit dem Corona-Virus registriert. Das sind 34.099 Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als 121.780 Ansteckungen verzeichnet wurden. 210 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben.
Virenexperte fordert Umdenken beim Thema Corona-Impfungen
3:26 Uhr
Der Mainzer Virologe Bodo Plachter hält ein Umdenken beim Thema Corona-Impfungen für notwendig. "Wir können uns nicht alle drei Monate impfen lassen. Das ist keine Strategie für die Zukunft. Wir müssen lernen, mit Sars-Cov2 zu leben", sagte Plachter der Deutschen Presse-Agentur. Generell könnte ein Vorgehen ähnlich wie bei der Influenza mit Auffrischungsimpfungen im Herbst - möglicherweise mit modifizierten Impfstoffen - sinnvoll sein. Die Corona-Impfung schütze Geimpfte gegen schwere Covid-19-Erkrankungen und mildere den Krankheitsverlauf ab, so Plachters Einschätzung. Allerdings habe man gelernt, dass die Corona-Impfung nicht vor einer Infektion und auch nicht vor einer Weitergabe des Virus an andere schütze. "Meiner Ansicht nach werden das auch künftige Impfstoffe nicht leisten. Das schafft übrigens auch die Influenza-Impfung nicht", betonte der Experte.
Hasskampagnen im Internet: Grüne fordern bessere Ausstattung der Ermittler
2:31 Uhr
Nach dem Suizid der von Corona-Impfgegnern bedrohten österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr fordern die Grünen im Deutschen Bundestag eine bessere Ausstattung der Ermittlungsbehörden gegen Hasskampagnen im Internet. "Behörden müssen die digital verbreitete Hetze ernst nehmen und mit den Ressourcen ausgestattet werden, um diese Taten effektiv zu verfolgen", sagte der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz der "Rheinischen Post". Extremisten nutzten Hass und Hetze zunehmend als Strategie, um ein "Klima von Angst und Gewalt" zu schüren und ihnen unliebsame Stimmen zum Schweigen zu bringen, sagte der Grünen-Politiker. "Dort, wo Akteure Desinformation gezielt zur gesellschaftlichen Spaltung nutzen, müssen auch Bundesbehörden mit dem Ziel ermitteln, diese Strukturen aufzudecken und trockenzulegen", forderte von Notz. Die Ärztin Lisa-Maria Kellermayr hatte über massive Bedrohungen durch Impfgegner berichtet. Am vergangenen Freitag wurde sie tot in ihrer Praxis gefunden. Am Montagabend gedachten in Wien Tausende Menschen der Medizinerin.
